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Dresden

Stadtratssitzung trotz Corona zulässig

Der Dresdner Stadtrat darf am Donnerstag tagen, sagt das Innenministerium. Aber nur unter bestimmten Vorgaben.

Der Dresdner Stadtrat kann Donnerstag tagen.
Der Dresdner Stadtrat kann Donnerstag tagen. © Sven Ellger

Dresden. Trotz des Coronavirus' und strengen Ausgangsbeschränkungen für alle Dresdner, tagt am Donnerstag der Stadtrat. Das ist laut Innenministerium erlaubt, allerdings nicht als ganz normale Sitzung. Es gelten bestimmte Regeln. 

"Wir haben am 24. März Hinweise dazu an die Kommunen gegeben", sagt Mario Stenzel, zuständiger Referent im Ministerium. "Diese Hinweise sind mit dem für das Infektionsschutzgesetz zuständigen Sozialministerium sowie mit den kommunalen Landesverbänden abgestimmt."

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Sitzungen sind noch möglich, wenn sie unaufschiebbar sind. "Wenn der Oberbürgermeister  nach einer strengen Prüfung die Durchführung als dringend notwendig erachtet." 

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Das Innenministerium empfiehlt allerdings, dass sich OB und Fraktionschefs abstimmen, die "Anzahl der Teilnehmenden in gleichen Anteilen zu reduzieren". So soll ein beschlussfähiges, aber kleineres Abbild des Rates zusammenkommen.

"Räte, die einer Risikogruppe angehören, können so von der Teilnahme entlastet werden", erklärt Stenzel. Er verweist auch darauf, dass Gegenstände einfacher Art und geringer Bedeutung im schriftlichen oder elektronischen Verfahren beschlossen werden können. "Sofern dem kein Gemeinderat widerspricht."

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