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Warum hat Sachsen diese Familie abgeschoben?

Eine Familie lebte acht Jahre in Pirna, dann wird sie mitten in der Nacht nach Georgien abgeschoben. Tausende protestieren. Haben die Behörden versagt?

Familie Imerlishvili eine Woche nach der Abschiebung in Tiflis. „Danke für eure Unterstützung“ und „Wir haben Hoffnung“ steht auf den T-Shirts. Katharina, die Jüngste (vorne), hat an diesem Tag Geburtstag.
Familie Imerlishvili eine Woche nach der Abschiebung in Tiflis. „Danke für eure Unterstützung“ und „Wir haben Hoffnung“ steht auf den T-Shirts. Katharina, die Jüngste (vorne), hat an diesem Tag Geburtstag. © privat

Pirna. Auf den Pflastersteinen verblassen Kreidefarben, im Wohnungsflur vereinsamt eine Jacke mit Marienkäfern. „Ich hasse diese Stille“, sagt eine Nachbarin. „Wir wollen unsere Nachbarn zurück“, fordern sie und viele andere auf Plakaten, die sie in 70 Pirnaer Schaufenstern aufgehängt haben und auf ihrer Unterstützungswebsite.

Gemeint sind die Imerlishvilis. Die Wohnung der Familie wirkt, als warte sie darauf, dass Ilona, Ilia und ihre sieben Kinder im Alter von drei bis elf Jahren jeden Moment zur Tür reinkommen. Spielzeug füllt Kisten und Ecken, gespülte Tassen harren an der Spüle aus. Acht Jahre hat die Familie in Pirna gelebt.

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Jetzt ist sie fort. 3.000 Kilometer und zwei Zeitzonen entfernt, hinter dem Schwarzen Meer. Vor gut einer Woche haben Behörden sie abgeschoben. „Wir wollen unser ganzes Leben in Pirna verbringen“, sagt Ilona Imerlishvili im Video-Gespräch aus der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Abschiebung der Familie treibt so viele um wie wenige Geschichten. Tränen begleiten die Worte von Opa, Nachbarn, Fahrlehrer, Kita-Kindern, Arbeitgeber.

Die Nachbarn der Imerlishvilis haben 70 Plakate aufgehängt, organisieren Petitionen, Demonstrationen, verhandeln mit Politik und Behörden: "Wir wollen unsere Nachbarn zurück." Rechts unten: Claudius Rienäcker.
Die Nachbarn der Imerlishvilis haben 70 Plakate aufgehängt, organisieren Petitionen, Demonstrationen, verhandeln mit Politik und Behörden: "Wir wollen unsere Nachbarn zurück." Rechts unten: Claudius Rienäcker. © kairospress

„Wenn wir nicht zurückkommen dürfen, sterbe ich nicht, aber ich möchte auch kein Leben mehr haben“, sagt Ilona Imerlishvili, manchmal stockt ihr Gesicht auf dem Display oder bleibt stehen. Für das Gespräch ist die 32-Jährige mit ihren Kleinsten auf den Spielplatz gegangen. „Ich schminke mich, lache für meine Kinder, aber eigentlich muss ich weinen, kann meinen Kindern nicht in die Augen sehen, weil sie sagen: ‚Mama, ich möchte nach Hause.‘ Aber ich muss stark sein.“

Damit, dass sie Pirna verlassen muss, rechnet die Familie bis zur Abschiebung nicht. Zwar lehnt die Ausländerbehörde des Landratsamts das Asylverfahren Ende Oktober 2020 ab, doch ihre Anwältin setzt auf Paragraf 25b des Aufenthaltsgesetztes, der Familien mit minderjährigen Kindern den Aufenthalt erlaubt, sofern sie mindestens sechs Jahre lang in Deutschland geduldet waren, besonders gut integriert sind und ihren Lebensunterhalt überwiegend selbst bestreiten.

