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Coswig will über 2 Millionen Euro in seine Schulen investieren

Den kommenden Doppelhaushalt in Coswig prägen weniger Steuereinnahmen und höhere Ausgaben. Trotzdem gibt es Förderungen für Bildung und Wohnraum.

Von Martin Skurt
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Hier beginnt noch in diesem Jahr der Bau eines Parkhauses mit 142 Stellflächen. Gefördert wird das vom Freistaat im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzeptes "Spitzgrund 2030".
Hier beginnt noch in diesem Jahr der Bau eines Parkhauses mit 142 Stellflächen. Gefördert wird das vom Freistaat im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzeptes "Spitzgrund 2030". © Norbert Millauer

Coswig. Die letzte Stadtratssitzung vermittelte den Eindruck, dass Coswig keine Möglichkeit zur Weiterentwicklung mehr hat. Die finanzielle Unterstützung des Freistaats sowie die Steuereinnahmen gehen zurück. Denn Coswig rechnet damit, dass in den nächsten zwei Jahren fast sieben Millionen Euro weniger in die Stadtkasse fließen als in den beiden Vorjahren. Trotz dieser Herausforderungen gibt es keinen Stillstand. Die Finanzierung erfolgt hauptsächlich aus den Rücklagen, die Coswig in den vergangenen Jahren erwirtschaftet hat. Im Folgenden werden einige ausgewählte Investitionen der Stadtverwaltung für 2024 und 2025 vorgestellt.

Wo neue oder modernisierte Wohngebiete entstehen

Im Spitzgrund wird in diesem Jahr ein lang geplantes Projekt umgesetzt. Am 20. Oktober 2023 erhielt der Oberbürgermeister von Coswig, Thomas Schubert (parteilos), den Fördermittelbescheid. Dadurch stehen nun neben eigenen finanziellen Mitteln von rund 4,3 Millionen Euro auch Fördermittel in Höhe von fast einer Million Euro zur Verfügung, um das Wohngebiet Spitzgrund aufzuwerten. Dies ermöglicht eine schrittweise Umsetzung einer modernen Wohnraumgestaltung, einschließlich dem Anbau von Aufzügen und möglicherweise auch Aufstockungen.

Zunächst wird ein neues Parkhaus neben dem bereits fertiggestellten "Dienstleistungsgebäude" in der Moritzburger Straße 73 entstehen. Die Wohnbau- und Verwaltungs-GmbH Coswig (WBV) teilt mit, dass dort 142 Stellplätze, 14 Fahrradboxen und 22 Lademöglichkeiten für E-Autos entstehen sollen. Das Parkhaus wird ein Parkdeck mit teilweiser Außen- und Dachbegrünung sowie zwei Solaranlagen mit einer Leistung von jeweils 50 Kilowatt-Peak haben. Die Planungen für das Parkhaus laufen seit Herbst 2023 auf Hochtouren und der Baubeginn könnte Mitte 2024 sein. Die Bauzeit wird auf etwa ein Jahr geschätzt. Die WBV plant, die Hälfte der Stellplätze zu vermieten und die andere Hälfte als Kurzzeit-Parkraum zur Verfügung zu stellen. Anschließend werden die Wohnblöcke in der Moritzburger Straße 75, 77 sowie 92 bis 96 bis zum Jahr 2030 modernisiert.

Darüber hinaus plant die Stadt die Entwicklung von Flächen in der Jaspisstraße und An der Börse, um sie für den Wohnungsbau zu verkaufen. An der Jaspisstraße sollen Einfamilienhäuser entstehen. Der Ausbau der Straße ist voraussichtlich für das Jahr 2025 geplant, um dem erhöhten Verkehrsaufkommen gerecht zu werden. Zusätzlich werden vier weitere Bebauungsgebiete auf der Neucoswiger Straße, der Sandleite, der Straße des Friedens sowie der Weinbergstraße vorbereitet, um dort in naher Zukunft Häuser zu bauen.

Förderungen in die Bildung, Sport und Freizeit

Die Stadt Coswig investiert einen beträchtlichen Teil ihres Haushalts in die Bildung. Etwa 2,2 Millionen Euro werden für den Ausbau von Bildungseinrichtungen bereitgestellt. Konkret handelt es sich um einen Erweiterungsbau am Alten Rathaus und an der Oberschule Kötitz. Neben eigenen Mitteln erhält die Stadt auch eine Förderung in Höhe von 1,1 Millionen Euro vom Freistaat. Dadurch profitieren über 300 Schülerinnen und Schüler von verbesserten Lernbedingungen. Die Maßnahme war bereits im Haushaltsplan 2022/2023 vorgesehen und wurde am 6. Dezember 2023 vom Stadtrat beschlossen.

Darüber hinaus plant die Stadt, von 2023 bis 2028 insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro zusätzlich in Schulen zu investieren. Ein großer Teil dieser Mittel ist für die Ausstattung mit digitaler Technik vorgesehen, wie im Investitionsplan der Stadt festgehalten. Die Abrechnung der Mittel aus dem Digitalisierungspakt sollte eigentlich bereits 2023 erfolgen, aufgrund von Lieferproblemen und fehlenden Firmen verzögern sich jedoch die Restarbeiten bis 2024. Des Weiteren hat die Verwaltung eine halbe Million Euro für die Jahre 2025 und 2026 für einen Kunstrasenplatz am Sportplatz Kahlhügelweg reserviert.

Außerdem beginnt die Stadt in diesem Jahr mit dem Bau von drei Teilprojekten im Rahmen des Bundesprogramms "CoActive", da die Freigabe des Bundes Mitte Januar erfolgte. Bis 2025 muss Coswig die Mittel für diese Projekte nutzen. Geplant sind ein Motorikpark, eine Adventure Golfanlage und ein Bikepark.

Zu entwickelnde Gewerbegebiete und Haushebung

Ein bemerkenswertes Vorhaben ist die vollständig geförderte Haushebung in Brockwitz, die von 2024 bis 2026 stattfinden soll. Bei diesem Modellprojekt sollen gefährdete Grundstücke angehoben werden, um sie vor Hochwasser zu schützen. Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf 10,4 Millionen Euro.

Die Stadt plant außerdem, die Erschließung des Gewerbegebiets Grenzstraße, das ehemalige Cowaplast-Gelände, noch in diesem Jahr abzuschließen. Es sind bereits Anfragen für den Kauf der Grundstücke eingegangen. Ein weiteres Gewerbegebiet, das die Stadt erschließen möchte, befindet sich auf der Cliebener Straße. Das Gelände soll im Jahr 2025 für 200.000 Euro erworben werden, um es bis 2028 zu entwickeln und anschließend zu verkaufen.

Verpflichtungen für Straßenbeleuchtung und Straßenbahn

Coswig investiert weiterhin in die allgemeine Infrastruktur, wie zum Beispiel die Straßenbeleuchtung und die Straßenbahninfrastruktur. Seit 2007 besteht ein Dienstleistungsvertrag zwischen der Technische Werke Coswig GmbH und der Stadt, der die Verantwortung für die öffentliche Straßenbeleuchtung regelt. Die Stadt zahlt bis 2026 einen Investitionszuschuss von 37.530 Euro, um notwendige Investitionen durchzuführen. Seit 2021 ist ein erhöhter Bedarf an Investitionen entstanden, insbesondere für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Die Stadt Coswig unterstützt diese Maßnahme jährlich mit 73.660 Euro.

Seit 2010 besteht zudem ein laufender Verkehrs- und Investitionsvertrag zwischen dem Landkreis Meißen und der Dresdner Verkehrsbetriebe AG, um den Betrieb der Straßenbahnstrecke sicherzustellen. Gemäß der neuen Vereinbarung, die seit 2021 in Kraft ist, muss die Stadt jährlich einen höheren Anteil von etwa 115.000 Euro an den Investitionskosten tragen. Im Jahr 2024 wird der doppelte Mitfinanzierungsanteil durch Abrechnungen der Vorjahre fällig, insgesamt 230.656 Euro.