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Sachsen

Sachsen erwägt Lockerungen ab 15. Februar

Sachsen denkt über Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach. Schulen und Kitas sollen Priorität haben. Voraussetzung ist eine Inzidenz von unter 100.

Nur in Sachsen ist die Abholung online bestellter Ware bei den Händlern bisher nicht erlaubt.
Nur in Sachsen ist die Abholung online bestellter Ware bei den Händlern bisher nicht erlaubt. © dpa

Dresden. Sachsens Regierung arbeitet derzeit an einen Plan für Lockerungen der Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Über schrittweise Öffnungen könnte ab 15. Februar nachgedacht werden, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. In dieser Woche gebe es noch Beratungen mit Wissenschaftlern, den Fraktionen und Ministerien.

Schulen und Kitas hätten oberste Priorität, es gehe aber auch um eine Lockerung der Ausgangssperre, die Möglichkeit von Click-&-Collect für Händler sowie die Öffnung von Friseurläden.

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Voraussetzung ist, dass die Zahl der Neuinfektionen weiter sinkt. Sie zeigen einen „guten Abwärtstrend“, sagte Gesundheitsministerin Köpping. Noch liege die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche aber über 100, am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 119. Bundesweit liegt Sachsen damit an 12. Stelle der 16 Bundesländer. „Wir sind derzeit noch bei einer Inzidenz, bei der ich Lockerungen für außerordentlich schwierig halte.“

Bund Länder Gespräche am 10. Februar

Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nannte „eine Inzidenz unter 100 mit der sicheren Perspektive nach unten“ als Voraussetzung für Lockerungen. Das entscheidende Kriterium sei, dass die Gesundheitsämter in der Lage sind, die Infektionen nachzuverfolgen. Außerdem müssten die Entscheidungen von Bund und Ländern mit einbezogen werden. Die nächste Videoschalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ist für den 10. Februar geplant.

Auch die weitere Entwicklung der Mutationen des Coronavirus müsse im Blick behalten werden, so Köpping. Bisher wurden zwölf Fälle in Dresden, Leipzig, dem Landkreis Görlitz und dem Vogtland registriert. Die Situation in den Nachbarländern spiele ebenfalls eine Rolle: Derzeit haben sowohl Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen als auch Tschechien höhere Inzidenzen als Sachsen.

Kitas und Grundschulen zuerst

Als Nächstes könnten Grundschulen und Kindertagesstätten geöffnet werden. „Wenn es die Infektionslage erlaubt, möchten wir sie zum 15. Februar im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen“, kündigt das Kultusministerium an. Das bedeutet, dass die Kinder in getrennten, festen Gruppen lernen und betreut werden.

Laut Bilanz nach zwei Wochen lief der Präsenzunterricht für die Abschlussklassen „weitestgehend reibungslos“, hat Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am Dienstag dem Kabinett berichtet. Die Infektionslage an den Schulen sei „unauffällig“. In der Woche vom 18. bis 24. Januar wurden nach Ministeriumsangaben insgesamt 53 Corona-Infektionen erfasst, darunter 38 bei Schülern und 15 bei Lehrkräften. In der Woche vom 25. bis 31. Januar wurden 16 Infektionen bei Schülern und sieben bei Lehrerinnen und Lehrer registriert. „Keine Schule musste in den zwei Wochen aufgrund eines besonderen Infektionsgeschehens teilweise oder ganz geschlossen werden“, teilt das Ministerium mit.

Nach den Winterferien am kommenden Montag sollen die 15.000 Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Berufsschulen, Berufsfachschulen und Fachschulen ebenfalls in den Präsenzunterricht zurückkehren. Auch für sie werden freiwillige Corona-Schnelltests zur Verfügung gestellt. Die Tests sollen diesmal jedoch an den Stammschulen stattfinden. Dort wird das Deutsche Rote Kreuz mit Personal vor Ort sein. Das Kultusministerium habe aber auch einen Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen geschlossen, damit Ärzte die Tests durchführen können. Ein weiterer Vertrag mit dem Apothekerverband sei in Vorbereitung, so Sprecher Dirk Reelfs.

Auch wieder Verschärfungen möglich

Der „Perspektivplan“, den die Regierung voraussichtlich in der kommenden Woche vorlegen will, soll auch die Bedingungen nennen, unter denen die Maßnahmen wieder verschärft werden können. „Wir müssen in Sachsen vorsichtig bleiben“, sagte Köpping. „Sollten die Zahlen wieder steigen, müssen wir schnell reagieren.“ Das sei eine Lehre aus dem Herbst. Nach niedrigen Infektionszahlen im Sommer stiegen sie ab Oktober rasant an. Im November und Dezember lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen landesweit noch bei mehr als 400.

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Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) sagte, die Diskussion über Öffnungen sei noch nicht beendet. Das Kabinett diskutiere darüber nicht "im luftleeren Raum", sondern stimme sich auch mit anderen ab. Kinder und Schulen stehen ganz oben auf der Agenda, sagte Günther. Sozialpolitisch sei die Schließung von Kitas und Schulen "nah an einem Desaster". Es gehe aber nicht nur darum, ob und welche Bereiche wieder geöffnet werden, sondern auch unter welchen Rahmenbedingungen. So könnten vorerst nicht alle Altersklassen an die Schulen zurückkehren.

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