8.39 Uhr: Gastgewerbe mit Umsatzplus - Vor-Corona-Niveau noch nicht erreicht

Das Gastgewerbe in Deutschland ist mit Zuwächsen ins laufende Jahr gestartet. Preisbereinigt (real) stieg der Umsatz im Januar gegenüber Dezember 2022 um 7,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. Nominal - einschließlich Preiserhöhungen - wurde ein Plus zum Vormonat von 8,9 Prozent verzeichnet. Das Niveau vor der Corona-Pandemie im Januar 2019 wurde real allerdings noch um 12,7 Prozent unterschritten.

In der Gastronomie stieg der Umsatz im Januar preisbereinigt zum Vormonat um 11,4 Prozent. Er war aber noch 12,0 Prozent niedriger als im Januar 2019. Hotels, Pensionen und sonstige Beherbergungsbetriebe verzeichneten einen Rückgang um 1,0 Prozent, womit der Umsatz 12,7 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau lag.

5.52 Uhr: 22 Corona-Impfschäden in Sachsen anerkannt

In Zusammenhang mit Corona wurden in Sachsen bislang 22 Impfschäden anerkannt, darunter ist auch ein Todesfall. Seit Beginn der Impfkampagne Ende 2020 wurden in Sachsen 7,68 Millionen Impfungen verabreicht. 439 Anträge auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens sind beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) eingegangen. Die meisten Anträge wurden also abgelehnt. Bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna sind sehr seltene, schwerwiegende Nebenwirkungen vor allem Entzündungen des Herzmuskels und des Herzbeutels, so das Paul-Ehrlich-Institut. Eine Nebenwirkung gilt als sehr selten, wenn sie bei 10.000 Impfungen höchstens einmal auftritt.

• Die wichtigsten Fragen zu Impf-Nebenwirkungen werden hier beantwortet
• Kommentar zum Thema: Kümmert euch mehr um Impfgeschädigte!

Dienstag, 5.20 Uhr: Biden bestätigt Gesetz zur Herausgabe von Corona-Geheimdienstinfos

US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz zur Veröffentlichung von Geheimdienstinformationen zum Ursprung des Coronavirus unterzeichnet. Er teile das Ziel des Kongresses, so viele Informationen wie möglich über den Ursprung des Virus freizugeben, teilte Biden am Montag mit. Ziel sei es, künftige Pandemien besser verhindern zu können. Bei der Veröffentlichung würden aber keine Angaben preisgegeben, die die nationale Sicherheit gefährden könnten.

Der Kongress hatte vor rund anderthalb Wochen ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Es gebe Grund zur Annahme, dass die Corona-Pandemie ihren Ursprung in einem Labor in der zentralchinesischen Stadt Wuhan gehabt habe, hieß es in dem Text. Daher solle die US-Geheimdienstkoordinatorin "so viele Informationen wie möglich" über den Ursprung des Virus freigeben und der Öffentlichkeit zugänglich machen. Es blieb zunächst jedoch unklar, welche Informationen die Regierung wann freigeben würde.

Nach jüngsten Angaben des Weißen Hauses gibt es in der US-Regierung noch keine einheitliche Auffassung über den Ursprung des Virus. Einige US-Behörden sind nach wie vor der Ansicht, dass das Virus wahrscheinlich auf natürliche Weise übertragen wurde, andere sind unentschlossen oder gehen von einer Laborpanne aus - darunter auch die Bundespolizei FBI.

15.46 Uhr: Peter Hahnes Corona-Abrechnung in Görlitz

Das gab es selten an einem Wochenende in Görlitz: Mit Peter Hahne und Peter Voß erklären zwei frühere ZDF-Journalisten die Welt. Und zeigen, wie verschieden Journalismus sein kann. Nur rund 30 Interessierte wollten Voß am Sonnabendnachmittag erleben. Es war ein Parforceritt durch die deutsche und europäische Geschichte seit 1989, vom Mauerfall über den Irak-Krieg bis hin zum Verhältnis mit Russland und Amerika. Voß wägte seine Worte ab, illustrierte mit eigenen Erlebnissen, blieb aber der auf Distanz achtende, in seinem Urteil zurückhaltende Journalist. Das machte seine Äußerungen nachdrücklich.

Für Peter Hahne steht fest, dass der Großteil der Journalisten in den vergangenen drei Jahren versagt habe, weil er die Corona-Politik nicht stärker hinterfragt hätte. Hahne war zuvor von dem Görlitzer Pastor der Freien evangelischen Gemeinde, Eugen Böhler, gleich zweimal als "kritischer Autor" vorgestellt worden. Dabei galt Hahne in der Zeit, als er noch eine sonntägliche Talkshow im ZDF hatte, als nicht gerade sehr kritisch gegenüber seinen Gästen. Seine ganze Karriere und Bekanntheit hat er dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verdanken.

Doch in den vergangenen Jahren kommt er nicht mehr so häufig bei den öffentlich-rechtlichen Medien vor, dafür eher bei Bild-TV oder rechtskonservativen Alternativmedien wie dem Blog von Boris Reitschuster, dem vorgeworfen wird, Falschinformationen über die Corona-Pandemie zu verbreiten. Passend dazu liegt im Tivoli die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ aus, die als Alternativmedium bei Corona-Protesten verteilt wird und in der Hahne veröffentlicht. Mehr zu den Äußerungen der beiden Journalisten lesen Sie hier im Artikel

14.18 Uhr: Sachsen meldet mehr als 500 Neuinfektionen über das Wochenende

Das Sächsische Sozialministerium hat am Montag 512 neue Corona-Infektionen gemeldet, vor genau einer Woche waren es noch 448. Zudem wurden drei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.958.804 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.833 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt nach neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 47,5, am Freitag waren es noch 51,0. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 72,4 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Görlitz nur einen Wert von 27,0 ausweist.

Montag, 11.35 Uhr: Göring-Eckardt für mehr Hilfe bei langen Corona-Beeinträchtigungen

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt fordert mehr Unterstützung für Menschen mit länger anhaltenden Corona-Beeinträchtigungen auch bei der Teilhabe am Alltagsleben. In Schule und Ausbildung sei dringend zu regeln, wie Erkrankte weiter teilnehmen und zum Beispiel Abschlussprüfungen ablegen könnten, sagte die Grünen-Politikerin dem Portal "t-online" am Montag. "Es muss Aufklärung für Schulleiterinnen und Schulamtsleiter geben." Geklärt werden müsse außerdem eine bessere Versorgung. "Wir brauchen pro Bundesland mindestens eine Spezialambulanz, die sich mit diesen Krankheitsbildern auskennt und sich um die Betroffenen kümmert."

Göring-Eckardt betonte mit Blick auf anhaltende gesundheitliche Probleme nach Corona-Infektionen (Long Covid) und nach Impfungen (Post Vac): "Auch für die Wirtschaft ist ein Ausfall von so vielen Menschen ein Problem." Sie berichtete von Treffen mit einer Ärztin, einer Lehrerin und einem Bauleiter, die seit Monaten nicht mehr arbeiten könnten. Darauf müsse man Antworten finden. "Das wird uns als Gesellschaft Geld kosten. Aber kein Vergleich dazu, was es bedeuten würde, all diese Menschen als aktive Teile des Gesellschafts- und Arbeitslebens zu verlieren."

Zur Finanzierung von Angeboten seien die politisch Verantwortlichen gefragt, sagte Göring-Eckardt. "Aber auch die Pharmaindustrie kann einen Beitrag leisten. Bei schweren Impfnebenwirkungen bin ich zum Beispiel offen dafür, auf die Impfstoffhersteller zuzugehen." Juristisch werde man sie nicht darauf verpflichten können, aber angesichts enormer Gewinne sollten sie sich auch an Folgekosten beteiligen.

Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte eine mögliche finanzielle Beteiligung der Pharmaindustrie im Falle von Impfschäden angesprochen. Der SPD-Politiker betonte zugleich, dass schwere Impfschäden sehr selten vorkämen - laut Daten des zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts und der europäischen Zulassungsbehörde führe weniger als eine von 10.000 Impfungen zu solchen Schäden. Weil das Krankheitsbild immer deutlicher werde, müsse es in Zukunft schneller gehen, Betroffene zu identifizieren und ihnen zu helfen.

16.24 Uhr: WHO-Chef rechnet mit Ende der Corona-Pandemie in diesem Jahr

Die Zahl der wöchentlich gemeldeten Corona-Todesfälle ist mit rund 5000 vergangene Woche erstmals niedriger gewesen als vor drei Jahren, als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erstmals von einer Pandemie sprach. Das sei eine positive Entwicklung, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Freitag in Genf. Dass Tedros das Wort Pandemie am 11. März 2020 erstmals ausgesprochen hat, hat die Welt zwar wachgerüttelt. Die höchste Alarmstufe hatte die WHO aber bereits sechs Wochen vorher ausgerufen, am 30. Januar, als sie eine Notlage von internationaler Tragweite erklärte. Zu dem Zeitpunkt gab es weniger als 100 Fälle außerhalb von China und keine Todesfälle."Ich bin zuversichtlich, dass wir in diesem Jahr sagen können, dass Covid-19 als Notlage von internationaler Tragweite vorbei ist", sagte Tedros.

