Michael Kretschmer und der Corona-Marathon
Dresden. Das muss mal raus. „Wir haben leider recht behalten“, sagt Michael Kretschmer Anfang der Woche nach einer Kabinettssitzung, zu der auch die bayerischen Kollegen um Markus Söder (CSU) zugeschaltet sind. Sachsens CDU-Ministerpräsident teilt mehr als einen Seitenhieb nach Berlin aus, wo der Bundestag die epidemische Lage Ende November auslaufen ließ. Kretschmer wirkt ernst, er spricht von einer „wesentlich stärkeren Kraft“, die die Pandemie in der vierten und fünften Welle bekommen werde. Immerhin: Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe mit der Berufung eines Expertenrates einen richtigen Schritt getan.
„Wir gehen unseren sächsischen Weg“, hatte Kretschmer da sein Vorgehen kurz zuvor noch einmal verteidigt. Es klang ein bisschen trotzig, für andere eher zynisch angesichts der überdurchschnittlich hohen Corona-Todeszahlen im Freistaat. Dabei wollte Kretschmer doch stets alles richtig machen, wollte mit Söder zusammen das „Team Vorsicht“ anführen. Doch wahrgenommen – und das ärgert ihn – wird es anders. Auch weil die Kommunikation immer wieder durcheinander geht. Kretschmer scheint die Team-Position öfters zu wechseln. Mal Stürmer, mal Verteidiger, dann Torwart – und im Frühjahr verlässt er dann als einer der ersten das „Team Vorsicht“, um allen Lockerungs-Wünschen schnellstmöglich gerecht zu werden.
Doch das „Team Lockern“ versäumte das „Training“ für den nächsten Pandemie-Winter. Der „Sommer des Leichtsinns“, wie die entscheidenden Vorbereitungs-Versäumnisse damals nachträglich kritisiert werden, sollte sich 2021 noch einmal wiederholen. Als hätte man kaum etwas aus der Todes-Tragödie im vergangenen Winter, vor allem in den Altenheimen, gelernt. Das Impfen wird zum Nadelöhr. Alle Impfzentren waren Ende September in Sachsen komplett geschlossen worden – nicht eines ist im schnell wieder hochfahrbaren Standby-Modus, wie Experten geraten hatten. Die Menschen, die sich jetzt dringend die empfohlene dritte Impfdosis holen wollen, stoßen auf ein Chaos.
Eine Handvoll mobiler Impfteams sind von Tag zu Tag an einem anderen Ort anzutreffen. Ältere und Vorerkrankte stehen stundenlang in der Warteschlange der Verzweifelten. Die Krankenhäuser sind ans Limit gekommen, heißt es. Nein, sie sind längst darüber hinausgegangen. Sonst müsste der Freistaat nicht seit Wochen immer wieder auch die Luftwaffe Intensivpatienten ausfliegen lassen, um die Situation zu entspannen. Und manchmal fragt man sich, warum in dieser Zeit gerade so mutwillig die Geduld und das Wohlwollen sogar der Gutwilligsten verspielt worden sind. Auf wen kann man da noch bauen?
Auch die Geduld in der eigenen Partei, bei Landräten, Bürgermeistern und CDU-Abgeordneten hat deutlich abgenommen in dieser vierten Corona-Welle. Landräte scheren offen aus, politisch Verantwortliche ducken sich weg – mit Fingerzeig auf die Regierungszentrale im fernen Dresden. In sächsischen Mittelzentren formiert sich hartleibiger Protest. In der sächsischen Union wird der Rückhalt schwächer. Rund drei Viertel der Delegierten wählten Kretschmer im November zum CDU-Landeschef, bei der Wahl zuvor waren es noch 90 Prozent. Die Landtagsfraktion teilte Ende November mit, es werde vorerst keinen Lockdown geben. Anders formuliert: Für Kretschmer scheint etwas weggebrochen.
Experten hatten ihm immer wieder geraten, einen richtigen Krisenstab in der Staatskanzlei zu installieren – mit Vertretern aller kommunaler Ebenen, mit Beschluss- und dann auch gemeinsamer Durchsetzungskraft. Doch der Ministerpräsident zögerte – schon damit, die Minister seines Kabinetts alle ins Krisenmanagement zu verpflichten. Manche sind seit Monaten kaum wahrnehmbar.
