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Muss die Bundeswehr "kriegstüchtig" werden? So denkt Sachsen darüber

Sachsens Ministerpräsident kritisiert die Wortwahl des Verteidigungsministers. Der will die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen. Umfragen zeigen, wie die Menschen im Freistaat darüber denken.

Von Fabian Deicke
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Um im Fall eines Angriffs verteidigungsbereit zu sein, will die Bundesregierung die Bundeswehr ertüchtigen.
Um im Fall eines Angriffs verteidigungsbereit zu sein, will die Bundesregierung die Bundeswehr ertüchtigen. © dpa

Dresden. Der russische Angriff auf die Ukraine vor mehr als zwei Jahren hat zu einer Kehrtwende in der deutschen Verteidigungspolitik geführt. Zeitenwende, Sondervermögen, Rüstungsprojekte: Die Bundeswehr müsse wieder "kriegstüchtig" werden, lautet das erklärte Ziel von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Doch um genau dieses Wort, also "kriegstüchtig", rankt sich eine Debatte.

So kritisierte unlängst etwa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei einem Bürgerforum im Landkreis Görlitz die Wortwahl des Verteidigungsministers. Es reiche, wenn man sage, Deutschland wolle "verteidigungsbereit" oder "abwehrbereit" sein. Auch bei einem Treffen der beiden Politiker Ende März am zukünftigen Bundeswehrstandort im sächsischen Bernsdorf war es ein Thema: Als Pistorius über "Kriegstüchtigkeit" sprach, betonte Kretschmer, dass er dieses Wort nur sehr ungern höre.

Wie denken die Menschen in Sachsen darüber? Dazu hat Sächsische.de mit den Meinungsforschern von Civey zwischen dem 2. und 10. April eine repräsentative Umfrage durchgeführt. Die Meinungen gehen auseinander, Sachsen ist bei diesem Thema nahezu in zwei gleiche Lager geteilt. Demnach würden 46 Prozent der Befragten im Freistaat dem Verteidigungsminister zustimmen und sich eine "kriegstüchtige" Bundeswehr wünschen, 44 Prozent widersprechen dem Plan. Die übrigen 10 Prozent sind unentschieden.

Das bundesweite Ergebnis dieser Umfrage weicht deutlich ab. Im Bundesschnitt spricht sich die Mehrheit für den Plan des Verteidigungsministers aus (65 Prozent Zustimmung, 25 Prozent Ablehnung). Pistorius hatte auch mehrfach erklärt, was er mit dem Begriff meint. Demnach gehe es nicht darum, dass Deutschland zu einem Angriff bereit sein müsse, sondern im Falle eines Krieges wehrhaft sei. Und genau das sei gegenwärtig nicht ausreichend gegeben.

Sachsen sorgen sich weniger vor Bedrohungen an Nato-Außengrenzen im Osten

Ein nahezu identisches Stimmungsbild zeichnet sich in einer zweiten Civey-Umfrage ab, die bereits seit Anfang des Jahres läuft. Das Ergebnis verdeutlicht, dass sich die Menschen in Sachsen von einer militärische Auseinandersetzung mit Russland weniger bedroht fühlen als der Durchschnittsdeutsche.

46 Prozent der Sachsen stimmen der Aussage zu, dass sie sich angesichts der russischen Invasion in der Ukraine darum sorgen, ob die Nato-Außengrenzen in Osteuropa ausreichend geschützt sind. Nur ein Prozentpunkt weniger, also 45 Prozent, machen sich davor keine Sorgen.

Bundesweit sieht das Umfrageergebnis anders aus: Demnach blicken fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland (64 Prozent) mit Sorge auf die östlichen Nato-Außengrenzen.

Information zu Umfragen mit Civey

Sächsische.de führt regelmäßig in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsunternehmen Civey repräsentative Umfragen durch. Die Befragungen finden ausschließlich online statt. Wie die Umfragen mit Civey genau funktionieren, wird in diesem FAQ-Artikel erklärt.

In diesem Artikel wurden zwei Umfragen ausgewertet, die Sächsische.de in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsunternehmen Civey durchgeführt hat. Die bundesweite Stichprobe beträgt bei beiden Umfrage rund 5.000 Menschen. Die Stichproben für die Sachsen-Umfragen liegen bei 339 und 376 Personen.

Die hier dargestellten Daten auf Bundeslandebene basieren auf sogenannten Small Area Methoden. Die Ergebnisse sind repräsentativ unter Berücksichtigung ihres jeweiligen statistischen Fehlers. Dieser ist jeweils unter den Grafiken ausgewiesen.