Dresden. Im vergangenen Jahr kamen rund 2.000 geflüchtete Menschen neu nach Dresden. Auch 2024 werden etwa so viele erwartet. Die Männer, Frauen und Kinder müssen aus unter anderem Syrien, Afghanistan, der Ukraine und Venezuela vor Krieg, Hunger und Verfolgung fliehen.

Um die Geflüchteten gut und menschenwürdig unterzubringen, zu verpflegen und zu betreuen, brauchen die zuständigen Ämter nun mehr Geld für 2024. Und zwar rund 81,5 Millionen, so rechnet Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einer aktuellen Vorlage für den Stadtrat vor.

Unterbringung der Geflüchteten ist Pflichtaufgabe der Stadt

Die Unterbringung der Geflüchteten ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Dresden bekommt dafür zwar vom Freistaat eine Pauschale pro untergebrachter Person. Abgerechnet wird aber quartalsweise; die Stadt muss also vorstrecken. Zudem ist die Pauschale teilweise nicht kostendeckend.

Innerhalb der Stadtverwaltung Dresden sind für die Unterbringung und Betreuung zwei Geschäftsbereiche zuständig. Der Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bau ist verantwortlich für die Schaffung von ausreichend Unterbringungskapazitäten. Zu den Aufgaben des Geschäftsbereiches Soziales zählen die Betreibung der Objekte sowie die Versorgung und Begleitung der Geflüchteten. Das Budget wird durch beide Geschäftsbereiche geplant und bewirtschaftet.

Mit der neuen Vorlage sollen die Ende Dezember 2023 ermittelten voraussichtlichen Mehrbedarfe für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Unterbringung und Verpflegung geflüchteter Menschen für das Jahr 2024 durch den Stadtrat beschlossen werden. Die damit seitens der Stadt bereitzustellenden kommunalen Eigenmittel betragen voraussichtlich bis zu rund 47 Millionen Euro, so OB Hilbert.

Stadt muss auf Hotels und Container zurückgreifen

Hilbert rechnet in der Vorlage vor, dass trotz der damit verbundenen kommunalen Herausforderung aus sozialer als auch aus finanzieller Sicht eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen wünschenswert sei. Diese dezentrale Unterbringung in Wohnungen bedeutet durchschnittliche Kosten von 12 Euro pro Tag je Platz. Es sei aber zunehmend schwieriger, preiswerte und geeignete Unterbringungskapazitäten zu generieren, so der OB.

Als Ausweg im Sinne einer Notunterbringung bleibe zum jetzigen Zeitpunkt weiterhin vor allem die Belegung von Hotelplätzen und die Nutzung von Plätzen in Containern, also in sogenannten mobilen Raumeinheiten (MRE). Im Bereich der Unterbringung seien es die hohen Kosten für Hotelanmietungen mit Kosten je Platz von durchschnittlich 117 Euro pro Tag, der Wachschutz sowie die "besonders kostenintensive Objekte" wie die Hermann-Mende-Straße 1, wo die Kosten je Platz bei durchschnittlich 127 Euro am Tag liegen, welche die bisherigen geplanten Kosten übersteigen.

Kommende Woche sollen weitere Container-Unterkünfte in Betrieb gehen. Die Unterbringung in mobilen Raumeinheiten geschieht aktuell schon in Sporbitz. In den Container-Einrichtungen mit einer Unterbringungskapazität von 48 Plätzen seien dann Kosten in Höhe von rund 110 Euro pro Tag und Platz zu verzeichnen, in den Einrichtungen mit einer Kapazität von 144 oder 152 Plätzen sind es rund 69 Euro. Mehr Geld braucht Dresden auch für die Migrationssozialarbeit, da hier mit weniger Geflüchteten geplant wurde und nun nachgesteuert werden muss.