Schluss mit Hüttenzauber auf Dresdner Postplatz: Stadträte stimmen gegen Party-Weihnachtsmarkt
Dresden. Nachdem der "Hüttenzauber" mit Après-Ski und Hüttengaudi zwölf Jahre lang Weihnachten auf dem Postplatz bestimmt hat, hat sich Dresden nun anders entschieden. Bis 2026 wird im Advent auf dem Postplatz ein finnisches Weihnachtsdorf entstehen. Holzhütten und Tipis werden dann aufgebaut. Lachs, Handwerkskunst und finnische Saunaartikel stehen zum Verkauf. Die Entscheidung am Mittwochabend war hochumstritten, eine Stunde wurde im Wirtschaftsförderungsausschuss hart debattiert.
Worüber wurde im Ausschuss abgestimmt?
Zum zweiten Mal in diesem Jahr stand der "Hüttenzauber" auf dem Postplatz auf der Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss der Landeshauptstadt. Bereits einmal wollte die Stadt die weitere Betreibung eines Weihnachtsmarktes auf dem Postplatz nicht, wie in den vergangenen zwölf Jahren, an den Dresdner Gastronomen Nico Thierbach vergeben. Stattdessen sollte ein neuer Betreiber ein finnisches Winterdorf ausrichten dürfen. Begründet wurde die Entscheidung mit dem aus Sicht der Verwaltung mangelhaften Gesamtkonzept des "Hüttenzaubers".
Viele Politiker sahen das anders. Nach reichlich Kritik überprüfte die Stadt den eigenen Entschluss und fand formale Fehler im Verfahren - die Hütten des Winterdorfes wären höher gewesen, als laut Ausschreibung erlaubt. Die Vergabe wurde aufgehoben, ein neues Verfahren gestartet. Doch auch dabei landete das Winterdorf auf dem ersten Platz, der Hüttenzauber folgte mit deutlichem Abstand. Die Verwaltung empfahl dem Rat daher erneut, an den Erstplatzierten zu vergeben, im Ausschuss kam es am Mittwoch zur Abstimmung.
Wie lief die Diskussion im Rathaus?
Vor allem FDP und CDU bezweifelten, dass die Entscheidung der Verwaltung, das finnische Weihnachtsdorf vor den "Hüttenzauber" zu setzen, richtig ist. "Wir haben mit dem Hüttenzauber einen regionalen Anbieter, der bisher überzeugt hat und zudem mehr Geld bietet. Die harten Faktoren sprechen für den Hüttenzauber, weiche Faktoren wie persönlicher Geschmack vielleicht dagegen", so FDP-Stadtrat Holger Hase.
Aus Sicht der Verwaltung stimmt das nicht. "Wir haben gemacht, was der Rat uns aufgetragen hat. Die Bewertungsmaßstäbe waren vorher klar. Dass regionale Anbieter bevorzugt werden sollen, stand bisher nie zur Debatte", sagte Steffen Rietzschel, Leiter im Amt für Wirtschaftsförderung. Im Verfahren könnten Bewertungsmaßstäbe dann nicht angepasst werden. Stimme der Rat für den Zweitplatzierten, könnte der Erstplatzierte seinen entgangenen Gewinn und die Kosten der Bewerbung einfordern. Zudem könnte er gerichtlich verhindern, dass der Zweitplatzierte den Markt ausrichten darf.
"Wir müssen aber doch eine andere Meinung haben dürfen, der Stadtrat ist kein reines Abnickgremium", entgegnete Steffen Kaden (CDU). Der sichtlich um Ausgleich bemühte, neu gewählte Bürgermeister Jan Pratzka (CDU) sagte: "Wir sollten nochmals klären, welche Themen der Ausschuss wie beeinflussen kann." Tatsächlich können die Räte in diesem Punkt nur die formale Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns überprüfen, nicht aber reguläre Entscheidungen ändern.
Ein Antrag der FDP, den Hüttenzauber dennoch zum Sieger der Ausschreibung zu erklären, wurde mit den Stimmen von Grünen, Linken, SPD und Dissidenten abgelehnt. Zu groß sei die Gefahr, Dresden zu schaden. Im Anschluss wurde mit großer Mehrheit an die Firma Kalevala Spirit und deren finnisches Weihnachtsdorf vergeben. "Dies war eine fachliche Entscheidung, keine politische", so Torsten Schulze (Grüne).
Welche Folgen hat die Entscheidung?
Die FDP kritisierte den Entschluss in einer ersten Stellungnahme scharf. "Es ist äußert ärgerlich, dass die Verwaltung sich anmaßt, alleiniger Entscheidungsträger sein zu wollen", so Holger Hase. Bürokraten würden "aufgrund ihrer persönlichen Präferenzen entscheiden, wie das öffentliche Leben in Dresden auszusehen hat. Nur weil einzelne Personen mit dem Hüttenzauber nichts anfangen können, entgeht Dresden eine etablierte und beliebte Veranstaltung."
Hüttenzauber-Macher Nico Thierbach war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Frühestens 2027 kann er sich nach jetzigem Stand erneut für den Weihnachtsmarkt bewerben. Bis dahin soll zudem eine Grundsatzentscheidung im Rat fallen, ob der Postplatz eher mit Hüttengaudi oder hochwertiger Gastronomie im Advent punkten soll.