Blaues Wunder und Bautzner Straße: Der Streit um die Radwege in Dresden
Dresden. Seit Monaten wird insbesondere über zwei geplante Radwege in Dresden diskutiert: Einer führt entlang der Bautzner Straße zwischen Brockhaus- und Schillerstraße und der andere über das Blaue Wunder.
Nun gab es erneute Versuche, das zu verhindern. Nachdem Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) den Radweg-Plan am Blauen Wunder aufgrund politischer Intervention zunächst gestoppt hatte, zeigte er jetzt jedoch den Gegnern die kalte Schulter.
Die ersten Markierungen entlang der Bautzner Straße zwischen Brockhaus- und Schillerstraße sind bereits erfolgt. Dort entstehen auf beiden Seiten drei Meter breite Radwege. Das Ziel: die Unfallgefahr einzudämmen. Das bedeutet aber gleichzeitig, dass der Autoverkehr mit auf die Straßenbahngleise muss.
Mehrere Eilanträge gegen Radwege in Dresden
Für die FDP ist das ein Ärgernis, deshalb versuchte Fraktionschef Holger Zastrow den Plan bis zuletzt zu stoppen. Den Eilantrag dazu ließ aber sein Parteifreund und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nicht zu. "Ich kann keine Eilbedürftigkeit erkennen. Die Regeln, Anträge ohne Form und Frist zuzulassen sind da eindeutig. Die Thematik wird seit Juli diskutiert."
Genauso sah es der OB beim Eilantrag von CDU, FDP und Freie Wähler. Die wollen von Hilbert unverzüglich eine Analyse zum Unfallgeschehen am Schillerplatz und auf dem Blauen Wunder. Zudem solle der Stadtrat empfehlen, den Verkehrsversuch mit Radspuren und einer Autospur weniger abzusagen, bis die Gründe für eine mögliche Unfallhäufung bekannt sind. Die Radwege sollen Mitte Oktober markiert werden.
Auch hier sieht Hilbert keine Eilbedürftigkeit, weil das Thema spätestens seit Anfang dieses Jahres bekannt ist und breit diskutiert wurde. Zudem ist ein Verkehrsversuch Geschäft der laufenden Verwaltung, dem der Rat nicht zustimmen muss, denn er ist zeitlich befristet. Solche verkehrsrechtlichen Anordnungen werden einfach umgesetzt.
"Absolute Provokation aller Autofahrer"
"Jeder Unfall ab Oktober wird darauf zurückzuführen sein", ärgerte sich Freie-Wähler-Stadtrat Torsten Nitzsche wegen des Blauen Wunders. "Das ist gefährlich für alle, die die Kreuzungsanlage nutzen."
FDP-Mann Zastrow äußert "absolutes Unverständnis" für die Entscheidung des Oberbürgermeisters, weil es keine Entscheidungsmöglichkeiten der Stadträte gab. Zastrow bezeichnet es als "Gipfel der Respektlosigkeit" gegenüber dem Stadtrat, dass an der Bautzner Straße die Radwege bereits markiert werden. "Eine absolute Provokation aller Autofahrer und Nutzer des ÖPNV".
85.000 Euro für Radwege an Bautzner Straße
Die Stadt hat unterdessen mitgeteilt, dass die Radwege voraussichtlich bis Ende nächster Woche markiert sein werden. "Bisher gab es auf diesem Abschnitt keine angemessenen Radverkehrsanlagen", heißt es. "Die neuen Radwege sollen die Sicherheit für Radfahrer erhöhen und die Angebotsqualität verbessern."
Auf rund 1,3 Kilometern Strecke bringen Fachleute die Markierungen in beide Richtungen auf. Stadtauswärts beginnen diese am Ende der Haltestelle "Elbschlösser" und führen bis zur Kreuzung Schillerstraße. Der Radfahrstreifen in Richtung Stadtzentrum beginnt hinter der Schillerstraße in der Nähe der Haltestelle "Mordgrundbrücke" und schließt an den bereits im letzten Jahr eingerichteten Radfahrstreifen an der Brockhausstraße an. Genau dort teilen sich Autos und Busse einen Fahrstreifen.
Während der Umbauarbeiten seien aber nur kurzzeitige und lokale Verkehrsbeeinträchtigungen zu erwarten. Rund 85.000 Euro kostet die Maßnahme und ist Teil des vom Stadtrat beschlossenen Radverkehrskonzepts der Stadt.
"Kein Interesse an einer sachlichen Diskussion"
SPD-Verkehrsexperte Stefan Engel kann die Aufregung um die Radwege nicht nachvollziehen. "Es ist immer dasselbe: Radverkehrsmaßnahmen sind lange bekannt und kurz vor der Realisierung kommt der große Aufschrei. Schon vor 22 Jahren beschloss der Stadtrat eine sichere Radverkehrsführung auf dem Blauen Wunder."
Auch die Radwege an der Bautzner Straße seien lange von der Verwaltung bekannt gegeben worden. "Im Februar dieses Jahres wurde die Markierung von Radfahrstreifen auf der Bautzener Straße angekündigt. Wer erst auf den letzten Metern kommt, hat kein Interesse an einer sachlichen Diskussion", so Engel. "Offenbar steht hier die Selbstdarstellung im Vordergrund. Wer erinnert sich noch an die hitzigen Diskussionen zur Albertstraße im Jahr 2019?"