15.47 Uhr: Neue Studie: Marderhunde als Corona-Überträger?

Vorläufige Ergebnisse einer neuen genetischen Untersuchung stützen dem Berliner Virologen Christian Drosten zufolge die Vermutung eines natürlichen Ursprungs von Sars-CoV-2. Die noch nicht unabhängig geprüfte Analyse bringt Marderhunde auf dem Markt im chinesischen Wuhan als potenzielle Überträger des Coronavirus ins Spiel. "Das vorläufige Ergebnis untermauert stark meine seit Beginn der Pandemie geäußerte Vermutung eines Ursprungs in Marderhunden oder anderen Carnivoren (Fleischfressern) wie zum Beispiel Schleichkatzen", teilte Drosten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.

Nach einem Bericht der Zeitschrift "The Atlantic" waren Wissenschaftler auf zuvor unbekannte chinesische Daten vom Huanan Seafood Wholesale Market in Wuhan gestoßen, der mit dem ersten Corona-Ausbruch in Verbindung gebracht wird. Die genetischen Sequenzen seien aus Abstrichen gewonnen worden, die zu Beginn der Pandemie an und in der Nähe von Marktständen genommen wurden. Sie seien vor einigen Tagen von Forschern des chinesischen Zentrums für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) in die frei zugängliche Genomdatenbank "Gisaid" eingestellt und dort von Wissenschaftlern in Europa, Nordamerika und Australien - quasi zufällig - entdeckt und analysiert worden.

Eine Auswertung unter Leitung der Virusexperten Kristian Andersen, Edward Holmes und Michael Worobey ergab "The Atlantic" zufolge, dass mehrere Marktproben, die positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden waren, auch tierisches Genmaterial enthielten - vielfach vom Marderhund, einem verbreitet auf Pelztierfarmen gehaltenen Fuchsverwandten. Unter anderem aus der Art der Probenentnahme schließen die Wissenschaftler dem Bericht zufolge, dass an den betroffenen Stellen ein mit dem Coronavirus infizierter Marderhund gewesen sein könnte.

"Dies sind vorläufige Auswertungen chinesischer Rohdaten. Eine umfassende Studie der eigentlich mit der Untersuchung befassten Wissenschaftler wird sicherlich bald folgen", erklärte Drosten. Die neuen Erkenntnisse dürften die Debatte um die Herkunft des Coronavirus neu befeuern. Es gibt auch die Theorie einer Laborpanne als möglichen Ursprung.

15.04 Uhr: 283 neue Infektionsfälle in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Freitag 283 neue Corona-Infektionen gemeldet. Ein weiteres Todesopfer wurde im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.958.292 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.830 Menschen starben.

14.31 Uhr: Mehr Atemwegserkrankungen und Grippefälle im Freistaat

In Sachsen gibt es wieder mehr Grippefälle. Die Landesuntersuchungsanstalt spricht in ihrem aktuellen Wochenbericht vom Freitag von einer zweiten Welle, ausgelöst durch eine langsam zunehmende Zirkulation von Influenza B-Viren seit Monatsbeginn. Mit 119 wurden den Angaben nach in der zweiten Märzwoche fast ein Viertel mehr Nachweise registriert als in den beiden Vorwochen mit 108 und 87. Besonders jüngere Menschen sind davon betroffen.

11.14 Uhr: Thüringer waren 2022 bundesweit am häufigsten krank

Thüringens Beschäftigte haben sich im vergangenen Jahr häufiger krankgemeldet als in den Vorjahren. Der Freistaat habe die höchste Krankenstandsquote Deutschlands aufgewiesen, teilte die AOK-Plus unter Hinweis auf ihren Versichertenbestand am Donnerstag in Erfurt mit. Aufgrund des Marktanteils der Krankenkasse von mehr als 50 Prozent in Thüringen seien diese Aussagen für die Gesamtbevölkerung des Bundeslandes repräsentativ. Insgesamt sei jeder Beschäftigte der Krankenkasse in Thüringen im Durchschnitt 12,6 Tage krankgeschrieben worden. Insgesamt 28,4 Prozent der Fälle habe die Diagnose einer Atemwegserkrankung zugrunde gelegen. An zweithäufigster Stelle hätten mit elf Prozent aller Fälle Muskel- und Skeletterkrankungen gestanden, gefolgt von Erkrankungen der Verdauungsorgane mit einem Anteil von 6,2 Prozent.

Noch immer deutliche Auswirkungen auf den Gesamtkrankenstand habe auch im vergangenen Jahr das Coronavirus gehabt. Jeder dritte Versicherte sei während der mehrjährigen Pandemie wegen Corona krankgeschrieben worden. Eine aktuelle Auswertung der Kasse zeige, dass zwischen März 2020 und Dezember 2022 bundesweit 29 Prozent aller erwerbstätigen Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung im Unternehmen ausgefallen seien. In Thüringen habe der Wert mit 29,12 Prozent sogar noch darüber gelegen. Bis einschließlich Dezember 2022 seien fast 6.000 Beschäftigte von einer Post-Covid-19-Erkrankung betroffen gewesen. Dies entspreche 2,2 Prozent der Versicherten. Auch damit lag Thüringen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 0,9 Prozent.

Freitag, 6.55 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Freitag gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 46,9 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 51,0 für den Freistaat aus. Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 47,0, am Donnerstag waren es 47,4.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen nun nur noch im Mittelfeld. Die geringste Inzidenz wird für Baden-Württemberg mit 30,2 ausgewiesen, an der Tabellenspitze liegt nach wie vor das Saarland (82,7).

Die Inzidenzen geben allerdings kein vollständiges Bild über die Infektionslage wieder, die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Denn mit dem Wegfall der Testpflichten und anderer Vorschriften lassen bei weitem nicht alle Infizierte einen Test machen. In der Statistik tauchen aber nur positive PCR-Tests auf.

21.30 Uhr: Gegen Corona geimpfter 87-Jähriger stirbt - Klage von Sohn abgewiesen

Der Sohn eines 87-Jährigen, der acht Monate nach der dritten Corona-Impfung starb, ist mit einer Schmerzensgeldklage am Landgericht Ravensburg gescheitert. Er wollte eine Summe von 22.500 Euro erstreiten. Allerdings habe der Sohn nichts zu konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen seines Vaters als Folge der Impfungen vorgebracht, "nicht einmal zu Schwellungen und Spannungen im Bereich der Einstichstelle in den Tagen nach der jeweiligen Impfung", heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Begründung der Richter. Allein für den Stich mit der Nadel und das Einbringen des Impfstoffes sei, selbst wenn eine wirksame Einwilligung nicht vorgelegen haben sollte, eine Entschädigung in Geld nicht geboten.

Der Sohn hatte gegen einen Allgemeinarzt geklagt, der den Senior im Juni und Juli 2021 und dann nochmals im Januar 2022 gegen Corona geimpft hatte. Der 87-Jährige starb im September 2022. Der Kläger habe als Erbe seines Vaters geltend gemacht, dass es vor den Impfungen keine oder allenfalls eine unzureichende Aufklärung gegeben habe, so das Gericht. Die von seinem Vater erklärte Einwilligung sei daher unwirksam. Je Impfung stellte sich der Kläger ein Schmerzensgeld von 7.500 Euro vor.

Das Urteil vom Donnerstag (AZ 3O1/23) ist noch nicht rechtskräftig.

14.11 Uhr: 443 neue Infektionsfälle in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Donnerstag 443 neue Corona-Infektionen gemeldet. Ein weiteres Todesopfer wurde im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.958.009 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.829 Menschen starben.

13.11 Uhr: Sachsens Maschinenbau hat sich erholt

Nach dem Einschnitt durch die Corona-Pandemie hat sich Sachsens Maschinenbau Statistiken zufolge erholt. Das teilte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau Ost (VDMA) am Donnerstag mit. Demnach verzeichnete die Branche 2022 ein Umsatzplus von nominal fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der VDMA Ost berief sich dabei auf Daten des Statischen Landesamtes für Unternehmen mit mindestens 50 Mitarbeitern.

Die Umsatzsteigerung führt der Landesverband vor allem auf die gute Auftragslage zurück, zum Teil aber auch auf die Inflation. So hätten die Unternehmen Preissteigerungen für Material und Teile mitunter an die Kunden weiterreichen können. Vor allem das Inlandsgeschäft habe zum Umsatzplus beigetragen. Nach Angaben des VDMA Ost lag die Exportquote bei knapp 50 Prozent - und damit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 82 Prozent.

Stärkster Handelspartner der Maschinenbau-Branche sei wie in den vergangenen Jahren China gewesen. Zudem hätten die Unternehmen vielfach auf Geschäfte mit den USA, Frankreich und der Tschechischen Republik gesetzt.

10.39 Uhr: Jeder Dritte Beschäftigte fiel im Laufe der Pandemie wegen Covid aus

Seit Pandemiebeginn waren knapp 30 Prozent aller erwerbstätigen AOK-Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung krankgeschrieben. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der insgesamt 7,7 Millionen AOK-Versicherten in Deutschland, wie aus einer aktuellen Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) hervorgeht. Eine Branche traf es besonders, zeigt die AOK-Analyse.

9.35 Uhr: Mediensucht bei Jugendlichen nahm in der Pandemiezeit zu

Die Zeit der Pandemie war vor allem für Jugendliche und Kinder keine einfache Zeit. Freunde traf man kaum noch vor Ort, sondern verlagerte seine sozialen Kontakte immer mehr auf soziale Online-Plattformen. Die DAK-Gesundheit und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) stellten jetzt eine Längsschnittstudie vor, in dem 1.200 Familien und ihr Umgang mit Medien vor und während der Pandemie untersucht wurden.

