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Erster Parteitag nach Wagenknechts Abgang: Sachsens Linke bereitet sich auf Wahlen vor

Der sächsische Landesverband der Linken hat mehr Ein- als Austritte. Am Wochenende wählen die Genossen ihr Führungsduo.

Von Thilo Alexe
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Wollen die sächsische Linke zur Landtagswahl anführen: Susanne Schaper und Stefan Hartmann.
Wollen die sächsische Linke zur Landtagswahl anführen: Susanne Schaper und Stefan Hartmann. © dpa/Oliver Killig

Sachsens Linke bereitet sich auf die Wahlen im kommenden Jahr vor. Knapp zwei Wochen nach dem Austritt der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht wollen die Genossen auf einem Landesparteitag in Chemnitz Programm- und Personalfragen klären. Das Führungsduo aus Susanne Schaper und Stefan Hartmann stellt sich erneut zur Wahl. Zudem sollen die beiden am Wochenende als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in einem Jahr nominiert werden.

Hartmann sagte, die Stimmung sei nach Wagenknechts Abgang zwar „nicht euphorisch“. Allerdings stünden den 20 Austritten seither 30 Eintritte gegenüber. „Wir müssen über unsere Verluste reden“, sagte Schaper, die auch Landtagsabgeordnete ist.

Nach Darstellung der beiden ist der Landesvorstand bereits im Juni auf die Kreisverbände der Partei zugegangen. Der Wunsch von Wagenknecht-Anhängern, ganze Kreisverbände der Linken „mitzunehmen“, habe sich nicht erfüllt, betonte Hartmann. Der Landesverband sei gut aufgestellt und habe sich gewappnet.

Landtagswahl in Sachsen: Linke wollen zweistellig bleiben

Mit Blick auf die Landtagswahl gab er das Ziel vor, weiterhin zweistellig (derzeit 10,4 Prozent) zu bleiben. „Wir gehen ganz klar in den Oppositionswahlkampf“, hob Hartmann hervor. Zur Debatte, ob angesichts der erwartet komplizierten Regierungsbildung auch die Tolerierung der CDU möglich sei, sagte der Landeschef: „Wir glauben nicht, dass die Union in ihrer derzeitigen Verfasstheit dazu in der Lage ist, von uns toleriert zu werden.“

Im kommenden Jahr stehen in Sachsen Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen an. Schaper zufolge will die Linke einen Fokus auf das Thema Gesundheitspolitik legen. Mit Blick auf die Finanznot der Krankenhäuser sagte sie: „Wir wollen alle Standorte erhalten.“ Dazu seien unter anderem Sonderfonds nötig sowie der Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes.

Parteitag von Sachsens Linken: Ramelow als Gastredner, Rackete stellt sich vor

Generell müsse es darum gehen, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Lebensphasen zu schaffen, fügte Schaper hinzu. Hartmann sagte, es gehe auch darum, die soziale Frage in den Bereichen Dienstleistung, Industrie und Landwirtschaft zu stellen.

Als Gastredner wird am Samstag der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet. Am Sonntag stellt sich die Flüchtlingsretterin und Ökologin Carola Rackete den 200 Delegierten vor. Sie soll auf einem Bundesparteitag der Linken Mitte November als sächsische Kandidatin für einen Spitzenplatz bei der Europawahl nominiert werden.