Dresden. Mit Kai Schulz konnte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) im Stadtrat am Donnerstag eine für ihn wohl entscheidende Personalie festzurren. Schulz ist seit März kommissarisch als Leitender Direktor im Direktorium des Oberbürgermeisters von Hilbert eingesetzt. Für die dauerhafte Besetzung mit Schulz auf dem Posten fehlte bisher die Legitimierung durch den Stadtrat.
Er geht um die Vertrauensstelle bei OB Hilbert, die Person, die für den OB wichtige Themen filtert, die schwierige Kommunikation mit dem Stadtrat übernimmt und im Geschäftsbereich, den Hilbert sich um wesentliche Themen wie Finanzen vergrößert hat, die Fäden zusammenhält.
Das Konstrukt und die Besetzung der Stelle hatte für Diskussionen geführt. Die SPD ließ beispielsweise die Rechtsmäßigkeit der Besetzung durch die Landesdirektion als Rechtsaufsicht überprüfen.
Nachdem OB Hilbert einlenkte und von einer unbefristeten Stelle für Schulz auf eine Anstellung umstellte, die an seine Amtszeit gebunden ist, und inzwischen die Landesdirektion grünes Licht für die Besetzung gab, stand die Personalie jetzt im Stadtrat zur Abstimmung.
In geheimer Sitzung gab es eine Mehrheit für Schulz. "Ich freue mich über das Vertrauen des Stadtrates", so seine Reaktion. Schulz war zuvor Pressesprecher im Rathaus Dresden. Durch die Umstrukturierungen im Rathaus nach dem Bürgermeisterstreit und einem Schlichterspruch hat Hilbert seinen Machtbereich erweitert. Deshalb sieht er Bedarf, für eine zusätzliche Ebene - das Direktorium, angelehnt an die Struktur im Rathaus in München.
So lange Hilbert Oberbürgermeister ist, steht Schulz dem Direktorium vor. An der neuen Spitzenposition im Dresdner Rathaus gab es Kritik, weil Hilbert eigentlich die Führungsebene verschlanken wollte. Im Zuge des Streits um die Besetzung der Bürgermeisterposten wurde auf Finanzbürgermeister Peter Lames verzichtet. (SZ/awe)