Donnerstag, 7.11 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Donnerstag gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 43,1 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 46,9 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen mittlerweile auf dem fünftniedrigsten Platz nach Hamburg (29,1), Baden-Württemberg (32,9), Schleswig-Holstein (33,3) und Bayern (45,4). An der Tabellenspitze liegt nach wie vor das Saarland (88,0). Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 47,4, am Mittwoch waren es 48,1.

Die Inzidenzen geben allerdings kein vollständiges Bild über die Infektionslage wieder, die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Denn mit dem Wegfall der Testpflichten und anderer Vorschriften lassen bei weitem nicht alle Infizierte einen Test machen. In der Statistik tauchen aber nur positive PCR-Tests auf.

17.28 Uhr: 492 neue Infektionsfälle in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 492 neue Corona-Infektionen gemeldet. Weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung wurden dagegen nicht registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.957.566 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.828 Menschen starben.

12.53 Uhr: Corona-Ausbruch in Heim: Geldstrafe nur wegen Impfpass-Fälschung

Nach einem Corona-Ausbruch mit drei Toten in einem Hildesheimer Pflegeheim ist eine frühere Mitarbeiterin wegen Urkundenfälschung am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden. Die 46-Jährige hatte ihrem Arbeitgeber einen gefälschten Impfpass vorgelegt. Strafmildernd wertete das Gericht unter anderem, dass die Frau sich selbst bei der Polizei angezeigt hatte.

Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft ihr auch fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung zur Last gelegt. In Bezug auf diese Vorwürfe wurde das Verfahren eingestellt, weil Gutachter vorgetragen hatten, dass die 46-Jährige nicht zweifelsfrei als Auslöserin der Infektionskette bestimmt werden könne.

Die Frau hatte Ende November 2021 drei Tage lang weiter als Alltagsbegleiterin in dem Heim gearbeitet, während ihr Sohn Corona hatte und sie unbemerkt selbst auch infiziert war. Als ungeimpfte Kontaktperson hätte sie sich nach den damaligen Regeln eigentlich in Quarantäne begeben müssen. Verteidigung und Staatsanwaltschaft verzichteten auf Rechtsmittel - damit ist das Urteil rechtskräftig.

9.41 Uhr: Ermittlungen nach Corona-Ferienlager in Sachsen

Das Ferienlager im Karl-May-Dorf bei Moritzburg hat nun ein juristisches Nachspiel. Nach einem massiven Corona-Ausbruch unter Betreuern und Kindern hatte das Gesundheitsamt des Landkreises das Lager im Juli 2022 vorfristig beendet. Eltern von mitgereisten Kindern aus Berlin haben nun Anzeige erstattet gegen den veranstaltenden Verein, den Roten Baum e. V. mit Sitz in Dresden, dessen Geschäftsführer, den Dresdner Stadtrat Tilo Kießling, und die Projektleiterin.

Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat das Verfahren nach Dresden abgegeben. Im Raum steht der Vorwurf, Fürsorge und Erziehungspflichten vernachlässigt zu haben. Betreuer waren krank wieder abgereist. Es gab keinen personellen Ersatz, so dass die Kinder zeitweise ohne Aufsicht waren und auch Schäden im Feriendorf anrichteten. Mehr dazu im Artikel Staatsanwalt ermittelt gegen den Jugendhilfeverein Roter Baum

Mittwoch, 7.48 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Mittwoch gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 40,7 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 43,1 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen auf dem viertniedrigsten Platz nach Hamburg (25,5), Schleswig-Holstein (34,7) und Baden-Württemberg (34,8). An der Tabellenspitze liegt nach wie vor das Saarland (92,4). Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 48,1, am Dienstag waren es 48,6.

Die Inzidenzen geben allerdings kein vollständiges Bild über die Infektionslage wieder, die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Denn mit dem Wegfall der Testpflichten und anderer Vorschriften lassen bei weitem nicht alle Infizierte einen Test machen. In der Statistik tauchen aber nur positive PCR-Tests auf.

19.32 Uhr: Corona im Heim: Staatsanwaltschaft lässt Vorwürfe fallen

Nach einem Corona-Ausbruch in einem Hildesheimer Pflegeheim ist das Verfahren wegen fahrlässiger Tötung gegen eine frühere Mitarbeiterin eingestellt worden. Auch der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung wurde fallengelassen, wie das Landgericht Hildesheim am Dienstagabend mitteilte. Der 46-Jährigen wird damit nur noch Urkundenfälschung vorgeworfen. Sie soll mit der Vorlage eines gefälschten Impfausweises eine doppelte Impfung gegen Covid-19 vorgetäuscht haben.

Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft der Angeklagten auch zur Last gelegt, eine Corona-Infektionskette in dem Heim ausgelöst zu haben. Sie hatte im November 2021 dort als Alltagsbegleiterin gearbeitet, während sie unbemerkt selbst mit Corona infiziert war. Bei dem Ausbruch starben drei Bewohnerinnen.

Am Dienstag erstatteten in dem Prozess zwei Sachverständige ihre Gutachten. Danach wies die Kammer darauf hin, dass anstelle einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung auch nur die Verhängung eines Bußgeldes wegen einer Ordnungswidrigkeit in Betracht komme.

14.12 Uhr: 539 neue Infektionsfälle im Freistaat

Das Sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 539 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden zwei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.957.074 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.828 Menschen starben.

11.32 Uhr: Kinderkrankheiten nach Corona-Pandemie auf dem Vormarsch

Als unmittelbare Folge der Corona-Pandemie haben Kinder mit einem Anstieg von klassischen Infektionskrankheiten zu kämpfen. Besonders augenfällig sei das mit Blick auf Scharlach, teilte die Krankenkasse Barmer unter Verweis auf ihren aktuellen Arztreport am Dienstag in Berlin mit. Wegen der Pandemie sei die übliche Scharlach-Welle bei Kindern in der Kita nahezu ausgeblieben. Das aber führe jetzt zu einem intensiven Nachholeffekt bei den nun älteren Schulkindern. "Um solche negativen Effekte für die Zukunft zu vermeiden, müssen wir die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen", sagte Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Kasse. Laut Barmer drohen außergewöhnlich schwere Verläufe.

Den Studienergebnissen zufolge haben sich 2019 rund 235.000 Kinder mit Scharlach infiziert, im Jahr 2021 waren es nur noch knapp 25.200. Wie aus dem Report weiter hervorgeht, sind auch andere Kinderkrankheiten während der Pandemie seltener aufgetreten als in den Jahren zuvor. Das gelte beispielsweise für die Ringelröteln. Hier gingen die Infektionen um 81 Prozent zurück.

8.18 Uhr: Weniger Corona-Schub: Arzneihersteller Dermapharm verfehlt Ziele

Der Arzneimittelhersteller Dermapharm hat 2022 seine eigenen Ziele leicht verfehlt. Der Umsatz kletterte zwar vorläufigen Berechnungen zufolge um rund neun Prozent im Vorjahresvergleich auf knapp 1,03 Milliarden Euro und das um Sondereffekte bereinigte Betriebsergebnis stieg um 2,5 Prozent auf 360 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Damit lag Dermapharm jedoch jeweils etwas unter dem unteren Ende der Prognosespannen. Steigende Kosten und angespannte Lieferketten belasteten das Unternehmen. Die vollständigen Zahlen will der Konzern am 28. März präsentieren.

Das Unternehmen hatte in der Pandemie durch die Auftragsproduktion von Corona-Impfstoffen für den Hersteller Biontech aus Mainz eine Sonderkonjunktur erlebt. Dieser Rückenwind lässt wie überall in der Branche auch bei Dermapharm nach. Gleichwohl soll der Umsatz in diesem Jahr auf 1,08 bis 1,11 Milliarden Euro steigen. Dabei setzt der Konzern auch auf seinen jüngsten Zukauf, den französischen Arznei- und Nahrungsergänzungsmittelhersteller Arkopharma. Das bereinigte operative Ergebnis dürfte hingegen 2023 auf 300 bis 310 Millionen Euro sinken, hieß es von Dermapharm weiter.

Dienstag, 7.02 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt leicht

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Dienstag leicht gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 38,5 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 40,7 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen weit unten, nur in Hamburg (24,9), Schleswig-Holstein (31,1) und Baden-Württemberg (36,5) ist der Wert niedriger. An der Tabellenspitze liegt weiter das Saarland (99,5). Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 48,6. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Und nur diese zählen in der Statistik. Zudem sind auch Schnelltests - oft die Voraussetzung für einen PCR-Test - oft nicht mehr kostenlos.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 69,3 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Meißen nur einen Wert von 10,4 ausweist.

16.43 Uhr: Erste Biontech-Container für Impfstoffproduktion in Ruanda

Mit der Ankunft der ersten Spezialcontainer in Ruanda rückt die Impfstoffproduktion des Mainzer Unternehmens Biontech auf afrikanischem Boden wieder ein Stück näher. Sechs spezielle Schiffscontainer kamen am Montag per Flugzeug in der Hauptstadt Kigali an, wie Biontech mitteilte. Dort wurden sie von dem ruandischen Gesundheitsminister Sabin Nsanzimana und dem operativen Geschäftsführer von Biontech, Sierk Poetting, in Empfang genommen.

