Umfrage zu Corona-Sorgen für diesen Herbst: Bevölkerung ist gespalten
Positiver Test aber keine Symptome - zur Arbeit oder zu Hause bleiben?, Sachsens Ärzte verzeichnen kaum Nachfrage nach neuer Auffrischimpfung - unser Newsblog zu Corona.
Samstag, 23. September, 8.58 Uhr: Umfrage zu Corona-Sorgen für diesen Herbst: Bevölkerung ist gespalten
Vor dem ersten Corona-Herbst ohne verpflichtende Schutzvorgaben gehen die Einschätzungen zu eigenen Gesundheitsrisiken laut einer Umfrage auseinander. Gar keine Sorgen vor einer möglichen Corona-Ansteckung in diesem Herbst und Winter machen sich 50 Prozent, wie die repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab. Tendenziell Sorgen deswegen machen sich dagegen 46 Prozent der Befragten - 36 Prozent sind nach eigenem Bekunden "etwas" besorgt, 10 Prozent sagten sogar "ja, sehr".
Dass staatlich verordnete Schutzmaßnahmen in diesem Herbst und Winter nicht notwendig sein werden, trifft laut der Umfrage auf großen Rückhalt. Voll und ganz stimmten dem 34 Prozent zu, eher zustimmend äußerten sich 32 Prozent. Überhaupt nicht stimmten dagegen 6 Prozent der Befragten zu, eher nicht 16 Prozent.
Zugleich finden freiwillige Schutzmaßnahmen in sensiblen Einrichtungen großen Zuspruch. Dass Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheime selbst festlegen sollten, ob Besucher vorsorglich Maske tragen sollen, befürworten drei Viertel der Befragten: Voll und ganz stimmten dem 42 Prozent zu, 34 Prozent stimmten eher zu. Tendenziell ablehnend äußerten sich 18 Prozent. Für die Umfrage wurden vom 20. bis 22. September insgesamt 2050 Menschen ab 18 Jahren befragt.
Nach zuletzt bereits gestiegenen Infektionszahlen werden für die kältere Jahreszeit noch weiter zunehmende Ansteckungen erwartet. Auflagen zu Masken, Tests und Quarantäne wie im Herbst 2022 gibt es diesmal nicht - Empfehlungen aber schon. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und das Robert Koch-Institut (RKI) raten zu Auffrischimpfungen für Menschen über 60 Jahre und mit Vorerkrankungen sowie auch zum freiwilligen Maskentragen in bestimmten Situationen.
14.25 Uhr: Positiver Corona-Test aber keine Symptom - zur Arbeit oder zu Hause bleiben?
Hat jemand Symptome ist der Fall völlig klar: Er geht zum Arzt, bekommt eine Krankschreibung und kann dann zuhause bleiben. Aber was gilt eigentlich, wenn der Test positiv ist, sich jedoch keine Symptome zeigen? Müssen Beschäftigte dann zuhause bleiben oder zur Arbeit erscheinen? Um Konflikte zu vermeiden, empfiehlt Rechtsanwalt Alexander Bredereck Arbeitnehmern: "Gehen Sie kein unnötiges Risiko oder Ärger mit dem Chef ein. Fragen Sie ihren Arbeitgeber, was Sie tun sollen."
Das Dilemma: "Durch einen positiven Test ist man nicht automatisch arbeitsunfähig. Und wer nicht krank geschrieben ist, muss eigentlich arbeiten. Daher ist der Arbeitnehmer hier in einer schwierigen Situation", sagt Bredereck. Denn: "Bleibt der Arbeitnehmer ohne Krankschreibung einfach Zuhause, kann er im schlimmsten Fall eine Abmahnung und sogar eine Kündigung riskieren, weil er nicht zur Arbeit erschienen ist", warnt Bredereck. Geht jemand aber trotz des positiven Testergebnisses in die Arbeit, gefährdet er unter Umständen seine Kolleginnen und Kollegen - da sie sich anstecken können.
Arbeitsrechtlich sei der Arbeitnehmer in der Regel sogar verpflichtet, den Arbeitgeber auf die Infektion hinzuweisen. Die eleganteste Lösung ist also vermutlich, wenn Arbeitnehmer in so einem Fall ihren Chef informieren und einfach im Home Office arbeiten - soweit dies möglich ist.
Freitag, 22. September, 6.05 Uhr: Ärzte verzeichnen kaum Nachfrage nach neuer Corona-Auffrischimpfung
Nach dem Start in die neue Corona-Impfsaison verzeichnen Sachsens Kassenärzte bislang nur wenige Anfragen. In den Praxen gebe es keine gesteigerte Nachfrage nach Coronaimpfungen, sagte der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung, Klaus Heckemann, der Deutschen Presse-Agentur. "Der Impfstoff steht in ausreichenden Mengen zur Verfügung."
Schwierig für die Ärzte sei, dass keine Einzeldosen bestellt werden könnten. Das bedeute für die Praxen erheblichen Mehraufwand bei der Koordination der Termine. Denn alle Dosen müssten am selben Tag verimpft werden, um nicht zu verfallen, erklärte Heckemann, der in Dresden praktiziert.
Für die Impfung ist seit Wochenbeginn ein weiterentwickeltes Präparat von Biontech/Pfizer verfügbar. Der Impfstoff wurde angepasst an die Omikron-Sublinie XBB.1.5. Erreicht werden soll damit ein besserer Schutz vor aktuell kursierenden Varianten, vor allem vor schweren Corona-Verläufen und Krankenhausaufenthalten. Für die Impfsaison 2023/24 sollen 14 Millionen Dosen des Präparats zur Verfügung stehen.
Im bundesweiten Vergleich haben sich die Sachsen bei Corona als Impfmuffel gezeigt. Laut einer Übersicht der Robert Koch-Instituts wurden zwar mehr als 7,6 Millionen Impfungen verabreicht. Gemessen an der Gesamtbevölkerung sind aber nur etwa zwei Drittel der Einwohner grundimmunisiert (65,1 Prozent). Eine erste Auffrischimpfung hat etwa die Hälfte der Bevölkerung, bei der zweiten Auffrischung liegt die Quote nur bei 9,0 Prozent. Im Vergleich der Bundesländer sind das die niedrigsten Quoten überhaupt.
Die Ständige Impfkommission empfiehlt Menschen mit erhöhtem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf weiterhin Auffrischungsimpfungen im Abstand von zwölf Monaten zur letzten Impfung oder Infektion. Dazu zählen etwa Personen ab 60 Jahre. Bei Menschen ohne Risiken für einen schweren Krankheitsverlauf oder Post-Covid-Folgeerkrankungen ist keine vollständige Grundimmunisierung mehr erforderlich, heißt es im Positionspapier der Sächsischen Impfkommission. Impfungen sind laut Kassenärztlicher Vereinigung bei Haus- und Fachärzten möglich.
21.55 Uhr: Bundesfinanzminister Lindner positiv auf Corona getestet
Bundesfinanzminister Christian Lindner ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus Ministeriumskreisen. Die Termine für die kommenden Tage wurden daher abgesagt. Der FDP-Chef habe leichte Grippe-Symptome und arbeite nun von zu Hause, hieß es weiter.
Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Corona hat. Der SPD-Politiker nimmt deshalb an diesem Dienstag nicht an einem internationalen Treffen zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein teil.
21.13 Uhr: Pistorius wegen Corona nicht bei Ukraine-Treffen in Ramstein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nimmt wegen einer Corona-Erkrankung nicht an einem internationalen Treffen zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein teil. Das bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montagabend, zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. Auf dem US-Stützpunkt in Rheinland-Pfalz beraten am Dienstag ranghohe Militärs und Verteidigungsminister aus zahlreichen Ländern über die weitere Hilfe für die Ukraine bei ihrem Abwehrkampf gegen Russland.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat dazu die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe eingeladen. Wie bei vier früheren Treffen in Ramstein werden auch Vertreter von Staaten erwartet, die nicht der Nato angehören. Russland führt seit dem 24. Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. Der Westen unterstützt Kiew bei der Verteidigung unter anderem mit umfangreichen Waffenlieferungen.
14.40 Uhr: Deutschland will Milliardenbetrag aus EU-Corona-Fördermitteltopf
Die Bundesregierung hat erstmals Geld aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf ARF angefordert. Konkret geht es um einen Betrag in Höhe von 3,97 Milliarden Euro, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte. Das Geld soll demnach für den Ausbau der Elektromobilität und Wasserstoffprojekte genutzt werden. Zudem werden als Beispiele die Digitalisierung der Bahn, die Entwicklung von Impfstoffen sowie die Förderung von Kinderbetreuung, Ausbildung und Digitalisierung genannt.
Deutschland wird nach neuen Berechnungen der EU-Kommission insgesamt 28 Milliarden Euro aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) abrufen können. Zuletzt war eigentlich nur mit 25,6 Milliarden Euro gerechnet worden. Das zusätzliche Geld will die Bundesregierung nach Angaben aus Brüssel für die Ausweitung eines Programms zur Unterstützung des Kaufs von Elektrofahrzeugen sowie ein Programm zur Subventionierung der Installation von Ladeinfrastruktur nutzen. Deutschland schlage außerdem vor, eine neue Maßnahme zur finanziellen Unterstützung "grüner" Fernwärmenetze aufzunehmen.
Die Kommission muss den deutschen Auszahlungsantrag nun innerhalb von zwei Monaten prüfen. Erhebt dann der Wirtschafts- und Finanzausschuss der Mitgliedsstaaten keine Einwände, kann das Geld fließen. Ebenfalls innerhalb von zwei Monaten will die Kommission zudem untersuchen, ob die deutschen Pläne zur Verwendung der zusätzlichen 2,4 Milliarden Euro den Förderregeln entsprechen. Hintergrund ist, dass Gelder erst dann gezahlt werden sollen, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung von geplanten Reformen und Investitionen erreicht wurden.
11.20 Uhr: Lauterbach ruft zu Corona-Impfung auf
Vor dem Beginn der kalten Jahreszeit hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) insbesondere gefährdete Gruppen dazu aufgerufen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Die Impfung sei der beste Schutz gegen schwere Krankheitsverläufe, sagte Lauterbach am Montag in Berlin, nachdem er im Bundeswehrkrankenhaus selbst eine Auffrischungsimpfung bekommen hatte. Seit Montag wird in Deutschland ein an neue Varianten angepasster Corona-Impfstoff angeboten.
Zur Gruppe derjenigen, für die eine erneute Impfung empfohlen wird, gehören über 60-Jährige, Menschen mit Risikofaktoren oder Begleiterkrankungen, wie Lauterbach erläuterte. Er und der kommissarische Präsident des Robert Koch-Instituts, Lars Schaade, empfahlen auch weitere freiwillige Schutzmaßnahmen wie das Tragen von Masken, Corona-Selbsttests und dass Menschen drei bis fünf Tage zu Hause bleiben, wenn sie eine Atemwegserkrankung haben. In der Pandemie habe man gelernt, was es bedeute, aufeinander Rücksicht zu nehmen, erklärte Lauterbach. Jeder sollte sich zudem auch selbst schützen, sagte Lauterbach. Frühere Maßnahmen wie Kontakteinschränkungen würden nicht gebraucht.
10.09 Uhr: Stiko: Impfempfehlungen gelten auch für angepassten Corona-Impfstoff
Für den neu angepassten Corona-Impfstoff hält die Ständige Impfkommission (Stiko) an ihren bisherigen Impfempfehlungen fest. Bestimmte Risikogruppen sollten sich nach wie vor durch eine Auffrischungsimpfung schützen, teilte das Expertengremium am Montag mit. Dazu zählen etwa Menschen ab 60, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten, Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten. "Zu Beginn der Impfsaison sollten sehr alte Menschen sowie weitere Personen mit einem relevanten Risiko für schwere Erkrankung bei Infektion vorzugsweise geimpft werden", hieß es.
Für gesunde Erwachsene gilt weiterhin: Wer zweimal gegen Sars-CoV-2 geimpft sowie geboostert oder infiziert wurde, hat aus Stiko-Sicht eine Basisimmunität aufgebaut und muss erst einmal keinen weiteren Booster einplanen. Auch bei gesunden Minderjährigen bleibt die Ansage gleich - eine routinemäßige Corona-Impfung wird nicht empfohlen.
