Kamenz/Wiesa. Wie weiter mit der Kita Am Hasenberg im Kamenzer Ortsteil Wiesa? Diese Frage bewegt die Eltern der 21 Kinder, die bis vor Kurzem in dem naturnahen Kindergarten betreut wurden. Am 5. März 2024 hatte die Stadt die Einrichtung ganz plötzlich geschlossen. Als Grund dafür wurden Risse im Mauerwerk genannt. Die Kinder sind seitdem vorübergehend in der Kita Sonnenschein in Kamenz-Ost in einem Mehrzweckraum untergebracht.

Nun hatte die Stadt für den 11. März 2024 zu einer Elternversammlung in die Grundschule Wiesa eingeladen. Ziel sei es gewesen, die Eltern der betroffenen Kinder über die Folgen der überraschenden, aber notwendigen Stilllegung zu informieren, teilt die Stadtverwaltung mit. Hierbei spielten unter anderem Informationen zur baulichen Situation, zur Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen sowie zur Notbetreuung eine Rolle.

Die plötzliche Schließung war in eine für die Eltern ohnehin von Verunsicherung geprägte Situation geplatzt. Denn die Kita Am Hasenberg, die die kleinste der Stadt ist, steht auf dem Prüfstand. Die Stadtverwaltung erstellt gerade ein Konzept für ihre Kindertageseinrichtungen, da sie langfristig einen Neubau im Bereich Kamenz-Ost plant. Dafür wurden die bestehenden kommunalen Einrichtungen bezüglich ihrer Zukunftsfähigkeit bewertet. Als bekannt wurde, dass an eine Schließung der Hasenberg-Kita zum 31. Juli 2024 gedacht ist, formierte sich eine Eltern-Initiative, die sich für einen Erhalt der Einrichtung oder zumindest eine spätere Schließung einsetzt.

Kita Am Heidelberg darf zeitweise mehr Kinder betreuen

Das Gespräch am 11. März sei in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre abgelaufen, es habe überwiegend Verständnis für die getroffenen Maßnahmen gegeben, schätzt die Stadtverwaltung ein. Am Ende hätten sich einzelne Eltern bei der Fachbereichsleiterin für die Informationen und Lösungen bedankt.

Der Stadt sei es beispielsweise kurzfristig gelungen, beim Landesjugendamt eine temporäre Ausnahmegenehmigung für eine Kapazitätsüberschreitung in der ebenfalls in Wiesa gelegenen Kita Am Heidelberg zu erreichen. Acht Kindern aus Wiesa und Thonberg könnte man so schon einmal eine wohnortnahe Betreuung anbieten. Für die Betreuung der Vorschulkinder werde noch nach angemessen Lösungen gesucht. Über die Zukunft der Kita Am Hasenberg berät der Kamenzer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 26. März 2024.

Übrigens zeigten nicht nur Eltern sowie Kita-Leitung Interesse an der Infoveranstaltung am 11. März, sondern auch Linken-Stadtrat Thomas Lieberwirth. Er habe durch die Elterninitiative davon erfahren. Die Einladung habe keine Hinweise auf eine geschlossene, vertrauliche Sitzung oder auf einen eingeschränkten Teilnehmerkreis enthalten. "Da ich bei anderen Sitzungen der Elterninitiative und des Ortschaftsrates als Gast teilgenommen habe und wichtige Entscheidungen zur Kita Hasenberg anstehen, wollte ich mich als gewählter Stadtrat bei einer Veranstaltung der Stadtverwaltung informieren", so Lieberwirth.

Linken-Stadtrat durfte nicht an Elternabend teilnehmen

Bei Betreten des Raums sei ihm aber seitens der Stadt eine Teilnahme an der Veranstaltung mit Hinweis auf die Chancengleichheit aller Stadträte untersagt worden. "Auf meine Nachfrage, ob das ein Platzverweis sei, wurde mir dieses bestätigt", äußert der Stadtrat gegenüber Sächsische.de und fügt an: "Mir tun sich Fragen auf: Wie weit geht das Ordnungsrecht oder Hausrecht der Verwaltung gegen gewählte Stadträte? Warum dürfen wir an Veranstaltungen der Verwaltung nicht teilnehmen? Und wie sieht vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen gewählten Stadträten und der Verwaltung aus?"

Die Stadt Kamenz zeigt sich verwundert: "Vor allem weisen wir ausdrücklich zurück, dass es sich um eine Weisung des Oberbürgermeisters handelte, und ein Platzverweis wurde schon gar nicht ausgesprochen", teilt die Verwaltung auf Nachfrage von Sächsische.de mit. Die Antwort der Fachbereichsleiterin habe gelautet, dass sich Lieberwirth bei Fragen dazu an den OB oder Dezernentin Dr. Antje Koch wenden möge.

OB: Stadtrat hätte vorher anfragen können

"Wenn Herr Lieberwirth das ausdrückliche Interesse hatte, an dieser Veranstaltung teilnehmen zu wollen, obwohl er weder ein betroffenes Elternteil noch Mitarbeiter der Kita ist, dann wäre es ihm ohne große Mühe möglich gewesen, bei der Fachbereichsleiterin oder mir vorher anzufragen", so OB Roland Dantz (parteilos). Dadurch hätte die - vor allem für die Mitarbeiter der Verwaltung - entstandene unschöne Situation vermieden werden können. Warum er sich damit anschließend an die Presse wende, verwundere noch mehr.

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Im Übrigen sei er der einzige Stadtrat von 26 Stadträten gewesen, der sich in eine interne Beratung mit Betroffenen begeben wollte. "Dies ist umso unverständlicher, da für den Tag später die öffentliche Beratung im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss geplant war sowie für den 14. März die Beratung sowie Diskussion mit den Beteiligten im Kultur- und Sozialausschuss vorgesehen ist", heißt es vonseiten der Stadt.