Steht das Lingnerschloss in Dresden vor dem Aus?
Dresden. Um das Erbe von Odol-Erfinder Karl August Lingner wird es immer turbulenter: Das Lingnerschlosses sollte vom Schloss-Förderverein an die Stadt Dresden zurückgegeben werden. Die Stadt wollte es weiter betreiben. Doch das ist nicht möglich, wie das Rathaus am Dienstag überraschend mitgeteilt hat.
Rückblick: Der Förderverein hatte das Lingnerschloss in Erbbaupacht übertragen bekommen. Doch der Verein war in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Daher entschied die Stadt im vergangenen Jahr, dass der Verein das Schloss zurückgegeben soll. Zunächst war die Rede davon, dass die Stadt im Gegenzug die Schulden des Vereins übernimmt. Später entschied sie sich jedoch, den sogenannten Heimfall geltend zu machen. Das bedeutet, die Stadt bekommt das Schloss, übernimmt aber nicht die Schulden. Das Ergebnis: Der Verein musste Insolvenz anmelden.
Insolvenzplan für den Lingnerschloss-Verein ist gescheitert
Nun hatte die Stadt vor, das Schloss selbst weiter zu betreiben. Bedingung: Der Heimfall, also die Rückübertragung des Schlosses an die Stadt, wird vollendet. Um das zu erreichen, sollte einvernehmlich ein Insolvenzplan aufgestellt werden - die Voraussetzung, um den Heimfall abzuschließen. Sprich: Gläubiger wie die Stadt, vor allem aber der Hauptgläubiger Volksbank, müssen dem Plan zustimmen und auch damit rechnen, dass sie am Ende auf einem Teil ihrer Forderungen sitzenbleiben.
Wie die Stadt Dresden am Dienstag nun mitgeteilt hat, ist dieser einvernehmliche Insolvenzplan gescheitert. In Gesprächen habe die Stadt signalisiert, dass sie bereit sei, den Insolvenzplan mitzutragen und den städtischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen. "Leider hat der Hauptgläubiger des Vereins diesen Weg abgelehnt", heißt es. Dresden werde zwar weiterhin Gespräche mit dem Insolvenzverwalter und den Gläubigern führen, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen und zeitlich nicht absehbare Rechtsstreitigkeiten zu verhindern. Doch die Unstimmigkeiten jetzt haben bereits Folgen für das Schloss.
Stadt hat keine Verfügungsgewalt über das Lingnerschloss
Wie es mit dem Lingnerschloss weitergehen wird, liege nicht in der Hand der Stadt, sondern wird durch den Insolvenzverwalter entschieden, so das Rathaus. "Die Stadt ist zwar Eigentümer der Immobilie und des Grundstücks, durch den Erbbaupachtvertrag haben wir aber keine Verfügungsgewalt darüber", so OB Hilberts Direktor Kai Schulz.
Deshalb sei ein Betrieb des Schlosses durch die Stadt oder eine ihrer Tochterunternehmen nicht möglich. Hinzu komme, dass der Bundesgerichtshof in einem anderen Fall vor wenigen Tagen ein Urteil gefällt habe, dass Heimfall ohne Entschädigung nur in extremen Ausnahmefällen rechtlich möglich sei. Dieses Urteil will die Stadt extern rechtlich bewerten lassen. Die Übernahme des laufenden Betriebes sei nur mit einem entsprechenden Stadtratsbeschluss möglich.
Dresdens Verwaltungsspitze verfolge weiterhin das Ziel, das Lingnerschloss für die Dresdner Bürgerschaft dauerhaft offenzuhalten und auch das bürgerschaftliche Engagement zu erhalten. Dazu bedürfe es aber einer vom Stadtrat legitimierten, sicheren rechtlichen Grundlage und einer gesicherten Perspektive. Das beauftragte Gutachten und die Gespräche sollen dazu führen, dieses Ziel zu erreichen.
"Dank der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ist das Lingnerschloss wieder ein Schmuckstück für Dresden geworden und das Erbe von Karl August Lingner erhalten geblieben", so OB Dirk Hilbert. "Leider war der Verein nicht in der Lage, das Schloss unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betreiben. Dennoch wollen wir das Ehrenamt für das Schloss auch zukünftig erhalten. In welcher Form dies geschehen kann, muss in den kommenden Wochen mit allen Beteiligten diskutiert werden."