Mutter Ilona arbeitet Teilzeit als Dolmetscherin und Haushaltshilfe, Vater Ilia Vollzeit als Pfleger und ehrenamtlich bei der Tafel. Fünf Kinder wurden in Deutschland geboren, auch die anderen zwei erinnern sich kaum an Georgien, die Älteste besucht das Gymnasium.

"Die best integrierte Familie, die ich je vertreten habe"

Als die Anwältin den Antrag im November stellt, genügt das Einkommen der Familie den Vorgaben nicht, dann entfällt die Befristung für Ilias Pflegejob, sein Lohn steigt. Die Anwältin reicht die Neuigkeit Ende Januar nach. Am 17. März lehnt das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge den Antrag ab, begründet das mit der – nicht mehr vorhandenen – Befristung des Jobs, einer Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2014, zu der es der Anwältin bis heute keine Akteneinsicht gewährt.

Das Amt wirft der Familie vor, Reisepässe zu spät vorgelegt zu haben, was die Anwältin bestreitet. Außerdem sei Ilia 2021 erneut „polizeilich in Erscheinung getreten“, man bescheinigt ihm einen „ausgeprägten Mangel zur Fähigkeit der Eingliederung in die Rechtsordnung der Bundesrepublik“.

Gemeint ist das Fahren eines Autos mit georgischem Führerschein, der in Deutschland nur wenige Monate gültig ist. Seit das Ehepaar das weiß, nimmt es Fahrstunden. Ende Juni wäre die praktische Prüfung gewesen. Die Anwältin sagt: „Es ist die best integrierte Familie, die ich je vertreten habe.“

„Ihr Asylantrag wurde abgelehnt, heute ist der Tag ihrer Heimreise“

Der Fall landet bei der Härtefallkommission, der Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) vorsitzt.

In der Nacht auf den 10. Juni klingelt die Polizei gegen 1 Uhr an der Tür. „Ihr Asylantrag wurde abgelehnt, heute ist der Tag ihrer Heimreise“, habe ein Polizist gesagt. Das Innenministerium, oberster Dienstherr der Polizei, bestätigt diese Formulierung nicht, distanziert sich auf Nachfrage aber davon. Eine Stunde Zeit zum Packen kündigt man an. Durch das Mehrfamilienhaus schallen Schreie. „Wir haben alles gemacht, das muss ein Fehler sein“, fleht Ilona.

Ein befreundeter Nachbar und ihr Vater eilen zur Hilfe. „Ich dachte: Mamma Mia, was für ein Chaos! Alles war voll mit Klamotten, alle Kinder haben geschlafen, die Polizei hat sie geweckt und angezogen, mit viel zu großen und zu kleinen Sachen, weil sie nicht wussten, was zu wem gehört“, sagt er. Als Tochter Lika aufwacht, packt sie ihren Ranzen, um ihre Schulsachen dabei zu haben.

Christina Riebesecker von der AG Asylsuchende Sächsische Schweiz-Ostererzgebirge hält die erfolgte Abschiebung für rechtswidrig und kritisiert, dass Sachsens Abschiebepraxis generell besonders restriktiv sei.
Christina Riebesecker von der AG Asylsuchende Sächsische Schweiz-Ostererzgebirge hält die erfolgte Abschiebung für rechtswidrig und kritisiert, dass Sachsens Abschiebepraxis generell besonders restriktiv sei. © kairospress

Auf einer Tonaufnahme aus der Nacht weint und schreit die Elfjährige: „Wie Tiere werden wir hier rausgeholt! Wie Müll, aber das sind wir nicht (…) Ich habe mein ganzes Leben hier und jetzt muss ich in ein fremdes Land gehen, wo wir dann auf der Straße landen, weil wir nirgendwo leben können.“ Bald hätte sie ihr Zeugnis der fünften Klasse bekommen. Eine Polizistin hilft beim Kinderwickeln, eine weint mit Ilona. „Ich habe ihr gesagt: Was machen Sie mit meiner Familie?“

Eine Polizistin und der befreundete Nachbar halten den Vater davon ab, aus dem ersten Stock zu springen. „Ilia würde sich nie etwas antun“, sagt der befreundete Nachbar. Das zeige, wie verzweifelt er war. Immer wieder verletzen Menschen sich bei solchen Abschiebungen oder versuchen, sich umzubringen. Bundesländer wie Niedersachsen oder Bremen vermeiden nächtliche Abschiebungen, wenn Kinder im Spiel sind. Sachsen nicht. Das Innenministerium begründet das mit der Abflugzeit.

