Dresden. 20 Jahre lang hat der Förderverein das Lingnerschloss betrieben und vor allen Dingen mit vielen Spenden-Millionen saniert. Dann geriet er in finanzielle Schieflage und bat die Stadtverwaltung Dresden um Hilfe. Diese übernimmt nun bald wieder die Verantwortung für das Elbschloss, allerdings in anderer Form als vom Verein erhofft. Jetzt wurde mehr zu den Plänen der Stadt bekannt.

Der Verein hatte die Stadt um Rückübertragung der Zuständigkeit für das Lingnerschloss gebeten. Diese entschied sich aber für den sogenannten Heimfall. Das bedeutet, die Stadt übernimmt nicht die Verbindlichkeiten des Vereins. Deshalb mussten die Verantwortlichen des Vereins Insolvenz für diesen anmelden. Grünen-Fraktionschefin Christiane Filius-Jehne hat dazu bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nachgefragt. Die Antworten sind interessant.

Zunächst verweist Hilbert darauf, dass der Stadtrat den Oberbürgermeister im Juli ermächtigt hat, das Erbbaurecht auf die Stadt zu übertragen und dafür 700.000 Euro an den Verein zu zahlen sind, damit dieser seine Verbindlichkeiten abzahlen kann. Allerdings nur, wenn das keine finanziellen Nachteile für die Stadt bedeutet.

Ansonsten sei das Heimfallrecht anzuwenden, also die Übernahme, ohne etwas an den Verein zu zahlen. "Die Voraussetzungen zur Ausübung des Heimfalls lagen auf Grund der Zahlungsrückstände des Fördervereins vor", so OB Hilbert. "Zudem ist die Stadtverwaltung nunmehr zu der Einschätzung gelangt, dass die von der größten Gläubigerin des Fördervereins vorgetragene Behauptung der Sittenwidrigkeit des im Erbbaurechtsvertrag vereinbarten entschädigungslosen Heimfalls nicht belastbar ist."

Selbst wenn die Stadt die 700.000 Euro gezahlt hätte, gebe es laut OB keine "Rechtssicherheit und Insolvenzfestigkeit", was auch für die Stadt nachteilig wäre. Also hat man sich für den Heimfall entschieden.

Lingnerschloss in Dresden soll weiter genutzt werden

Die Stadträtin wollte auch wissen, wie es nun mit der Nutzung im Schloss weitergeht. "Ab dem Zeitpunkt der Rückübertragung wird die Unterhaltung und Betreibung des Lingnerschlosses nahtlos fortgeführt werden", versichert Hilbert. "Die Stadtverwaltung schafft hierzu gegenwärtig die inhaltliche Grundlage."

Um es offiziell zu machen, braucht es einen notariell beurkundeten Übertragungsvertrag, der vorbereitet werde. "Seitens der Stadt besteht das Interesse an einer möglichst zeitnahen Umsetzung."

Wie es für den Förderverein weitergeht und welche Rolle dieser im städtischen Konzept einnimmt, ist allerdings ungewiss. "Vor dem Hintergrund der Zahlungsunfähigkeit des Fördervereins kann dessen Zukunft von der Stadtverwaltung nicht eingeschätzt werden", antwortet OB Hilbert. "Das Lingnerschloss wird jedoch auch in Zukunft Raum für bürgerschaftliches Engagement bieten und entsprechend im gegenwärtig in Erarbeitung befindlichen Schlösserkonzept berücksichtigt werden."

Allerdings will sich der langjährige Vorstandsvorsitzende des Vereins, Peter Lenk, am Freitag im Rahmen eines Vortrages im Schloss äußern.