Seit Montag sollte ein neu angepasster Impfstoff in den Praxen verfügbar sein. Das Präparat von Biontech/Pfizer wurde an die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasst. Erreicht werden soll damit besserer Schutz vor aktuell kursierenden Varianten, vor allem vor schweren Corona-Verläufen und Krankenhausaufenthalten.
Ab Montag sollte zuerst das Präparat für Menschen ab 12 Jahren in die Praxen kommen. Ab 25. September kann laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung der angepasste Impfstoff für Kleinkinder erstmals geliefert werden, ab 2. Oktober das Präparat für Kinder zwischen fünf und elf Jahren.
Geimpft werden soll der Stiko zufolge am besten im Herbst, da Atemwegserkrankungen üblicherweise in der kalten Jahreszeit auftreten. Mindestens zwölf Monate sollen in der Regel seit der letzten Impfung oder Infektion vergangen sein.
5.50 Uhr: ADAC: Staus in Sommerferien zurück auf Vor-Corona-Niveau
In den Sommerferien hat es auf den deutschen Autobahnen deutlich mehr Staus gegeben. Der ADAC zählte 122.686 Staus, was einem Plus von rund 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht, wie der Automobilclub am Montag mitteilte. Das entspreche in etwa dem Vor-Corona-Niveau. Zudem gab es nicht nur mehr Staus, sie waren im Schnitt auch länger und lösten sich langsamer auf als 2022.
Montag, 18. September 2023, 5.10 Uhr: Start der Corona-Impfsaison mit angepassten Präparaten
Mit der Ausgabe des an die aktuellen Virusvarianten angepassten Impfstoffs von Biontech soll am heutigen Montag die Corona-Impfsaison starten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wollte sich am Vormittag zur Corona-Lage vor dem Herbst äußern - ebenso wie der amtierende Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade.
Erwartet werden für die Impfsaison in den kommenden Wochen insgesamt 14 Millionen Dosen des Biontech-Präparats, das an die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasst ist. Hinzu kommen das angepasste Präparat des US-Herstellers Moderna, das erst am Freitag für Europa zugelassen wurde, sowie ein angepasster Impfstoff des Herstellers Novavax.
Die Linken im Landtag stellen kritische Nachfragen zu einer geplanten Corona-Diskussionsveranstaltung in der sächsischen Landesvertretung beim Bund. Die konservative "Denkfabrik R21" lädt am Montag unter dem Titel "Deutschland zwischen Covid und Klima - Grundrechte unter Vorbehalt?" in die Räumlichkeiten in Berlin ein. In verschiedenen Podiumsdiskussionen wird dabei laut Ankündigung auf den deutschen Weg durch die Pandemie geschaut.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nimmt an einer Diskussionsrunde zu Konsequenzen für das Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik teil. Für andere Podien sind unter anderem Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der Virologe Klaus Stöhr, der Journalist Heribert Prantl oder die Schriftstellerin Juli Zeh angekündigt. Eröffnet wird die Veranstaltung von der früheren CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, inzwischen stellvertretende Vorsitzende von "R21".
Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt kritisierte die Veranstaltung. Durch einige der Gäste werde die Tagung in der sächsischen Landesvertretung zu einer "politischen Außenstelle für Kreuz- und Querdenker". Er habe eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der er wissen will, wie die Entscheidung für diese Veranstaltung gefallen sei. Zudem fragt Gebhardt nach den Kosten und den generellen Kriterien, welche Veranstaltungen in der Landesvertretung in Berlin stattfinden dürfen.
Jedes Land hat in Berlin eine Vertretung beim Bund eingerichtet. Die sächsische Landesvertretung bezeichnet sich in ihrem Internetauftritt als "Botschafter und Schaufenster unserer sächsischen Heimat in Berlin". Neben der Interessenvertretung im Bundesrat und gegenüber der Bundesregierung organisieren die Landesvertretungen verschiedene Veranstaltungen und Ausstellungen.
13.29 Uhr: Mehr gemeldete Prostituierte in Sachsen nach Corona
Die Zahl der offiziell gemeldeten Prostituierten in Sachsen ist nach Ende der Corona-Auflagen wieder gestiegen. Zum Jahresende 2022 waren bei den Behörden in Sachsen 827 (plus 45 Prozent) Prostituierte gemeldet, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Bundesweit waren es 28.280 Prostituierte, ein Zuwachs von 19 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
"Ursächlich für den Anstieg dürfte der vollständige Wegfall der Corona-Auflagen bis zum April 2022 sein", ordneten die Statistiker ein. Ende 2019 - vor der Corona-Pandemie - waren bundesweit noch 40.370 Prostituierte angemeldet gewesen. Sexarbeiterinnen müssen sich seit 2017 nach dem Prostituiertenschutzgesetz registrieren lassen.
5.200 der bundesweit angemeldeten Prostituierten hatten die deutsche Staatsangehörigkeit. Das entspricht einem Anteil von 18 Prozent. Die drei häufigsten ausländischen Nationalitäten waren rumänisch (35 Prozent), bulgarisch (11 Prozent) und spanisch (6 Prozent). "Deutlich gestiegen ist die Zahl der Prostituierten aus der Ukraine", teilte das Bundesamt mit: Ende 2022 waren 470 ukrainische Prostituierte angemeldet. Ende 2021 waren es 180 gewesen.
Freitag, 15.9., 10.25 Uhr: Hessen müssen Corona-Impfung selbst zahlen
Menschen in Hessen müssen eine Impfung mit dem angepassten Corona-Impfstoff selbst bezahlen und das Geld dann von ihrer Krankenkasse zurückfordern. Grund ist, dass sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) und die Krankenkassen im Land nicht auf eine Vergütung für die Ärzte einigen konnten. "Die Gespräche laufen aber weiter mit hoffentlich positivem Ausgang", sagte ein Sprecher der KV der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Zuvor hatte der Hessische Rundfunk berichtet.
Der Sicherstellungsauftrag liege bei den Kassen, erklärte die KV. Bisher liege aus Sicht der Ärzte "kein ausreichendes Angebot seitens der Kassen" vor. Daher gebe es noch keine vertragliche Vereinbarung.
Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung können Arztpraxen den an die Omikron-Variante angepassten Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer erstmals für die Woche ab 18. September bestellen. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine Auffrischungsimpfung mit angepasstem Impfstoff "für Personen mit erhöhtem Risiko für einen schweren Covid-Verlauf". Dazu gehören laut Stiko zum Beispiel Personen ab 60 Jahre und Bewohner in Pflegeeinrichtungen.
Wie hoch Angebot der Kassen und Forderung der Ärzte in Hessen auseinanderliegen, wollte die KV nicht sagen. "Es ist aber so, dass sowohl die Logistik um die Impfung als auch die Dokumentation deutlich aufwändiger sind. Und diesen Mehraufwand haben die Kassen in anderen Ländern anerkannt und honoriert, teilweise, indem sie andere Impfungen wie die Grippe höher vergüten", so der Sprecher.
Der Betrag, den Patientinnen und Patienten vorstrecken müssen, könnte nach Schätzung der KV bei knapp 35 Euro liegen. Die Kassenärzte rechnen aber "mit einer nicht allzu großen Nachfrage": Anders als in der Hochzeit der Pandemie gehe es nicht mehr um eine allgemeine Grundimmunisierung der Gesamtbevölkerung, sondern um eine Auffrischung für eine überschaubare Bevölkerungsgruppe.
16.58 Uhr: Corona-Variante BA.2.86 erstmals in Deutschland nachgewiesen
Die relativ stark mutierte Corona-Variante BA.2.86 ist erstmals in Deutschland nachgewiesen worden. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Influenza am Robert Koch-Institut (RKI) in ihrem Wochenbericht von Mittwochnachmittag. Datiert wird der Treffer auf die Woche bis 27. August. Diese Variante steht seit Mitte August unter besonderer Beobachtung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie war schon in einer Reihe anderer Länder gefunden worden.
Das RKI berichtet von steigenden Zahlen akuter Atemwegsinfektionen in Deutschland seit der Woche bis 9. Juli, einhergehend mit einem Anstieg der im Labor bestätigten Fälle von Sars-CoV-2. Vergangene Woche wurden laut RKI bisher rund 6780 Covid-Fälle übermittelt, das sind mehr als dreimal so viele wie in der ersten Augustwoche. Eine hohe Dunkelziffer nicht im Labor bestätigter Fälle ist anzunehmen. Mittlerweile wird vielerorts weniger getestet als zu Hochzeiten der Pandemie, auch Untersuchungen auf Virusvarianten sind viel seltener.
Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek hatte vergangene Woche gesagt, zu BA.2.86, auch Pirola genannt, seien noch viele Fragen offen. Einen Nachweis hierzulande wertete sie als Frage der Zeit. Solange Omikron zirkuliere, sei sie relativ entspannt, sagte Ciesek. Sie sehe dann keine Gefahr, dass sich die Situation stark verändere oder dass noch einmal staatliche Maßnahmen verhängt würden.
Mittwoch, 13. September, 16.39 Uhr: Passagierplus an Sachsens Flughäfen - Vor-Corona-Niveau noch entfernt
Die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden haben in den ersten acht Monaten dieses Jahres Passagierzuwächse verzeichnet. Von dem Niveau im Vor-Corona-Jahr 2019 sind die beiden Airports allerdings nach wie vor ein ganzes Stück entfernt.
Wie die Mitteldeutsche Flughafen AG am Mittwoch mitteilte, zählte der Flughafen Leipzig/Halle von Januar bis August etwa 1.349.600 Fluggäste. Das seien 41 Prozent mehr gewesen als im Vorjahreszeitraum.
2019 hatten nach Statistiken des Flughafenverbandes ADV in den ersten acht Monaten noch mehr als 1,7 Millionen Passagiere den Flughafen Leipzig/Halle genutzt. Das ist ein Minus von rund 22 Prozent.
Am Flughafen Dresden ist das Vorkrisenniveau noch weiter entfernt. Von Januar bis August wurden in der sächsischen Landeshauptstadt knapp 599.000 Passagiere gezählt. Das waren 13 Prozent mehr als 2022, aber 42 Prozent weniger als 2019. Damals waren in Dresden noch mehr als eine Million Menschen an- und abgeflogen.
15.25 Uhr: Lauterbach fordert 60 Millionen mehr für Long-Covid-Forschung
Im Kampf gegen Long Covid setzt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf mehr Geld, mehr Forschung und mehr Medikamente. Für die weitere Erforschung von Long Covid seien mehr Mittel nötig, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Der SPD-Politiker hatte sich mit Expertinnen und Experten sowie Betroffenen getroffen. In Deutschland stünden derzeit nur 40 Millionen Euro hierfür zur Verfügung. "Ich werde versuchen, in den Haushaltsverhandlungen, die jetzt anstehen, weitere 60 Millionen zu gewinnen", kündigte Lauterbach an. "Deutschland braucht 100 Millionen Euro für die Long-Covid-Forschung", forderte er.
Zu den bessere Unterstützungsangeboten für Menschen mit langwierigen Beeinträchtigungen nach Corona-Infektionen zählt vor allem ein leichterer Zugang zu Medikamenten. Danach soll eine Kommission beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine Liste erarbeiten. Diese sollen Medikamente enthalten, die für Long-Covid-Patientinnen und -Patienten auch außerhalb der Zulassung verordnet werden können.
Zudem mache er sich dafür stark, dass Long Covid international auf der Ebene von G7 und G20 Forschungsthema bleibe. Lauterbach kündigte weiter ein Medizinfoschungsgesetz für die kommenden Wochen an. Unter anderem sollten damit Voraussetzungen geschaffen werden für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Unikliniken bei der Forschung.
"Das Thema wird uns noch lange Zeit begleiten", sagte der Minister nach dem Runden Tisch. Er stellte aber fest, dass Impfung vor Long Covid schütze - wenn auch nicht perfekt. "Wir haben hier eine Impfempfehlung für die über 60-Jährigen und wir haben eine Impfempfehlung für diejenigen, die Risikofaktoren haben", sagte Lauterbach zu den aktuellen Auffrisch-Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko). Ab 18. September sei guter, an neue Varianten angepasster Impfstoff in den Praxen verfügbar.
