Wer wird Nachfolger von Thomas de Maizière?
Meißen. Die Pandemie bringt auch die Parteiarbeit der Meißner CDU durcheinander. Eigentlich wollten die Christdemokraten am 20. November in Meißen ihre Wahlliste für den Bundestag aufstellen. Doch die Corona-Vorschriften ließen das nicht zu. Deshalb schoben sie die Veranstaltung in den Januar und koppelten sie gleich mit der Wahl eines Nachfolgers von Thomas de Maizière. Der Ex-Bundesminister und Ex-Kanzleramtschef möchte nicht mehr als Meißner Bundestagsdirektkandidat antreten. Aktuell sein einziger potenzieller Nachfolger: Sebastian Fischer.
Fischer ist seit Ende 2019 Meißner CDU-Kreischef und war zehn Jahre im Landtag, ehe er im Vorjahr gegen den AfD-Kandidaten verlor und aus dem Landtag flog. Nachdem Fischer die Wahl um den CDU-Landratskandidaten im Frühjahr gegen Ralf Hänsel verlor, sieht er jetzt wieder eine Chance für sich. Viele in der CDU rechnen es ihm hoch an, dass er im Wahlkampf den siegreichen Hänsel stark unterstützte. Soll Fischer, der als Mietkoch arbeitet, diese neue Chance bekommen, sagt auch Daniela Kuge. Sie ist die Cheforganisatorin für die neue Wahlveranstaltung der CDU, die am 8. Januar 2021 als Präsenzveranstaltung in der Großenhainer Remontehalle stattfinden soll. "Wir rechnen mit 200 Teilnehmern, sagt Kuge. "Wir würden sogar - mit Hygieneauflagen - 500 hinein bekommen."
Inzwischen mehren sich - noch eher im Hintergrund - Stimmen, die mehr Konkurrenz einfordern. Ex-Landrat Arndt Steinbach, der gegen Fischer die Wahl im Dezember vorigen Jahres um den CDU-Kreisvorsitz verloren hatte, sagte: "Bei der Landratsnominierung hat es sich für den Kreisverband meiner Partei als gut herausgestellt, dass es mehrere Kandidaten gab. Das wird vielleicht auch bei der Nominierung zum Bundestag passieren. Wettbewerb belebt das Geschäft." Fischer selbst sieht das ähnlich. Es könnte ja auch auf der Wahlveranstaltung in letzter Minute noch jemand vorgeschlagen und gewählt werden, sagte er. Er selbst habe das beim Kampf um den Meißner CDU-Kreisvorsitz ja auch so gemacht.
Nach Informationen von sächsische.de soll sich tatsächlich ein Gegenkandidat zu Sebastian Fischer in Position bringen. Er soll nicht aus den vordersten Reihen kommen, aber im Wettstreit mit Fischer nicht chancenlos sein. Um Daniela Kuge, die ja Landtagsabgeordnete ist, soll es sich nicht handeln. Sie hat ihre einmal geäußerte Bundestags-Ambitionen zugunsten Fischers zurückgezogen. "Ich hätte mich über eine Frau als Kandidatin gefreut", sagte sie. "Aber jetzt unterstütze ich Sebastian Fischer. Er ist bodenständig und sucht den Kontakt mit den Leuten."
Andere in der Partei sehen das anders. Sie halten Fischer für mindestens ein paar Nummern zu klein im Vergleich mit Thomas de Maizière. Sie suchen deshalb nach einer Alternative. Sven Böttger, der eigentlich eher den linken CDU-Flügel repräsentiert, sieht das so: "Wenn Du mit einer Schuhgröße 42 plötzlich in eine 48 schlüpfen sollst, ist das immer ein schwieriges Unterfangen, aber mit der Zeit sollten sich beide anpassen."
Ihren Direktkandidaten bereits gewählt haben die SPD (im September erneut Susann Rüthrich) und die AfD (im Oktober Barbara Lenk). Die FDP möchte am 9. Januar in Meißen ihren Kandidaten bestimmen, die Linken suchen noch einen Termin im ersten Quartal.
Eine weitere mögliche Kritik an Fischer, er könnte als Nachrücker im Herbst nächsten Jahres durch seinen aussichtsreichen Listenplatz (Platz 22.) in den Landtag kommen und gleichzeitig in den Bundestag gewählt werden, entkräftet er so: "Das werde ich nicht tun, auch wenn es rechtlich möglich ist, beiden Parlamenten anzugehören. Ich werde in diesem Fall auf das Nachrücken in den Landtag verzichten." Möglich wird dieses Szenario dadurch, dass aussichtsreiche CDU-Kandidaten wie Lars Rower in Dresden in den Bundestag aufrücken und Plätze in der CDU-Landtagsfraktion frei werden. Die Rede ist aktuell von drei bis vier solchen Fällen. Die internen CDU-Regelungen verbieten aber auch solch ein Doppel-Mandat, sagt Fischer.
In Anspruch genommen hatte es einige Jahre dagegen Frauke Petry. Sie war für die AfD sowohl in den Bundestag als auch in den Landtag gekommen und blieb dort als Fraktionslose doppelt vertreten, ehe 2019 als Blaue-Partei-Gründerin wieder aus dem Landtag flog.
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