In Wilsdruff sollen in diesem und dem nächsten Jahr zahlreiche Wünsche der Bürger erfüllt werden. Die Stadt möchte fast 13 Millionen Euro investieren. Ein Schwerpunkt sind die Kindereinrichtungen. Aber auch in den Ortsteilen soll in den kommenden beiden Jahren etwas passieren. Über die konkreten Pläne informierte Bürgermeister Ralf Rother (CDU) die Stadträte in der jüngsten Ratssitzung.
Dort stellte er den Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 mit den geplanten Maßnahmen vor und legte dar, wie das finanziert werden soll. Dazu gab es auch Nachfragen der Stadträte. Ein Überblick.
Schwerpunkt 1: Schulen
Im Bereich Schulen möchte Wilsdruff in den nächsten zwei Jahren mehrere Investitionen anpacken. So ist bereits Konsens, dass die Wilsdruffer Oberschule für von rund 3,46 Millionen Euro einen Anbau mit mehreren Klassenzimmern erhalten soll. Diese Arbeiten sollen 2024 abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schul-Turnhalle in Mohorn ein komplett neues Dach bekommen. Dort soll auch die Regenwasserableitung ertüchtigt und der Sockel und Fassade saniert werden.
Mithilfe des Digitalpaktes sollen unter anderem im Gymnasium weitere Klassen- beziehungsweise Fachräume mit digitalen Anzeigegeräten ausgestattet und ein zweites Informatik-Zimmer eingerichtet werden. In der Oberschule werden vorhandene Anzeigegeräte modernisiert. Auch in die drei staatlichen Grundschulen wird investiert. Dort wird unter anderem Technik ersetzt, es werden Netzwerke installiert und Anzeigegeräte modernisiert. Zudem sollen in den Grundschulen Wilsdruff und Oberhermsdorf Toiletten und Garderoben erneuert werden.
Schwerpunkt 2: Kindertagesstätten
Erweitert werden soll die Kita in Mohorn. Dort soll ein Anbau mit je zwei Gruppenräumen für die Kindergarten- und die Hortkinder und den notwendigen Nebenräumen entstehen. Damit werden 80 Plätze geschaffen, so Rother. Zudem entsteht ein zweiter Fluchtweg für die Kita-Räume im Obergeschoss.
Schwerpunkt 3: Ortsbildaufwertung
In mehreren Orten soll das Ortsbild aufgewertet werden. So sind in Helbigsdorf Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus geplant. Es soll barrierefrei umgebaut werden. Außerdem soll der Spielplatz am alten Bahnhof erneuert werden. Saniert werden sollen auch der frühere Bahnhof und das Kriegerdenkmal am Dorfplatz. Zudem sollen die Spielplätze in Herzogswalde und in Blankenstein neugestaltet werden. In beiden Fällen möchte sich die Stadt mit den Ortschaftsräten abstimmen. Weitergeführt werden soll die Sanierung des Altbaus der Stadtverwaltung.
Schwerpunkt 4: Straßen- und Wegebau
Im Rahmen der Flurneuordnung Blankenstein soll der Alfred-Ranft-Weg ausgebaut werden. Außerdem plant die Stadt eine Bankett-Sanierung an der Straße von Limbach nach Helbigsdorf. In Grumbach möchte die Stadt zusammen mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) einen rund 55 Meter langen Regenwasserkanal an der Staatsstraße 192 erneuern. "Die Regenwasserableitung ist auch notwendig für einen Ausbau der Kreisstraße nach Braunsdorf durch den Landkreis und den Bau eines Rad- und Fußweges von Tharandt nach Grumbach durch das Lasuv", so Rother. Daneben möchte die Stadt mit Planungen für den Ausbau von Straßen und Dorfgemeinschaftshäusern beginnen.
Schwerpunkt 5: Feuerwehr
Investiert wird auch in die Feuerwehr. Die Ortswehren Wilsdruff, Mohorn und Herzogswalde bekommen neue Fahrzeuge. Anschließend ist ein Ringtausch zwischen den Wehren geplant.
Schwerpunkt 6: Werterhaltung
Über 1,2 Millionen Euro wird Wilsdruff jährlich für die Werterhaltung aufbringen. Der größte Teil fließt in die Gemeindestraßen (2021: 0,5 Millionen, 2022: 0,59 Millionen Euro), die Gemeinschaftshäuser, Radwege und die Schulen.
Wie soll das finanziert werden?
Der überwiegende Teil der Einnahmen soll auch in diesem und im nächsten Jahr über die Grund- und Gewerbesteuern in die Stadtkasse fließen. Im Rathaus hofft man, über die Quelle 11,4 beziehungsweise 11,3 Millionen Euro einnehmen zu können. Aus Sicht der Stadt entwickle sich auch die Einkommenssteuer gut. Hier habe man von Jahr zu Jahr mehr eingenommen, aktuell geht Wilsdruff von 5,5 beziehungsweise 5,7 Millionen Euro aus. Vom Land erwartet das Rathaus jeweils vier Millionen zur finanziellen Unterstützung für die Kitabetreibung. Über die Schlüsselzuweisungen, die auch vom Freistaat kommen, möchte Wilsdruff 2,6 beziehungsweise 3,2 Millionen Euro einnehmen.
Gab es Reaktionen aus dem Stadtrat?
Ja, die gab es. Abgeordnete der AfD bezweifelten, dass die Rechnung aufgeht. Tabitha Bleienstein befand, dass die Stadt vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und den Problemen vieler Firmen die Höhe der Gewerbesteuer sehr optimistisch eingeplant habe. Deshalb wollte sie wissen, ob es eine Art Plan B gebe, wenn die geplanten Einnahmen im Doppelhaushalt nicht in der geplanten Höhe kommen. In Firmen sei so etwas üblich.
Rother verwies darauf, dass man die Steuereinnahmen nie genau planen könne. Mit Blick auf das vergangene Jahr und die ersten Wochen im neuen erklärte er, dass man im Plan sei. "Wir haben keine Steuermehreinnahmen geplant." Sollte es zu größeren Abweichungen kommen, werde man wieder einen Nachtragshaushalt beschließen müssen, ergänzte Matthias Schlönvogt (Freie Wähler).
An der Praxis des Doppelhaushaltes möchte die Verwaltung festhalten. Selbst wenn ein Nachtragshaushalt notwendig wird, gibt es gegenüber einer Planung für lediglich ein Jahr eine Zeitersparnis, hieß es von der Verwaltung.