Dienstag, 12. September, 15.01 Uhr: Sachsen will Verlängerung reduzierter Umsatzsteuer für Gastronomie
Sachsen will eine Verlängerung der reduzierten Umsatzsteuer für Gaststätten und Verpflegungsdienstleister um drei Jahre. Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) kündigte am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden dazu eine Bundesratsinitiative an. Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits einen Antrag gestellt, die Steuerreduzierung für Speisen in der Gastronomie dauerhaft gelten zu lasssen. Statt 19 Prozent sollen es weiterhin sieben Prozent sein. Die Regelung trat 2020 in der Corona-Pandemie in Kraft und soll Ende dieses Jahres auslaufen.
Die Gastronomiebranche habe sich von den Auswirkungen der Pandemie noch nicht erholt, argumentierte Schenk. Die Umsätze würden noch weit unter den Werten von 2019 liegen. In Sachsen hätten im vergangenen Jahr 1.565 Gastronomiebetriebe aufgegeben, bundesweit rund 30.000.
Montag, 11.9., 6.20 Uhr: Oktoberfest ohne größere Corona-Sorgen
Zwei Mal hat die Stadt München das Oktoberfest wegen Corona abgesagt, im vergangenen Jahr gab es noch besorgte Stimmen. Doch die Riesen-Wiesn-Welle blieb aus. Dieses Jahr besorgt Sars-CoV-2 die Infektiologen vor dem größten Volksfest der Welt nicht mehr als andere Erkältungskrankheiten. Das Fest, zu dem von 16. September bis 3. Oktober rund sechs Millionen Gäste aus aller Welt erwartet werden, bleibt ein Spot für leicht übertragbare Atemwegsinfektionen. Schon vor der Pandemie grassierte alljährlich kurz nach dem Anstich in München die sogenannte "Wiesn-Grippe".
Auch in diesem Jahr werde das Fest mit seinem Millionenpublikum und vollen Bierzelten die Zahl der Atemwegserkrankungen steigen lassen, sagt der Leiter der Infektiologie des Klinikums rechts der Isar der Technischen Universität München, Christoph Spinner. "Aber ich sehe keine Notwendigkeit, Sars-CoV-2 noch besonders herauszuheben." Auch Clemens Wendtner, Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing, der Anfang 2020 die ersten Corona-Patienten in Deutschland behandelt hatte, sagt: "Es kann das Infektionsgeschehen durch die Wiesn etwas angeheizt werden." Es sei aber anders als in den ersten beiden Pandemie-Jahren absolut vertretbar, das Volksfest wie früher zu feiern. "Die Wiesn wird nicht dazu führen, dass die Intensivstationen volllaufen."
6.13 Uhr: 1.667 Attacken auf Retter während Corona-Pandemie in Sachsen
Während der Corona-Pandemie sind in Sachsen 1.667 Angriffe auf Rettungskräfte registriert worden. Die Zahl der Fälle schnellte 2021 gegenüber dem Vorjahr um gut ein Viertel in die Höhe - von 448 auf 609, wie nach Angaben des Innenministeriums aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht. Für das Vor-Corona-Jahr 2019 sind 367 Attacken verzeichnet, 2022 waren es 610. Die meisten Fälle werden aufgeklärt, die Quote ging leicht von 98,6 auf 96,7 Prozent zurück, die Zahl der Tatverdächtigen stieg von 344 vor vier Jahren auf 579 im vergangenen Jahr an. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Freitag, 8. September, 5.25 Uhr: Nach negativem Corona-Test: Biden zu G20-Gipfel aufgebrochen
Nach einem negativen Corona-Test ist US-Präsident Joe Biden zum G20-Gipfel in Indien aufgebrochen. Das Flugzeug des Präsidenten startete am Donnerstagabend (Ortszeit) am Militärflughafen Joint Base Andrews unweit der US-Hauptstadt Washington, wie mitreisende Journalisten berichteten. Nach Angaben des Weißen Hauses war der 80-Jährige am Donnerstag den vierten Tag in Folge negativ auf das Coronavirus getestet worden, nachdem bei seiner Ehefrau Jill Biden (72) am Montag eine Infektion festgestellt worden war.
Vor dem Gipfel am Wochenende in Neu Delhi will Biden den indischen Premierminister Narendra Modi treffen. Bei dem Treffen am Freitag dürfte es vor allem um die Themen Klimawandel, die Rolle der G20, den Ukraine-Krieg sowie dessen Auswirkungen auf ärmere Länder gehen. Am Samstag kommen die Staats- und Regierungschefs führender Wirtschaftsmächte dann zum zweitägigen G20-Gipfel zusammen. Im Anschluss hat Biden noch einen Stopp in Vietnam geplant.
Spaniens geschäftsführender Regierungschef Pedro Sánchez war am Donnerstag positiv auf das Coronavirus getestet worden und musste deshalb seine Teilnahme am G20-Gipfel absagen.
Donnerstag, 7.9., 21.46 Uhr: Spaniens Regierungschef sagt G20-Teilnahme ab
Spaniens geschäftsführender Regierungschef Pedro Sánchez ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und kann deshalb nicht am G20-Gipfel in der indischen Hauptstadt Neu Delhi teilnehmen. "Heute Nachmittag bin ich positiv auf Covid getestet worden und werde nicht nach Neu Delhi reisen können, um am Gipfel der G20 teilzunehmen", schrieb der 51-Jährige am Donnerstagabend auf der früher als Twitter bekannten Plattform X. "Es geht mir gut", fügte er hinzu. Spanien werde bei dem Gipfel am Samstag und Sonntag von der ersten Vize-Regierungschefin und Wirtschaftsministerin, Nadia Calviño, und Außenminister José Manuel Albares vertreten werden.
Die Corona-Zahlen steigen auch in Spanien wieder leicht an, allerdings auf niedrigem Niveau. Verlässliche Zahlen gibt es kaum, da die meisten Infektionen dank einer hohen Impfrate glimpflich verlaufen und daher vermutlich oft unentdeckt bleiben.
20:49 Uhr: WHO: Corona-Zahlen auf der Nordhalbkugel steigen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beobachtet einen Anstieg von Toten und Klinikaufenthalten im Zusammenhang mit Corona in mehreren Regionen. "Im Vorfeld der Wintersaison auf der nördlichen Erdhalbkugel beobachten wir weiterhin besorgniserregende Covid-19-Trends", sagt WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf.
In den kälteren Monaten seien Menschen höheren Infektionsrisiken ausgesetzt, unter anderem, weil sie sich öfter in Innenräumen aufhielten, erklärte Maria Van Kerkhove, die oberste Corona-Expertin der WHO. Laut der UN-Organisation nehmen Sterbefälle in Teilen des Mittleren Ostens und Asiens zu. Auf dem amerikanischen Kontinent, in Europa und in Asien kommt es zu mehr Krankenhausaufenthalten. "Wir schätzen, dass derzeit Hunderttausende Menschen wegen Corona in Krankenhäusern behandelt werden", sagte Van Kerkhove.
Tedros und Van Kerkhove riefen ältere Menschen und andere Risikogruppen dazu auf, bei Bedarf Auffrischungsimpfungen in Anspruch zu nehmen. Laut Van Kerkhove schützen die aktuellen Impfstoffe auch bei Infektionen mit neueren Virus-Varianten vor schwerer Erkrankung und Tod. Von der Variante BA.2.86, die seit Mitte August unter besonderer Beobachtung der WHO steht, seien weltweit erst 42 Fälle aus 11 Ländern erfasst, sagte die WHO-Expertin.
14.55 Uhr: Ministerium bestätigt: Angepasster Corona-Impfstoff ab 18. September
An aktuelle Corona-Varianten angepasster Impfstoff von Biontech soll ab der Woche vom 18. September erstmals in den Praxen zu bekommen sein. Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage am Mittwoch. Bestellungen dafür können Praxen nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bis kommenden Dienstag bei Apotheken einreichen. Dabei bedeute es erheblichen organisatorischen Mehraufwand, dass der Impfstoff nach wie vor nicht in Einzeldosen ausgeliefert werde, sondern in Fläschchen mit sechs Dosen. Es handelt sich um ein auf die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasstes Präparat, das besser vor aktuell kursierenden Varianten schützen soll.
Im Zentrallager des Bundes gebe es auch noch Moderna-Impfstoff - und wenn ein Arzt oder eine Ärztin ihn verordne, werde er geliefert und bezahlt, erklärte das Ministerium. Für den angepassten Impfstoff von Moderna gebe es aber noch keine Zulassung. Wenn sie vorliege und sich Moderna entscheide, ihn im Rahmen der Regelversorgung anzubieten, werde der Impfstoff auch von der Krankenkasse bezahlt, wenn Ärzte ihn im Rahmen der Stiko-Empfehlung verordnen. Das Ministerium wies damit Angaben des Apothekerverbands Nordrhein in der "Rheinischen Post" zurück, nur noch Biontech-Impfstoff werde vom Bund bezahlt.
Die Organisation der Corona-Impfungen war zu Ostern vom vorherigen Krisenmodus in die reguläre Versorgung in den Praxen übergegangen. Rahmen für den Anspruch auf kostenlose Impfungen ist nun eine Richtlinie, die sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) orientiert. Laut einer Bundesverordnung sind Impfungen auf Kassenkosten aber weiterhin auch darüber hinaus möglich, wenn eine Ärztin oder ein Arzt es für medizinisch erforderlich hält.
Im Zentrallager des Bundes gibt es laut Ministerium aktuell noch rund 11,7 Millionen Dosen Impfstoff, der an die Varianten BA.4 und BA.5 angepasst ist, sowie 1,9 Millionen Dosen für die Variante BA.1. Beim Infektionsgeschehen sei es derzeit noch zu früh für eine Prognose für den Herbst und Winter, sagte eine Sprecherin. Momentan gebe es eine Welle auf niedrigem Niveau und eine viel größere Basisimmunität in der Bevölkerung als im Herbst 2022. Die Lage werde weiter beobachtet.
11.22 Uhr: Kroatien verzeichnet Urlauberzustrom wie vor Pandemie
Das auch bei Deutschen beliebte Urlaubsland Kroatien verzeichnet in diesem Jahr Rekordzahlen im Fremdenverkehr. In den Monaten Januar bis August schlugen 16,2 Millionen Urlauber aus dem Ausland mit 88,5 Millionen Übernachtungen zu Buche, berichteten kroatische Medien am Mittwoch unter Berufung auf den Tourismusverband HTZ. Damit wurden die Zahlen aus dem Vergleichszeitraum von 2019 erreicht, dem bisherigen Rekordjahr. Zugleich war es das letzte Jahr vor der Pandemie.
Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Urlauberankünfte um acht Prozent und die der Übernachtungen um zwei Prozent. "Auch in den hochsaisonalen Monaten Juli und August bestätigte sich der Trend, demzufolge mehr Urlauber in unser Land kommen und sich zugleich etwas kürzer dort aufhalten", sagte HTZ-Direktor Kristjan Stanicic den Medienberichten zufolge.
Kroatien, das seit 2013 EU-Mitglied ist, verwendet seit dem 1. Januar den Euro als Zahlungsmittel. Zugleich wurde das Land Teil der grenzkontrollfreien Schengen-Zone. Damit blieben in diesem Sommer die langen Staus an den Grenzübergängen zum nördlichen Nachbarland Slowenien aus. Für Urlauber, die mit dem eigenen Wagen aus Deutschland, Österreich oder Italien kamen, bedeutete dies zumeist eine erhebliche Zeiteinsparung.
11.11 Uhr: Experten erwarten zunehmend Corona-Fälle - Problem Personalmangel
Für den Herbst und Winter rechnen deutsche Corona-Experten wieder vermehrt mit Ansteckungen und halten wegen Personalmangels auch Engpässe im Gesundheitssystem für möglich. "Ich rechne damit, dass viele die nächsten Monate noch mal eine Corona-Infektionen haben werden von uns", sagte die Virologin Sandra Ciesek vom Universitätsklinikum Frankfurt am Mittwoch in einer Videoschalte. Im Krankenhaus werde es sicher wieder anstrengend. Es sei ein "Nervfaktor" für alle, wenn die Erkältungszeit komme - ähnlich wie im Vorjahr. Die meisten Betroffenen fielen schließlich eine Woche aus. Das Kranksein an sich nerve, aber auch die Ausfälle im Kollegenkreis.
