Nächste Sondersitzung: So könnte Dresden Ende November Bürgermeister wählen
Dresden. Seit Anfang August ringt Dresden um die eigentlich für den 11. August geplante Neuwahl von fünf der bisher sieben Bürgermeister. Mittlerweile sind alle fünf Vorgänger aus dem Amt ausgeschieden. Nur noch OB Dirk Hilbert (FDP) sowie Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (CDU) und Verkehrsbürgermeister Stephan Kühn (Grüne) sind noch im Amt. Hilbert wurde erst im Sommer für sieben Jahre erneut gewählt. Auch die Amtszeiten der noch verbliebenen beiden Bürgermeister gehen noch über Jahre.
Weil OB Dirk Hilbert und eine Mehrheit im Rat sich bisher nicht auf die Neuverteilung der Posten einigen konnten, gingen alle bisherigen drei Wahlversuche schief. Zuletzt endeten am 6. Oktober sämtliche Versuche einer Einigung im Stadtrat im Eklat.
Seither wurde weiter verhandelt. OB Dirk Hilbert und die SPD-Fraktion haben eigene Vorschläge eingebracht, um zumindest in der nächsten Ratssitzung am 24. November wählen zu können.
OB Hilbert hat sich jetzt auf seine Vorzugsvariante festgelegt. Er schlägt dem Rat eine Verkleinerung der Bürgermeisterriege vor. Statt bisher sieben sind ab 2023 nur noch sechs Bürgermeister geplant. Damit könnte jährlich eine Million Euro eingespart werden.
Hilbert will seine eigene Machtbasis stärken und die wichtigen Bereiche Finanzen und Personal zu sich holen. Daneben soll es eigene Bürgermeister für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung; Jugend, Bildung und Sport; Umwelt, Recht und Sicherheit; Kultur, Friedhofs- und Bestattungswesen; Bürgerdienstleistungen und Gesundheit; sowie Stadtentwicklung, Bau und Verkehr geben.
Der Plan des OBs liegt jetzt als Vorlage auf dem Tisch und soll in einer Sondersitzung des Verwaltungsausschusses am 14. November beraten werden. Bereits dabei könnte sich zeigen, ob Hilbert erstmals eine Mehrheit für seine Pläne, die Verwaltungsspitze umzubauen und zu verkleinern, hinter sich versammeln kann.
Die Freien Wähler/Freien Bürger unterstützen dabei Hilberts Kurs. Laut Claus Lippmann solle zumindest die bisherige Gesundheitsbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) und Sicherheitsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) als "echte Experten" im Amt bestätigt werden. Für den möglicherweise neu geplanten Posten des Umwelt- und Sicherheitsbürgermeisters ist aber auch Eva Jähnigen (Grüne) im Gespräch und eher mehrheitsfähig als Sittel. Denkbar ist weiterhin, dass Annekatrin Klepsch (Linke) weiter Kulturbürgermeisterin bleibt und der Geschäftsbereich Wirtschaft und Tourismus mit Steffen Kaden (CDU) besetzt wird. Diese Variante würde aber auf Widerstand der SPD stoßen, die leer ausgehen würde.