Die sechs Container werden auf einem Biontech-Gelände in einer Sonderwirtschaftszone in Kigali in einer Halle einen sogenannten "BioNTainer" bilden, eine modulare Produktionseinheit. Eine zweite solche Einheit soll folgen. Der Produktionsstart erfolgt indes frühestens im Verlauf des Jahres 2024.

In den zwei "BioNTainern" können dann pro Jahr etwa 50 Millionen Dosen des Covid-19-Impfstoffs von Biontech und Pfizer hergestellt werden. Potenziell können in der Anlage in Zukunft auch mRNA-Impfstoffe gegen Tuberkulose oder Malaria produziert werden. Neben dem Standort in Kigali plant Biontech in Afrika weitere solche modularen Produktionsstätten im Senegal und gegebenenfalls in Südafrika.

15.29 Uhr: 448 neue Infektionsfälle im Vergleich zum letzten Freitag in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Montag 448 neue Corona-Infektionen seit vergangenen Freitag gemeldet. Zudem wurden vier weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.956.535 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.826 Menschen starben.

12.30 Uhr: Reederei Costa lockert Corona-Regeln weiter

Costa Kreuzfahrten schafft - von einigen Ausnahmen abgesehen - auch bei längeren Kreuzfahrten die Vorlage von Corona-Nachweisen ab. Wie die italienische Reederei mitteilt, werden die Reisebestimmungen auch für Routen mit einer Länge ab 16 Tagen gelockert. Hier entfalle nun die Pflicht eines Impfnachweises und/oder der Vorlage eines negativen Tests beim Einschiffen.

Ausnahmen gelten Costa zufolge noch für Kreuzfahrten in Südamerika, Routen von Südamerika nach Europa und bei der Weltreise sowie bei mit der Reise verbundenen Flügen von oder über China oder Hongkong.

9.10 Uhr: Deutlich weniger Beschäftigte in der Gastronomie als vor der Pandemie

Gaststätten, Bars und Kneipen in Deutschland haben den Corona-Knick beim Personal noch nicht wettgemacht. Zwar nahm die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie im vergangenen Jahr um 12,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Doch in der Branche arbeiten nach Berechnungen der Wiesbadener Behörde immer noch gut ein Zehntel (11,8 Prozent) weniger Menschen als 2019, dem Jahr vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland. Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus waren Gaststätten mit Ausnahme von Abhol- und Lieferservices zeitweise geschlossen worden. Viele Beschäftigte suchten sich daher neue Jobs.

Eine Auswertung des Unternehmensregisters ergab nach Angaben des Bundesamtes, dass die Gastronomie in den beiden Krisenjahren vor allem geringfügig entlohnte Beschäftigte verlor: Deren Zahl sank, wie Zahlen für das Jahr 2021 zeigen, im Vergleich zu 2019 um fast ein Viertel (23,1 Prozent) auf 346.500. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ging im selben Zeitraum um 9,4 Prozent auf 662.400 zurück. Die Gesamtzahl der Beschäftigten in der Branche lag damit im Jahr 2021 um 14,7 Prozent unter dem Vor-Corona-Jahr 2019.

6.53 Uhr: Auch Japan lockert Corona-Richtlinien zum Tragen von Masken

Deutschland hat die Maskenpflicht weitgehend aufgehoben, in Japan hat es sie nie gegeben. Seit Beginn der Corona-Pandemie trugen die Japanerinnen und Japaner trotzdem konsequent Mundschutz, ob drinnen oder draußen. Gesetze waren dafür nicht nötig. Der Staat gab lediglich Empfehlungen aus. Doch auch die sind seit Montag aufgehoben. Nur in medizinischen Einrichtungen, Pflegeheimen und in überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln muss den neuen Richtlinien zufolge weiter Maske getragen werden. Beobachter erwarten jedoch, dass die Bürgerinnen und Bürger des Landes ihre bisherige Gewohnheit, überall Masken zu tragen - oft selbst allein im Auto - vorerst beibehalten.

Japanerinnen und Japaner legen schon seit jeher extrem hohen Wert auf Hygiene. Einen Mundschutz zum Beispiel bei einer Erkältungskrankheit zu tragen, um andere nicht anzustecken, war auch schon vor der Corona-Pandemie üblich gewesen. Genau wie das Verbeugen anstelle des Händeschüttelns oder das Ausziehen der Schuhe, bevor man ins Haus geht. Auch lautes Unterhalten in Bahnen, die in Japans Mega-Städten wie Tokio chronisch überfüllt sind, gilt seit jeher als unhöflich.

Nach den neuen Richtlinien weist der Staat die Bevölkerung weiterhin darauf hin, dass Masken Menschen mit einem höheren Risiko für schwere Krankheiten, einschließlich älterer Menschen, schützen. Fluggesellschaften und öffentliche Verkehrsmittel werden ihre Kunden jedoch nicht mehr auffordern, eine Maske zu tragen. Das Gleiche gilt für Betreiber großer Supermarktketten und Convenience-Stores. Auch Schulen werden das Tragen eines Mundschutzes grundsätzlich ab dem 1. April, dem Beginn des neuen Schuljahres, nicht mehr verlangen.

Es wird jedoch erwartet, dass Kunden bei Friseuren, Schönheitssalons und anderen Dienstleistungen, bei denen die Entfernung zu den Kunden gering ist, weiterhin gebeten werden, Maske zu tragen.

Montag: 5.33 Uhr: Lauterbach verspricht Hilfen für Impfgeschädigte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Hilfen für Menschen mit Langzeitschäden einer Corona-Infektion oder -Impfung zugesagt. Er werde mit dem Ministerium ein Programm auflegen, bei dem die Folgen von Long Covid und Post Vac (Impfschäden) untersucht würden und die Versorgung der Betroffenen verbessert werde, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ZDF-"heute journal". "Das ist ein Programm, das ich so schnell wie möglich auflegen möchte. Ich bin quasi in den Haushaltsverhandlungen für dieses Geld." Es gehe auch darum, die Experten in diesem Bereich so zu vernetzen, dass die Wahrscheinlichkeit einer guten Therapie steige.

Lauterbach sagte, die Langzeitfolgen einer Corona-Impfung müssten schneller anerkannt werden. Zugleich betonte er, dass schwere Impfschäden sehr selten vorkämen - laut Daten des zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und der europäischen Zulassungsbehörde führe weniger als eine von 10.000 Impfungen zu solchen Schäden. Weil das Krankheitsbild immer deutlicher werde, müsse es in Zukunft schneller gehen, die Betroffenen zu identifizieren und ihnen zu helfen.

Auf Grundlage der EU-Verträge mit den Impfstoffherstellern hafte der Staat für Impfschäden, betonte Lauterbach. Es sei dennoch "wertvoll", wenn Firmen sich daran beteiligten. "Denn die Gewinne sind ja exorbitant gewesen. Und somit also wäre das tatsächlich mehr als eine gute Geste, sondern das könnte man erwarten."

20.36 Uhr: Slowakei hebt fast alle Corona-Maßnahmen auf

Die slowakischen Gesundheitsbehörden haben fast alle bisher noch im Alltag wirksamen Beschränkungen zum Schutz vor der Corona-Pandemie aufgehoben. Das Amt für öffentliche Gesundheit UVZ gab am Freitag bekannt, dass positiv auf das Coronavirus getestete Personen ab 20. März nicht mehr in Quarantäne müssen. Bisher galt eine fünftägige Quarantänepflicht nicht nur für Infizierte, sondern auch ihre engsten Kontaktpersonen. Alle mit der Pandemie in Verbindung stehenden Einreisebeschränkungen waren schon früher aufgehoben worden.

Weiterhin in Kraft bleibt allerdings die Vorschrift, in Gesundheitseinrichtungen eine FFP2-Maske zu tragen. Der oberste staatliche Hygienebeauftragte Jan Mikas begründete dies vor Journalisten damit, dass in der Slowakei noch immer eine hohe Verbreitung von Covid-19 und anderen Atemwegserkrankungen bestehe.

17.19 Uhr: 66 Krankenkassen haben 2023 Zusatzbeiträge erhöht

Die Mitglieder der meisten gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben zum Jahreswechsel höhere Beiträge schultern müssen. Zum 1. Januar 2023 erhöhten 66 Krankenkassen ihre Beitragssätze, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag bei der Bekanntgabe der Kassenfinanzen für das vergangene Jahr in Berlin mitteilte. Bei 25 Kassen blieb der Zusatzbeitragssatz demnach unverändert, vier senkten ihn. Den Zusatzbeitragssatz kann jede Kasse selbst festlegen.

Der offiziell erwartete durchschnittliche Zusatzbeitragssatz war 2023 von 1,3 auf 1,6 Prozent angehoben worden. Die Zusatzbeiträge kommen zu dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent vom Einkommen hinzu, den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen. Im Herbst hatte die Ampel-Koalition ein Finanzpaket mit verschiedenen Maßnahmen beschlossen, das ein für 2023 erwartetes Minus von 17 Milliarden Euro auffangen soll.

14.42 Uhr: Sachsen meldet 293 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Freitag 293 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden 13 Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.956.087 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.822 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat stagniert: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 40,7, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 40,8. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 68 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während die Kreise Mittelsachsen, Zwickau und Bautzen einen Wert von 30,4 ausweisen.

