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Pandemie vorbei: Corona-Expertenrat der Regierung stellt Arbeit ein

Inzidenz in Sachsen bleibt über Bundesschnitt, viel Kritik am Ende der telefonischen Krankschreibung, Lothar Wieler verlässt Spitze des RKI - unser Newsblog zu Corona.

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Elektronenmikroskopische Aufnahme eines Corona-Virus. Nach Ende der Pandemie stellt die Corona-Expertenkommission der Bundesregierung ihre Arbeit ein.
Elektronenmikroskopische Aufnahme eines Corona-Virus. Nach Ende der Pandemie stellt die Corona-Expertenkommission der Bundesregierung ihre Arbeit ein. © CDC/dpa

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt – das Wichtigste in Kürze:

16.44 Uhr: Gericht: Keine Erstattung für abgesagte Kreuzfahrt in Corona-Pandemie

Reisende können einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht kostenfrei von einer während der Corona-Krise geplanten Kreuzfahrt zurücktreten, wenn sie weit nach Ausbruch der Pandemie gebucht wurde. Zwar stelle die Corona-Pandemie grundsätzlich einen außergewöhnlichen Umstand dar, der nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH) zum entschädigungslosen Rücktritt berechtige, heißt es in dem am Freitag veröffentlichen Urteil des Landgerichts Koblenz (AZ: 3 O 140/22). Doch dafür müsse die Reise vor dem Ausrufen der Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 gebucht worden sein.

Das Landgericht wies damit die Klage eines Mannes ab, der von einem Kreuzfahrtanbieter die volle Summe für eine zweiwöchige Reise nach Norwegen erstattet haben wollte. Er hatte für sich und seine Ehefrau Ende April 2021 gebucht. Kurz vor Reiseantritt im Januar 2022 stornierte das Ehepaar im Dezember 2021 aber die Fahrt, nachdem das Auswärtige Amt Norwegen als Hochrisikogebiet eingestuft hatte. Der Mann erhielt gemäß dem Vertrag zehn Prozent des Reisepreises in Höhe von 7.234 Euro zurück sowie die Gebühren für einen bereits stornierten Landausflug.

Das wollte der Mann nicht akzeptieren. Wegen der durch die Pandemie außergewöhnlichen Umstände am Reiseort sei das Kreuzfahrtunternehmen nicht berechtigt, die vereinbarten Stornokosten in Höhe von 90 Prozent des Reisepreises zu verlangen, argumentierte er.

Nach Auffassung der 3. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz können dagegen für Monate nach Ausbruch der Pandemie gebuchte Reisen nicht mehr ohne weiteres außergewöhnliche Umstände herangezogen werden. Aufgrund des Pandemieverlaufs hätte der Kläger zu dem Zeitpunkt damit rechnen müssen, dass die beabsichtigte Reise weiterhin durch coronabedingte Einschränkungen und Risiken beeinflusst sein werde, heißt es in dem Urteil. Es ist noch nicht rechtskräftig.

12.52 Uhr: Corona-Expertenrat stellt Arbeit ein

Angesichts des Abflauens der Pandemie stellt der Corona-Expertenrat der Bundesregierung in der kommenden Woche seine Arbeit ein. Die Arbeit des Gremiums ende am 4. April mit seiner 33. Sitzung, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mit. Seit Dezember 2021 hätten die Expertinnen und Experten die Bundesregierung "durch fundierte und umsichtige Lageeinschätzungen" unterstützt. Die Empfehlungen von insgesamt zwölf veröffentlichten Stellungnahmen des Rats seien in politische Entscheidungen eingeflossen.

Nun habe sich die Pandemie-Lage normalisiert. Gegenwärtig werde im Kanzleramt noch diskutiert, was sich hinsichtlich Arbeitsschwerpunkt und Zusammensetzung an den Rat anschließen könnte, sagte Hebestreit.

Das vom Kanzleramt beauftragte Gremium mit 19 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern hatte Ende 2021 die Arbeit aufgenommen. Seine letzte Stellungnahme stammt vom August 2022. Die zuletzt noch verbliebenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz sind inzwischen weitgehend ausgelaufen.

11.38 Uhr: Grüne für Fortsetzung von Krankschreibungen per Telefon

Die in der Corona-Krise eingeführten telefonischen Krankschreibungen auch ohne Praxisbesuch sollten aus Sicht der Grünen möglich bleiben. Der gesundheitspolitische Sprecher Janosch Dahmen sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur, dies sei eine wichtige Entlastung für Patienten und Ärzte, die sich bewährt habe. "Wir sollten die Regelung nicht nur fortsetzen, sondern auch jenseits von Atemwegserkrankungen auf weitere akute Beschwerden ausweiten."

