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Warum die Bettensteuer in Dresden sinken könnte

Zukünftig soll für jede Übernachtung in Dresden Bettensteuer erhoben werden. Weil so die Einnahmen steigen, könnte die Höhe der Bettensteuer sinken. Die Stadt hat jedoch andere Pläne.

Von Dirk Hein
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In Dresden werden momentan sechs Prozent Bettensteuer fällig.
In Dresden werden momentan sechs Prozent Bettensteuer fällig. © Archiv/Jan Woitas/dpa (Symbolfoto)

Dresden. Die sogenannte "Bettensteuer", derzeit sechs Prozent des Übernachtungspreises, zahlen Touristen in Dresden für jede Nacht, die sie in der Stadt verbringen - egal, ob im Hotel, in der Pension oder Ferienwohnung. Ausgenommen davon waren bisher diejenigen Stadtbesucher, die aus beruflichen Gründen übernachteten.

Das sind eine ganze Menge. Ungefähr jede dritte Übernachtung erfolgt aus beruflicher Notwendigkeit. Im Sommer gab es nun jedoch eine höchstrichterliche Entscheidung, das auch beruflich bedingte Übernachtungen besteuert werden dürfen.

Dresden will das ab Mitte 2023 umsetzen. Aus Sicht der Stadt könnten die Einnahmen aus der Bettensteuer so von aktuell 10 auf dann 14 Millionen Euro pro Jahr erhöht werden. Zudem sinkt der Verwaltungsaufwand für Hotels und für das Rathaus, da Nachweise für eine berufliche Übernachtung nicht mehr eingereicht und geprüft werden müssten.

Das Rathaus will die erwarteten Mehreinnahmen zur Tourismusförderung wieder ausgeben. Beispielsweise sollen mehr Kongresse nach Dresden geholt werden. Allgemein wird auch davon gesprochen, dass durch die Mehreinnahmen neue Mobilitätskonzepte eingeführt werden sollen, die insbesondere auch Reisenden in Dresden zugutekommen.

Ende November wird der Stadtrat über den Plan entscheiden. Die FDP-Fraktion hat daher bereits einen Änderungsantrag eingereicht. Wichtigster Inhalt: Die Beherbergungssteuer soll für alle Gäste von 6 Prozent auf 4,5 Prozent reduziert werden. Durch diese Absenkung würde zwar nicht mehr, aber auch nicht weniger Geld eingenommen, da zukünftig mehr Hotelgäste den niedrigeren Steuersatz zahlen würden.

FDP-Stadtrat Robert Malorny: "Gerade in Zeiten steigender Reisekosten können wir so dafür sorgen, dass Übernachtungen in Dresden für Touristen und Geschäftsreisende attraktiv bleiben. Von diesen Gästen profitieren dann wieder die hiesigen Gewerbetreibenden und die Stadt insgesamt."