Er sei mit sich im Reinen, sagt Kretschmer in diesen Tagen gelegentlich im kleinen Kreis. Und in diesem Satz liegt so viel Erschöpfung, so viel Enttäuschung und Frustration, aber auch eine gewisse Abgeklärtheit. Als würde er sagen: Mehr kann ich nicht geben.
Der 47-Jährige geht seit Monaten weit über seine Kräfte hinaus. Er kämpft und kämpft und kämpft. Er erinnert an die Geschichte von Sisyphus, der immer wieder einen Stein bergan rollt, der in Sekundenschnelle jedoch wieder unten ist. Kretschmer ist dünnhäutiger geworden, wirkt häufig ein wenig fahrig, erschöpft. Sichtbar zermürbt von all den Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie, in der am Ende Sachsen doch immer wieder als Schlusslicht blinkt.
Es wirkt so, als würde der oberste Krisenmanager im Freistaat niemals so richtig Boden unter den Füßen bekommen. Wie im Tunnel sei Kretschmer in diesen Wochen, das beobachten auch enge Parteifreunde. Wie ein Besessener, der stets versucht, alles zu geben, alles richtig zu machen. Und doch immer wieder an die Grenzen kommt, vor allem an die der eigenen Überzeugungsfähigkeit.
Michael Kretschmer, der Einzelkämpfer
Der junge, vor vier Jahren mit voller Energie gestartete Ministerpräsident ist an die Grenzen des Dialogs gestoßen. Jetzt könnte er das Gespräch mit den Demonstranten auf der Straße nicht mehr suchen. Der Wandel wurde schon vor einem Jahr sichtbar, als Kretschmer in einer Dresdner Parkanlage mit Corona-Leugnern diskutieren wollte. Er ließ sich sogar beschimpfen, ertrug es geduldig – da glaubte Kretschmer noch, dass man den Faden des Gesprächs nie abreißen lassen darf.
Keiner dürfe verloren gehen. Heute haben sich die Fronten in der Bevölkerung verhärtet. Zu den wütenden Ungeimpften sind mancherorts die geimpften Enttäuschten gekommen.
Er vermisse den „Rückenwind“, lautet mittlerweile Kretschmers Vorwurf. Gelegentlich auch an die Medien. Mehr aber noch an diejenigen, die mittragen und mitdurchsetzen müssten, was beschlossen wurde. Dabei hat sich Michael Kretschmer zum großen Teil selbst zum Einzelkämpfer gemacht.
Er selbst nimmt sich den Wind, wenn er im Alleingang ruckartig das Steuer herumreißt, als wäre er auf einem Schnellboot unterwegs. Dabei ist das Land ein Tanker. Da wirken hektische Bewegungen nicht. Da muss der Steuermann geduldig sein, bis eine kleine Wendung wirklich spürbar wird.
Kretschmers Corona-Management wird zum Zick-Zack-Kurs, bei dem manche nur schwer noch hinterherkommen, sich längst „ausgeklinkt“ haben. Denn es geht längst nicht nur um Pandemie-Bekämpfung im Hotspot Sachsen. Darin, so könnte man meinen, müsste es inzwischen eine gewisse Routine geben. Stand Kretschmer noch vor knapp einem Jahr am Gartenhaus seines Privathauses nahe Görlitz und versuchte – den Schneeschieber in der Hand –, mit dort versammelten Demonstranten ruhig zu diskutieren. Seitdem hat sich die Situation, vor allem die Sicherheitslage, dramatisch verschärft.
Der „Fackel-Aufmarsch“ vor dem Haus von Sozialministerin Petra Köpping (SPD), die Mordpläne gegen Kretschmer selbst – die Radikalisierung in Teilen der Gesellschaft ist rasend schnell vorangeschritten, nicht nur im eindeutig rechtsextremen, einschlägig bekannten Umfeld. Für mehrere Minister in Kretschmers Kabinett wurde eilends Personenschutz eingerichtet – auch ein Versäumnis des überforderten Innenministers aber Kretschmer-Vertrauten Roland Wöller (CDU).