Solange Omikron zirkuliere, sei sie aber relativ entspannt, sagte Ciesek. Sie sehe dann keine Gefahr, dass sich die Situation stark verändere oder dass noch einmal staatliche Maßnahmen verhängt würden. Auf die Frage, ob sie wegen zuletzt neu aufgetauchter Virusvarianten besorgt sei, sagte sie: "nicht so richtig". Insbesondere zu der relativ stark mutierten Sublinie BA.2.86, auch Pirola genannt, seien auch noch viele Fragen offen. Einen Nachweis auch in Deutschland wertete sie als Frage der Zeit.
Als größtes Problem der Intensivstationen bezeichnete Stefan Kluge vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) den schon länger bestehenden Personalmangel in Deutschland, insbesondere in der Pflege. Rund ein Viertel der Intensivbetten sei deshalb nicht nutzbar. Aktuell sei die Lage aber stabil. Von den gut 180 Corona-Patienten auf Intensivstationen sei ein großer Teil eigentlich wegen anderer medizinische Probleme in Behandlung.
"Es geht nicht nur um Covid dieses Jahr", sagte Leif Sander von der Uniklinik Charité in Berlin. Saisonale Anstiege von Infektionskrankheiten könnten in Kombination mit Personalmangel wie im Vorjahr relativ schnell an Belastungsgrenzen führen. "Das wird, glaube ich, auch diesen Herbst wieder passieren." Insbesondere in der Kindermedizin und den Notaufnahmen drohten relativ schnell Engpässe.
Sander rief die Gruppen, die unter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) fallen, dazu auf, sich im Herbst eine Auffrischimpfung mit dem neuen angepassten Sars-CoV-2-Impfstoff geben zu lassen. Dazu zählen zum Beispiel Menschen ab 60, die nicht erst kürzlich mit Sars-CoV-2 infiziert waren. Die Grippeschutzimpfung könne man sich gleichzeitig abholen.
Kluge appellierte an die Menschen, bei Krankheitssymptomen zu Hause zu bleiben. "Man sollte natürlich schon versuchen, sich nicht zu infizieren." Ciesek sagte, individuell könne man sich mit einer FFP2-Maske sehr gut schützen, zum Beispiel wenn man vor einer Transplantation oder vor einer geplanten Reise nicht krank werden wolle. "Wir sind aus der Pandemie raus, aber die Viren sind noch da", bilanzierte Sander.
Mittwoch, 6. September, 8.53 Uhr: Lebenserwartung in Ostdeutschland in Pandemie-Jahren gesunken
Die Lebenserwartung in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich gefallen. "Diese Bundesländer waren damals durch Corona von einem besonders drastischen Anstieg der Sterblichkeit betroffen", erklärt Pavel Grigoriev, Leiter der Forschungsgruppe Mortalität am Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Mittwoch. Im Jahr 2022 hätten diese vier Bundesländer besonders bei den Männern wieder deutliche Anstiege in der Lebenserwartung verzeichnen können. Dies gelte vor allem für Sachsen, das in den ersten beiden Pandemiejahren von markanten Rückgängen betroffen war.
Wie das Institut am Mittwoch in Wiesbaden berichtete, gibt es bei der Lebenserwartung erhebliche regionale Unterschiede, auch wenn sich die west- und ostdeutschen Bundesländer zuletzt wieder etwas angeglichen haben. So lag die Lebenserwartung bei Männern in Sachsen-Anhalt 2022 um mehr als ein Jahr unter dem Wert von 2019 (2019: 76,73, 2022: 75,49), bei Frauen aus Sachsen-Anhalt lag sie ebenfalls knapp ein Jahr darunter (2019: 82,92, 2022: 81,93). Dagegen lag die Lebenserwartung der Männer in Sachsen nur maximal ein halbes Jahr unter dem Wert vor der Pandemie. Neben dem Coronavirus hat laut BiB zuletzt auch die Grippewelle am Ende des Jahres 2022 zum Rückgang der Lebenserwartung beigetragen.
In Brandenburg lag die Lebenserwartung bei den Männern im Jahr 2019 bei 78,06 Jahren, im Jahr 2022 bei 77,22 Jahren. Bei den Frauen lag sie 2019 bei 83,81 und 2022 bei 82,93. In Sachsen fiel der Wert bei den Männern von 78,11 in 2019 auf 77,62 in 2022 und bei den Frauen von 84,09 auf 83,61. In Thüringen gab es 2019 bei den Männern eine Lebenserwartung von 77,74 Jahren und 2022 von 76,81. Bei den Frauen lag die Lebenserwartung 2019 bei 83,32 und 2022 bei 82,42 Jahren.
14.36 Uhr: Studie über Long-Covid: Viele Infizierte leiden an Langzeitfolgen
Bis zu zehn Prozent der mit Covid-19 infizierten Bevölkerung leidet nach Abklingen der akuten Infektion einer Studie zufolge an Langzeitfolgen. Auch nach über einem Jahr kämpfe ein Fünftel der Betroffenen mit einer schweren Erschöpfungserkrankung, teilte das Uniklinikum Jena am Dienstag unter Berufung auf eine Langzeitstudie des krankenhauseigenen Jenaer Post-Covid-Zentrums am Dienstag mit.
Fast alle Betroffenen beklagten demnach zunächst mehrere Langzeitsymptome, mit der sie sich im Post-Covid-Zentrum vorgestellt hatten. Am häufigsten seien neuropsychologische Beschwerden angegeben worden. Etwa 80 Prozent litten dabei an Fatigue, einer schweren Erschöpfung, zwei Drittel berichteten von Konzentrationsschwäche und über die Hälfte von Gedächtnisstörungen. Bei körperlichen Symptomen überwogen Kopf- und Muskelschmerzen, Schlafstörungen, Kurzatmigkeit, Riech- und Schmeckstörungen.
Insgesamt 1.022 Patienten und Patientinnen seien im Rahmen dieser Langzeitauswertung betrachtet worden. Long-Covid sei ist eine langwierige Erkrankung und eine Verbesserung nur langsam erreichbar. Ein großes Problem sei, dass viele Patienten arbeitsunfähig beziehungsweise in der Versorgungsarbeit in der Familie deutlich eingeschränkt seien. Das mache die soziale Dimension der Erkrankung deutlich. Nach Ansicht des Leiters des Post-Covid-Zentrums, Andreas Stallmach, benötigen diese Patienten interdisziplinäre Therapiekonzepte. Diese müssten in weiteren Studien bewertet werden, um eine wirksame Behandlung anbieten zu können.
11.36 Uhr: Erwerbstätige arbeiten wieder so viel wie vor Corona
Die Erwerbstätigen in Deutschland arbeiten in Summe wieder so viel wie vor der Corona-Pandemie. Die Arbeitsstunden insgesamt erhöhten sich im zweiten Quartal 2023 im Vergleich zum Stand vor einem Jahr um 0,8 Prozent auf 14,6 Milliarden Stunden, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Damit sei erstmals wieder der Vor-Corona-Stand des zweiten Quartals 2019 erreicht.
Grund dafür ist der Höchststand bei der Erwerbstätigkeit in einem Frühling. Die Zahl der Arbeitsstunden pro Person in dem Quartal blieb mit 319,1 Stunden verglichen mit dem Vorjahresquartal fast konstant. Pro Woche arbeiteten die Beschäftigten im Durchschnitt 30,5 Stunden, im Vorjahresquartal waren es 30,47 Stunden.
Die Zahl der Erwerbstätigen erreichte im zweiten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahresquartal mit einem Plus von 0,7 Prozent auf 45,9 Millionen Personen einen Rekordstand. Der Anstieg flachte sich dem IAB zufolge aber zuletzt wieder ab. Dabei stieg die Zahl der Teilzeitbeschäftigten im zweiten Quartal stärker als die der Vollzeitbeschäftigten. Verantwortlich dafür ist ein Beschäftigungsplus in Branchen mit einem hohen Teilzeitanteil wie dem Gastgewerbe.
6.35 Uhr: Hausärzte befürchten "organisatorischen Overkill" bei Corona-Impfung
Der Deutsche Hausärzteverband befürchtet einem Medienbericht zufolge einen erheblichen Aufwand in Arztpraxen bei der Impfung gegen das Coronavirus. Mit Blick auf den am vergangenen Freitag von der EU-Kommission zugelassenen weiterentwickelten Impfstoff von Biontech/Pfizer sagte die Vize-Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth dem "Spiegel", es sei ärgerlich, dass es das Vakzin nicht als Einzeldosis gebe.
"Wir werden wieder im organisatorischen Overkill enden, wenn wir jedes Mal, wenn eine Biontech-Impfung notwendig ist, entweder schnell fünf weitere Impflinge organisieren, die Impfung verschieben oder fünf Impfdosen wegschmeißen müssen", sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende. Der Impfstoff wird dem Bericht zufolge in Fläschchen ausgeliefert, die sechs Dosen enthalten.
Biontech teilte dem "Spiegel" nach dessen Angaben mit, dass derzeit Vorbereitungen liefen, auch Einzeldosen des angepassten Impfstoffs auf den Markt zu bringen. Wann diese in Deutschland verfügbar sein könnten, stehe aber noch nicht fest. "Wir verstehen den Wunsch der Ärztinnen und Ärzte", teilte das Unternehmen mit.
Bei dem Impfstoff geht es um ein auf die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasstes Präparat, das besser vor aktuell kursierenden Varianten schützen soll. Die Ständige Impfkommission in Deutschland empfiehlt Auffrischimpfungen mittlerweile nur noch bestimmten Gruppen, vorzugsweise im Herbst. Dazu gehören etwa Menschen ab 60, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten, Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten.
5.27 Uhr: Deutsche haben weniger Freizeit als im ersten Corona-Jahr
Die Deutschen haben einer Umfrage zufolge weniger Freizeit als im ersten Corona-Jahr 2020. Das geht aus dem am Dienstag vorgelegten "Freizeit-Monitor 2023" hervor. Während die Menschen vor drei Jahren täglich noch 4 Stunden und 19 Minuten für ihre persönlichen Aktivitäten aufwenden konnten, ging diese Zeit demnach nun auf 3 Stunden und 55 Minuten zurück.
Die Umfrage wird seit mehr als 40 Jahren von der Hamburger BAT-Stiftung für Zukunftsfragen von British American Tobacco erhoben.
Die Veränderung lasse sich auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. "Ein Hauptgrund ist weniger Home-Office. Zwar offerieren viele Firmen, ihren Mitarbeitern noch einen Teil ihrer Arbeitszeit daheim zu verbringen, jedoch kehren viele auch wieder zurück in die Unternehmen. Die entsprechenden Wegezeiten fehlen im Freizeit-Budget", sagte der wissenschaftliche Leiter der Stiftung, Prof. Ulrich Reinhardt. Auch habe der Anteil an Verpflichtungen zugenommen – seien es die Einkäufe im Supermarkt, die Treffen mit Familienangehörigen oder die Stunden als Trainer im Verein.
Für die kommenden Jahre sei es wahrscheinlich, "dass die gesteigerte Arbeitsbelastung anhalten wird, da die Wirtschaft versucht, sich zu stabilisieren". Gleichzeitig würden aber zunehmend mehr Arbeitgeber die Chancen von Teilzeit-Homeoffice und die Bedeutung ausgewogener Arbeitszeiten für die Produktivität und das Wohlbefinden ihrer Mitarbeiter erkennen.
Dienstag, 5. September, 5.02 Uhr: First Lady Jill Biden hat Corona - US-Präsident negativ getestet Die Ehefrau des US-Präsidenten, First Lady Jill Biden, hat sich eine Corona-Infektion zugezogen. Präsident Joe Biden sei daraufhin am Montagabend (Ortszeit) ebenfalls getestet worden, das Ergebnis aber negativ ausgefallen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Um sicherzugehen, werde er diese Woche weiterhin regelmäßig getestet. Die Krankheitssymptome bei seiner Frau seien nur mild ausgeprägt, hieß es. Sie werde bis auf Weiteres im Zuhause der Bidens in Rehoboth Beach im US-Bundesstaat Delaware bleiben.
Joe Biden plant diese Woche eine Reise zum G20-Gipfel in Indien und im Anschluss einen Stopp in Vietnam.
Samstag, 2. September, 9.20 Uhr: Long Covid: Zittauerin ist seit über 20 Monaten krank
Anne aus Zittau leidet seit über 20 Monaten an Corona: Trotz dreimaliger Impfung hat sie sich viermal mit dem Virus infiziert. Seit Juli erhält sie kein Krankengeld mehr. Nach anderthalb Jahren ist sie von der Krankenkasse "ausgesteuert", wie es im Amtsdeutsch heißt. Über einen Eilantrag beim Jobcenter bekommt sie jetzt Bürgergeld. Bei der Rentenversicherung liegt ihr Antrag auf EU-Rente. Ob sie jemals wieder arbeiten kann, das kann der 41-Jährigen niemand sagen.