11.50 Uhr: Studie: Trend zum Homeoffice schwächt sich ab

Mit dem Ende der Corona-Pandemie arbeiten die Menschen einer Studie zufolge seltener im Homeoffice. Während der Pandemie verbrachten Beschäftigte in Deutschland bis zu 35 Prozent ihrer Arbeitszeit im Homeoffice, im Herbst 2022 ging dieser Anteil auf etwa 28 Prozent zurück, wie die Barmer Krankenkasse am Freitag in Berlin mitteilte. Zugleich gewännen hybride Arbeitsmeetings an Bedeutung, bei denen einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Büro sind und andere per Videokonferenz zugeschaltet werden.

Diese Praxis trifft aktuell auf knapp 40 Prozent der Beschäftigten zu, wie aus der gemeinsamen Studie der Barmer Krankenkasse und der Universität St. Gallen hervorgeht. Für die Studie wurden den Angaben zufolge im Herbst 2022 mehr als 12.000 Beschäftigte aus 22 Branchen in ganz Deutschland befragt.

Den Ergebnissen der Studie zufolge gelingt es mobil tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besser, im Homeoffice Job und Privatleben zu trennen. Das wirke sich direkt auf ihre Gesundheit aus, weil dadurch Stress im Homeoffice besser vermieden werden könne. "Vor allem die Abgrenzung des Arbeitsortes vom privaten Umfeld ist im Homeoffice wichtig, um die Gesundheit der mobil Arbeitenden zu schützen", sagte Studienautor Stefan Böhm von der Uni St. Gallen. Diese Abgrenzung gelinge Männern besser als Frauen. Aktuell berichteten 62 Prozent der Männer, den Arbeitsort gut vom Privatleben abgrenzen zu können, jedoch nur 55 Prozent der Frauen.

Freitag 10.19 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz stagniert

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Donnerstag nur leicht gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 41,3 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 40,8 für den Freistaat aus.

Sachsen reit sich damit in eine Reihe von Bundesländern ein, die einen Wert unter dem Bundesschnitt von 50,7 haben. Nur in Hamburg (19,9), Schleswig-Holstein (29,8), Mecklenburg-Vorpommern (34,6), Berlin (34,9) und Baden-Württemberg (40,7) ist der Wert noch niedriger. An der Tabellenspitze liegt das Saarland mit 104,5. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

17.44 Uhr: Überzogene Ausgangsbeschränkungen in Bayern: Corona-Bußgelder werden erstattet

In einigen Fällen können bayerische Bürgerinnen und Bürger, die sich zu Beginn der Corona-Pandemie nicht an die verhängten Ausgangsbeschränkungen im Freistaat gehalten haben, bezahlte Bußgelder zurückfordern. Das bayerische Gesundheitsministerium teilte am Donnerstag mit, es gehe nur um Bußgelder, die wegen "des Verlassens der eigenen Wohnung zum Verweilen im Freien alleine oder ausschließlich mit Angehörigen des eigenen Hausstandes" verhängt wurden. Diese Regelung galt vom 1. bis 19. April 2020.

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte, man habe die mittlerweile vorliegende Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom November 2022 geprüft. Demnach habe das Gericht keine generellen Bedenken gegen die Anordnung einer Ausgangsbeschränkung, um eine Pandemie zu bekämpfen. In der konkreten Ausgestaltung bemängelten die Leipziger Richter aber einen zu starken Eingriff in die Freiheitsrechte - somit können wegen solchen Verstößen verhängte Bußgelder nun erstattet werden.

Holetschek sagte, man setze auf ein "möglichst einfaches Vorgehen", die Anträge auf Rückzahlungen würden nun unbürokratisch abgearbeitet. "Betroffene können die Rückzahlung mit einem formlosen Schreiben" bei den jeweils zuständigen Behörden beantragen. Wurde ein bestandskräftiger Bußgeldbescheid erstellt, seien die Regierungen zuständig - die Rückerstattungen könnten bei den kreisfreien Städten oder Landratsämtern beantragt werden. Bei gerichtlichen Entscheidungen seien Gerichte und Staatsanwaltschaften zuständig.

14.42 Uhr: Sachsen meldet 268 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 268 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurde ein weiteres Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.955.526 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.806 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 46,6, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 40,7. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 74,6 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Mittelsachsen einen Wert von 23,1 ausweist.

14.01 Uhr: Corona beschäftigt das Dresdner Sozialgericht

Das Sozialgericht Dresden verzeichnet seit Mitte 2022 einen Anstieg an Verfahren zur Corona-Pandemie. Thematisch gehe es unter anderem um die Gewährung oder die Rückforderung von Kurzarbeitergeld, erklärte der Vizepräsident des Sozialgerichts, Hans von Egidy, am Donnerstag in Dresden. Auch in anderen Bereichen würden die Folgen der Pandemie deutlich.

So gingen etwa zunehmend Fälle ein, die sich mit den Rahmenbedingungen während der Pandemie beziehungsweise mit Folgen einer Corona-Infektion oder Corona-Impfung beschäftigen. Zuvor habe die Pandemie am Sozialgericht Dresden vorübergehend zu einem deutlichen Rückgang von Eingängen geführt. Dies betraf den Angaben zufolge insbesondere den Bereich der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für Arbeitsuchende.

Donnerstag 12.49 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt leicht

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Mittwoch erneut gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 40,7 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 41,3 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen weit unten, nur in Hamburg (25,9) und Schleswig-Holstein (29,1) und Berlin (32,0) ist der Wert noch niedriger. An der Tabellenspitze liegt das Saarland mit 117,4. Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 52,3. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

16.15 Uhr: Verhaftete Corona-Ärztin: Meißner Unterstützer fordern Freilassung

Der offene Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer ist auf den 5. März datiert. Unterzeichner wenden sich in dem fünfeinhalbseitigen Papier an Kretschmer mit der Bitte, sich öffentlich dafür stark zu machen, um die Strafverfolgung von Bianca W. vollständig zu beenden. Die 66-jährige Medizinerin, die in Moritzburg lebt und praktizierte, war am Dienstag vergangener Woche verhaftet worden. Ihr wird das Ausstellen falscher Corona-Atteste in mindestens 162 Fällen vorgeworfen. Mehr dazu im Artikel Meißner Unterstützer fordern Freilassung

14.42 Uhr: Sachsen meldet 376 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 376 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurde ein weiteres Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.955.526 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.806 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 46,6, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 40,7. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 74,6 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Mittelsachsen einen Wert von 23,1 ausweist.

13.42 Uhr: Sachsens Sozialministerium zieht Corona-Bilanz

Das Sozialministerium Sachsen hat auf Facebook eine kleine Bilanz Corona-Jahre veröffentlicht. Demnach haben im Freistaat an 1079 Tagen insgesamt 63 pandemiebedingte Schutzverordnungen gegolten, gegen die knapp 700 Gerichtsverhandlungen angestrengt worden seien. Sachsen sei zudem eines der Bundesländer, in denen die Schulen vergleichsweise wenig geschlossen worden, hieß es. Auch zu Ausgangssperren und -beschränkungen veröffentlichte das Ministerium Zahlen.

Mittwoch, 10.12 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Mittwoch erneut gesunken. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 46,6 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 40,7 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen weit unten, nur in Hamburg (29,3) und Schleswig-Holstein (33,8) ist der Wert noch niedriger. An der Tabellenspitze liegt das Saarland mit 153,9. Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 61,4. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

21.44 Uhr: Sachsen präsentiert sich wieder auf der ITB in Berlin

Sachsen ist erstmals seit dem Beginn der Corona-Pandemie wieder auf dem Parkett der Internationalen Tourismus Börse (ITB) in Berlin repräsentiert. "Endlich ist es wieder möglich, Sachsens facettenreiches Kultur- und Tourismusangebot dem weltweiten Fachpublikum live vorzustellen und im direkten Kontakt mit deutschen und ausländischen Reiseveranstaltern über die Aufnahme sächsischer Reiseangebote in ihre Programme zu sprechen", sagte die sächsische Kultusministerin Barbara Klepsch am Dienstag in Berlin.

Bis einschließlich Donnerstag wirbt die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen (TMGS) in der Berliner Messehalle am Stand der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) für den Freistaat. Mit rund 7 Millionen Gästeankünften und knapp 18 Millionen Übernachtungen im vergangenen Jahr sei der Neustart nach eigenen Angaben gelungen. Die sächsische Tourismusbranche sei optimistisch in das Jahr 2023 gestartet.

19.02 Uhr: Weniger Menschen wenden sich an das Bundesverfassungsgericht

Das Abklingen der Corona-Pandemie macht sich auch beim Bundesverfassungsgericht bemerkbar: Vor allem die Zahl der eingereichten Eilanträge ist zuletzt wieder deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2022 gingen 209 eigenständige Eilanträge in Karlsruhe ein, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht des höchsten deutschen Gerichts hervorgeht. 2021 waren es 237 und im ersten Corona-Jahr 2020 sogar 271 reine Eilanträge gewesen - ein historischer Höchststand. Ungefähr jeder vierte Eilantrag hatte damals mit den Grundrechtseinschränkungen in der Pandemie zu tun.

Ein Eilantrag oder genauer Antrag auf einstweilige Anordnung soll sicherstellen, dass dem Kläger oder der Klägerin bis zur endgültigen Entscheidung keine nicht wiedergutzumachenden Nachteile entstehen.