Dahmen sagte: "Eltern, die schon kranke Kinder zu Hause haben, sollten die telefonische Krankschreibung standardmäßig nutzen können. Auch auf zusätzliche akute Erkrankungen wie beispielsweise einen Magen-Darm-Infekt oder Endometriose-Patientinnen sollte die Regelung ausgeweitet werden." Die Ampel-Koalition sollte daher eine schnelle und pragmatische Fortsetzung beschließen. "Haus- und Kinderärzte kennen ihre Patienten", erläuterte der Gesundheitsexperte. Sie könnten telefonisch über eine Krankschreibung entscheiden.

Die Sonderregelung zu telefonischen Krankschreibungen bei leichten Erkältungsbeschwerden geht am Freitag zu Ende. Der Gemeinsame Bundesausschusses von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hatte sie seit Ende März 2020 mehrfach verlängert, um unnötige Kontakte zu reduzieren und Corona-Infektionen vermeiden. Angesichts der entspannteren Pandemie-Lage läuft die Regelung nun aber aus.

Wer sich künftig wegen eines Atemwegsinfekts krank schreiben lassen will, muss wieder direkt zum Arzt gehen.
Wer sich künftig wegen eines Atemwegsinfekts krank schreiben lassen will, muss wieder direkt zum Arzt gehen. © dpa/Monika Skolimowska (Symbolbild/Archiv)

10.40 Uhr: Pandemie-Ende: Dresdner Straßenbahnen fahren nachts wieder häufiger

Ab diesem Freitag sind die Dresdner Straßenbahnen nachts wieder häufiger unterwegs. Freitags und sonnabends fahren die Bahnen nachts durchgängig im Halbstundentakt, teilen die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) mit. Nach dem das Angebot wegen Corona im Sommer 2022 reduziert worden war, biete man nun fast wieder das vollständige Standardangebot von Bus- und Straßenbahnabfahrten an, so die DVB weiter. Insgesamt steigen wieder mehr als 90 Prozent der Fahrgäste zu, die auch schon vor der Pandemie mit Bus und Bahn fuhren. Wann besonders viele Menschen unterwegs sind und welche Linien noch nicht wieder wie vor Corona fahren, lesen Sie hier im Artikel.

9.43 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Freitag erneut gesunken. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 39,1 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 35,9 für den Freistaat aus.

Sachsen liegt damit weiter über dem Durchschnitt von 27,8. An der Tabellenspitze der Bundesländer findet sich weiterhin Mecklenburg-Vorpommern mit 52,3, die niedrigste Inzidenz hat Baden-Württemberg mit 18,0. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

8.15 Uhr: Wechsel an RKI-Spitze: Schaade übernimmt kommissarisch Präsidentenamt

Mit dem Weggang von Lothar Wieler übernimmt an diesem Samstag Lars Schaade kommissarisch das Amt des Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin. Der bisherige RKI-Vizechef rückt zunächst auf unbestimmte Zeit auf den Posten von Wieler, der am Dienstag am RKI verabschiedet worden war.

Dass Wieler das RKI verlässt, war im Januar angekündigt worden. Der Schritt erfolgte demnach auf eigenen Wunsch und im Einvernehmen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).Wieler wechselt ans Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam und wird dort Sprecher eines Forschungsbereichs zur Digitalisierung von Medizin und Gesundheitswesen. Er hatte seit 2015 an der Spitze des RKI gestanden. Einer breiten Öffentlichkeit ist Wieler seit der Corona-Pandemie ein Begriff. So analysierte er in regelmäßigen Pressekonferenzen die Infektionslage und forderte die Bevölkerung immer wieder dazu auf, sich der Situation entsprechend zu verhalten.

Schaade, seit 2011 RKI-Vizepräsident, ist Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie. Er studierte Medizin an der Georg-August-Universität Göttingen, wo er 1994 auch promovierte. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Universitätsklinikum Aachen und später im Referat "Übertragbare Krankheiten, Aids, Seuchenhygiene" des Bundesgesundheitsministeriums tätig. 2003 habilitierte sich Schaade im Fach Medizinische Mikrobiologie und Virologie an der RWTH Aachen.

