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Die AfD bleibt zerstritten

Die AfD kann den Spielraum neben der CDU nicht nutzen und ist auf dem Weg in Richtung Regionalpartei. Ein Kommentar von Thilo Alexe zum AfD-Parteitag in Riesa.

Von Thilo Alexe
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Ob die neue Doppelspitze aus Tino Chrupalla und Alice Weidel die notorische Zerstrittenheit der AfD ändern wird?
Ob die neue Doppelspitze aus Tino Chrupalla und Alice Weidel die notorische Zerstrittenheit der AfD ändern wird? © Sebastian Kahnert/dpa

Was ist der Grundkonflikt der AfD? Sie kann nach hochschießenden Anfangserfolgen den Spielraum kaum mehr nutzen, den eine nach links gerückte CDU bietet. Das liegt an ihrer notorischen Zerstrittenheit. Aber auch daran, dass die Partei von Asylkritik und Ablehnung von Corona-Maßnahmen nur noch bedingt zehren kann. Es fehlt an zugkräftigen, zukunftsträchtigen Themen.

Nimmt man als Maßstab, wie oft Delegierte des Riesaer Parteitages betonen, dass endlich Einigkeit herrschen solle und nicht jede Kritik in ein Mikrophon gesprochen werden dürfe, steht es nicht gut um die AfD. Ob die neue Doppelspitze aus Tino Chrupalla und Alice Weidel das ändert? Fraglich.

Zumindest im Osten, wo der Protest gegen etablierte Parteien stärker zieht als im Westen, punktet die AfD mit einem russlandfreundlichen Kurs. Kann sie die Forderung nach einer diplomatischen Lösung für die Ukraine inhaltlich stärker untersetzen, kommen womöglich weitere Kriegs-Verängstigte hinzu. Doch in Riesa schlittert die Partei bei einer russlandfreundlichen Europaresolution, die zudem vor Globalisten warnt und die Auflösung der EU will, in die Krise. Sie ist gespalten. Erst nach Stunden gelingt ein formaler Kompromiss: Der Bundesvorstand muss nochmal ran.

Bislang profitierte die ins Visier des Verfassungsschutzes geratene AfD – so seltsam das angesichts brutaler Verbalattacken klingen mag – von einem teils kalkulierten Hin und Her zwischen radikalen und gemäßigten Positionen. Doch dieser Motor stottert. Da stellt sich die Frage: Nutzt die Einigung auf eine mögliche Einerspitze in zwei Jahren eher Björn Höcke – oder doch Politikern wie dem ziemlich bejubelten Norbert Kleinwächter, der sich moderater gibt? In Riesa feiern nationalistische Höcke-Vertraute Erfolge bei der Vorstandswahl. Die Partei scheint auf dem Weg in Richtung Lega Ost zu sein.​​