Auch die Zahl der Verfassungsbeschwerden reduzierte sich merklich: von 5.059 im Jahr 2021 auf jetzt 4.670. 1.055 davon waren 2022 mit einem Eilantrag verbunden - im Jahr davor waren es noch 1.330 gewesen. Insgesamt gingen 2022 4.934 neue Verfahren ein. Damit sank diese Zahl erstmals seit 2002 wieder unter die 5.000er-Marke. Der Spitzenwert war 2014 mit mehr als 6.800 Eingängen verzeichnet worden. Hier zählen zum Beispiel auch Wahlprüfungsbeschwerden oder Richtervorlagen mit.

16.52 Uhr: Verfassungsbeschwerde von "Querdenken"-Initiator Ballweg gescheitert

Die Verfassungsbeschwerde von "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg gegen seine andauernde U-Haft ist gescheitert. Wie ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts am Dienstag in Karlsruhe auf Anfrage sagte, ist die Beschwerde mit dem Aktenzeichen 2 BvR 146/23 nicht zur Entscheidung angenommen worden. Damit sei auch der Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegenstandslos. Zu den Gründen konnte der Gerichtssprecher noch keine Auskunft geben. Ballweg könnte jetzt noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte Anfang des Jahres entschieden, dass der 48-Jährige auch über die Frist von einem halben Jahr wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft bleiben muss. Er sei des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche dringend verdächtig. Die Polizei hatte Ballweg am 29. Juni vergangenen Jahres festgenommen. Aus Sicht von Ballwegs Anwälten ist die Argumentation nicht hinnehmbar. Zudem monierten sie, dass Richter Haftprüfungstermine abgebrochen hätten, ohne dass Ballweg seine Sichtweise vollständig habe vortragen können. Seine Anwälte hatten im Januar erklärt, die Verfassungsbeschwerde sei notwendig, um im nächsten Schritt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen.

Die "Querdenken"-Bewegung hatte sich im Zuge der Corona-Pandemie von Stuttgart aus in vielen deutschen Städten formiert. Die Anhängerinnen und Anhänger demonstrierten immer wieder öffentlich gegen die politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Dabei gab es auch Angriffe auf Polizisten und Medienvertreter. Der Verfassungsschutz beobachtet die Szene wegen verfassungsfeindlicher Ansichten, Verschwörungsideologien und antisemitischer Tendenzen.

15.13 Uhr: Zivilprozess gegen Impfstoffhersteller Biontech verschoben

Ein Zivilprozess gegen den Impfstoffhersteller Biontech wegen angeblicher Impfschäden ist verschoben worden. Die Verhandlung vor dem Frankfurter Landgericht findet nicht wie geplant am 15. März statt, sondern erst am 28. April, wie eine Sprecherin des Gerichts der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag sagte.

Verhandelt wird über die Schadenersatzforderung einer Klägerin, die durch die Covid-19-Impfung einen Herzschaden davongetragen haben will. Eine ähnliche Klage steht Ende März vor dem Landgericht Frankenthal an. Die Klägerin behauptet, dass es nach der Impfung zu einer beidseitigen Lungenarterien-Embolie kam, und fordert Schadenersatz und Schmerzensgeld. Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech äußert sich zu laufenden Verfahren grundsätzlich nicht.

14.25 Uhr: Sachsen meldet 450 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 450 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden zwei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.955.150 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.805 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist indes leicht rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 51,7, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 46,6. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 86,4 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Meißen nur einen Wert von 12,5 ausweist.

11.28 Uhr: Presserat verzeichnet deutlich weniger Beschwerden

Die Zahl der Beschwerden beim Deutschen Presserat ist im Jahr 2022 deutlich zurückgegangen. Mit 1.733 Eingaben betrug sie rund ein Drittel weniger als im Vorjahr (2.556 Beschwerden), wie die Freiwillige Selbstkontrolle der Presse am Dienstag in Berlin mitteilte. Mehr als die Hälfte der Beschwerden betraf demnach die journalistische Sorgfaltspflicht.

Laut Presserat gab es 2022 weit weniger Eingaben zur Corona-Berichterstattung und weniger Sammelbeschwerden zu einzelnen Artikeln als in den Jahren zuvor. Auch der Ukraine-Krieg als das beherrschende Nachrichtenthema habe sich nur in geringem Maße in den Beschwerdezahlen niedergeschlagen. Dazu gab es 78 Eingaben, die damit nur gut vier Prozent des gesamten Beschwerdeaufkommens ausmachten. In mehr als der Hälfte der Eingaben ging es um eine mögliche Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht.

Die Zahl der ausgesprochenen Rügen als schärfste Sanktion des Presserats ging mit 47 ebenfalls zurück (2021: 60).

11.01 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Dienstag etwas gesunken. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 51,7 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 46,6 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen weit unten, nur in Hamburg (37,7) und Schleswig-Holstein (41,7) ist der Wert noch niedriger. An der Tabellenspitze liegt das Saarland mit 196,7. Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 78,5. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

16.37 Uhr: Leipziger Industriemessen Intec und Z nach Corona zurück

Maschinenbau, Zulieferer und Werkzeugtechniker präsentieren sich von Dienstag bis Freitag auf den Leipziger Industriemessen Z, Intec und GrindTec. Der Messeverbund wird nach einer reinen Online-Veranstaltung vor zwei Jahren wegen der Pandemie diesmal wieder auf dem Messegelände veranstaltet.

Nach Angaben der Leipziger Messe werden 821 Aussteller aus 29 Ländern vertreten sein. Das sind weniger als vor Corona. 2019 waren noch 1324 Aussteller aus 31 Ländern nach Leipzig gekommen. Auch die Ausstellungsfläche schrumpfte von rund 70.000 auf 50.000 Quadratmeter.

Das traditionelle Messedoppel aus der Maschinenbaumesse Intec und der Zulieferermesse Z wird erstmalig um die GrindTech erweitert, eine Fachmesse für Werkzeugbearbeitung und Werkzeugschleifen. 2019 waren gut 24.000 Besucherinnen und Besucher bei den Industriemessen gezählt worden.

15.03 Uhr: Sachsen meldet 374 Neuinfektionen über das Wochenende

Das Sächsische Sozialministerium hat am Montag 374 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden zehn weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.954.700 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.803 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist indes leicht rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 52,6, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 51,7. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 102,7 derzeit die höchste Ansteckungsrate, während der Kreis Meißen nur einen Wert von 12,1 ausweist.

13.20 Uhr: Auswertung: Starker Rückgang der Klinikbehandlungen 2022

Die Zahl der Klinikbehandlungen wegen körperlicher Erkrankungen ist laut einer Analyse 2022 stärker gesunken als in den ersten beiden Corona-Jahren. Die Fallzahl lag im vergangenen Jahr um 15 Prozent unter dem Niveau von 2019, also von vor der Pandemie, wie das Wissenschaftliche Institut der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) am Montag mitteilte. Bei Behandlungen psychiatrischer Fälle ging die Fallzahl 2022 demnach um 11 Prozent zurück - das war ein etwas größeres Minus als 2021, aber nicht so stark wie 2020. Basis der Auswertung waren den Angaben zufolge Abrechnungsdaten der AOK.

Die Fallzahlrückgänge im vergangenen Jahr seien nicht mehr dadurch bedingt gewesen, dass Kapazitäten für schwer kranke Corona-Patienten frei gehalten wurden, hieß es zur Erläuterung. Wesentlicher Grund seien vielmehr enorme Personalausfälle infolge von Infektionswellen mit der Corona-Variante Omikron gewesen.

Montag, 9.05 Uhr: Reisebranche trifft sich nach Corona-Jahren wieder auf ITB in Berlin

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie trifft sich die Reisebranche in diesem Jahr wieder in Berlin auf der Internationalen Tourismus-Börse ITB. Wie der Start ins aktuelle Tourismusjahr nach den harten Corona-Jahren verlaufen ist, berichtet unter anderem der Deutsche Reiseverband (DRV) auf dem Medientag am Montag (10.00 Uhr). Umfragen zufolge ist die Reiselust der Menschen in Deutschland trotz wirtschaftlicher Sorgen und hoher Inflation groß.

Nach Daten der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen (FUR) planen 69 Prozent (Vorjahr: 61 Prozent) der im Januar rund 7000 Befragten in diesem Jahr zu verreisen. "Es ist angesichts der Daten durchaus möglich, dass das Niveau vor der Corona-Krise bei der Zahl der Urlaubsreisen überschritten werden könnte", sagte Projektleiter Ulf Sonntag. "Dabei dürften auch Nachholeffekt aus den Corona-Jahren eine Rolle spielen."

Im Gegensatz zu den Vor-Corona-Jahren steht die ITB (7. bis 9. März) nun nur noch Fachbesuchern offen. Gastland ist in diesem Jahr Georgien. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Reisemesse am Montagabend (18.00 Uhr) offiziell eröffnen.

Sonntag, 6.03 Uhr: Bulgarien entsorgt Großmengen abgelaufener Impfdosen

Bulgarien vernichtet Großmengen abgelaufener Impfdosen gegen Covid-19 und will keine neuen Impfdosen mehr kaufen. "Zu diesem Zeitpunkt gibt es überhaupt keine Impfwilligen", sagte der geschäftsführende Gesundheitsminister Assen Medschdiew am Samstag in einem Interview des Staatsfernsehens in Sofia. Nachdem Bulgarien laut Medschdiew "riesige Mengen" abgelaufener Corona-Impfstoffe bereits vernichtet habe, sollen in diesem Jahr noch weitere 2,8 Millionen Dosen entsorgt werden.