11.44 Uhr: EU-Kommission lässt angepassten Impfstoff zu
Die EU-Kommission hat grünes Licht für einen weiterentwickelten Impfstoff von Biontech/Pfizer gegen das Coronavirus gegeben. Das Vakzin sei ein weiterer Meilenstein im Kampf gegen die Krankheit, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Es geht um ein auf die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasstes Präparat, das besser vor aktuell kursierenden Varianten schützen soll.
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte den Impfstoff bereits genehmigt, die EU-Kommission musste nun noch formal zustimmen. Die Ständige Impfkommission (Stiko) in Deutschland empfiehlt Auffrischimpfungen mittlerweile nur noch bestimmten Gruppen, vorzugsweise im Herbst. Dazu gehören etwa Menschen ab 60, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten, Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten. Mindestens zwölf Monate sollen in der Regel seit der letzten Impfung oder Infektion vergangen sein.
Ein Deutschland wird ein angepasster Corona-Impfstoff voraussichtlich ab dem 18. September in Arztpraxen und Apotheken erhältlich sein. "Die Apotheken können bis 12. September die Bestellungen für die Arztpraxen und für selbst benötigte Impfstoffe beim pharmazeutischen Großhandel aufgeben", bestätigte der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, der "Rheinischen Post". Nach der Auslieferung ab 18. September stünden sie Praxen und Apotheken zur Verfügung. Diesen Tag hatte im August bereits Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als Termin für die Verfügbarkeit in Praxen genannt.
Freitag, 1. September, 9.46 Uhr: Ärztekammerpräsident: Maskenpflicht nicht nötig
Angesicht der bereits leicht steigenden Corona-Zahlen ist der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, nicht beunruhigt. "Das Coronavirus ist ein Virus (...), mit dem wir eine gewisse Koexistenz entwickelt haben", sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Eine Maskenpflicht sei derzeit nicht nötig. Die Menschen könnten selbst entscheiden, ob sie eine Maske tragen wollen. Im Herbst und Winter nimmt die Zahl der Atemwegserkrankungen stets zu, für Grippe und RSV gilt das ebenso wie für Corona. Für Arztpraxen und die Krankenhäuser werde es sicher auch in diesem Jahr wieder anstrengend, sagte Reinhardt. Mit einer akuten Atemwegserkrankung solle man sich generell ein paar Tage zurücknehmen und nicht unter Leute gehen, empfiehlt er.
Donnerstag, 31. August, 7.17 Uhr: Corona-Warn-App kostete den Bund 214 Millionen
Die inzwischen abgeschaltete Corona-Warn-App hat den Bund mehr als 200 Millionen Euro gekostet. Mit Stand vom 31. Juli 2023 wurden durch die Bundesregierung auf Basis der geschlossenen Verträge insgesamt rund 214 Millionen Euro verausgabt, wie das Gesundheitsministerium auf eine Kleine Anfrage der Union antwortete. Hohe Kostenpositionen waren demnach unter anderem Einrichtung und Betrieb einer Hotline und die Anbindung der Teststellen an die App.
Die millionenfach genutzte Anwendung war zum 1. Juni in einen "Schlafmodus" versetzt worden. Wegen der entspannteren Pandemie-Lage wurde die Funktion für gegenseitige Warnungen nach einem positiven Test bereits zum 1. Mai abgeschaltet. Nach dem Ende der Verträge mit den Dienstleistern SAP und T-Systems Ende Mai wird sie vorerst nicht mehr weiterentwickelt. Seit dem Start im Juni 2020 war die App laut Ministeriumsantwort 48,67 Millionen Mal heruntergeladen worden.
Derzeit werde in Simulationen modelliert, wie die Corona-Pandemie in Deutschland ohne die App, aber auch bei stärkerer Nutzung der App verlaufen wäre, hieß es weiter. Vorläufige Ergebnisse zeigten, dass sie "einen deutlichen und messbaren reduzierenden Einfluss auf die Zahl der Infektionen und Todesfälle hatte".
Die Bundesregierung prüfe, wie die App künftig sinnvoll genutzt werden könne. "Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen." Eine mögliche Reaktivierung wäre "auch kurzfristig in weniger als drei Monaten" möglich. Voraussetzung sei eine neue Beauftragung dafür.
Mittwoch, 30. August, 17.30 Uhr: Grünes Licht für angepassten Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer
Ein Expertenausschuss der europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) hat grünes Licht für die Zulassung eines weiterentwickelten Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer in der EU gegeben. Das teilte die EMA am Mittwoch in Amsterdam mit. Formal muss noch die Europäische Kommission zustimmen. Es geht um ein auf die Omikron-Sublinie XBB.1.5 angepasstes Präparat. Es soll besser vor aktuell kursierenden Varianten schützen.
Die Unternehmen Biontech und Pfizer teilten mit, dass die Impfstoffdosen "sofort" nach der Zulassung durch die Europäische Kommission für den Versand an die entsprechenden EU-Mitgliedsstaaten bereitstünden. Eine endgültige Entscheidung werde in Kürze erwartet.
Der Impfstoff Corminaty von Biontech/Pfizer war Ende 2020 in der Corona-Pandemie der erste verfügbare. Bereits vergangenes Jahr war er wegen anderer Omikron-Sublinien in weiterentwickelter Form auf den Markt gekommen. Mit der Aktualisierung soll der Schutz vor schweren Erkrankungen und Krankenhausaufenthalten weiter verbessert werden. Impfreaktionen seien typischerweise mild und von kurzer Dauer, erklärte die EMA. Dazu könnten etwa Kopfschmerzen, Durchfall, Gelenk- und Muskelschmerzen, Müdigkeit, Schüttelfrost, Fieber, Schmerzen und eine Schwellung an der Einstichstelle gehören. "Schwerwiegendere Nebenwirkungen können selten auftreten."
Wie bei anderen Covid-19-Impfstoffen sei es die Entscheidung der nationalen Behörden, wie der Impfstoff eingesetzt wird, teilte die EMA weiter mit. Die Ständige Impfkommission (Stiko) in Deutschland empfiehlt Auffrischimpfungen mittlerweile nur noch bestimmten Gruppen, vorzugsweise im Herbst. Dazu gehören etwa Menschen ab 60, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten, Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten. Mindestens zwölf Monate sollen in der Regel seit der letzten Impfung oder Infektion vergangen sein.
Die Kliniken registrieren zum Ende des Sommers eine steigende Zahl von Corona-Infektionen, allerdings auf niedrigem Niveau. "Es gibt wieder höhere Infektionszahlen, es gibt auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der "Rheinischen Post". "Wir haben keine absolute Immunität gegen Covid, von daher wird es immer wieder Infektionsausbrüche geben", erläuterte Gaß.
Von einer neuen Corona-Welle will der Mediziner aber nicht sprechen. Das sei alles noch auf einem so geringen Niveau, "dass wir nicht von einer Welle reden sollten". Für den Herbst und Winter rechnet Gaß wie in den vergangenen Jahren aber noch mit weiteren Nachholeffekten von anderen Atemwegserkrankungen. Er appellierte daher an die Menschen, sich gegen Grippe impfen zu lassen, um mögliche Belastungen für die Krankenhäuser abzuwenden. Besonders Mitarbeiter im Gesundheitswesen sowie Risikopatienten und ihre Angehörigen sollten ihren Impfstatus bei Corona und Influenza auf dem aktuellen Stand halten, riet Gaß.
Das Robert Koch-Institut hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass die Zahl der im Labor bestätigten Corona-Nachweise seit etwa sechs Wochen wieder steigt. In der Woche zuvor waren es knapp 4.000 Fälle bundesweit. Das Niveau ist somit sehr niedrig, aber auch kaum mehr direkt vergleichbar mit Werten aus der Pandemie, als viel häufiger getestet wurde. Für Experten ist klar, dass es eine hohe Dunkelziffer an Infizierten gibt.
13.13 Uhr: Mehr Fälle und neue Varianten - Was bei Corona im Herbst droht
Fachleute sehen immer noch eine sehr breite Grundimmunität aus Impfungen und Infektionen in Deutschland. Das heißt aber nicht, dass man sich nicht mehr anstecken kann. Sondern, dass man als grundsätzlich gesunder Mensch in der Regel nicht so schwer erkrankt, dass man in eine Klinik oder gar auf die Intensivstation muss.
Seit etwa sechs Wochen steigt laut Robert Koch-Institut (RKI) die Zahl der im Labor bestätigten Corona-Nachweise. In der vergangenen Woche waren es knapp 4.000 Fälle bundesweit. Das Niveau ist somit sehr niedrig, aber auch kaum mehr direkt vergleichbar mit Werten aus der Pandemie, als viel häufiger getestet wurde. Für Experten ist klar, dass es eine hohe Dunkelziffer an Infizierten gibt. "Wir sehen kaum noch Covid-Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen, allerdings gab es in den letzten Monaten auch kaum nennenswerte Infektionen in der Bevölkerung", sagt der Intensivmediziner Christian Karagiannidis.
Dass über Corona wieder häufiger gesprochen wird, liegt auch an Weiterentwicklungen im Erbgut von Sars-CoV-2. Entscheidend ist die Frage, ob womöglich doch noch mal eine Variante entsteht, die unser Immunsystem wieder richtig austricksen kann. "Bisher habe ich keine neue Variante gesehen, bei der ich Bauchschmerzen kriegen und zu besonderer Wachsamkeit mahnen würde", sagt Watzl. Auch das RKI sieht bisher keine Hinweise auf eine höhere Krankheitsschwere.
Vor allem zwei neue Abkömmlinge von Omikron sind gerade besonders im Blick. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stufte zunächst EG.5, auch Eris genannt, zu einer von nunmehr drei "Virusvarianten von Interesse" hoch. Wegen des Wachstumsvorteils und Immunflucht-Eigenschaften könnte EG.5 laut WHO wieder für mehr Fälle sorgen und in einigen Ländern oder sogar weltweit dominant werden.
Deutlich stärker mutiert ist die neue Variante BA.2.86. Die WHO stufte sie vorige Woche als eine von derzeit sieben "variants under monitoring" ein. BA.2.86 weise im Vergleich zu den nächsten Verwandten knapp 30 Veränderungen im Spike-Protein auf, sagt der Spezialist für Corona-Varianten Richard Neher (Basel). Bisher lägen erst wenige Sequenzen vor, jedoch aus verschiedenen Ländern. Das deute auf eine bereits weite Verbreitung hin. In Deutschland ist BA.2.86 laut RKI noch nicht nachgewiesen.
Prognosen über den Verlauf von Grippe- und auch Corona-Wellen sind schwierig. Viren entwickeln sich weiter. Der Zeitpunkt und das Ausmaß ihrer Zirkulation werden zudem von vielen verschiedenen Parametern beeinflusst, wie das RKI erklärt. Allerdings habe auch Corona bislang insbesondere im Herbst und Winter starke Erkrankungswellen verursacht. "Deshalb ist auch künftig mit einem Anstieg der Fallzahlen in diesen Jahreszeiten zu rechnen", teilte das RKI mit.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt nur noch bestimmten Gruppen Auffrischimpfungen, vorzugsweise im Herbst und ähnlich wie beim Grippeschutz. Dazu gehören etwa Menschen ab 60, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten, Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten. Mindestens zwölf Monate sollen in der Regel seit der letzten Impfung oder Infektion vergangen sein. Gesunden Erwachsenen unter 60 und Schwangeren wird dies nicht mehr empfohlen. Grundimmunisierung und Booster empfiehlt die Stiko auch nicht mehr für gesunde Säuglinge, Kinder und Jugendliche.
10.09 Uhr: Das Kino ist nach der Pandemie zurück
Aufatmen vor der Leinwand: "Das Kino ist zurück". Mit diesen Worten kommentierte Peter Dinges, Vorstand der Filmförderungsanstalt, die am Donnerstag in Berlin bekannt gewordenen Halbjahreszahlen der Branche. Danach wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 45,2 Millionen Tickets an den Kinokassen verkauft. Die Zahl stieg damit um 36,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im noch von Corona geprägten Jahr 2022 waren nur 33,2 Millionen zahlende Besucherinnen und Besucher gezählt worden.
