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Polonaise auf Corona-Demo in Hartha?

In der Region Döbeln kamen am Montag erneut über 300 Menschen zu Protesten zusammen. In Hartha soll es zu einer ungewöhnlichen Szene gekommen sein.

Wie hier vor zwei Wochen (19. April) trafen sich auch diesen Montag etwa 130 Menschen auf dem Harthaer Marktplatz.
Wie hier vor zwei Wochen (19. April) trafen sich auch diesen Montag etwa 130 Menschen auf dem Harthaer Marktplatz. © Archiv/Lars Halbauer

Region Döbeln. Ähnlich wie im April gehen die wöchentlichen Demonstrationen an Montagen auch im Mai weiter. In Roßwein, Leisnig, Döbeln und Geringswalde kamen wieder mehrere hundert Teilnehmer zu Kundgebungen gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen zusammen. Aber auch in Hartha wurde erneut in mehreren Grüppchen miteinander diskutiert.

Anders als in den vergangenen Wochen soll es dabei zu einer ungewöhnlichen Szene gekommen sein: Nach Informationen von Sächsische.de sollen die Teilnehmer auf der Versammlung zu einer Polonaise zusammengekommen sein.

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Es wäre eine Szene, ähnlich wie in Meißen, die bundesweit für Aufregung sorgte. Damit würden die Teilnehmer unter Aufsicht der Polizei gegen die derzeitige Corona-Schutz-Verordnung verstoßen. Doch stimmt das?

Mindestabstand in Hartha missachtet?

Polizeisprecherin Jana Ulbricht bestätigt auf Anfrage, dass etwa 130 Teilnehmer auf der Versammlung auf dem Markt zusammengekommen sind. Etwa 40 Personen weniger als noch in der vergangenen Woche.

Nach Redebeiträgen und Musik sei es zu einer neuen Form des Protests gekommen. "Tatsächlich haben etwa 100 Menschen eine Art Polonaise gebildet und sind über den Marktplatz gelaufen", so Ulbricht. "Dabei haben sie sich jedoch nicht angefasst und haben Abstand gehalten."

Die Polizeisprecherin weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich dabei nicht um einen Aufzug nach dem Versammlungsgesetz handele, sondern lediglich um eine andere Art des Protests auf einem festen Punkt, dem Marktplatz. "Wir haben in Hartha keinen Grund gehabt, in das Geschehen einzugreifen."

Hätten die Teilnehmer jedoch grundsätzlich den Mindestabstand missachtet und wären sich zu nahe gekommen, hätten die Beamten eingreifen müssen, so Ulbricht. "Es hätte in diesem Fall zunächst eine Ansage beim Versammlungsleiter gegeben."

Trotz der ungewöhnliche Szene sei die Kundgebung in Hartha wie gewohnt friedlich und soweit störungsfrei abgelaufen, so Polizeihauptkommissar Büchel, der vor Ort als Einsatzleiter fungiert.

Knapp die Hälfte der Teilnehmer in Leisnig

Bei der wöchentlichen Versammlung in Leisnig kamen nach Angaben der Polizei nur noch knapp 60 Menschen zur Demonstration auf dem Marktplatz. Zur Auftaktveranstaltung am 12. April waren es noch etwa 120.

Erstmals seit Beginn der Versammlungen kam der bereits wegen Volksverhetzung und der Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen verurteilte Christian Fischer nicht zu Wort. Stattdessen sprach der Anmelder der Versammlung sowie zwei weitere Teilnehmer.

Auf Anfrage wollte der Pressesprecher des Landratsamt Mittelsachsen nicht mitteilen, wer die Versammlung angemeldet hat. "Weitere Details zur Anmeldung werden wir nicht nennen", so André Kaiser.

Etwa 60 Menschen versammelten sich am Montag auf dem Marktplatz.
Etwa 60 Menschen versammelten sich am Montag auf dem Marktplatz. © Erik-Holm Langhof
Mehrere Redner sprachen sich gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung aus.
Mehrere Redner sprachen sich gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung aus. © Erik-Holm Langhof
Die Polizei begleitete die Versammlung mit etwa 25 Beamten.
Die Polizei begleitete die Versammlung mit etwa 25 Beamten. © Erik-Holm Langhof

Unterdessen hatten mehrere Leisniger Bürgermeister Tobias Goth (CDU) dazu aufgefordert, als Kommune eine Stellungnahme zu den Vorkommnissen auf dem Leisniger Markt abzugeben und auf einer ausgewählten Plattform wie der Webseite der Kommune oder im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Der Bürgermeister sagte daraufhin zunächst, dass es Grundrechte gibt, wozu auch die Versammlungsfreiheit gehöre. Deshalb obliege es nicht der Kommune, solche Demonstrationen, wie die von „Wir wollen leben!“, zu verbieten. „Wir haben als Erstes reagiert, indem wir die Kreisbehörde kontaktiert und ihr gegenüber Bedenken angemeldet haben“, so der Rathauschef.

Nach Angaben der Polizei blieb es an diesem Montag in Leisnig weitestgehend störungsfrei und friedlich. Etwa 25 Einsatzkräfte waren am Abend vor Ort.

Kundgebungen in Döbeln, Geringswalde und Roßwein

Weitere Kundgebungen fanden wie bereits in den vergangenen Wochen auch in Geringswalde, Döbeln und Roßwein statt. Auf allen Versammlungen hätten die Beamten keine Anzeigen aufnehmen müssen, so Polizeisprecherin Jana Ulbricht.

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In Geringswalde kamen 35 Teilnehmer zusammen, zehn mehr als vergangene Woche. Döbeln verzeichnet einen leichten Anstieg von 50 auf 60 Teilnehmer. In Roßwein bleibt die Teilnehmerzahl bei etwa 25 weiterhin gering.

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