Er habe der EU-Kommission mitgeteilt, dass Bulgarien für das Beenden eines Vertrags mit Biontech/Pfizer sei, wonach sein Land verpflichtet ist, bis 2025 Impfstoffe zu kaufen, so der Minister. Diese Haltung werde auch von Polen, Tschechien und Litauen unterstützt. Bulgarien hat die niedrigste Corona-Impfquote in der EU.
Lediglich 30 Prozent der bulgarischen Bevölkerung haben nach amtlichen Angaben eine Grundimmunisierung gegen Corona. In dem südosteuropäischen Urlaubsland mit 6,5 Millionen Einwohnern gibt es seit Mitte November 2022 keine verpflichtenden Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus mehr.

17.18 Uhr: WHO verlangt US-Daten zu Corona-Ursprungsthese eines Laborunfalls

Nach den jüngsten Aussagen von US-Behörden zu einer Laborpanne als möglichem Ursprung der Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die USA um Herausgabe der zugrundeliegenden Informationen gebeten. Es seien Anfragen an die diplomatische US-Vertretung in Genf gestellt worden, bislang habe man keine Berichte erhalten, sagte die WHO-Expertin Maria von Kerkhove am Freitag.

Der Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, hatte dem Sender Fox News am Dienstag gesagt: "Das FBI geht schon seit geraumer Zeit davon aus, dass der Ursprung der Pandemie höchstwahrscheinlich ein möglicher Laborvorfall in Wuhan ist." Es gehe "um ein mögliches Leck in einem von der chinesischen Regierung kontrollierten Labor". Nach einem Bericht des "Wall Street Journal" geht auch das UN-Energieministerium nun von einer möglichen Laborpanne aus, wenn auch mit einem "niedrigen" Grad der Gewissheit. Das Verhältnis zwischen den USA und China ist derzeit aus verschiedenen Gründen schwer belastet.

Andere US-Behörden sind wie zahlreiche Wissenschaftler nach wie vor der Ansicht, dass das Virus wahrscheinlich auf natürliche Weise übertragen wurde. Demnach gab es die ersten Infektionen, als sich Menschen auf einem Markt im chinesischen Wuhan an dort verkauften Tieren ansteckten.

Wissenschaftler suchen seit drei Jahren nach dem Ursprung der Pandemie. Eine WHO-Delegation war Anfang 2021 in China, weitere Reisen internationaler Experten hatte Peking abgelehnt. Die WHO hat mehrere Untersuchungen in China und anderswo empfohlen, die aber bislang nicht geliefert wurden. China weist kategorisch zurück, dass das Virus aus einem Labor entwichen sein könnte. In Wuhan, wo Ende 2019 erstmals Coronaerkrankungen auftauchten, wird in einem Labor an Coronaviren geforscht.

Der Ursprung müsse gefunden werden, um künftige Pandemien möglichst zu verhindern, betonte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. "Die WHO fordert China weiterhin auf, Daten transparent weiterzugeben, die notwendigen Untersuchungen durchzuführen und die Ergebnisse zu veröffentlichen", sagte er am Freitag. "Zu diesem Zweck habe ich mehrfach an hochrangige chinesische Politiker geschrieben und mit ihnen gesprochen, zuletzt vor wenigen Wochen. Bis dahin bleiben alle Hypothesen über den Ursprung des Virus auf dem Tisch."

16.42 Uhr: Sachsens FDP will zur Corona-Pandemie "so viel Aufklärung wie möglich"

Sachsens FDP hat ihre Forderung nach einer Analyse aller Corona-Maßnahmen bekräftigt. Man brauche "so viel Aufklärung wie möglich", erklärte die Partei am Freitag in Dresden und verlangte erneut einen Untersuchungsausschuss des Landtages. Was für den Bund gelte, müsse erst recht für Sachsen gelten. Die Verordnungen hätten die Grundrechte zum Teil sehr weitreichend eingeschränkt. Nun brauche man eine "transparente, ehrliche parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Zeit". "Nur so kann das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und die Glaubwürdigkeit in die Unabhängigkeit staatlicher Institutionen wieder hergestellt werden", betonte Parteichefin Anita Maaß.

Ihrer Partei gehe es ausdrücklich nicht um Schuldzuweisungen, betonte Maaß. "Wir alle wissen um die vielen offenen Fragen, die gerade in der Anfangszeit von Covid-19 im Raum standen. In dieser Zeit galt es schnell zu reagieren. Doch die Notwendigkeit schneller Entscheidungen sollte zukünftig nicht mehr angstgeleitet erfolgen." Die Aufarbeitung müsse ein Lehrbeispiel werden, um in künftigen Krisen sachgerecht und zügig reagieren zu können und dabei den Schutz der Grund- und Freiheitsrechte sowie die Selbstverantwortung der Bürger nicht zu vergessen. Der U-Ausschuss im Landtag sollte das Thema interdisziplinär und in gesellschaftlicher Breite aufarbeiten.

16.15 Uhr: 364 Corona-Neuinfektionen in Sachsen

Sachsens Gesundheitsministerium hat am Freitag 364 Neuinfektionen in 24 Stunden gemeldet. Damit steigt die Gesamtzahl an Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 1.954.326. Im gleichen Zeitraum starben vier weitere Personen an oder mit dem Virus. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 55,1.

13.51 Uhr: Textilbranche holt nach Corona-Krise auf - Sorge um steigende Kosten

Nach herben Einbußen in der Corona-Krise hat die ostdeutsche Textilindustrie beim Umsatz aufgeholt. Für viele Firmen hätten die Produktionskosten aber stärker zugelegt als die Erlöse, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes VTI, Jenz Otto, am Freitag im sächsischen Hohenstein-Ernstthal. Die Umsätze seien im vergangenen Jahr im Schnitt um 7 Prozent und die Kosten durch Löhne, Energie, Transport und Rohstoffe um 11 Prozent gestiegen. So habe die Branche insgesamt zwar die Umsatzzahlen von 2019 wieder erreicht. Preisbereinigt liege sie jedoch noch unter dem Vor-Corona-Niveau.

Die Schwerpunkte der ostdeutschen Textilindustrie liegen in Sachsen und Thüringen. Insgesamt hat die Branche im Osten nach Verbandsangaben rund 16.000 Beschäftigte. Sie hat sich vor allem auf technische Textilien fokussiert - auf diesen Bereich entfällt mehr als die Hälfte des Umsatzes. Heimtextilien machen rund 30 Prozent, Bekleidung nur etwa 10 Prozent aus.

13.24 Uhr: Tourismuszahlen in Leipzig erholen sich besser als in anderen Städten

Der Tourismus in Leipzig kommt schneller aus dem Corona-Tief als in anderen deutschen Großstädten. Wie die Leipziger Tourismus und Marketing GmbH (LTM) am Freitag mitteilte, wurden 2022 in der Messestadt knapp 3,4 Millionen Übernachtungen gezählt. Verglichen mit dem Rekordjahr 2019 mit 3,6 Millionen Übernachtungen waren das rund 6,5 Prozent weniger.

Damit steht Leipzig in der Statistik besser da als Städte wie München (minus 12,4 Prozent), Köln (minus 14,7 Prozent) oder Berlin (minus 22,3 Prozent). Dresden liegt mit gut 3,8 Millionen Übernachtungen noch 18,6 Prozent unter dem 2019er-Niveau. Lediglich Hamburg überflügelte Leipzig mit einem kleineren Minus von 4,6 Prozent.

LTM-Chef Volker Bremer gab sich für dieses und nächstes Jahr optimistisch. Leipzig werde 2023 "wahrscheinlich eine der wenigen deutschen Großstädte sein, die bei den Übernachtungen über dem Niveau von 2019 liegen wird", erklärte der Tourismusmanager. Sowohl der Zuspruch internationaler Gäste als auch das Messe- und Kongressgeschäft zögen wieder deutlich an.

12.16 Uhr: Impfaffäre zieht kein Gerichtsverfahren für Halles OB nach sich

Gegen Halles suspendierten Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) wird es wegen der sogenannten Impfaffäre vorerst kein Gerichtsverfahren geben. Das Landgericht Halle lehne die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den Oberbürgermeister und dessen Büroleiterin wegen angeblicher Manipulationen bei der Impfreihenfolge im Rahmen von Corona-Impfungen ab, sagte ein Sprecher des Gerichtes am Freitag.

Die große Strafkammer kam zu dem Schluss, dass die ihm zur Last gelegten Sachverhalte keinen Straftatbestand erfüllten, erklärte der Sprecher. Die Angeschuldigten sollen den Leiter des Impfzentrums im Januar 2021 angewiesen haben, mehrere Mitglieder der Stadtverwaltung ohne Rücksicht auf die damals geltende Impfreihenfolge zu impfen. Darauf begründete sich unter anderem der Vorwurf der veruntreuenden Unterschlagung gegen Wiegand."

Veruntreuende Unterschlagung ist ein Eigentumsdelikt und setzt voraus, dass der Täter sich oder einem Dritten eine Sache in rechtswidriger Weise zueignet", erklärte der Sprecher die Entscheidung des Gerichts. Eine Eigentumsverletzungshandlung im Sinne einer rechtswidrigen Zueignung einzelner Impfdosen sei bei den Vorfällen rund um Wiegands Impfung und anderer Mitarbeiter nicht zu erblicken.