Wie hält der Regierungschef das alles aus? Anders gefragt: Was treibt Kretschmer an? Sein dringlichster Job ist es, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Sachsen ist das Land mit der niedrigsten Impfquote und neben Thüringen den höchsten Inzidenzen. An manchen Tagen stammt ein Viertel der Coronatoten in Deutschland aus Sachsen – bei einem Bevölkerungsanteil von fünf Prozent. Wäre das Bundesland ein international anerkannter Staat, es läge phasenweise unter den zehn Ländern mit der höchsten Corona-Dynamik.
Michael Kretschmer und der Austausch mit RKI-Chef Wieler
Mag sich die Sicht von Kretschmer – wie die von anderen Politikern auch – auf das Virus geändert haben: Mittlerweile jedenfalls gehört der CDU-Regierungschef zu jenen, die einen harten Kurs befürworten. Erstmals deutlich wurde das im vergangenen Jahr. Im Oktober 2020 warnte Kretschmer noch vor „Hysterie“, drei Monate später plädierte der Christdemokrat für „ganz andere, ganz klare, autoritäre Maßnahmen des Staats“. Angesichts steigender Infektionszahlen sagte er damals: „Es ist nicht mehr damit getan, dass wir mahnen.“
Rund ein Jahr später schwor der Regierungschef die Bevölkerung wieder auf eine harte Linie ein. Hohe Inzidenzen ließen ihm keine andere Wahl. Kretschmer versteht es, solche Entscheidungen vorzubereiten. In einer bundesweit beachteten Videokonferenz tauschte er sich Mitte November mit dem Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, aus. Der warnte mit Blick auf drastische Todeszahlen: „Wir müssen schnellstmöglich die Kontakte einschränken. Vor allem Clubs und Bars, die Hotspots sind, sollten geschlossen werden.“ Knapp eine Woche später galten in Sachsen Regeln, wonach Clubs und Bars schließen mussten, Gastronomie nur bis 20 Uhr öffnen durfte, Theater und Großveranstaltungen abgesagt werden mussten.
Überraschend kam das Abbremsen nicht. Sachsen war das erste Bundesland, das die 2G-Regel einführte. Eine Woche vor der Videokonferenz mit Wieler warnte Kretschmer bereits bei Maybrit Illner vor „Bildern wie in Bergamo“ und schloss einen erneuten Lockdown nicht aus.
Der Regierungschef kann, wenn der Plan eindeutig ist, also klar kommunizieren, er kann straight agieren. Gepunktet hat er auch beim Thema Telegram. Legendär ist sein Illner-Auftritt vom Dezember, als Kretschmer mit dem designierten Justizminister Marco Buschmann (FDP) aneinander geriet. In der Sache entpuppte sich der Disput als Erfolg für Kretschmer. Seine Forderung, den Messengerdienst, den Radikale bevorzugt nutzen, stärker zu kontrollieren, ist mittlerweile in der Ampelkoalition Konsens. Kretschmer erhob sie übrigens, bevor die via Telegram geschmiedeten Morddrohungen gegen ihn bekannt wurden.
An anderer Stelle greift seine Strategie weniger. Das Konzept, mit möglichst vielen Menschen vor Ort zu reden, es geht nicht mehr überall auf. Vor der Pandemie reiste Kretschmer im Rahmen mehrere Dialogformate durch den Freistaat. Gelegentlich besuchte er Städte und Gemeinden zwei mal, um etwaige Veränderungen in Augenschein zu nehmen. Aus den Runden formulierte Kretschmer Arbeitsaufträge an seine Staatskanzlei.
Jetzt ist das eingeschränkt, nicht nur wegen der Pandemie. Im Januar brach Kretschmer die erwähnte Diskussion mit Bürgern, die spontan vor sein Haus im Zittauer Gebirge gekommen waren ab, als eine Frau einen Mundschutz in den Farben der Reichskriegsflagge umband. Für den Regierungschef war eine Grenze erreicht.
