Unterbringung von Geflüchteten kostet Dresden 42 Millionen Euro mehr
Dresden. Im ersten Halbjahr 2023 hat Dresden 867 Geflüchtete von der Landesdirektion Sachsen zugewiesen bekommen. Bis zum Jahresende soll diese Zahl nun insgesamt auf mehr als 2.000 Personen anwachsen.
Weil in den Übergangswohnheimen nahezu alle Plätze belegt sind, muss die Stadt Hotels anmieten und Notunterkünfte in Form von Container-Standorten schaffen. Auch die Verpflegungs- und Betreuungskosten steigen entsprechend für mehr Personen.
Laut Haushaltsplan hat die Stadt Gesamtkosten im Zusammenhang mit Flucht und Asyl von 52,5 Millionen Euro eingeplant. Diese Zahl wurde nun von Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) aktualisiert, da mehr Menschen erwartet werden. Laut Prognose werden inzwischen knapp 42 Millionen Euro mehr benötigt, die der Stadtrat beschließen soll.
Wohnungen und Heime in Dresden belegt
Dresden geht aktuell davon aus, dass gut 44 Millionen Euro davon vom Freistaat über die sogenannte Asylpauschale erstattet werden. Für einen weiteren großen Teil macht Kaufmann entsprechende Deckungsvorschläge aus anderen Bereichen. Am Ende klafft aber noch eine Lücke von knapp 4,5 Millionen Euro.
Hierfür hofft Kaufmann auf eine höhere Erstattung vom Land für die überdurchschnittlich belasteten Kommunen im Zuge des Krieges in der Ukraine, zu denen Dresden zählt. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag hat bereits eine entsprechende Forderung aufgemacht. Der Stadtrat soll die Stadtspitze ermächtigen, sämtlich mögliche Erstattungen bei Bund und Land einzufordern.
Die Kosten steigen nicht nur wegen der hohen Zahl an Geflüchteten, die Dresden erwartet - bis Jahresende sollen noch rund 1.300 Personen hier ankommen - sondern auch, weil die Wohnungen und Heime belegt sind. Deshalb muss die Stadt teure Notunterkünfte wie die Containerstandorte, die noch in diesem Jahr errichtet werden sollen oder die Ertüchtigung der "Cityherberge". In Sporbitz gibt es bereits einen Containerstandort.
Dresden ist wie alle Städte und Kommunen verpflichtet, die zugewiesenen Geflüchteten unterzubringen und zu versorgen. Zur Not auch in Sporthallen oder der Messe Dresden.