OB-Wahl Pirna: „Nicht in taktischen Spielen verlieren, nur um die AfD zu verhindern“
Der SPD-Ortsverein Pirna hat sich enttäuscht über den Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Pirna gezeigt. Der Oberbürgermeisterkandidat Ralf Wätzig (SPD), von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nominiert und von den Linken unterstützt, hatte im ersten Wahlgang 9,9 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen und war im zweiten Wahlgang am 17. Dezember nicht noch einmal angetreten. Stattdessen unterstützte er ein neues Bündnis um die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth. Im zweiten Wahlgang wurde allerdings Tim Lochner (für die AfD) zum neuen Pirnaer Oberbürgermeister gewählt.
Ein langer, fordernder aber engagiert geführter Wahlkampf liege hinter dem Ortsverein, resümieren die Sozialdemokraten. Man sei gemeinsam mit den Grünen und unterstützt durch die Linke angetreten, um Pirna zukunftsfest gestalten zu können. Der Ortsverein habe zwar ein ausführliches Wahlprogramm und Ideen für Pirna gehabt, aber damit im ersten Wahlgang nicht viele Pirnaer erreichen können.
Bei den Wahlgängen habe nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten den Weg in die Wahlkabine gefunden. Eine erhoffte größere Mobilisierung im zweiten Wahlgang sei trotz großer Bemühungen nicht gelungen. Die Wähler hatten am vergangenen Sonntag den von der AfD nominierten Kandidaten Tim Lochner zum neuen Oberbürgermeister gewählt, er bekam 6.541 von insgesamt 16.973 abgegebenen Stimmen. Die von einem breiten Bündnis von CDU über SPD bis Linke getragene Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth holte nur 5.327 Stimmen. Das sei enttäuschend und bitter.
Klarheit und ein politischer Kompass sind wichtig
Gleichwohl habe es ein breites Bündnis, getragen von vielen Akteuren und einer Vielzahl von Veranstaltungen, in den drei Wochen vor dem zweiten Wahlgang gegeben. Dies habe gezeigt, dass es eine Kandidatin gab, die für einen wirklichen Neuanfang und ein Miteinander stand, wohinter sich man als SPD auch versammeln konnte.
Sowohl inhaltlich als auch in Fragen des politischen Stils hingegen war für die Sozialdemokraten eine Unterstützung des Zweitplatzierten nach dem ersten Wahlgang, Ralf Thiele (Freie Wähler), nur schwer vorstellbar. Zudem habe es von den Freien Wählern kein Gesprächsangebot an die SPD gegeben, von der CDU schon.
Der SPD-Ortsverein zeigt sich überzeugt davon, dass sich demokratische Parteien grundsätzlich nicht von der Angst treiben lassen und sich in taktischen Spielen verlieren dürften, nur um die AfD zu verhindern. Klarheit und ein politischer Kompass würden zu Recht von den Wählern immer wieder eingefordert, dazu stehe man.
Es werde nun die Aufgabe sein, Tim Lochner demokratisch zu stellen. Ein Oberbürgermeister sei kein Alleinherrscher. Die Wähler könnten bei der Kommunalwahl am 9. Juni dieser AfD-Stadtspitze ein starkes, demokratisches Korrektiv entgegenstellen. Dafür werde man in den nächsten sechs Monaten umso stärker kämpfen. Außerdem gelte es, jetzt der Zivilgesellschaft in Pirna und Umgebung den Rücken zu stärken. Die SPD stehe klar an ihrer Seite und werde sie nicht fallenlassen.