Gut 20 Einsatzkräfte tummeln sich in und um das Haus. Eine ganze Weile stehen Nachbarn und Polizei noch draußen, als der Bus abgefahren ist. „Einer sagte: ‚Das war der schlimmste Einsatz in 30 Jahren. Hier werden Verbrecher, Mörder, Messerstecher freigelassen, aber solche Familien abgeschoben.‘ Die haben gesagt, seit einer Woche läge der Einsatzbefehl da, sie haben die Jahrgänge gesehen, das hat sie angekotzt.“

Hat die Landesdirektion "Sabotage" betrieben?

Der Bus bringt die Familie zum Flughafen Halle/Leipzig. Das Oberverwaltungsgericht lehnt einen Eilantrag ab, die Härtefallkommission beschleunigt ihre Beratung. Flightradar zufolge verlässt die Maschine ihre Parkposition um 11.05 Uhr. Um 11.50 Uhr beschließt die Kommission, sich des Falls anzunehmen. Für die Dauer des Verfahrens müssen „unmittelbare Rückführungsmaßnahmen“ gestoppt werden, heißt es in der Verordnung. Vergebens. Um 11.59 Uhr hebt die Maschine ab.

Fünf der sieben Kinder kannten ihr bisheriges Leben nur Pirna als ihre Heimat. Georgisches verstehen und sprechen sie nicht mal.
Fünf der sieben Kinder kannten ihr bisheriges Leben nur Pirna als ihre Heimat. Georgisches verstehen und sprechen sie nicht mal. © privat

Ein Mitglied der Härtefallkommission sieht darin „Sabotage“: Der Landesdirektion, die als oberste Ausländerbehörde Sachsens für den Vollzug von Abschiebungen zuständig ist, soll um 10 Uhr bekannt gewesen sein, dass eine Entscheidung aussteht. Angehörige, Asylorganisationen, SPD, Grüne und Linke kritisieren das Vorgehen scharf: „Die Abschiebung war rechtswidrig“, sagt Christina Riebesecker von der AG Asylsuchende Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

In Pirna breiten sich Tatendrang und Trauer aus. Nachbarn sammeln tausende Unterschriften, organisieren Demos, besuchen den Stadtrat, verhandeln mit Behörden. Großvater Noro kommt jeden Tag in die Wohnung der Familie, wäscht, lüftet, beseitigt das Chaos der Abschiebenacht. „Meine Kinder, meine Enkel sind in meinen Armen aufgewachsen“, sagt er. Seine Goldkette verschwindet unter dem Bayern-München-Shirt, seine braunen Augen starren auf ein Mathe-Arbeitsblatt der Kinder. Ilonas beste Freundin hilft beim Übersetzen. „Ich komme manchmal einfach nur her, um den Geruch von Ilona und den Kindern zu riechen, damit ich ihnen nah sein kann“, sagt er. „Wenn ich herkomme, denke ich, dass meine Kinder hier sind.“

Noros Ex-Frau lebt noch in Georgien. „Dort gab es viel Korruption, wir wollten nach Europa in ein Land mit Struktur, das sicher ist.“ Mit der schwangeren Ilona, Ilia und zwei Enkeln kommt er nach Deutschland, fängt im Pirnaer Restaurant Dolce Vita als Tellerwäscher an. Heute ist er dort Küchenchef. Seinen Enkeln kocht er häufig Lasagne und Bolognese. „Ich möchte hierbleiben, aber ohne meine Familie weiß ich nicht, was ich machen soll.“

