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Geplatztes Geschenk an Kita-Eltern

Bernstadts Bürgermeister wollte wegen Corona großzügig Gebühren erlassen. Erst gab's Zuspruch, nun erhielt er eine Abfuhr. Und es gibt noch eine schlechte Nachricht.

Markus Weise ist mit seinem familienfreundlichen Vorschlag im Stadtrat gescheitert.
Markus Weise ist mit seinem familienfreundlichen Vorschlag im Stadtrat gescheitert. © Archivbild: Matthias Weber

Es sollte eine besondere Corona-Geste an die Eltern sein: Bernstadts Bürgermeister Markus Weise (Kemnitzer Liste) schlug in der Ratssitzung Mitte Mai vor, die Eltern von Kita-Kindern in Bernstadt noch ein bisschen mehr zu entlasten. Während in anderen Gemeinden all jene Eltern wieder Gebühren zahlen sollten, die ab Mitte April ihre Kinder in die Notbetreuung gegeben haben, wollte Weise auch auf das Einziehen dieser Gelder verzichten - also bis Ende Mai keine Elternbeiträge erheben. Als er diese Idee kundtat, erntete er zunächst zustimmendes Nicken. Umso heftiger war der Widerstand gegen die Idee aber nun, als es darum ging, einen Beschluss zu fassen.

Was die Räte parteiübergreifend am Vorstoß des Bürgermeisters vor allem stört, ist die Bevorzugung einer bestimmten Gruppe im Ort: "Es geht eben nicht um alle Eltern, sondern nur um diejenigen, die eine Notbetreuung in Anspruch genommen haben", sagt CDU-Stadtrat Erik Marschke. Sie seien ohnehin privilegiert, weil sie in aller Regel normal weiterarbeiten konnten und keinerlei Einbußen durch Kurzarbeit hinnehmen mussten. Andere hätten ihre Kinder nicht in die Kita bringen dürfen, weil ihre Jobs nicht zu den systemrelevanten gehörten, hätten aber im Homeoffice trotzdem arbeiten müssen oder wegen Corona Lohneinbußen zu verzeichnen. "Warum sollten wir solche Geschenke an diejenigen verteilen, die weiter ihr volles Gehalt hatten?", fragt Marschke.

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Räte reklamieren Missverständnisse

Auch Daniela Brendler, Alexander Klatte und weitere Vertreter der Freien Wählergemeinschaft hielten es für ein falsches Zeichen, nur einen Teil der Eltern zu belohnen. Und sie betonten zudem, dass ihnen dieser Fakt anfangs nicht bewusst gewesen sei, sondern ihnen dies erst in der letzten Ausschusssitzung richtig klar geworden sei. Daher hätten sie zuvor auch keinen Widerspruch gegen die Idee geäußert.

Genau das war nämlich der Punkt, der Bürgermeister Markus Weise sichtbar wurmte: "Ich habe es nie anders kommuniziert und die Verwaltung hat die Idee nur deshalb weiter ausgearbeitet, weil es keinen Widerspruch gegeben hat", sagte er. Natürlich profitierten diejenigen, deren Berufe zu den systemrelevanten gehörten, aber sie hätten sich eben auch besonderen Gefahren ausgesetzt. Es sei immer um eine Geste gegangen. Darum, zu zeigen, dass man familienfreundlich sei. Insgesamt gehe es um rund 4.750 Euro, auf deren Einnahmen man verzichtet hätte. Deshalb könne man diese Summe, so erklärte Weise zu anschließend geäußerten Vorschlägen, sie allen Eltern angedeihen lassen, auch nicht einfach für etwas anderes einplanen. So blieb es am Ende bei der mehrheitlichen Ablehnung des Bürgermeister-Vorschlages.

Kita-Beiträge steigen ab 2021

Abgesehen davon musste der Rat aber auch über eine generell notwendige Erhöhung der Kita-Beiträge abstimmen: Nach vier Jahren gleichbleibender Beiträge steigen die Krippenkosten ab nächstem Januar für einen vollen Platz ohne Geschwisterrabatt von derzeit 182 Euro auf 210 Euro. Für Kindergarten-Kinder werden für einen vollen Platz statt derzeit 98,99 Euro 110,00 Euro fällig und im Hort steigt die Gebühr bei sechs Stunden Betreuung von derzeit 57,91 Euro auf 65 Euro und bei vier Stunden von 38,61 Euro auf 43,32 Euro.

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Auch wenn die Räte die saftige Erhöhung vor allem für die Krippenkinder schmerzte, stimmten am Ende alle dafür. Ein Grund dafür war auch, dass sich Bernstadt derzeit gerade bei der Krippe unterhalb der vom Freistaat geforderten Elternbeiträge befindet. Sie sollen nämlich zwischen 15 und 23 Prozent der Betriebskosten der Krippe decken - in Bernstadt liegt der Anteil nur bei 13,9 Prozent. Auch bei Kindergarten und Hort liegt die Stadt am untersten Rand der Skala. Gestiegene Personalkosten seien vor allem der Kostentreiber der vergangenen Monate gewesen, erklärte der Bürgermeister mit Blick auf den vom Freistaat geänderten Betreuungsschlüssel.

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