Verhinderte Corona-Demo endet mit 18 Anzeigen
Ein altbekanntes Bild: Montagabend, um die hundert Menschen haben sich versammelt auf dem Postplatz, weitere strömen hinzu. Diesmal aber eröffne er die Versammlung nicht, sagt Frank Liske, Organisator der Montagsdemos in Görlitz, ins Mikrofon. Denn anders als vorige Woche hat er diesmal keine Sondergenehmigung des Kreises erhalten. Damit dürften derzeit maximal zehn Personen ortsfest zusammenfinden. Am Postplatz sind es viel mehr.
Keine Sondergenehmigung
Vorige Woche waren um die 200 Demonstranten auf dem Postplatz, 150 waren mit Sondergenehmigung erlaubt. Weil er sich vorige Woche nicht an Regelungen hielt, sei ihm nun die Sondergenehmigung verwehrt worden, begründete Liske, warum es aus seiner Sicht keine Ausnahme gab. Anstatt zuzugeben, dass der Druck "von oben" zu groß geworden sei, suche man die Schuld nun bei ihm.
Kreis-Ordnungsamtsleiter Falk-Werner Orgus sieht das ganz anders. "Wir setzen schlicht und ergreifend die Corona-Notverordnung um. Mit den Handlungen von voriger Woche hat das überhaupt nichts zu tun", stellt Orgus klar. "Es gab vorige Woche Zusammenstöße zwischen Versammlungs-Teilnehmern und der Polizei, aber das war nicht der Grund für unsere Entscheidung. Da hat Herr Liske was falsch verstanden", so Orgus. "Er stellt sich vielleicht gerne als Opfer dar jetzt, aber das ist nicht der Fall. Es geht nach den Buchstaben des Gesetzes."
Die Versammelten sind unschlüssig, was sie tun sollen. Man müsste stehen bleiben, befindet eine Frau auf dem Postplatz. „Sonst denken die, wir hätten Angst.“ Wer „die“ sind, bleibt offen. Rund 70 Polizeibeamte sind am Montagabend im Dienst. Auf diese wird ohnehin geschimpft. „Kretschmer-Söldner“, betitelt ein Mann die Beamten. Freilich außerhalb deren Hörweite.
Die Protestler setzen sich nach und nach in Bewegung - aber offenbar nicht, um heimzugehen. In Windeseile verbreitet es sich über den Postplatz: Man „spaziert“ Richtung Rathaus. Bekommen natürlich auch die Polizisten mit. Manche sind schneller als die Demonstranten und versperren bestimmte Zugänge zum Untermarkt. Andere laufen mit den Grüppchen. Im Grunde, um sicherzustellen, dass es nicht zu Spontanversammlungen kommt.
Es geht Richtung Rathaus
Die Versammlung findet nicht statt, erklärt Einsatzleiter Daniel Zschüschner. „Die aktuelle Corona-Verordnung sagt auch: kein Aufzug. Genau das ist das, was wir jetzt durchsetzen.“ Jede Ansammlung, die durch die „spazierenden“ Gruppen entsteht, sei damit darauf zu prüfen, ob die Regeln eingehalten sind. Dass also nur ein Hausstand plus eine weitere Person - bei Geimpften dürfen es mehr sein - zusammenkommen.
Erste Überprüfungen gibt es bereits auf dem Weg zum Untermarkt. Immer dabei bei den Corona-Maßnahmen-Gegnern: ihre Handys, um zu filmen.
28 Platzverweise
Doch auch auf dem Untermarkt, wo sich etwa 50 Personen zusammenfinden, darf keine Demonstration stattfinden. Die Polizei nimmt Personalien auf. Zwar oft mit Diskussion, aber friedlich. Kein Vergleich etwa zu der Demonstration in Plauen am Wochenende, schätzt auch die Polizei ein. Sie hat dennoch zu tun. Sie stellte bei 27 Personen die Identitäten fest, teilt Polizeisprecher Kai Siebenäuger mit. 28 Platzverweise mussten erteilt werden, zwei Straf- und insgesamt 16 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie gegen die Corona-Notfall-Verordnung fertigten die Einsatzkräfte aus.
Kerzen und Frieden am Untermarkt
Auf dem Untermarkt tauscht sich Falk-Werner Orgus vom Kreis-Ordnungsamt mit der Polizei aus. Ein friedliches Bild, das Frank Liske vermutlich so haben will, nimmt Orgus an. Um gegenüber den Anhängern darzustellen, dass der Montagsspaziergang trotzdem möglich ist, ohne Pöbeleien, ohne Gesichtsverlust, "und er kann darauf verweisen: Das Riesen-Polizeiaufgebot sei quasi für nichts." Orgus nimmt aber an: Ohne das Polizeiaufgebot würde möglicherweise die Lage anders aussehen.