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Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Sachsen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommt in der nächsten Woche nach Sachsen. In Dresden will er sich mit der Staatsregierung austauschen. Dabei geht es auch um Tagebauflächen.

Von Thilo Alexe
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will sich mit Sachsens Staatsregierung austauschen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will sich mit Sachsens Staatsregierung austauschen. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Er ist Gast im Landeskabinett: Vizekanzler Robert Habeck kommt nach Sachsen. Der Bundeswirtschaftsminister nimmt am Dienstag an einer Sitzung des schwarz-grün-roten Kabinetts in Dresden teil, wie Sächsische.de aus Regierungskreisen erfuhr. Geplant ist offenbar auch ein Besuch des Grünenpolitikers bei Wacker Chemie in Nünchritz.

Bei der Sitzung in der Staatskanzlei dürfte es vor allem um energiepolitische Fragen im Zuge des Krieges in der Ukraine gehen. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hatte ungeachtet seiner Kritik an den Grünen Habeck unlängst für seine Initiative gelobt, zusätzliches Gas aus Katar und Saudi-Arabien zu beziehen.

Bereits Mitte Oktober hatte Habeck an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts in Berlin teilgenommen. Im Anschluss hatte Ministerpräsident Kretschmer auf die rasche Umsetzung geplanter Entlastungen gedrängt.

Sachsens drängt auf Änderungen der Pläne für den bei Ausbau erneuerbarer Energien

Dieses Thema dürfte erneut eine Rolle spielen. Zudem debattieren die Minister voraussichtlich landespolitische Fragen. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung soll die Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien verbessern. Die Pläne, mit denen sich am Freitag der Bundesrat befasst, sehen vor, dass Tagebauflächen für Windenergie oder Photovoltaik-Flächen geöffnet werden können.

Allerdings sollen sie nicht oder nur teilweise auf die bisherigen Ausbauziele angerechnet werden können. Sachsen drängt auf Änderungen, das Gesetz wird auch noch im Bundestag behandelt.