Allerdings liegt die Branche damit weiter mit einem Minus von 15,7 Prozent hinter den Werten von 2019 zurück, dem letzten Jahr vor der Pandemie. Damals wurden 53,7 Millionen Kinokarten im ersten Halbjahr gelöst. Dinges zeigte sich allerdings zuversichtlich. "In diesen Zahlen sind die sensationellen Ergebnisse von "Barbie", "Oppenheimer" und auch "Rehragout-Rendezvous", für die seit dem Beginn des zweiten Halbjahrs weit mehr als acht Millionen Tickets verkauft wurden, noch gar nicht enthalten", sagte er. "Die Hoffnung, in diesem Jahr zu den Ergebnissen vor der Pandemie aufzuschließen, erscheint mir nicht als übertrieben optimistisch."
Beim Umsatz ist der alte Stand schon fast erreicht. Wegen gestiegener Eintrittspreise, die auch mit zahlreichen Überlängen und 3D-Filmen begründet werden, verfehlte der Kinoumsatz mit 455 Millionen Euro das Halbjahresergebnis von 2019 nur um 1,4 Prozent. Gegenüber dem ersten Halbjahr 2022 stieg der Umsatz um 48,9 Prozent, ein Ticket kostet dabei im Schnitt nun 10 statt 9,20 Euro.
Donnerstag, 24. August, 8.42 Uhr: Corona-Demonstranten auf Reichstagstreppe: Bislang sechs Urteile
Drei Jahre nach der kurzzeitigen Besetzung der Reichstagstreppe bei einer Demonstration im Berliner Regierungsviertel sind bislang sechs Menschen wegen ihrer Beteiligung verurteilt worden. Die fünf Männer und eine Frau wurden vom Amtsgericht Tiergarten zu Geldstrafen wegen Landfriedensbruchs, Beleidigung von Polizisten und Zeigens des Hitlergrußes verurteilt, wie die Staatsanwaltschaft auf Anfrage bestätigte. Zuvor hatte die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet.
Dem Bericht zufolge leitete die Staatsanwaltschaft 346 Ermittlungsverfahren ein, die meisten gegen unbekannt. 89 Beteiligte wurden ermittelt. Gegen die sechs Verurteilten aus Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg wurden Geldstrafen zwischen 1.800 und 2.500 Euro verhängt. Das gehe aus den Urteilen hervor, so die "Zeit".
Am 29. August 2020 hatten Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Unter ihnen waren auch Rechtsextremisten, sogenannte Reichsbürger und Verschwörungsideologen. Am Reichstag durchbrachen mehrere Hundert Demonstranten, viele von ihnen aus der Reichsbürger-Szene, eine Absperrung der Polizei vor dem Besuchereingang des Reichstags.
Mit Fahnen und Geschrei liefen sie die Treppe zum Reichstag hoch, wo nur wenige Polizisten standen. Anschließend wurde in der Politik heftig diskutiert, wie das passieren konnte. Die Polizei wertete Tausende Stunden Videomaterial aus, um Demonstranten zu identifizieren.
Mittwoch, 23. August, 9.47 Uhr: Bewährung für Familienrichter wegen Corona-Masken-Urteil
Ein Familienrichter, der mit einer Entscheidung die Corona-Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippen wollte, ist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach den Juristen am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren ausgesetzt zur Bewährung. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Gefängnis und die Verteidigung einen Freispruch gefordert.
Der Mann habe ein Urteil gefällt, "das er von vorn herein so beabsichtigt hatte", sagte der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Das Verfahren am Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe er aktiv generiert.
Der Familienrichter hatte im April 2021 verfügt, dass die Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen aufgehoben. Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig.
16.49 Uhr: Amtsgericht Görlitz kassiert Bußgelder wegen Corona-Auflagen
Ursprünglich sollte die gerichtliche Aufarbeitung von Bußgeldbescheiden während der Corona-Pandemie am Dienstag vor dem Görlitzer Amtsgericht beendet werden. Jedenfalls waren zum letzten Mal gleich elf Verfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz oder eine Corona-Notverordnung angesetzt worden, dann wären nur noch Einzelfälle übrig geblieben.
15.58 Uhr: Landgericht zu Impfschaden-Urteil: Nutzen für Allgemeinheit überwiegt
Wegen des großen Nutzens einer Corona-Impfung für die Allgemeinheit hat das Landgericht Mainz die Klage einer Frau gegen Astrazeneca wegen eines möglichen Impfschadens abgewiesen. Im vorliegenden Fall bestehe kein negatives Nutzen/Risikoprofil, erklärte das Gericht am Dienstag schriftlich. Das Urteil war bereits am Montag gefallen - zunächst aber ohne Begründung.
Das Nutzen/Risikoverhältnis umfasst laut dem Gericht eine Bewertung der positiven therapeutischen Wirkung im Vergleich zum Risiko eines Arzneimittels für die Allgemeinheit. Nur wenn dieses Verhältnis negativ ausfalle, hafte ein pharmazeutisches Unternehmen für seine Arzneimittel. Ob ein Risiko für die Klägerin persönlich bestanden habe, sei nicht erheblich, da es auf die Gesamtheit der potenziellen Anwender ankomme. Die Vorteile des Impfstoffs bei der Bekämpfung der Covid-19-Gefahr hätten das Risiko von Nebenwirkungen überwogen. Der Expertenausschuss für Humanmedizin der europäischen Arzneimittelkommission EMA habe das positive Nutzen/Risikoverhältnis bestätigt.
Auch ein Problem durch eine "etwaigen unzureichende Arzneimittelinformation" sehen die Richter nicht: Bei der Klägerin habe kein Entscheidungskonflikt vorgelegen. Die Kammer sei nicht überzeugt, dass sich die Klägerin beim Wissen um das mögliche Risiko von Blutgerinnseln sowie eines plötzlichen Hörverlustes nicht hätte impfen lassen.
Die Zahnärztin hatte in ihrer Klage gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro gefordert. Nach ihrer Impfung im März 2021 habe sie einen kompletten Hörverlust erlitten, hatte die Frau in dem Zivilprozess ausgesagt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Anwalt der Klägerin hatte am Montag bereits angekündigt, die nächste Instanz beim Oberlandesgericht Koblenz anzurufen.
Dienstag, 22. August, 14.10 Uhr: Corona-Sonderzulage für verschuldeten Lehrer darf gepfändet werden
Eine Corona-Sonderzulage, die das Land Niedersachsen Beamtinnen und Beamten gezahlt hat, ist nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) grundsätzlich pfändbar. Die Länder hätten keine Kompetenz vorzuschreiben, dass eine Sonderzahlung als unpfändbare Erschwerniszulage behandelt wird, entschied der neunte Zivilsenat in Karlsruhe nach Angaben vom Dienstag. Und die Voraussetzungen dafür seien nicht gegeben. (Az. IX ZB 24/22)
Ein verbeamteter Lehrer im Insolvenzverfahren hatte beim Amtsgericht Lüneburg beantragt, dass ihm die Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1300 Euro als Erschwerniszulage vollständig pfändungsfrei zugestanden werde und nicht unter die Pfändungsvorschriften für Arbeitseinkommen falle. Das Amtsgericht als Insolvenzgericht lehnte den Antrag ab.
Eine Beschwerde dagegen hatte am Landgericht Lüneburg zwar Erfolg: Der Landesgesetzgeber habe die Sonderzahlung zur Abmilderung der zusätzlichen Belastung durch die Pandemie gewährt. Das Landgericht muss sich nach der BGH-Entscheidung nun aber nochmal damit befassen.
Wird Pfändungsschutz gewährt, weil Schuldner beim Erbringen ihrer Arbeitsleistung besonders belastet sind, muss das laut dem Beschluss konkret benannt werden. Der Landesgesetzgeber habe den Anspruch auf die Corona-Sonderzahlung aber nicht von einer besonderen Belastung der Arbeitstätigkeit durch die Corona-Pandemie abhängig gemacht.
Die einzigen Voraussetzungen waren den Angaben zufolge, dass es am 29. November 2021 ein Dienstverhältnis gab und an mindestens einem Tag seit Jahresbeginn bis dahin Anspruch auf Dienstbezüge bestand - unabhängig davon, ob der Empfänger besonderen Belastungen bei seiner Arbeit ausgesetzt war, etwa einem sehr intensiven Kontakt zu anderen Menschen und damit einem besonderen Infektionsrisiko. Ferner erklärte der BGH: "Die allgemeinen und gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie haben keinen Bezug zum Dienst und seiner Verrichtung, der eine Behandlung als unpfändbare Erschwerniszulage rechtfertigt."
Montag, 21. August, 9.45 Uhr: Klage wegen eines möglichen Corona-Impfschadens abgewiesen
Das Landgericht Mainz hat die Klage einer Frau wegen eines möglichen Corona-Impfschadens auf Schmerzensgeld abgewiesen. Die Gründe dafür würden schriftlich nachgereicht und die Klägerin müsse die Kosten für das Verfahren tragen, urteilte die Richterin in dem Zivilprozess am Montag in Mainz. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Verteidigung kündigte an, in die nächste Instanz beim Oberlandesgericht Koblenz zu gehen. Der Anwalt sprach von einem "Fehlurteil", die Klägerin von "einem Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen".
16.53 Uhr: Maskenverweigerin im Supermarkt im zweiten Anlauf verurteilt
In einem drei Jahre zurückliegenden Fall von Maskenverweigerung, der bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, hat das Bonner Landgericht eine 33-Jährige aus Nordrhein-Westfalen zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Frau wurde am Freitag wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beihilfe zum Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Beleidigung schuldig gesprochen. Als Bewährungsauflage muss die Frau 50 Sozialstunden ableisten.
Die Angeklagte hatte im Mai 2020 mit ihrem Lebensgefährten (38) und ihrem Bruder (41) in einem Troisdorfer Supermarkt gegen die wegen der Corona-Pandemie angeordnete Maskenpflicht protestiert. Als die Polizei erschien und einen Platzverweis erteilte, kam es zu einer Prügelei mit zwei Oberkommissaren, die dabei schwer verletzt wurden. Der 38-Jährige hatte die Aktion gefilmt und die Bilder im Internet hochgeladen.
Er war 2021 wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt worden, der 41-Jährige erhielt eine zehnmonatige Bewährungsstrafe. Das Verfahren gegen die 33-Jährige aus Troisdorf war damals zunächst ausgesetzt worden, weil sie kurz vor der Hauptverhandlung ihr drittes Kind geboren hatte. Im Juli 2022 wurde sie in einem Prozess vor dem Bonner Landgericht dann freigesprochen.
Der Bundesgerichtshof jedoch verwies den Fall zur Neuverhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts zurück, weil er von der Unschuld der Angeklagten nicht überzeugt war. Dem schlossen sich die Bonner Richter mit ihrem Urteil
Freitag, 18. August, 13.33 Uhr: Anklage wegen Beschimpfung von Drosten zugelassen
Drei Berliner, die den prominenten Virologen Christian Drosten auf einem Campingplatz an der Mecklenburgischen Seenplatte beleidigt haben sollen, müssen sich in einem Prozess verantworten. Das Amtsgericht Waren (Müritz) hat die Anklage in dem Fall zugelassen, wie eine Sprecherin am Freitag bestätigte. Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet.
Dem Gericht zufolge wurden noch keine Termine für die Verhandlung festgelegt. Mit dem Prozess sei jedoch nicht vor Ende des Jahres zu rechnen. Der Vorwurf laute Beleidigung. Die Angeklagten sind den Angaben zufolge zwischen 34 und 50 Jahre alt.
Sie sollen den prominenten Virologen Ende Juni 2022 auf dem Campinggelände bei Wesenberg öffentlich beleidigt haben. Drosten hatte als Experte in der Corona-Pandemie bundesweit Bekanntheit erlangt, sah sich aber auch oft mit Anfeindungen konfrontiert. Drosten hatte sich nach eigenen Angaben nur kurz auf dem Campingplatz aufgehalten, war planmäßig abgereist und hatte die Vorfälle angezeigt.
16.30 Uhr: Impfstoffentwickler Curevac weitet operativen Verlust aus
Das Biotech-Unternehmen Curevac kämpft immer noch mit Belastungen aus der Zeit der fehlgeschlagenen Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. Der operative Verlust belief sich in den ersten sechs Monaten auf 132,2 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag in Tübingen mitteilte. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 75,6 Millionen Euro gewesen. Als Grund nannte Curevac unter anderem zusätzliche Kosten im Zusammenhang mit der Beendigung von Produktionsdienstleistungen für den Covid-19-Impfstoff der ersten Generation.
