Polizei kann Corona-Proteste nicht stoppen
Bautzen. In Bautzen haben sich am Montagabend bis zu 1.000 Menschen an unerlaubten Aufzügen durch die Innenstadt beteiligt. Wie Sprecherin Anja Leuschner von der Polizeidirektion Görlitz bestätigt, seien mehrere Versuche, diese Aufzüge zu stoppen, gescheitert. „Kurz nach 18 Uhr sind rund 300 Personen vom Wendischen Graben in die Steinstraße eingebogen. Innerhalb kürzester Zeit ist die Zahl auf etwa 1.000 gestiegen.“
Kurz zuvor hatte es demnach einen lauten Knall gegeben. Die Teilnehmer seien durch die Bautzener Innenstadt gelaufen und hätten mehrfach die Richtung gewechselt, um die Polizeisperren zu umgehen. Teilweise hatte die Polizei die Aufzüge auch begleitet, da ein Stoppen gescheitert war. Die Friedensbrücke sei allerdings von der Polizei blockiert worden. Gegen 19.30 Uhr hätten sich die Aufzüge langsam aufgelöst.
Angriff auf einen Polizisten in Bautzen
Laut Angaben der Polizeisprecherin hat es in Verbindung mit den Aufzügen in der Steinstraße eine Sachbeschädigung an einem Pkw gegeben. Zudem stellten die Beamten je einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und das Sprengstoffgesetz fest. In der Bauerngasse habe ein 40-jähriger Deutscher gegen 19.40 Uhr Polizisten angegriffen, sie versucht zu schlagen und gespuckt. An den vergangenen Montagen hatte die Polizei die Aufzüge gestoppt und Versammlungen aufgelöst.
Neben den unerlaubten Aufzügen fanden am Montag in Bautzen auch sieben angemeldete Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen statt, darunter sechs ortsfeste Demos sowie ein Autokorso. Diese seien laut Polizei alle ohne besondere Vorkommnisse durchgeführt worden.
Die Initiative „Bautzen gemeinsam“ hatte während der Versammlung auf dem Kornmarkt Statements von Bautzener Bürgern auf den Reichenturm projiziert, die zu Solidarität und Zusammenhalt in der Pandemie aufrufen. Mehr als 13.000 Menschen haben die Erklärung der Initiative bis zum Dienstagmittag unterzeichnet, darunter die Band „Silbermond“.
500 Teilnehmer bei Demos in Kamenz und Bischofswerda
Auch in Kamenz und Bischofswerda ist es am Montagabend zu unangemeldeten Aufzügen und Versammlungen gekommen. So hatten sich laut Polizei auf dem Kamenzer Markt kurz vor 18 Uhr 70 Personen in Kleingruppen versammelt und kurz darauf zu einem Aufzug formiert, der auf etwa 200 Teilnehmer anwuchs. Diese zogen durch die Innenstadt und wieder zurück zum Markt.
Mehrfache Versuche der Polizei, dies zu stoppen, schlugen fehl, erklärt Anja Leuschner. Ein Versammlungsleiter sei nicht erkennbar gewesen. „Als die Beamten auf der Bautzener Straße die Identität eines Mannes feststellen wollten, wurden sie von 50 Personen lautstark umringt. Die Maßnahme konnte aber durchgeführt werden.“ So wurden im Raum Kamenz inklusive der Orte Pulsnitz, Ottendorf-Okrilla, Königsbrück und Radeberg zehn Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Die Hälfte davon bezog sich auf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.
In Bischofswerda konnte die Polizei ebenfalls einen unangemeldeten Aufzug vom Altmarkt durch die Innenstadt und zurück nicht verhindern. Hier hatten sich nach Polizeiangaben kurz vor 18 Uhr 40 Personen in Kleingruppen versammelt, wenig später seien weitere dazu gestoßen. Es habe sich ein Aufzug formiert, an dem zeitweise bis zu 300 Personen teilnahmen und der trotz mehrerer Versuche nicht aufgelöst werden konnte. Gegen 19 Uhr habe sich die Versammlung aufgelöst.
Die Polizeidirektion war nach eigenen Angaben am Montagabend in den Landkreisen Bautzen und Görlitz mit mehr als 600 Beamten im Einsatz und wurde dabei durch die Bereitschaftspolizei des Bundes unterstützt. An den Versammlungen nahmen etwa 3.900 Menschen teil. „In Summe registrierte die Polizei 27 Straftaten und 143 Ordnungswidrigkeiten. Bei letzteren handelt es sich ausschließlich um Verstöße gegen die Corona-Notfall-Verordnung“, teilt die Polizei mit.
Die Straftaten betreffen 15 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, je drei Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung. Je einmal werde wegen Bedrohung, Landfriedensbruch, Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, Beleidigung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und wegen einem Verstoß gegen das Sprenggesetz ermittelt.