Die größeren Kinder verstehen, was passiert ist. „Sie sagen: ‚Opa, mach was, damit wir zurückkommen können.‘ Ich sage: ‚Ich versuche, alles zu machen, was ich kann.‘ Dabei weiß ich gar nicht, was ich noch antworten soll. Ich bin nicht Gott, nur ein Mensch. Sobald ich in Deutschland arbeiten durfte, habe ich gearbeitet. Ich respektiere Gesetze, meine Tochter und ihr Mann auch. Ich verstehe nicht, was wir noch hätten machen müssen. Den Kleinen erzähle ich, dass sie im Urlaub sind und bald zurückkommen.“ Noros Asylverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Großvater Noro kommt jeden Tag in die Wohnung, um sich seiner Familie näher zu fühlen und die Spuren der Abschiebung zu beseitigen.
Großvater Noro kommt jeden Tag in die Wohnung, um sich seiner Familie näher zu fühlen und die Spuren der Abschiebung zu beseitigen. © kairospress

Der befreundete Nachbar aus dem Stock über der Familie heißt Claudius Rienäcker – „mit Ä wie Ärger“, das sei wichtig. „Uns geht es beschissen. Gleichzeitig bin ich beeindruckt und gerührt von der vielen Unterstützung. Da habe ich gemerkt, wie nah ich am Wasser gebaut bin“, sagt er. „Hier ist einiges falsch gelaufen. Im Koalitionsvertrag steht: ‚Gefährder abschieben‘, nicht ‚Integrierte‘. Heißt es nicht immer, dass wir Fachkräfte brauchen?“ Als „besonders traurig“ bezeichnet Rienäcker die Stille der CDU. „Ich bin strammer CDU-Wähler. Linke, Grüne und SPD brüllen jetzt ganz laut, aber es tropft ab wie an Teflon.“

Vom sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth (CDU) heißt es: „Eine zwangsweise Aufenthaltsbeendigung, besonders bei Betroffenen, die anscheinend gut integriert sind, ist aus humanitären Gesichtspunkten immer eine traurige und unschöne Sache.“ Das weitere Verfahren könne er nicht beeinflussen, zuständig sei die Ausländerbehörde. Er werde das Innenministerium „um Stellungnehme zu den Vorgängen der Abschiebung bitten.“

Zurück in Georgien: "Ich fühle mich wie ein Ausländer"

Andere Mitglieder der Kommission drängen darauf, mehr Druck auf die Behörden auszuüben. Die Landesdirektion verweist auf das Landratsamt, bei dessen Ausländerbehörde man sich vorab nach Duldungsgründen und Abschiebungshindernissen informiert habe. Das hingegen schreibt: „Für die Abschiebemaßnahmen zeichnet die Landesdirektion Sachsen, Zentrale Ausländerbehörde verantwortlich.“

Als Ilona Georgien erreicht, hat sie 15 Euro bei sich. Ihre Mutter, zwei Schwestern, Großmutter und ein Enkel leben in zwei Zimmern. Ihre Schwiegermutter in einem. „In den neun Jahren hat sich in Tiflis alles geändert, ich fühle mich wie ein Ausländer“, sagt Ilona. „Meine Kinder sprechen nur Deutsch, ihre Omas verstehen sie nicht. Sie waren glücklich, die Enkel kennenzulernen, aber sie weinen auch, weil ihnen peinlich ist, dass sie keinen Platz für uns haben.“

"Unsere Seelen und unser Herz sind in Pirna"

Auch Vermieter lehnen sie ab – so viele Kinder würden viel zerstören. Durch die Unterkunft der ersten Nacht rennen Ratten. Nachbarn und Großvater schicken Geld. Jetzt bleibt die Familie bis Montag in einer Ferienwohnung. Bilder zeigen die Jungs, die Köpfe eng aneinander in einem Meer aus gemusterten Decken. Ilona und ihr Mann teilen sich das Sofa.

