Riesa
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Was der Verfassungsschutzbericht über Riesa sagt

Fünfmal kommt der Altkreis Riesa im Jahresbericht des Bundesamts vor. Das liegt vor allem an der AfD - und an einer Razzia.

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Draußen wird protestiert, drinnen ein neuer Vorstand gewählt: Im Juni 2022 fand in der Sachsenarena Riesa der Bundesparteitag der AfD statt.
Draußen wird protestiert, drinnen ein neuer Vorstand gewählt: Im Juni 2022 fand in der Sachsenarena Riesa der Bundesparteitag der AfD statt. © Andreas Weihs

Riesa. Fast ein Dutzend Mal wurde Riesa 2022 im Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz erwähnt. Das lag vor allem an der NPD. Die rechtsextreme Partei hatte in der Stadt ihr Sommerfest ausgerichtet, auch der Deutsche-Stimme-Verlag ist hier ansässig. Schon damals hieß es, die Partei befinde sich im Niedergang.

Der Trend wird sich in diesem Jahr vermutlich eher fortsetzen, wenn demnächst der Landesbericht veröffentlicht wird. Einen Vorgeschmack gibt womöglich der Bericht auf Bundesebene: Keine zwei Seiten widmen sich im diesjährigen Bericht noch der Partei, die sich mittlerweile in Die Heimat umbenannt hat. Stattdessen sind andere in den Fokus der Behörde gerückt, etwa die Freien Sachsen oder der 3. Weg.

Der Landkreis Meißen ist in der Beziehung offenbar weniger relevant. Mehrfach genannt wird nur Riesa, und das viermal. Neben der Rolle als Gründungsstadt der "Jungen Nationalen" und Sitz der Deutschen Stimme ist es die AfD, die der Stadt diese Platzierung beschert. Zweimal wird auf den Bundesparteitag 2022 in der Sachsenarena verwiesen, als es um die Alternative geht, die derzeit als Verdachtsfall eingestuft wird. Die Vorstandswahlen im vergangenen Juni hätten zu einer Stärkung der extremistischen Strömungen innerhalb der Partei geführt, heißt es da etwa.

Aus dem Landkreis wird daneben nur noch ein weiterer konkreter Fall genannt, in dem die Behörden vergangenes Jahr tätig wurden: Im Sommer hatten Razzien unter anderem in Lichtensee und Röderau stattgefunden. Grund waren Ermittlungen wegen des Verlags "Der Schelm", der laut Verfassungsschutz unter anderem antisemitische und nationalsozialistische Schriften vertrieb. Mehrere Männer aus der rechtsextremen Szene seien verhaftet worden. Ihnen wird die Gründung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. (SZ/stl)