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Verteidigungsminister Pistorius wegen Corona nicht bei Ukraine-Treffen

Auch Finanzminister Lindner positiv getestet, Lauterbach ruft zu Impfung mit angepasstem Impfstoff auf, Sachsens Linke kritisieren geplante Corona-Diskussion - unser Newsblog zu Corona.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist an Corona erkrankt und muss einer Besprechung ranghoher Militärs zur Ukraine fernbleiben.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist an Corona erkrankt und muss einer Besprechung ranghoher Militärs zur Ukraine fernbleiben. © Thomas Banneyer/dpa (Symbolfoto)

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt – das Wichtigste in Kürze:

21.55 Uhr: Bundesfinanzminister Lindner positiv auf Corona getestet

Bundesfinanzminister Christian Lindner ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus Ministeriumskreisen. Die Termine für die kommenden Tage wurden daher abgesagt. Der FDP-Chef habe leichte Grippe-Symptome und arbeite nun von zu Hause, hieß es weiter.

Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Corona hat. Der SPD-Politiker nimmt deshalb an diesem Dienstag nicht an einem internationalen Treffen zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein teil.

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, ist wie der Verteidigungsminister positiv auf Corona getestet worden.
Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, ist wie der Verteidigungsminister positiv auf Corona getestet worden. ©  dpa/Kay Nietfeld (Archiv)

21.13 Uhr: Pistorius wegen Corona nicht bei Ukraine-Treffen in Ramstein

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nimmt wegen einer Corona-Erkrankung nicht an einem internationalen Treffen zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein teil. Das bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montagabend, zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. Auf dem US-Stützpunkt in Rheinland-Pfalz beraten am Dienstag ranghohe Militärs und Verteidigungsminister aus zahlreichen Ländern über die weitere Hilfe für die Ukraine bei ihrem Abwehrkampf gegen Russland.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat dazu die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe eingeladen. Wie bei vier früheren Treffen in Ramstein werden auch Vertreter von Staaten erwartet, die nicht der Nato angehören. Russland führt seit dem 24. Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. Der Westen unterstützt Kiew bei der Verteidigung unter anderem mit umfangreichen Waffenlieferungen.

14.40 Uhr: Deutschland will Milliardenbetrag aus EU-Corona-Fördermitteltopf

Die Bundesregierung hat erstmals Geld aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf ARF angefordert. Konkret geht es um einen Betrag in Höhe von 3,97 Milliarden Euro, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte. Das Geld soll demnach für den Ausbau der Elektromobilität und Wasserstoffprojekte genutzt werden. Zudem werden als Beispiele die Digitalisierung der Bahn, die Entwicklung von Impfstoffen sowie die Förderung von Kinderbetreuung, Ausbildung und Digitalisierung genannt.

Deutschland wird nach neuen Berechnungen der EU-Kommission insgesamt 28 Milliarden Euro aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) abrufen können. Zuletzt war eigentlich nur mit 25,6 Milliarden Euro gerechnet worden. Das zusätzliche Geld will die Bundesregierung nach Angaben aus Brüssel für die Ausweitung eines Programms zur Unterstützung des Kaufs von Elektrofahrzeugen sowie ein Programm zur Subventionierung der Installation von Ladeinfrastruktur nutzen. Deutschland schlage außerdem vor, eine neue Maßnahme zur finanziellen Unterstützung "grüner" Fernwärmenetze aufzunehmen.

Die Kommission muss den deutschen Auszahlungsantrag nun innerhalb von zwei Monaten prüfen. Erhebt dann der Wirtschafts- und Finanzausschuss der Mitgliedsstaaten keine Einwände, kann das Geld fließen. Ebenfalls innerhalb von zwei Monaten will die Kommission zudem untersuchen, ob die deutschen Pläne zur Verwendung der zusätzlichen 2,4 Milliarden Euro den Förderregeln entsprechen. Hintergrund ist, dass Gelder erst dann gezahlt werden sollen, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung von geplanten Reformen und Investitionen erreicht wurden.

11.20 Uhr: Lauterbach ruft zu Corona-Impfung auf

Vor dem Beginn der kalten Jahreszeit hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) insbesondere gefährdete Gruppen dazu aufgerufen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Die Impfung sei der beste Schutz gegen schwere Krankheitsverläufe, sagte Lauterbach am Montag in Berlin, nachdem er im Bundeswehrkrankenhaus selbst eine Auffrischungsimpfung bekommen hatte. Seit Montag wird in Deutschland ein an neue Varianten angepasster Corona-Impfstoff angeboten.

Zur Gruppe derjenigen, für die eine erneute Impfung empfohlen wird, gehören über 60-Jährige, Menschen mit Risikofaktoren oder Begleiterkrankungen, wie Lauterbach erläuterte. Er und der kommissarische Präsident des Robert Koch-Instituts, Lars Schaade, empfahlen auch weitere freiwillige Schutzmaßnahmen wie das Tragen von Masken, Corona-Selbsttests und dass Menschen drei bis fünf Tage zu Hause bleiben, wenn sie eine Atemwegserkrankung haben. In der Pandemie habe man gelernt, was es bedeute, aufeinander Rücksicht zu nehmen, erklärte Lauterbach. Jeder sollte sich zudem auch selbst schützen, sagte Lauterbach. Frühere Maßnahmen wie Kontakteinschränkungen würden nicht gebraucht.