Curevac verzeichnete im ersten Halbjahr einen Verlust vor Steuern von gut 125 Millionen Euro (2022: rund 73 Mio Euro). Der Umsatz brach unterdessen ein: Curevac gab für das erste Halbjahr 14,7 Millionen Euro an nach 44,5 Millionen Euro ein Jahr zuvor.
Das Unternehmen hatte seinen ersten Impfstoffkandidaten gegen Corona wegen vergleichsweise geringer Wirksamkeit aus dem Zulassungsverfahren zurückgezogen. Mit seinem britischen Partner GlaxoSmithKline (GSK) arbeitet Curevac an der Entwicklung eines neuen Corona-Vakzins der zweiten Generation. Erst kürzlich wurde der Beginn einer Phase-2-Studie für den Impfstoff bekanntgegeben. Erste Daten werden voraussichtlich Anfang 2024 erwartet.
Zum Patentstreit mit Biontech, bei dem es um einen Anteil an den Einnahmen geht, die Biontech mit der Impfstoffproduktion erzielt, sagte Curevac in der Mitteilung: "In den letzten 23 Jahren hat CureVac patentierte Grundlagentechnologie im Zusammenhang mit der mRNA-Konzeption sowie mit der Verabreichung und der Herstellung der mRNA entwickelt, die maßgeblich zu der Entwicklung sicherer und wirksamer Covid-19-Impfstoffe beigetragen hat." Biontech machte in den Corona-Jahren mit seinem Covid-19-Impfstoff Milliardenumsätze.
Donnerstag, 17. August, 12 Uhr: RKI: Corona-Fallzahlen steigen seit einem Monat - mehr EG.5
Die Zahl der im Labor bestätigten Corona-Fälle in Deutschland steigt wieder, allerdings auf relativ niedrigem Niveau. Diese Entwicklung halte seit etwa einem Monat an, berichtet die Arbeitsgemeinschaft Influenza am Robert Koch-Institut (RKI) in ihrem aktuellen Bericht zu akuten Atemwegserkrankungen. Dieser bezieht sich auf die Woche bis 13. August. Demnach wurden vorige Woche bundesweit rund 2.400 nachweislich an Covid-19 Erkrankte gemeldet. Das ist mehr als eine Verdopplung im Vergleich zur Woche bis 9. Juni, als es rund 1.000 waren.
Das RKI spricht auch von weiteren Hinweisen auf eine Zunahme der Covid-19-Aktivität in Deutschland. Auf eine Veränderung der Krankheitsschwere deute nichts hin. "Insgesamt sind die Covid-19-Inzidenzwerte aber weiterhin sehr niedrig", schreiben die RKI-Fachleute.
Der Anstieg der Meldezahlen geht laut Bericht einher mit einem steigenden Anteil der Variante EG.5. Diese war vergangene Woche von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in die Kategorie "Virusvarianten von Interesse" hochgestuft worden. Fachleute gehen jedoch nicht von einer besonderen Gefährlichkeit der manchmal auch Eris genannten Variante aus.
Laut RKI-Bericht lag die Aktivität akuter Atemwegserkrankungen allgemein in der Bevölkerung "auf einem niedrigen Sommerniveau". Sie sei neben Corona hauptsächlich auf Rhinoviren zurückzuführen, also Schnupfen- und Erkältungserreger. "Wer Symptome einer akuten Atemwegsinfektion hat, sollte drei bis fünf Tage und bis zur deutlichen Besserung der Symptomatik zu Hause bleiben", rät das RKI.
Die WHO hatte den internationalen Corona-Gesundheitsnotstand vor rund drei Monaten für beendet erklärt. Die Datenlage hat sich im Vergleich zu den Pandemiejahren verschlechtert. Die WHO hat nach eigenen Angaben immer weniger Informationen über die Corona-Lage in der Welt. Es ist davon auszugehen, dass Labortests auf Sars-CoV-2 auch in Deutschland vor allem noch bei eher schwerer Erkrankten durchgeführt werden.
Samstag, 12. August, 9.20 Uhr: Experten: Coronavariante EG.5 verbreitet, aber ohne große Gefahr
Die neue Coronavirus-Variante EG.5 breitet sich weltweit zwar immer weiter aus, wird von Experten aber als nicht besonders gefährlich angesehen. "Meiner Einschätzung nach geht von EG.5 keine besondere Gefahr aus", sagte Richard Neher, Leiter der Forschungsgruppe Evolution von Viren und Bakterien am Biozentrum der Universität Basel. Die Variante EG.5 habe zwar eine Mutation, die eventuell dazu führe, dass sie dem Immunsystem etwas leichter entgehen könne. "Die gleiche Mutation ist aber auch in anderen Varianten zu finden", erklärte Neher. "Bemerkenswert ist die Variante, weil sie in China - und damit einer großen Population - häufig ist und dort in den vergangenen Wochen schnell an Häufigkeit zugenommen hat."
"Wir müssen sicherlich davon ausgehen, dass mit dem Ende des Sommers und nach einer Phase mit sehr niedrigen Fallzahlen die Zahlen wieder steigen werden", sagte Neher. "Aber EG.5 ist nicht grundlegend anders als andere Varianten, sondern zeigt eine graduelle - aber schnelle - Evolution, wie wir es seit einiger Zeit für Sars-CoV-2 beobachten."
Das von EG.5 ausgehende Risiko für die öffentliche Gesundheit sei nach derzeitigem Wissen gering, schrieb auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor einigen Tagen. Es entspreche dem von XBB.1.16 und einigen anderen derzeit zirkulierenden Varianten ausgehenden Risiko. EG.5, manchmal auch Eris genannt, verbreite sich zwar bemerkenswert rasch und könne dem Immunsystem vergleichsweise leicht entwischen. Die Krankheitsschwere sei im Vergleich zu anderen aktuellen Varianten aber unverändert.
Die Verbreitung von EG.5 sei global seit Mitte Juni innerhalb von vier Wochen von 7,6 Prozent der gemeldeten Coronafälle auf 17,4 Prozent (Woche 17.- 23. Juli) gestiegen, berichtete die WHO. Aufgrund der raschen Ausbreitung und der größeren Immunflucht könne EG.5 in einigen Ländern oder sogar weltweit bald zur dominierenden Variante werden. Innerhalb der Variante EG.5 komme die Sublinie EG.5.1 bei weitem am häufigsten vor. Sie habe eine zusätzliche Mutation am Spike-Protein, das für das Eindringen in die Zellen wichtig ist.
In Deutschland ist EG.5 nach Angaben des Robert Koch-Instituts erstmals Ende März 2023 registriert worden und verbreitet sich derzeit auch hier, insbesondere die Sublinie EG.5.1. Bei den Aussagen zur Gefährlichkeit schließt sich das Institut der WHO an.
Die WHO hatte am Mittwoch die Variante EG.5 in die Kategorie "Virusvarianten von Interesse" hochgestuft. Damit stehen aktuell drei Varianten in dieser Gruppe: Neben EG.5 sind das XBB.1.5 und XBB.1.16.
Freitag, 11. August, 13.20 Uhr: Prozess: Millionenbetrug mit vorgetäuschten Corona-Testzentren
Mit dem vorgetäuschten Betrieb von zehn Corona-Teststationen in Köln und Langenfeld sollen drei Männer die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) im Jahr 2022 um rund 16 Millionen Euro betrogen haben. Am Freitag begann der Prozess vor dem Kölner Landgericht. Ein 32- und ein 33-Jähriger sind wegen schweren Betrugs angeklagt, ein 35-Jähriger wegen Beihilfe.
Laut Staatsanwaltschaft sollen die beiden jüngeren Angeklagten spätestens im Juni 2021 den Entschluss gefasst haben, von der "unbürokratischen Abrechnung" sogenannter Bürgertests durch die KVNO betrügerisch zu profitieren. Hierzu sollen sie online Abrechnungskonten für nicht existente Testzentren bei der KVNO auf die Personalien echter italienischer Staatsangehöriger eingerichtet haben. Dann sollen sie nicht durchgeführte Tests abgerechnet haben. Dabei sollen sie die Registrierungsnummern tatsächlich vorhandener Teststellen anderer Betreiber genutzt haben.
Der 35-Jährige soll seine Mitangeklagten unterstützt haben, indem er unter anderem Briefkästen für die angeblichen Testzentren eingerichtet habe.
Für den Prozess sind weitere 17 Verhandlungstage vorgesehen. Ende Oktober soll ein Urteil fallen.
20.28 Uhr: Kanzler Scholz will Long-Covid-Patienten helfen
Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich neue Regeln für einen Einsatz noch nicht zugelassener Medikamente bei der Behandlung von Long Covid vorstellen. Es gebe sehr viel Sicherheit im Gesundheitssystem und das sei auch sehr gut, sagte Scholz am Donnerstag bei einem Bürgerdialog in Erfurt. Aber wenn jemand schon seit drei Jahren erkrankt sei und es Medikamente gebe, die vielleicht helfen würden, aber wegen verschiedener Tests erst in fünf Jahren verfügbar wären, "dann ist das vielleicht etwas, wo wir eine andere Praxis entwickeln müssen", sagte der SPD-Politiker.
Solche Medikamente, die noch nicht sicher und nicht abschließend getestet seien, müsse man vielleicht verfügbar machen, wenn Patient und Arzt zustimmten. Eine 37 Jahre alte Frau, die nach eigenen Angaben selbst an Long Covid erkrankt ist, hatte Scholz nach medizinischer Versorgung von Long-Covid-Patienten und sozialer Absicherung gefragt.
Scholz sagte, er habe am Mittwoch mit dem Bundesgesundheitsminister besprochen, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, damit die Pharma-Forschung und die universitäre Forschung einfacher würden.
Donnerstag, 10.8., 14.24 Uhr: China erlaubt wieder Gruppenreisen nach Deutschland und in andere Länder
Nach dem Ende der Corona-Pandemie erlaubt China seinen Reiseveranstaltern wieder Gruppenreisen in zahlreiche Länder - darunter auch Deutschland. Nachdem solche Reisen in einige Staaten bereits wieder möglich waren, legte das Ministerium für Kultur und Tourismus am Donnerstag eine Liste mit weiteren 70 Ländern vor. Darunter sind die USA, Australien, Japan und andere bei Chinesen beliebte Reiseziele. Organisierte Gruppenreisen machen einen großen Teil des weltweiten Reiseaufkommens der Chinesen aus. Die Tourismuswirtschaft der Gastländer dürfte davon profitieren.
Die chinesische Regierung hatte das Land seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie weitgehend abgeschottet. Viele Visaarten wurden ausgesetzt. Einreisen waren, wenn überhaupt, nur in Verbindung mit einer meist mehrwöchigen Hotelquarantäne möglich. Anfang Januar öffnete sich das Land wieder.
20.24 Uhr: WHO hat keinen Überblick mehr über aktuelle Corona-Todesfälle
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekommt immer weniger Informationen über die Corona-Lage in aller Welt. "Derzeit können wir keine genaue Statistik zu den Todesfällen im Zusammenhang mit Covid-19 zur Verfügung stellen", sagte WHO-Corona-Expertin Maria Van Kerkhove am Mittwoch in Genf.
Seitdem die WHO vor drei Monaten den globalen Corona-Gesundheitsnotstand für beendet erklärte, sind die Neuinfektionen und Todesfälle laut WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus weiter zurückgegangen. Gleichzeitig habe sich aber auch die Datenlage verschlechtert. Im Juli hätten nur ein Viertel aller Länder Todeszahlen an die WHO geliefert. Nur 11 Prozent hätten Zahlen zu schweren Fällen weitergegeben.
Es sei jedoch wichtig, die Lage im Blick zu behalten, nicht zuletzt wegen neuer Mutationen des Coronavirus, betonte Tedros. Die WHO stufte am Mittwoch die Variante EG.5 in die Kategorie "Virusvarianten von Interesse" hoch. Damit stehen nun insgesamt drei Varianten unter erhöhter Beobachtung: Die in Europa und auf dem amerikanischen Kontinent stark verbreitete XBB.1.5, die besonders in Asien vorkommende XBB.1.16, sowie EG.5. Laut Van Kerkhove sind bei EG.5 zwar keine schwereren Krankheitsverläufe aber ein geringerer Impfschutz als bei anderen Virusvarianten beobachtet worden.