Bis Montag darf Familie Imerlishvili in dieser Unterkunft bleiben. Danach muss sie sich wieder eine neue Bleibe suchen.
Bis Montag darf Familie Imerlishvili in dieser Unterkunft bleiben. Danach muss sie sich wieder eine neue Bleibe suchen. © privat

Kein leichtes, aber „ein geliebtes Leben“ habe Ilona in Pirna gehabt. „Ich habe sieben Kinder geboren, habe keine Freizeit, aber mein Mann und ich haben dieses Leben gewollt. Das ist mein Stress, ich liebe meinen Stress.“ In Georgien gebe es kein Leben für sie. „Hier sind nur unsere Körper. Unsere Seelen und mein Herz sind in Pirna. Ich möchte so ein Leben nicht, ich habe das nicht verdient. Wir haben sieben Engel Zuhause. Wir wollen nur für unsere Kinder eine Zukunft in Deutschland.“

Noro hat vor acht Jahren mit seiner Tochter, ihrem Ehemann und zwei Enkeln Georgien verlassen, um ein Leben frei von Korruption führen zu können.
Noro hat vor acht Jahren mit seiner Tochter, ihrem Ehemann und zwei Enkeln Georgien verlassen, um ein Leben frei von Korruption führen zu können. © kairospress

Wenn die Ausländerbehörden ihren Kurs nicht verändern, ist diese Zukunft der Familie für mindestens 30 Monate versperrt. So lange dürfen abgeschobene Familien deutschen Boden nicht betreten. Die Anwältin versucht, eine Betretungserlaubnis zu erwirken, damit die Verfahren weiterlaufen können. Für die Einstufung als Härtefall müssten zwei Drittel der Kommission zustimmen.

Am Ende liegt es am Innenminister. Roland Wöller (CDU) gebe eine restriktive Linie vor, sagt Christina Riebesecker von der AG Asylsuchende. „Die Länder sind sehr frei darin, wie sie das Aufenthaltsrecht umsetzen.“ Frühere Innenminister akzeptierten Entscheidungen der Kommission meist. Wöller lehnte mindestens fünf Positiv-Beschlüsse ab. Das Innenministerium begründet das damit, dass die Abgelehnten straffällig geworden seien, ihren Lebensunterhalten nicht verdient oder nicht bei der Beschaffung ihrer Pässe geholfen hätten. „Eine restriktive Praxis“ sei nicht festzustellen.

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) fährt nach Ansicht einiger Organisationen einen besonders restriktiven Abschiebungs-Kurs.
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) fährt nach Ansicht einiger Organisationen einen besonders restriktiven Abschiebungs-Kurs. ©  dpa

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Großvater Noro verlässt die Wohnung für heute, muss ins Restaurant. Er lässt noch schnell etwas Futter in das Aquarium der Fische rieseln. Sein Blick wandert über die Wände, wo bunte Fotos vergangene Zeiten zeigen, dann ruht er kurz auf einem Stapel gefalteter Kindersachen. „Polizei“ steht in silbernen Lettern auf einem dunkelblauen Pulli. „Mein Enkel mochte die Polizei sehr“, sagt Noro und wischt sich über das Gesicht. „Hoffentlich kommt er bald wieder.“ Auch Nachbarn und Freunde wollen nicht lockerlassen, ehe die Imerlishvilis wieder in Pirna sind. „Ich hätte gerne, dass die Tür wieder knallt, dass um 7 Uhr morgens wieder Bambule in der Wohnung ist, weil sie los zum Kindergarten machen“, sagt die Nachbarin, die sagte, dass sie die Stille hasst.

Mitarbeit: Mareike Huisinga

Unterstützungskonto: via https://www.paypal.com/pools/c/8AemXsMOtA oder auf das Konto der Imerlishvilis: IBAN DE46 8505 0300 1227 7137 26, BIC OSDDDE81XXX, Ostsächsische Sparkasse Dresden

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