Er soll sich um Dresdens Bildung kümmern
Dresden. Jetzt ist es so gut wie sicher, wer Dresdens neuer Bildungsbürgermeister wird. Fraktionschef Jan Donhauser hat sich bei der CDU-internen Wahl gegen seine Fraktionkollegin Petra Nikolov behauptet.
Donhauser setzte sich mit neun zu fünf Stimmen in der eigenen Fraktion durch. Er muss im Juni oder Juli noch vom Stadtrat bestätigt werden. Dann soll er so schnell wie möglich Nachfolger von Hartmut Vorjohann werden, der Ende 2019 zum Finanzminister in Sachsen berufen wurde.
Donhauser ist seit 2014 Fraktionschef der CDU. Er hat unter anderem mit Linken, Grünen und SPD den Deal ausgehandelt, wie die Bürgermeisterposten künftig verteilt werden und welcher Bürgermeister für was zuständig ist. Damit haben sie die Pläne von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) durchkreuzt, der einiges verändern und unter anderem einen Klimabürgermeister einführen wollte.
Intern ist Donhauser nicht unumstritten, obwohl er als ruhig und besonnen gilt - einigen ist er zu ruhig. Er hat aber seinen politische Karriere von der internen Wahl zum Bildungsbürgermeister abhängig gemacht. "Wenn mich die Fraktion nicht zum Kandidaten für das Amt wählt, ist das ja keine Sachfrage, in der sie anderer Meinung ist", sagte Donhauser vor der Wahl gegenüber der SZ. "Dann werde ich nicht mehr Fraktionsvorsitzender sein." Nach der Wahl sagte er: "Es war wichtig, dass die Fraktion entschieden hat. Nun schauen wir nach vorn."
Donhauser hat lange im Kultusministerium gearbeitet, war dort auch für Schulen und Bildung zuständig. Nikolov arbeitet im Landesamt für Bildung. Beide bringen damit fachliche Kenntnisse für das Amt mit.
Dennoch wurde es als Affront verstanden, dass Nikolov gegen ihren Fraktionschef um das Amt angetreten ist. Somit wurde die Entscheidung auch zur Machtfrage für Donhauser.
Nicht immer einig mit dem OB
Wer für ihn in den Stadtrat nachrückt, stehe noch nicht genau fest, hieß es. Als Nachfolger für den Fraktionsvorsitz wird Peter Krüger gehandelt. Mit ihm könnten die zuletzt erfolgten Annäherungen an das Lager aus Grünen, Linken und SPD beendet sein. Vor allem die Konservativen in der CDU hatten diese Entwicklung mit Argwohn betrachtet. Dies war auch ein Kritikpunkt an Donhauser.
Zuletzt hatte er für Missstimmung bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert gesorgt, weil er nach dem Ausscheiden Dresdens bei der Bewerbung als Kulturhauptstadt, Hilberts Rücktritt gefordert hat. Das Stadtoberhaupt reagierte deutlich in einem SZ-Interview.
Der Posten des Bildungsbürgermeisters ist seit Dezember unbesetzt. Zwischenzeitlich übernahm Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) die Aufgaben, seit März dann Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU).
Nun soll der Stadtrat im Sommer Donhauser wählen. Bereits vorab gab es Kritik an der Verteilung der Posten unter den vier Parteien. Ein Stadtrat drohte sogar mit einer Klage.