Dresden. Im vergangenen Jahr war es der Amalie-Dietrich-Platz in Gorbitz, der mit einem Alkoholverbot belegt wurde. Jetzt könnte eine Kreuzung in der Dresdner Neustadt drankommen, erklärt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) im SZ-Interview. Er spricht über die Erfahrungen mit dem Alkoholverbot in Gorbitz und warum nur mit einem Verbot Veränderungen in der Neustadt erreicht werden könnten.

Herr Sittel, wird das Alkoholverbot in Gorbitz verlängert?

Das Alkoholkonsumverbot am Amalie-Dietrich-Platz ist nach einem Jahr ausgelaufen, da es gesetzlich befristet war. Es müsste neu beschlossen werden. Es geht bei solchen Gedanken auch nicht darum, einfach das Trinken in der Öffentlichkeit zu verbieten, um Recht und Ordnung herzustellen, sondern darum, alkoholbedingte Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verhindern. 

War es denn erfolgreich?

Auch wenn die statistischen Auswertungen noch laufen, gehen wir bei den alkoholbedingten Straftaten von einem Rückgang aus. Allerdings mit der Einschränkung, dass wir seit März, bedingt durch Corona, eine andere Situation hatten. In der Zeit vom 28. Juni 2019 bis 31. Mai 2020 wurden durch das Ordnungsamt insgesamt 306 Verstöße festgestellt. Dies führte zu 37 Anzeigen. 15 dieser Anzeigen wurden bislang abschließend bearbeitet. In sieben Fällen wurde das Verwarngeldangebot angenommen; in acht Fällen wurden, mittlerweile rechtskräftige, Bußgeldbescheide erlassen.

Die Alkoholkonsumverbotszone hat auch zur Steigerung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Anwohner geführt. Insofern war es erfolgreich, ja.

Gab es einen Verdrängungseffekt?

Ja, ein Teil des Geschehens hat sich in Richtung Merianplatz verlagert. Das betrifft aber nicht die alkoholbedingten Straftaten, die haben sich tatsächlich reduziert, sondern Ordnungswidrigkeiten wie Ruhestörungen. Das Verbot war aber auch nur ein Baustein eines Gesamtpakets. Zusätzlich gibt es Maßnahmen zur Sucht- und Sozialarbeit und zur Prävention, zum Beispiel am Wiener Platz, in der Äußeren Neustadt und in Gorbitz.

Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie für Gorbitz?

Wir haben in Gorbitz eine lokale Kriminalprävention etabliert, die AG Sicherheit, in der Polizei, gesellschaftliche und soziale Akteure mit dem Stadtbezirksamt und dem Gemeindlichen Vollzugsdienst zusammenarbeiten. Dadurch sind wir in der Prävention genauer auf den Stadtteil zugeschnitten. Die Leute kennen sich aus, haben Anwohnerkontakte. Da wird eng mit den Stadtbezirksbeiräten zusammengearbeitet. Letztere können schneller Maßnahmen und Programme auf den Weg bringen, da sie durch die Stadtbezirksverfassung befugt sind und über ihr Budget entscheiden. Generell erhöht das die lokale Gemeinschaft.

Soll es dann ein neues Alkoholverbot geben?

Wir erstellen derzeit ein aktualisiertes Lagebild. Danach entscheiden wir über geeignete Maßnahmen.

Was denken Sie darüber?

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir ein erneutes Alkoholkonsumverbot nicht rechtssicher begründet bekommen. Aber zunächst brauchen wir eine fundierte Analyse. Wir werden das gemeinsam mit allen Akteuren ansehen und letztendlich entscheidet der Stadtrat.

Wäre das eine Lösung für das  sogenannte „Assi-Eck“?

Wir ziehen es in Erwägung. An der Kreuzung Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße gibt es regelmäßig – vor allem an lauen Sommerabenden und Wochenenden – Ansammlungen von vielen, meist jungen Menschen. Deshalb gibt es viele Beschwerden von Anwohnern, und die Polizei stellt regelmäßig Straftaten fest. Es geht um Lärm, Dreck, Urinieren in Hinterhöfe bis hin zu Drogenkonsum und –handel, aber auch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr. Der Kreuzungsbereich wird durch Menschengruppen in einem so erheblichen Maße blockiert, dass die Durchfahrt für den Individual- und den Straßenbahnverkehr teilweise unmöglich ist. Die Straßenbahnen der DVB können nachts teilweise stundenlang nicht fahren. Diese Situation ist nicht hinnehmbar.

Also soll es ein Alkoholverbot lösen?

Man muss sich fragen, wie es zu diesen Ansammlungen und den Folgen kommt. Vielleicht sind aktuell mehr Leute draußen, weil coronabedingt die Clubs nicht oder nur eingeschränkt geöffnet haben und Konzerte nicht stattfinden. Aber es gibt diesen Trend an dieser Stelle schon mehrere Jahre. Es ist einfach so, dass viele Menschen dorthin kommen, um zu trinken und etwas zu erleben. Alkohol macht es interessant. Ich unterstelle mal, dass man mit Mineralwasser eher nicht auf die Idee kommt, Straßenbahnen zu „streicheln“.

Um die Probleme zu lösen, müssen wir sie analysieren. Mit den sonst typischen Ansätzen schaffen wir keine Veränderung. Die räumliche Situation gibt es nicht her, die Kreuzung zu sperren oder bauliche Veränderungen vorzunehmen, da das alle Verkehrsteilnehmer einschränken würde. Ich gehe davon aus, dass die Neustadt auch nicht das Billig-Sauf-Viertel für Dresden und das Umland sein will. Das ergibt sich auch aus den zunehmenden Beschwerden der Anwohner. In der Neustadt leben jetzt mehr Familien als noch vor einigen Jahren. Deshalb gibt es erste Überlegungen in Richtung Alkoholkonsumverbot am „Assi-Eck“. Aber auch das werden wir zunächst mit den Akteuren vor Ort und im Stadtbezirksbeirat besprechen.