Was will er nun anders machen? Womöglich muss Kretschmer einen Teil seines Politikstils ändern, erneuern. Wenn die Pandemie im Griff ist, tourt er vielleicht seltener als Kümmerer, Zuhörer durch Land. Eher als jemand mit einer Vision von einem Sachsen, das den Strukturwandel mit Innovationen, moderner Wissenschaft und nachhaltigen Investitionen packt. Unlängst deutete Kretschmer einen Strategiewechsel an. In einem Interview mit der Welt warf er Rechtsextremisten vor, Gespräche mit der Bevölkerung „unmöglich“ machen zu wollen: „Ich habe bei Veranstaltungen in den vergangenen Monaten oft Hass und Aggressionen von dieser Seite erlebt, mit der sie andere Bürger, die berechtigte Fragen und Kritik hatten, einschüchtern und unter Druck setzen.“
Ob das nun einen Kurswechsel einleitet? Kretschmer jedenfalls will reden, will kommunizieren. Eine Herausforderung für ihn ist, dass er mittlerweile Politik gegen eine starke Minderheit macht. Grüne und SPD, früher nicht immer Freunde der Sachsen-Union, sind zwar mit ihm in einer Koalition. Hauptgegner für Kretschmer ist die AfD, die zumindest nach ihrer Gründung 2013 als Kraft galt, die „Fleisch vom Fleisch“ der konservativen Sachsen-Union war. Jetzt erhält die Partei Auftrieb durch Impfgegner und jene, die die Schutzmaßnahmen skeptisch sehen.
In der letzten Landtagssitzung des Jahres stellt sich Kretschmer und nicht wie sonst so häufig eine der Ministerinnen oder ein Minister den Abgeordneten im Rahmen einer Befragung. Der von ihm gewählte Titel des Tageordnungspunktes zwei Tage vor Heiligabend vereint Realitätsbeschreibung mit Hoffnung: „Herausfordernde Zeiten – Sachsen gemeinsam gestalten“.
Im Landtag, wo Kretschmer heftig gegen die AfD austeilt, wird er sich Kritik ausgesetzt sehen. Freilich: Für die vergleichsweise geringe Bereitschaft der Sachsen zur Impfung kann er nichts. Doch Kretschmer hätte, sagen Mitglieder der Koalition, ahnen können, dass die Akzeptanz in Sachsen geringer sein wird als anderswo. Ob eine verstärkte Impfkampagne Abhilfe geschaffen hätte? Kretschmer mag manchmal dünnhäutig, auch erschöpft wirken. Es ist aber nicht so, dass ihn Kritik kalt lässt.
Egal ob Briefe oder Forderungen aus Videokonferenzen: Kretschmer reflektiert über sie, grübelt. In sein Amtszimmer hat er Bilder der Krise aufgestellt. Gestapelte Särge sind zu sehen, die Verlegung von Patienten, ein geschlossener Weihnachtsmarkt, aber auch ein Transparent aus dem Auer Stadion. Darauf wird Kretschmer wegen der Coronaeinschränkungen als „Wessischwein“ beschimpft.
„Die Bilder erinnern mich daran, was gerade geschieht. Sie erinnern daran, was wir machen und warum wir das machen“, sagt Kretschmer. Er kommentiert auch die Aufnahme mit der Beschimpfung: „Ich sehe in die Gesichter der jungen Leute dahinter und frage mich: Wo sind wir eigentlich hingekommen?“
Ausgerechnet Kretschmer regiert ein Land, in dem Verschwörungstheorien der wildesten Art tief verwurzelt sind. Ausgerechnet er, der ein so großer „Wissenschafts-Fan“ ist und in diesem Politikfeld auch jahrelang seine Zukunft gesehen hatte, muss miterleben, wie Teile „seiner“ Bevölkerung einfach wegrutschen in krudeste Schwurbeleien. Man sieht ihm an, wie er damit zu kämpfen hat, wie ihm das Verständnis dafür fehlt, er noch immer nicht die Grenzen des Dialogs erkennen mag. Wenn er regelmäßig seine „Experten-Anhörungen“ im Facebook-Kanal der Staatskanzlei moderiert, dann scheint es, als wolle er es noch nicht aufgeben. Kurz nachdem der TV-Arzt Eckart von Hirschhausen bei zu „Gast“ war, wiederholt Kretschmer mehrfach einen Satz des berühmten Mediziners. „Jeder hat ein Recht auf seine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.“
Nach seiner Wiederwahl im Landtag 2019 sagte der Ministerpräsident, er wolle, dass Sachsen „ein fröhlicher, freundlicher Freistaat“ sei. Gerade führt er ein Land, das davon weit weg ist.
Ende November 2021 war Michael Kretschmer zu Gast im Podcast Politik in Sachsen. Die Episode "Wie soll die vierte Corona-Welle gebrochen werden, Herr Kretschmer?" können Sie hier noch einmal nachhören: