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Arbeit an Riesas Zukunftsplan dauert deutlich länger als gedacht

Riesa will die Stadtentwicklung auf ein aktuelles Fundament stellen. Doch der Prozess zieht sich. Nun steht zumindest ein greifbares Zieldatum in Aussicht.

Von Eric Weser
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Auf der Riesaer Internetseite wird die neue Stadtentwicklungsstrategie schon angekündigt. Kommen wird sie aber erst in einigen Wochen beziehungsweise Monaten.
Auf der Riesaer Internetseite wird die neue Stadtentwicklungsstrategie schon angekündigt. Kommen wird sie aber erst in einigen Wochen beziehungsweise Monaten. © Foto: SZ/Eric Weser

Riesa. Quo vadis – wohin gehst du, lautet eine bekannte lateinische Phrase. Was Riesa anbetrifft, soll eine neue Untersuchung zumindest einen Teil der Antwort bieten. Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2035 plus“, wie das „Insek“ mit vollem Namen heißt, soll die Langfrist-Strategie für die Kommune in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren darstellen. Es versteht sich „als Steuerungsinstrument zur Förderung des Städtebaus und der Stadtentwicklung bzw. Ortsteilentwicklung.“

Warum schon wieder ein neues Konzept?

Arm an Konzepten ist Riesa nicht gerade. Es gibt eins für Riesas Brachen, den Einzelhandel, den Energie- und Klimaschutz in der Stadt, die Kleingärten, die Sportstätten, den Brandschutz oder auch zum Thema Sicherheit. In aller Regel ist jede Ausarbeitung für sich genommen Dutzende Seiten stark. Das „Insek“ reiht sich ins Konzept-Konvolut ein, ist aber so etwas wie der große Überbau über die anderen: Alle für die Stadtentwicklung bedeutenden Themen würden fachübergreifend darin zusammengeführt, erklärt das Rathaus.

Gab es so ein Stadtentwicklungskonzept schon mal?

Das letzte Riesaer Insek stammt laut der Verwaltung von 2008. Seither hätten sich „viele kommunale Themen, überregionale und regionale Faktoren geändert oder sind gänzlich neu gelagert“. Dazu würden Bedürfnisse und Ansprüche der Anwohner zählen, aber auch Anforderungen an das Konzept selbst. Somit werde das neue Insek „keine pure Fortschreibung sein, sondern für sich stehen“.

Seit wann wird an dem neuen Konzept gearbeitet?

Angekündigt ist die Erstellung der neuen Riesaer Zukunftsstrategie schon länger: Schon vor fünf Jahren war davon die Rede. Ursprünglich sei die Insek-Erarbeitung von Ende 2018 bis 2020 vorgesehen gewesen, teilt das Rathaus mit. Der Prozess sei aber durch die Corona-Pandemie und Personalwechsel in der Verwaltung immer wieder unterbrochen und erst Ende 2022 wieder aufgenommen worden. „Einige Datenerhebungen und Datenauswertungen mussten deshalb nochmals aktualisiert werden.“

Sind die Bürger einbezogen?

Im Stadtrat wurde das Insek im vorigen Jahr am Rande zum Thema: Im Sommer beschloss der Stadtrat eine gesonderte Satzung, mit der die Bürgerbeteiligung bei der Insek-Erstellung geregelt wurde. Wie das Rathaus bestätigt, fand das zugehörige „Bürgerforum“ im September 2023 statt: „Für dieses nicht öffentliche Format wurden Riesaer Bürger repräsentativ aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt“.

Laut dem Rathaus waren nach dem Satzungsbeschluss im Sommer 400 Riesaer angeschrieben worden. 28 hätten sich zurückgemeldet und seien zum Forum eingeladen worden. Schlussendlich hätten 22 Bürger teilgenommen. Nicht einmal ein Promille der Riesaer Einwohnerschaft also.

Die Stadtverwaltung verweist darauf, dass neben ihr und den Bürgern etliche weitere Akteure im Erstellprozess einbezogen seien: darunter quasi alle städtische Gesellschaften, der Landkreis Meißen samt Ablegern wie der Wirtschaftsförderung oder der VGM, Bildungseinrichtungen wie die BA, die örtlichen Kirchgemeinden, aber auch Freizeiteinrichtungen wie das Olympia oder das Nudelcenter der Teigwaren.

Wann wird das neue Konzept vorliegen?

Voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 soll die Erstellung abgeschlossen werden, also zwischen April und Juni. Danach sollen die Räte im Bauausschuss und Stadtrat das Insek beraten und beschließen, ehe es veröffentlicht wird.