Verzögerte Bauprojekte, kaltes Wasser: Welche Zukunft hat die Dresdner Bäder GmbH?
Dresden. Seit 2022 steht die Dresdner Bäder GmbH im Fokus hitziger politischer Diskussionen. Damals senkte das Unternehmen im Zuge der Energiekrise die Wassertemperaturen - und erhöhte diese trotz Kritik aus dem Stadtrat erst deutlich später. Weil es auch Ärger um den Schwimmhallenneubau in Klotzsche gibt, beauftragte der Rat eine umfassende Analyse der 2012 aus dem Rathaus ausgegliederten Bäder GmbH. Ist diese ein Erfolgsmodell, oder sollte sie abgewickelt werden?
Wie entstand die Dresdner Bäder GmbH?
Ende 2012 beschloss der Dresdner Stadtrat die Gründung der Bäder GmbH. Dafür wurden die Dresdner Bäder aus dem Eigenbetrieb Sportstätten und Bäder ausgegliedert und in eine eigenständig arbeitende GmbH überführt.
Die Bäder GmbH ist eine Tochtergesellschaft der Technischen Werke Dresden (TWD). In diesem Verbund soll der Gewinnbringer Sachsen-Energie die Verluste der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) und der Bäder übernehmen. Beide gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge und können keine eigenen Gewinne erzielen.
Die Hoffnung der Stadt damals: Durch den neuen Firmenverbund können Gewinne und Verluste verrechnet und somit Steuern gespart werden. Eine eigenständige GmbH kann zudem wirtschaftlicher und schneller agieren als ein Amt. Die Politik gab dafür aber Einflussmöglichkeiten ab. Die Bäder GmbH hat einen eigenen Geschäftsführer, das Rathaus hat nur über einen Aufsichtsrat minimalen Einfluss.
Welche Kritik an der Bäder GmbH gibt es?
Generell ist der Einfluss der Politik auf das Unternehmen gering. In aller Deutlichkeit zeigte sich dies ab 2022. So hielt die Bäder GmbH unter anderem den neu gebauten Saunakomplex am Freiberger Platz aufgrund von Energiesparmaßnahmen lange geschlossen. Auch die Sauna im Nordbad blieb nach der Wiedereröffnung vorerst dicht. Die Bäder GmbH ließ sich mit der Neubewertung der Lage aus Sicht vieler Politiker zu lange Zeit. Auch die Wassertemperatur blieb lange abgesenkt, während andere Bäder diese wieder erhöhten.
Viele Stadträte empfanden zudem die geplanten Verzögerungen beim Neubau der Schwimmhalle im Klotzsche als Affront. Die Bädergesellschaft wollte den Neubau der Halle in Klotzsche auf "unbestimmte Zeit" verschieben und hatte darüber lediglich im kleinen Kreis informiert. Viele Räte erfuhren von diesen Plänen aus der Zeitung.
In der Folge beschloss der Rat eine "ergebnisoffene Evaluation der Bäder GmbH". In diesem Zusammenhang sollten Vor- und Nachteile der aktuellen Rechtsform geprüft werden. Auch eine mögliche Wiedereingliederung der Bäder GmbH in den Eigenbetrieb Sportstätten und damit in den direkten Einflussbereich des Rathauses sollten geprüft werden. Diese Übersicht liegt nun vor.
Wie erfolgreich werden die Dresdner Bäder geführt?
Verluste sind bei den Dresdner Bädern von Anfang an eingeplant. Nur so lassen sich einigermaßen niedrige Eintrittspreise finanzieren. Die sogenannten Jahresfehlbeträge lagen 2002 bei 7,5 Millionen Euro und stabilisierten sich in den Folgejahren bei etwa 5,5 Millionen Euro. 2016 stiegen sie auf acht Millionen Euro, 2019 auf 10,5 Millionen Euro, um sich ab 2022 bei 15 Millionen Euro Verlust erneut zu stabilisieren. Das ist exakt die Summe, welche aus den Gewinnen der TWD für die Bäder der Stadt zur Verfügung gestellt werden kann. Höhere Verluste müssen aus dem städtischen Haushalt finanziert werden.
Auffällig: Ein wichtiger Kostentreiber ist das Elbamare. Binnen zehn Jahren haben sich die Fehlbeträge fast verdoppelt. Ob Dresden das Elbamare nach 2025 weiter anmieten soll, darüber gibt es aktuell Streit. Weitere Kosten entstanden dadurch, dass Vereine geringere Gebühren in den Bädern zahlen müssen und durch neu eröffnete Bäder wie dem Kombibad Prohlis oder den Anbau an Schwimmkomplex Freiberger Straße.
Die durchschnittlichen Besucherzahlen in den Hallenbädern stiegen von rund 532.000 Besuchern in den Jahren 2002 bis 2012 (Eigenbetrieb) auf rund 998.000 Besucher in den Jahren 2013 bis 2023. Vereine bekamen in dieser Zeit 55 Prozent mehr Bahnstunden zur Verfügung gestellt.
Wurden tatsächlich Steuern gespart?
Die Steuerspar-Vorteile der Ausgliederung halten sich in Grenzen. Erst mit der Inbetriebnahme des Blockheizkraftwerkes im Kombibad Prohlis im Oktober 2021 konnte eine "ausreichende technische und wirtschaftliche Verflechtung" zum TWD-Konzern hergestellt werden. Neun Millionen Euro konnten seither eingespart werden. Weitere 1,8 Millionen Euro konnte an Umsatzsteuer durch die geringeren Sportförderbeiträge eingespart werden.
Die Evaluation äußerte sich auch zu der Frage, ob eine Bäder GmbH weiter sinnvoll ist. Grundsätzlich wäre sowohl ein im Rathaus geführter Eigenbetrieb, als auch die Weiterführung der Bäder GmbH denkbar. Will Dresden auf das alte System zurück, würden die Steuervorteile entfallen. Für die Rückübertragung der Hallen müsste erneut Grundsteuer gezahlt werden.
Welche Reaktionen aus der Politik gibt es?
Deutliche Kritik an der im Rathaus erstellen Evaluation übt die FDP. Stadtrat Holger Hase bezeichnete die Übersicht als "grundsätzlich ungenügend" und die Entwicklung der Bäder GmbH als "Märchengeschichte".
Erst Jahre nach der Gründung hätten erstmals Steuer gespart werden können. Entstanden sei im Gegenzug ein der Kontrolle der Politik entzogener Schattenhaushalt.
"Wir müssen uns die Frage stellen, was wir wollen: Einfluss und Steuerungsmöglichkeiten auf die Entwicklung der Bäder oder eine Geschäftsführung, die weit weg ist von der Politik." Die Antwort der FDP darauf ist klar: "Wir wollen die Bäder GmbH abwickeln und wieder ins Rathaus integrieren, die Privatisierung hat nichts besser gebracht". Ein entsprechender Antrag soll nach den Kommunalwahlen im Juni gestellt werden.