8.42 Uhr: Inzidenzen sinken in Sachsen und bundesweit

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche ist in Sachsen nach dem Anstieg am Donnerstag wieder leicht gefallen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Freitagmorgen mit 55,1 an. Am Donnerstag lag die Ansteckungsrate im Freistaat noch bei 58,3. Im Vergleich der Bundesländer weist das RKI für Sachsen erneut den geringsten Wert vor Hamburg (56,7) und Thüringen (58,9). An der Spitze liegt noch immer das Saarland mit einem Wert von 272,1. Der Bundesdurchschnitt ist aktuell recht deutlich von 131,1 am Vortag auf 118,9 gefallen.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es noch immer deutliche Unterschiede zwischen mehr als 100 und unter 30. So wird für die Stadt Leipzig eine Inzidenz von inzwischen 104,7 ausgewiesen, während sie im Kreis Mittelsachsen bei 28,4 liegt. Für die jetzt auf Platz vier der niedrigsten Werte liegende Landeshauptstadt Dresden gibt das RKI einen aktuellen Wert von 46,8 an.

Nach Angaben des RKI sind in den vergangenen 24 Stunden bundesweit 12.617 neue Infektionen und 121 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert worden. Seit Beginn der Pandemie vor fast genau drei Jahren, im März 2020, ist die Zahl der positiven Tests auf insgesamt 38.202.571 gestiegen, die der Todesfälle auf 168.296. Etwas mehr als 37,7 Millionen Corona-Patienten gelten als genesen.

7.30 Uhr: Nach Corona: Lufthansa fliegt im Tagesgeschäft wieder Milliardengewinn ein

Die Lufthansa hat nach zwei Verlustjahren in der Corona-Krise 2022 im Tagesgeschäft wieder einen Milliardengewinn erzielt. Dank der Erholung der Ticketnachfrage und Rekordergebnissen bei Fracht und Wartung erreichte der um Sonderposten bereinigte operative Gewinn (bereinigtes Ebit) gut 1,5 Milliarden Euro, wie der im MDax gelistete Konzern am Freitag in Frankfurt mitteilte.

Damit traf die Lufthansa ihre im Jahresverlauf dreimal erhöhte Prognose und erfüllte die Erwartungen von Analysten. Im laufenden Jahr will Vorstandschef Carsten Spohr den bereinigten operativen Gewinn "deutlich" nach oben treiben. Analysten gingen hier zuletzt von etwa 1,65 Milliarden Euro aus.

Im abgelaufenen Jahr beförderten die Fluggesellschaften des Konzerns insgesamt rund 102 Millionen Passagiere und damit mehr als doppelt so viele wie im zweiten Corona-Jahr 2021. Dennoch blieben die Passagier-Airlines operativ mit 300 Millionen Euro in den roten Zahlen, da die Gewinne der zweiten Jahreshälfte die Verluste aus dem pandemiegeprägten ersten Halbjahr nicht ausgleichen konnten.

Freitag, 4.58 Uhr: RKI: Steigende Corona-Inzidenz in Karnevalshochburgen

Karnevalsfeiern scheinen nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) zu mehr nachgewiesenen Corona-Ansteckungen geführt zu haben. Inzidenzwerte hätten in Regionen "mit stärkeren Karnevalsaktivitäten" zugenommen, heißt es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend. Demnach setzte sich der bundesweite Inzidenzanstieg vergangene Woche auf weiter niedrigem Niveau fort: Er wurde auf 14 Prozent im Vergleich zur Woche zuvor beziffert. Besonders stark stiegen die Werte laut Bericht allerdings in Rheinland-Pfalz (36 Prozent), Nordrhein-Westfalen (35 Prozent) und dem Saarland (34 Prozent) sowie in der Altersgruppe 20 bis 29 Jahre. Diese Angaben beziehen sich nur auf im Labor bestätigte Corona-Fälle.

Mit der Entwicklung gehen bislang keine sehr auffälligen Veränderungen von Krankenhauseinweisungen einher. Die Zahl der Arztbesuche wegen akuter Atemwegserkrankungen sei vergangene Woche stabil geblieben und liege im Bereich der Jahre vor der Pandemie, hieß es. Weiterhin seien hochaltrige Menschen ab 80 Jahre am stärksten von schweren Covid-19-Krankheitsverläufen und Todesfällen betroffen. Zu den Virusvarianten, die sich in der jüngsten Zeit zunehmend ausbreiteten, hält das RKI fest, dass nach wie vor keine erhöhte Krankheitsschwere beobachtet werde.

17.57 Uhr: Sachsen: Schwangere Lehrerinnen dürfen in Schulen zurück

Nachdem etliche Arbeitsschutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus ausgelaufen sind, können schwangere Lehrerinnen wieder in die Schulen zurückkehren. Das hat das Kultusministerium in Absprache mit sächsischen Arbeitsschutzbehörden, dem Landesamt für Schule und Bildung und dem betriebsärztlichen Dienst beschlossen. Um sie vor einer Coronainfektion zu schützen, durften Schwangere keinen Präsenzunterricht geben. Nach Angaben des Kultusministeriums betraf das Anfang des Schuljahres etwa 590 Lehrerinnen.

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14.23 Uhr: FDP für Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik

Die FDP im Bundestag hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik gefordert. Viele der während der Pandemie getroffenen Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft dürften sich nicht wiederholen, heißt es in einem Positionspapier, das der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki am Donnerstag in Berlin vorstellten.

Die Schutzmaßnahmen, so das FDP-Papier, seien mit Grundrechtseingriffen einhergegangen, "die es in dieser Form, insbesondere hinsichtlich Dauer, Breitenwirkung und Tiefe, in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat".

Kubicki verwies unter anderem auf die Wirkungen von Maskenpflichten, auf die Schließung von Schulen sowie auf die 2G-Regel, nach der nur Geimpfte und Genesene unter anderem zu Restaurants Zutritt hatten. Diese Regel habe Spaltungstendenzen in der Gesellschaft vertieft. Dem Robert Koch-Institut warf Kubicki vor, zu wenig neutral aufgeklärt zu haben. Die Behörde müsse anders aufgestellt werden. Zudem kritisierte Kubicki die Bund-Länder-Spitzenrunden, die wesentliche Entscheidungen getroffen hatten. Beschlüsse müssten im Parlament getroffen werden - "und nicht in Hinterzimmern".

Die geforderte Kommission des Bundestags solle unter anderem das Ziel haben, Gräben zuzuschütten, sagte Kubicki. Eine Enquete-Kommission ist ein parlamentarisches Gremium mit Abgeordneten und externen Sachverständigen, die gesetzgeberische Entscheidungen über umfangreiche Komplexe vorbereitet.

12.52 Uhr: Corona-Pandemie: Ermittlungen gegen Italiens Ex-Regierungschef

Drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie hat die Staatsanwaltschaft der norditalienischen Stadt Bergamo Ermittlungen gegen Italiens Ex-Regierungschef Giuseppe Conte aufgenommen. Ihm und 18 weiteren hochrangigen Verantwortlichen werden Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Frühjahr 2020 vorgeworfen. Durch eine bessere Vorsorge gegen Notfälle wie den Corona-Ausbruch und frühzeitigere Maßnahmen hätte man Tausende Todesfälle verhindern können, hieß es am Donnerstag von der Staatsanwaltschaft.

Demnach wurden beispielsweise nicht früh genug rote Zonen eingerichtet und deshalb starben Menschen. In solchen Zonen wurden damals besonders stark betroffene Gebiete isoliert. Die Verantwortlichen hätten die Gefahr der Pandemie unzureichend bewertet, was verheerende Folgen hatte. Ermittelt wird unter anderem auch gegen den früheren Gesundheitsminister Roberto Speranza und den amtierenden Präsident der Region Lombardei, Attilio Fontana.

Den nun eingeleiteten Ermittlungen gingen ausführliche Untersuchungen voraus. Die hohe Anzahl der Todesfälle und die fachlichen Einschätzungen von Experten hätten für die Aufnahme der Ermittlungen gesprochen, sagte der Staatsanwalt von Bergamo Antonio Chiappani am Donnerstag.

11.34 Uhr: Sachsen wieder mit niedrigster Inzidenz aller Bundesländer

Trotz leichten Anstiegs hat Sachsen erneut die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz unter den Bundesländern. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche hat das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mit 58,3 angegeben. Am Mittwoch lag die Ansteckungsrate im Freistaat noch bei 54,6. Im Vergleich der Bundesländer weist das RKI für Sachsen den geringsten Wert vor Hamburg (60,2) und Thüringen (61,5). An der Spitze liegt noch immer das Saarland mit einem Wert von 284,7. Der Bundesdurchschnitt ist aktuell leicht von 133,8 am Vortag auf 131,1 gefallen.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es noch immer deutliche Unterschiede zwischen mehr als 100 und unter 30. So wird für die Stadt Leipzig eine Inzidenz von inzwischen 104,7 ausgewiesen, während sie im Kreis Mittelsachsen bei 28,4 liegt. Für die jetzt auf Platz vier der niedrigsten Werte liegende Landeshauptstadt Dresden gibt das RKI einen aktuellen Wert von 46,8 an.

Nach Angaben des RKI sind in den vergangenen 24 Stunden bundesweit 21.046 neue Infektionen und 89 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert worden. Seit Beginn der Pandemie vor fast genau drei Jahren, im März 2020, ist die Zahl der positiven Tests auf insgesamt 38.189.954 gestiegen, die der Todesfälle auf 168.175. Etwas mehr als 37,7 Millionen Corona-Patienten gelten als genesen.