Dresdner Stadtrat beschließt Neubau-Plan für Schwimmhalle Klotzsche
Dresden. Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Donnerstag einem Kompromiss zum vorläufigen Weiterbetrieb der maroden Schwimmhalle in Klotzsche und hinsichtlich des notwendigen Hallenneubaus zugestimmt. Der Beschluss hat jedoch einen Haken - es fehlt am Geld.
Die 1935 gebaute Schwimmhalle in Klotzsche ist in einem schlechten Zustand. Dennoch wollte die Bäder GmbH den seit Jahren geplanten Neubau einer Schwimmhalle an der Königsbrücker Landstraße auf die lange Bank schieben und den Erbbaurechtsvertrag für das Grundstück aufheben lassen.
Der Widerstand dagegen war groß. Eine Petition und vier Ratsanträge wenden sich seither gegen die Verschiebung der Neubaupläne. Am Donnerstag musste nun der Rat entscheiden - und der hatte in den Ausschüssen gute Vorarbeit geleistet. Vor allem die Grünen als größte Fraktion führten die Anträge zu einem gemeinsamen Beschlussvorschlag zusammen.
Neue Schwimmhalle in Dresden soll "möglichst" ab 2024 gebaut werden
Demnach soll der Erbpachtvertrag der Dresdner Bäder für das Grundstück bestehen bleiben. Schnellstmöglich soll die Stadt Vorschläge für einen Hallenneubau vorlegen. Gebaut werden soll "möglichst" ab 2024. Bis zur Eröffnung der neuen Halle soll der Weiterbetrieb der alten Schwimmhalle gesichert werden. Zudem muss das Bäderkonzept der Stadt aktualisiert werden, damit unter anderem auch Beschlüsse zum Elbamare und zum "Neuen Sachsenbad" getroffen werden können.
"Die Menschen im Dresdner Norden haben sich einen gemeinsamen Beschluss im Rat zu diesem Thema gewünscht", so Silvana Wendt (Freie Wähler/Freie Bürger). Ihre Fraktion stellte den Antrag, beim Neubau-Beschluss auf die Formulierung "möglichst" zu verzichten, was keine Mehrheit fand.
Kritik übte die Dissidenten-Fraktion. Martin Schulte-Wissermann (Piraten): "Der Antrag sagt nichts zur Finanzierung, das soll der OB klären. Aber der Rat muss schon deutlich machen, woher das Geld herkommen soll. Vor allem, wenn eine Mehrheit auf 40 Millionen Euro Mehreinnahmen durch höhere Parkgebühren verzichten will."
Auch OB Dirk Hilbert (FDP) blieb zurückhaltend: "Wir müssen miteinander die Prioritäten neu festlegen und die Finanzierung klären, erst dann ist es gesichert." Stadtrat Torsten Schulze (Grüne): "Uns ist klar, dass es eine sichere Finanzierung für den Neubau braucht. Auch hier werden wir konstruktiv an einer Lösung arbeiten."