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Wahlsieg der AfD in Pirna: Eine Niederlage mit langer Ansage

In Sachsen ist der bundesweit erste AfD-Oberbürgermeister gewählt worden. Bei den anderen Partei herrscht Katerstimmung. Dabei war es doch eine Niederlage mit sehr langer Ansage. Ein Kommentar.

Von Annette Binninger
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Pirna hatte am Sonntag mit Tim Lochner den bundesweit ersten AfD-Oberbürgermeister gewählt.
Pirna hatte am Sonntag mit Tim Lochner den bundesweit ersten AfD-Oberbürgermeister gewählt. © dpa

Weithin betretenes Schweigen füllte am Tag nach der Pirnaer Oberbürgermeisterwahl den politischen Raum über Sachsen. Der Ministerpräsident besuchte eine Nudel-Fabrik, der Vize-Ministerpräsident stellte den Waldzustandsbericht vor. Ganz normales Programm an einem ganz normalen Montag. Öffentlich äußern wollte sich kein Regierungsmitglied zur Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Aus Respekt für das Wähler-Votum. Nur keine Wähler-Beschimpfung.

So herrschte neben Jubel-Rufen der AfD eher Katerstimmung bei den anderen Parteien. Dabei war es doch eine Niederlage mit sehr langer Ansage. In Pirna haben starke OB-Kandidaten gefehlt. Auch die CDU ging mit einer halbherzig-wackligen Lösung ins Rennen. Zuletzt scheiterte man daran, dass Freie Wähler und CDU sich nicht darauf einigen konnten, wer zurückzieht. Ein fatales Patt im Machtpoker.

Nun läuft bundesweit die Empörungs-Maschinerie über Sachsen wieder an. Ohne jegliche positive Wirkung. Im Gegenteil: Es bestärkt viele im Trotz gegen den Rest der Welt. So wie es kaum einen Wähler davon abzuhalten scheint, dass der Verfassungsschutz die sächsische AfD gerade als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Das Bedrückende ist: Es wird vermutlich so bleiben. Jedenfalls, solange es der AfD gelingt, die politische Agenda zu bestimmen.

Landes- oder gar regionalpolitische Themen haben so kaum eine Chance. Es wird so düster-bedrückend bleiben, solange es so viele Menschen in Sachsen nicht im Geringsten zu interessieren scheint, wohin ihr Land oder ihre Stadt gerade abdriftet. Aus Gleichgültigkeit und Bequemlichkeit, sich zu informieren und womöglich sogar zu engagieren. Miteinander und füreinander. Würde das gelingen, hätten wir ein anderes politisches Klima in Sachsen.

Mail an Annette Binninger