Riesa. Die bisherigen Einschränkungen für den Besucherverkehr am Amtsgericht Riesa werden gelockert. Das hat die stellvertretende Direktorin Ingeborg Schäfer am Freitag mitgeteilt. Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, gelten allerdings weiter strenge Regeln, betont die Richterin.  

Um volle Wartebereiche und Flure zu verhindern, werde nach wie vor ein großer Teil der Anträge schriftlich erledigt. "Das heißt, der Bürger sollte zuerst auf der Internetseite des Amtsgerichts Riesa unter den dort verlinkten Formblättern das für ihn passende Formblatt suchen, ausdrucken und uns ausgefüllt zusenden", erklärt Schäfer. "Wer diese Möglichkeit nicht hat oder kein passendes Formblatt findet, kann sein Anliegen in einem formlosen Brief unter Angabe einer Telefonnummer für Rückfragen schildern, oder sich auch telefonisch bei der allgemeinen Einwahl erkundigen."

So viel wie möglich auf dem Schriftweg

Das Ziel sei es, so viele Angelegenheiten wie möglich zu erledigen, ohne dass die Bürger dafür einen Fuß ins Gebäude setzen müssen. "Wenn es ohne einen Besuch im Amtsgericht nicht geht, wird der Bürger von uns einen Termin erhalten." Unter anderem sei das bei einigen Erbschaftsangelegenheiten der Fall, aber auch, wenn eidesstattliche Erklärungen abgegeben werden müssen. "Um es ganz deutlich zu sagen: Es macht keinen Sinn, ohne vorher vereinbarten Termin zum Amtsgericht zu kommen", betont Ingeborg Schäfer. "Bis auf absolute Ausnahmefälle kann man sich dort nur die Formulare mitnehmen oder die ausgefüllten Formulare einwerfen. Allerdings ist es auch ausdrücklich so, dass wir auch die 'normalen', also nicht eilbedürftigen Angelegenheiten, bearbeiten werden."

"Kommen Sie gern mit Mund-Nasen-Schutz zu uns"

Weil wegen der coronabedingten Ausfälle auch in Riesa einige Anliegen nicht bearbeitet werden konnten, könne es zu Verzögerungen kommen. Sie bitte deshalb im Voraus um Verständnis.  Gleichzeitig wendet sich die Richterin mit einer Bitte an diejenigen, die das Gericht besuchen müssen. "Kommen Sie gerne mit Mund-Nasen-Schutz zu uns, auch mit einem Tuch oder einem Schal vor Mund und Nase. Unsere Mitarbeiter und auch die anderen Besucher werden dies als höfliche Geste zur Infektionsvermeidung schätzen." Es sei nicht auszuschließen, dass das später im Gericht zur Pflicht wird. 

Auch eine Reihe von Verhandlungen wird am Amtsgericht ab kommender Woche wieder stattfinden, in der Strafabteilung ebenso wie in eiligen Familienangelegenheiten. Hier sei mit den Richtern besprochen, dass das Abstandhalten im Wartesaal möglich bleiben muss, indem beispielsweise nicht alle Zeugen zeitgleich geladen werden. Besuchern sei es weiter erlaubt, öffentlichen Verhandlungen zuzuhören. 

Kontakt zum Amtsgericht Riesa:  03525 74510 oder E-Mail an [email protected]

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