10.09 Uhr: Stiko: Impfempfehlungen gelten auch für angepassten Corona-Impfstoff

Für den neu angepassten Corona-Impfstoff hält die Ständige Impfkommission (Stiko) an ihren bisherigen Impfempfehlungen fest. Bestimmte Risikogruppen sollten sich nach wie vor durch eine Auffrischungsimpfung schützen, teilte das Expertengremium am Montag mit. Dazu zählen etwa Menschen ab 60, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten, Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten. "Zu Beginn der Impfsaison sollten sehr alte Menschen sowie weitere Personen mit einem relevanten Risiko für schwere Erkrankung bei Infektion vorzugsweise geimpft werden", hieß es.

Für gesunde Erwachsene gilt weiterhin: Wer zweimal gegen Sars-CoV-2 geimpft sowie geboostert oder infiziert wurde, hat aus Stiko-Sicht eine Basisimmunität aufgebaut und muss erst einmal keinen weiteren Booster einplanen. Auch bei gesunden Minderjährigen bleibt die Ansage gleich - eine routinemäßige Corona-Impfung wird nicht empfohlen.

Seit Montag sollte ein neu angepasster Impfstoff in den Praxen verfügbar sein. Das Präparat von Biontech/Pfizer wurde an die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasst. Erreicht werden soll damit besserer Schutz vor aktuell kursierenden Varianten, vor allem vor schweren Corona-Verläufen und Krankenhausaufenthalten.

Ab Montag sollte zuerst das Präparat für Menschen ab 12 Jahren in die Praxen kommen. Ab 25. September kann laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung der angepasste Impfstoff für Kleinkinder erstmals geliefert werden, ab 2. Oktober das Präparat für Kinder zwischen fünf und elf Jahren.

Geimpft werden soll der Stiko zufolge am besten im Herbst, da Atemwegserkrankungen üblicherweise in der kalten Jahreszeit auftreten. Mindestens zwölf Monate sollen in der Regel seit der letzten Impfung oder Infektion vergangen sein.

5.50 Uhr: ADAC: Staus in Sommerferien zurück auf Vor-Corona-Niveau

In den Sommerferien hat es auf den deutschen Autobahnen deutlich mehr Staus gegeben. Der ADAC zählte 122.686 Staus, was einem Plus von rund 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht, wie der Automobilclub am Montag mitteilte. Das entspreche in etwa dem Vor-Corona-Niveau. Zudem gab es nicht nur mehr Staus, sie waren im Schnitt auch länger und lösten sich langsamer auf als 2022.

Montag, 18. September 2023, 5.10 Uhr: Start der Corona-Impfsaison mit angepassten Präparaten

Mit der Ausgabe des an die aktuellen Virusvarianten angepassten Impfstoffs von Biontech soll am heutigen Montag die Corona-Impfsaison starten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wollte sich am Vormittag zur Corona-Lage vor dem Herbst äußern - ebenso wie der amtierende Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade.

Erwartet werden für die Impfsaison in den kommenden Wochen insgesamt 14 Millionen Dosen des Biontech-Präparats, das an die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasst ist. Hinzu kommen das angepasste Präparat des US-Herstellers Moderna, das erst am Freitag für Europa zugelassen wurde, sowie ein angepasster Impfstoff des Herstellers Novavax.

Sonntag, 17. September, 12.10 Uhr: Sachsens Linke kritisieren geplante Corona-Diskussion in Landesvertretung

Die Linken im Landtag stellen kritische Nachfragen zu einer geplanten Corona-Diskussionsveranstaltung in der sächsischen Landesvertretung beim Bund. Die konservative "Denkfabrik R21" lädt am Montag unter dem Titel "Deutschland zwischen Covid und Klima - Grundrechte unter Vorbehalt?" in die Räumlichkeiten in Berlin ein. In verschiedenen Podiumsdiskussionen wird dabei laut Ankündigung auf den deutschen Weg durch die Pandemie geschaut.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nimmt an einer Diskussionsrunde zu Konsequenzen für das Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik teil. Für andere Podien sind unter anderem Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der Virologe Klaus Stöhr, der Journalist Heribert Prantl oder die Schriftstellerin Juli Zeh angekündigt. Eröffnet wird die Veranstaltung von der früheren CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, inzwischen stellvertretende Vorsitzende von "R21".

Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt kritisierte die Veranstaltung. Durch einige der Gäste werde die Tagung in der sächsischen Landesvertretung zu einer "politischen Außenstelle für Kreuz- und Querdenker". Er habe eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der er wissen will, wie die Entscheidung für diese Veranstaltung gefallen sei. Zudem fragt Gebhardt nach den Kosten und den generellen Kriterien, welche Veranstaltungen in der Landesvertretung in Berlin stattfinden dürfen.

Jedes Land hat in Berlin eine Vertretung beim Bund eingerichtet. Die sächsische Landesvertretung bezeichnet sich in ihrem Internetauftritt als "Botschafter und Schaufenster unserer sächsischen Heimat in Berlin". Neben der Interessenvertretung im Bundesrat und gegenüber der Bundesregierung organisieren die Landesvertretungen verschiedene Veranstaltungen und Ausstellungen.