Breites Bündnis gegen AfD in Dresden am Einheitstag
Dresden. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte AfD nutzt den Tag der Deutschen Einheit für ihre "Oktoberveranstaltung", mit Bratwurst, Bier, Musik und Redebeiträgen will sich die AfD Dresden auf dem Schloßplatz volksnah geben. Mehrere Hundert Mitglieder und Anhänger kamen.
Doch das bleibt nicht ohne Widerspruch. Grüne, SPD und FDP haben sich mit dem Bündnis "Haltung zeigen" zusammengetan. Sie demonstrieren gegen den Auftritt der AfD. Parallel dazu gab es den Gegenprotest von "Hope - fight racism" - Hunderte Demonstranten waren vor Ort.
In einem Aufruf haben sich die Veranstalter zum Einheitstag an die Dresdnerinnen und Dresdner gewendet, um sich dem Protest anzuschließen. Die Jungliberale Aktion (Julia) Dresden, der Jugendverband der FDP, hat laut dem Kreisvorsitzenden Carl Gruner den Anstoß zu der Demo gegeben.
"Der Rechtsextremismus erreicht neue Höhen in seiner Bedrohung für die bundesdeutsche Demokratie", so Gruner. "Wir erachten es daher als notwendig, der AfD - dem politischen Arm des Rechtsextremismus - ein deutliches Zeichen wehrhafter Demokratie entgegenzusetzen, ihre populistische Rhetorik zu kontextualisieren und auf die Gefahren dieses Gedankenguts hinzuweisen."
Er sei froh, dass es gelinge politische Akteure über Parteigrenzen hinweg zusammenzubringen. "Die demokratische Zivilgesellschaft steht fest auf dem Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung und ist nicht bereit auch nur einen Millimeter davon abzurücken", bekräftigt der Julia-Chef.
Das ist nicht das erste Mal, dass es eine breite Front gegen Rechtsextremismus in Dresden gibt. 2020 hatten sich CDU und FDP bereits mit anderen zusammengeschlossen, um gegen einen Auftritt von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke zu demonstrieren. Danach gab es immer mal wieder "bürgerliche" Bündnisse gegen rechte Umtriebe in Dresden.
Ein Feld, das eigentlich sonst linke Kräfte bestellen, das allerdings dauerhaft. So waren bei der Veranstaltung unter dem Titel "Dem Faschismus keine Feier" auch deutlich mehr Menschen als bei dem "bürgerlichen" Protest.
In dem Aufruf für die Demo am Einheitstag heißt es unter anderem, die Unterzeichner "repräsentieren überparteilich verschiedene demokratische Akteure der Dresdner Stadtgesellschaft. Wir erkennen an, dass der Rechtsextremismus und jene, die ihm den Weg bereiten, heute die größte Bedrohung für die bundesdeutsche Demokratie darstellen."
Die AfD sei nicht nur "offen rechtspopulistisch", sondern gefährde die Stabilität des politischen Systems und wirke an der "Zersetzung unserer Demokratie".