Mittwoch, 9. August, 14.55 Uhr: Corona lässt Gesundheitsausgaben in Sachsen auch 2021 weiter steigen
Die Corona-Krise hat die Gesundheitsausgaben in Sachsen im zweiten Pandemie-Jahr 2021 weiter steigen lassen. Rund 22,4 Milliarden Euro wurden 2021 im Freistaat für Waren und Dienstleistungen mit Bezug auf die Gesundheit ausgegeben, wie das Statistische Landesamt in Kamenz am Mittwoch mitteilte. Das waren 6,5 Prozent mehr als im ersten Corona-Jahr 2020. Größter Ausgabenträger war den Angaben nach die gesetzliche Krankenversicherung. Auf sie entfielen rund 61 Prozent der sächsischen Gesundheitsausgaben.
Fast 15 Prozent wurden von der sozialen Pflegeversicherung und 8 Prozent von den öffentlichen Haushalten getragen. Die Gesundheitsausgaben der öffentlichen Haushalte stiegen aufgrund der staatlichen Hilfen und Zuschüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aus dem Gesundheitsfonds in Sachsen um weitere rund 35 Prozent, nachdem bereits 2020 ein Anstieg um gut 79 Prozent zu verzeichnen war.
Dienstag, 8. August, 11.58 Uhr: Nur langsame Erholung: Luftverkehr im Sommer deutlich stabiler als im Vorjahr
Der Flugverkehr an den deutschen Flughäfen läuft nach Einschätzung des Branchenverbands BDL in diesem Sommer deutlich stabiler als im vergangenen Jahr. "Im Interesse eines stabilen Flugbetriebs haben wir die Anstrengungen für einen reibungslosen Sommerreiseverkehr verstärkt. Diese Maßnahmen zeigen Wirkung", erklärte BDL-Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow am Dienstag.
Laut BDL ist der Start in die Sommerreisezeit "weitgehend ohne Störungen und größere Wartezeiten" erfolgt. Weiterhin waren aber im Juni nur rund 60 Prozent der Starts pünktlich. Im Vergleich zum Vorjahresmonat, als noch nicht einmal jeder zweite Flug höchstens 15 Minuten nach Plan startete, war das aber eine Steigerung um 19 Prozent.
Die Flughäfen haben laut BDL zusätzliche Leute eingestellt und verschiedene Prozesse optimiert. Der Arbeitskräftemangel in Deutschland mache sich aber weiterhin nachhaltig bemerkbar.
Im ersten Halbjahr 2023 waren laut BDL-Statistik 87,7 Millionen Passagiere unterwegs. Das war zwar im Vergleich zum corona-geprägten Vorjahreszeitraum eine Steigerung um 28 Prozent, lag aber gleichzeitig auch noch deutlich unter den Werten von 2019. Im Juni wurden 80 Prozent der Passagiere aus dem Vergleichsmonat Juni 2019 gezählt. Der Verband erwartet bis zum Jahresende eine Erholung des Angebots auf bis zu 88 Prozent.
Der deutsche Luftverkehrsmarkt erholt sich damit weiterhin deutlich langsamer vom Corona-Schock als der europäische Flugverkehr, der außerhalb Deutschlands bereits wieder das Vorkrisen-Niveau erreicht hat.
Montag, 7. August, 12.10 Uhr: Biontech: Neuer Impfstoff im September
Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech wird seinen angepassten Covid-19-Impfstoff voraussichtlich im September auf den Markt bringen. Das kündigte das Unternehmen bei der Vorlage der Geschäftszahlen für das zweite Quartal am Montag in Mainz an. Vorbehaltlich einer Zulassung solle dann die Auslieferung des an die Corona-Variante XBB.1.5, einer Untervariante von Omikron, angepassten Vakzins beginnen.
Wie beim US-Partner Pfizer macht sich das deutlich geringere Geschäft mit Covid-19-Impfstoffen auch in der Bilanz der Mainzer stark bemerkbar. So sank der Umsatz von Biontech mit Corona-Impfstoffen im ersten Halbjahr auf 1,4 Milliarden Euro nach 9,57 Milliarden im Vorjahreszeitraum. Der Gewinn brach von 5,37 Milliarden Euro ein auf nun 311,8 Millionen Euro.
Für das Ende Juni zu Ende gegangene zweite Quartal stand unter dem Strich sogar ein Verlust von 190,4 Millionen Euro, im Vorjahresquartal hatte Biontech noch einen Gewinn von 1,67 Milliarden Euro erzielt. Die Quartalserlöse lagen bei 167,7 Millionen Euro nach 3,2 Milliarden Euro im Vorjahreszeitraum.
Biontech blieb bei seiner Prognose für das Gesamtjahr und rechnet weiter mit Umsätzen mit Covid-19-Impfstoffen in Höhe von rund 5 Milliarden Euro. Das Unternehmen verwies darauf, dass nach Ende des zweiten Quartals noch mehrere Zahlungen eingegangen seien, darunter eine Ausgleichszahlung vom Partner Pfizer in Höhe von rund 1,06 Milliarden für den Anteil von Biontech am Bruttogewinn für das erste Quartal 2023.
15.09 Uhr: Discounter Lidl ruft Corona-Masken zurück
Wegen einer unzureichenden Filterleistung hat der Discounter Lidl FFP2-Masken zurückgerufen. Betroffen seien die Masken "NM-002" und "NEO-002" des Lieferanten Pro-Sell Vertriebs GmbH, wie Lidl am Donnerstag in Bad Wimpfen mitteilte. Die Ware wurde in ganz Deutschland in den Filialen des Discounters verkauft.
Die betroffenen Atemschutzmasken haben den Angaben nach die EAN-Codes 4251719902680, 4251719943362, 4251719943447 und 4251719943331. Andere Masken seien nicht von dem Rückruf betroffen. Lidl bat Kundinnen und Kunden, die betroffenen Artikel nicht weiter zu verwenden. Die Masken können demnach in allen Filialen zurückgegeben werden. Der Kaufpreis werde auch ohne Kassenbon erstattet, hieß es.
14.43 Uhr: Moderna erhöht Prognose für Umsatz mit Corona-Impfstoff
Trotz des Abflauens der Corona-Pandemie hat Moderna die Prognose für den Umsatz mit seinem Covid-19-Impfstoff in diesem Jahr erhöht. Unter anderem nach einem neuen Vertrag mit der japanischen Regierung rechnet Moderna hier nun mit Erlösen zwischen sechs und acht Milliarden Dollar. Zuvor hatte die Biotech-Firma mindestens fünf Milliarden Dollar in Aussicht gestellt.
Im vergangenen Quartal bekam Moderna die gesunkene Nachfrage nach dem Corona-Impfstoff voll zu spüren. Der Umsatz brach von 4,75 Milliarden Dollar im Vorjahresquartal auf 344 Millionen Dollar ein. Unterm Strich verbuchte Moderna einen Verlust von 1,38 Milliarden Dollar (1,26 Mrd Euro) nach schwarzen Zahlen von knapp 2,2 Milliarden Dollar ein Jahr zuvor.
12.43 Uhr: Musiker scheitert mit Klage wegen Corona-Auftrittsverbot
Der Staat muss nicht für Einnahmeausfälle entschädigen, die Künstlern wegen coronabedingter Auftritts- oder Veranstaltungsverbote entstanden sind. Das stellte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe klar und wies damit die Klage eines Berufsmusikers ab. Der 47 Jahre alte Martin Kilger hatte vom Land rund 8300 Euro zurückhaben wollen, weil ihm während des Corona-Lockdowns im Jahr 2020 zwischen März und Juli fünf Auftritte geplatzt waren. Er will nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, kündigte er im Anschluss an die Verhandlung an.
Die Verordnungen des Landes seien verhältnismäßig und zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung absolut notwendig gewesen, betonte der 3. Senat. "Es gab damals kein Medikament, keine Impfungen", sagte der Vorsitzende Richter. "Es galt zudem, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern." Zwar seien die Auftrittsverbote und andere Beschränkungen ein Eingriff in das Eigentumsrecht und die Berufsfreiheit gewesen. Allerdings seien die Regelungen immer wieder angepasst und von vorneherein nicht auf Dauer ausgelegt gewesen. Die Nöte seien durch staatliche Hilfen großzügig abgefedert worden und das von den Betroffenen für die Allgemeinheit erbrachte Opfer auch deshalb zumutbar gewesen.
"Leben und Gesundheit der Kultur sind nicht geschützt worden", sagte hingegen der sichtlich enttäuschte Kilger nach der Urteilsverkündung. Er sei stellvertretend für die vielen Künstler vor Gericht gezogen, denen die Coronazeit finanziell das Genick gebrochen habe. "Manche haben sich umgebracht, sind alkoholkrank oder drogensüchtig geworden", sagte er. Die besondere Existenznot der oftmals nicht besonders begüterten Künstler habe das Gericht nicht berücksichtigt. Coronahilfen, die auch er erhalten hatte und zum Teil zurückzahlen musste, seien außerdem in keiner Weise ausreichend gewesen.
Kilger war auch in den Vorinstanzen gescheitert - sowohl in Baden-Württemberg wie auch in Bayern, dem Sitz seiner kleinen Firma für Film- und Musikproduktion. Nach eigenen Worten war er der bundesweit erste Musiker gewesen, der auf Entschädigung klagte.
Donnerstag, 3. August, 11.21 Uhr: Bislang mehr als 221 Millionen Euro Corona-Entschädigung in Sachsen ausgezahlt
Mehr als 221 Millionen Euro Entschädigung wegen quarantänebedingten Verdienstausfalls hat die Landesdirektion Sachsen seit Beginn der Corona-Pandemie ausgezahlt. Von 342.528 Anträgen auf Entschädigungsleistungen wegen Verdienstausfalls aufgrund von angeordneten Quarantänemaßnahmen seien bislang 300.973 bearbeitet worden, teilte die Landesdirektion am Donnerstag in Chemnitz mit.
"Mit gut 300.000 abschließend bearbeiteten Anträgen hat das Corona-Entschädigungsteam meines Hauses fast 90 Prozent des derzeitigen Antragsvolumens bewältigt", sagte die Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar. Mit dieser Zahl sei ein wichtiger Meilenstein erreicht. "Dieses Ergebnis wurde möglich, weil wir konsequent auf eine vollständige Digitalisierung des Antragsverfahrens gesetzt haben." Obwohl in Sachsen bereits seit Februar dieses Jahres keine Quarantänepflicht mehr bestehe, gehen Kraushaar zufolge im Durchschnitt immer noch 100 Anträge pro Tag ein.
Die aktuell noch offenen Anträge sollen nach Eingangsdatum abgearbeitet werden. Die Landesdirektion weist darauf hin, dass Menschen, die wegen ausstehender Entschädigungszahlungen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sollten, die Möglichkeit hätten, eine beschleunigte Bearbeitung zu veranlassen. Diese Härtefallregelung sei den Unternehmen durch Informationen der Kammern und Berufsverbände bekannt.
16.58 Uhr:Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zeitweise geltende Vorgaben des Freistaats zur Quarantäne nach einer Einreise während der Pandemie für unwirksam erklärt. Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit.
Die für unwirksam erklärte bayerische Verordnung wurde am 5. November 2020 erlassen. Sie sah vor, dass Menschen, die nach Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, unverzüglich nach der Einreise für zehn Tage in Quarantäne müssen.
Gegen diese Regel geklagt hatte ein Ehepaar aus München, das während der Pandemie eine Reise in eine Region geplant hatte, die als Risikogebiet eingestuft war. Aus ihrer Sicht hat die Einreisequarantäne ihre Freiheitsrechte beschnitten. Zudem bemängelten sie eine Ungleichbehandlung mit inländischen Risikogebieten. Bayern habe damals eine höhere Sieben-Tage-Inzidenz gehabt als viele ausländische Risikogebiete. Die Einstufung als Risikogebiet sei deshalb intransparent und nicht nachvollziehbar gewesen, argumentierten sie.
Das Gericht folgte dieser Auffassung nun weitgehend. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Falls ließ das Gericht Revision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu.
13.20 Uhr: Sächsische Unternehmen müssen Corona-Hilfen zurückzahlen
