Dresden. Durch den aus heutiger Sicht falschen Verkauf der Woba ist Dresden noch immer zumindest auf dem Papier schuldenfrei. So ganz stimmt das seit Jahren jedoch nicht mehr. Das neue Rathaus am Ferdinandplatz lässt die Stadt zum Beispiel durch eine kommunale Tochtergesellschaft bauen, um es dann zu mieten. Der geplante Ankauf von bis zu 3.000 Vonovia-Wohnungen funktioniert nur, wenn die neue kommunale Wohnungsbaugesellschaft WID Schulden aufnimmt und Dresden dafür bürgt.

Finanzielle Risiken sind damit also im städtischen Haushalt genug vorhanden. Dass ein Teil des Stadtrates jetzt einen Kassensturz vornehmen möchte und sämtliche finanzierte, aber noch nicht umgesetzte Projekte auf ihre Realisierbarkeit überprüfen möchte, ist richtig. Ganz sicher finden sich unter den bisher nicht verbrauchten 350 Millionen Euro einige Projekte, die mittlerweile überholt sind. Denkbar ist das bei zu groß geplanten Straßenbauprojekten. Oder bei dem gebunkerten Geld für die Erweiterung des Blüherparkes an der Stelle, an der jetzt doch die Robotron-Kantine stehen bleiben soll.

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Riskant ist es hingegen, das Geld für sämtliche Projekte, die sich lediglich um ein paar Jahre verzögern, neu zu verteilen. Dieses Geld wird irgendwann fehlen. Hinzu kommt: Mittlerweile gibt es auch für kurzfristig angelegte Euro wieder Zinsen. Dresden wird nicht mehr dafür bestraft, bei der Sparkasse Millionen einzulagern. Insgesamt überwiegen die Risiken, allzu großzügig mit bereits verplantem Geld umzugehen.

Mail an Dirk Hein.