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Sachsens Öffnungsplan steht auf der Kippe

Sachsen will beim neuen Corona-Konzept offenbar auf Entscheidungen des Bundes warten. Auch erneute Schulschließungen stehen zur Debatte.

Von Gunnar Saft
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Lockern oder weiter schließen? Das Gitter eines Schaufensters im Leipziger Stadtzentrum ist zur Hälfte heruntergelassen.
Lockern oder weiter schließen? Das Gitter eines Schaufensters im Leipziger Stadtzentrum ist zur Hälfte heruntergelassen. © dpa/Sebastian Willnow

Dresden/Berlin. Seit Wochen arbeitet Sachsens Staatsregierung an einem eigenen Konzept, mit dem man Kriterien für die künftige Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen festlegen will. Im Vorfeld der für den 3. März geplanten neuen Verhandlungsrunde zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder steht dieser sächsische Öffnungsplan allerdings auf der Kippe.

Nach sächsische.de-Informationen will die Staatsregierung den Entwurf, der unter anderem anhand von Inzidenzwerten detaillierte Vorgaben für bestimmte Lockerungen macht, vorerst nicht verbindlich beschließen. Stattdessen soll das sächsische Öffnungskonzept nunmehr nur als Vorschlag für künftig bundeseinheitliche Regelungen in die Verhandlungen mit dem Bund und anderen Ländern eingebracht werden.

Dieses Vorgehen ist innerhalb der Koalition aus CDU, Grünen und SPD aber umstritten. Die Staatsregierung will deshalb an diesem Dienstag über das weitere Vorgehen entscheiden. Auf der Kabinettssitzung soll neben einer neuen Konzeption für landesweite Coronatests auch beraten werden, ob künftig in jenen sächsischen Landkreisen, die weiterhin Inzidenzwerte über 100 haben, Kitas und Grundschulen erneut schließen müssen. Als Problemfälle gelten hier derzeit vor allem die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie der Vogtlandkreis.

Ein Ende des Lockdowns in Deutschland ist angesichts der Ausbreitung der ansteckenderen Virusvarianten vorerst nicht in Sicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich daher für eine Strategie der Öffnung verschiedener Bereiche in Paketen aus. Sie plädierte angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle für Vorsicht. Öffnungsschritte müssten mit vermehrten Tests gekoppelt und klug eingeführt werden, sagte Merkel laut Teilnehmern von Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Kanzlerin sieht demnach drei Bereiche, für die man Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse: persönliche Kontakte, Schulen und Berufsschulen sowie Sportgruppen, Restaurants und Kultur. (mit dpa)