Freitag, 6.11 Uhr: Kritik am Ende der wegen Corona eingeführten telefonischen Krankschreibung

Hausärzte und Verbraucherschützer fordern eine Beibehaltung der telefonischen Krankschreibung ohne Arztbesuch. "Um es klar zu sagen: Ohne die telefonische Krankschreibung geht es nicht mehr", sagte die Vizechefin des Deutschen Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Dies gelte insbesondere in den akuten Infektwellen, wie es sie im vergangenen Winter gegeben habe. "Wer der telefonischen Krankschreibung jetzt den Stecker zieht, gefährdet die Versorgung und nimmt in Kauf, dass die Hausarztpraxen immer weiter unter Druck geraten", betonte Buhlinger-Göpfarth.

Die Möglichkeit zu telefonischen Krankschreibungen bei leichten Erkältungsbeschwerden auch ohne Praxisbesuch geht am Freitag (31. März) zu Ende. Es handelte sich um eine in der Corona-Krise eingeführte Sonderregelung des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen. Telefonische Krankschreibungen sind seit Ende März 2020 fast durchgehend möglich gewesen. Dies sollte unnötige Kontakte reduzieren und Corona-Infektionen vermeiden.

Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) forderte eine Beibehaltung der Regelung. Politik und Fachleute seien sich einig gewesen, aus der Corona-Pandemie lernen zu müssen und Bewährtes zu bewahren, sagte der Gesundheitsexperte des Verbandes, Thomas Moormann, dem RND. "Bei der telefonischen Krankschreibung, die sehr erfolgreich praktiziert wurde und die man durchaus als Innovation bezeichnen könnte, zeigt sich das nun leider nicht", beklagte er und forderte die Ampelkoalition auf, die Beibehaltung gesetzlich zu regeln.

17.25 Uhr: Keine Corona-Impfung - Kündigung von Arzthelferin legitim

Die Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Arzthelferin zum Schutz von Patienten ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts rechtens. Das höchste deutsche Arbeitsgericht entschied am Donnerstag in Erfurt in einem Fall aus Rheinland-Pfalz (2 AZR 309/22). Die Frau hatte argumentiert, die Kündigung sei ein Verstoß gegen das Maßregelungsverbot laut Bürgerlichem Gesetzbuch. Das verneinten die Bundesarbeitsrichter. Es geht dabei um ein Verbot, Arbeitnehmer zu benachteiligen, wenn sie in zulässiger Weise ihre Rechte ausüben. Die Klägerin, die vor dem Gericht scheiterte, war als medizinische Fachangestellte in einem Krankenhaus beschäftigt.

Das Urteil dürfte Auswirkungen auf vergleichbare Fälle bundesweit haben. Impfpflichten im medizinischen Bereich waren während der Corona-Pandemie heftig umstritten.

16.17 Uhr: Sachsen meldet 220 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Donnerstag 220 neue Corona-Infektionen sowie drei weitere Todesfälle gemeldet. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.961.785 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.882 Menschen starben.

12.25 Uhr: Nach Corona: Bald keine Bundesmittel mehr für Gesundheitsämter?

Nach einer Milliardenspritze des Bundes für die Gesundheitsämter in der Corona-Krise pocht der Haushaltsausschuss des Bundestages auf die künftige Finanzverantwortung der Länder. Der FDP-Obmann Karsten Klein sagte der Deutschen Presse-Agentur, es sei richtig gewesen, dass der Bund die Länder während der Pandemie finanziell in vielen Bereichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt habe. "Hierbei handelte es sich aber um Ausnahmen, die nicht zur Regel werden dürfen." Auf Initiative der Ampel-Fraktionen habe der Haushaltsausschuss den Ländern daher "frühzeitig ein klares Signal" zur Frage nach einer Anschlussfinanzierung ab 2027 gesandt.

Der Ausschuss beschloss am Mittwochabend als eine Maßgabe der Regierung, die finanzielle Beteiligung des Bundes am Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst nicht über 2026 hinaus zu verlängern. Die Vereinbarung war 2020 geschlossen worden, um vor allem eine raschere personelle Verstärkung der rund 400 Gesundheitsämter zu erreichen. In einem ersten Schritt wurde damit das Ziel erreicht, bis Ende 2021 mindestens 1500 neue Vollzeitstellen zu schaffen. Der Bund gab den Ländern dafür in mehreren Tranchen 3,1 Milliarden Euro.

10.52 Uhr: Sachsen hat mit die höchste Sieben-Tage-Inzidenz

In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz im Gegensatz zum bundesweiten Trend leicht angestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 38,5 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) für den heutigen Donnerstag eine Ansteckungsrate von 39,1 für den Freistaat aus.

Sachsen liegt damit über dem Durchschnitt der Bundesländer (29,6). Höher ist die Ansteckungsrate nur in zwei Bundesländern: Mecklenburg-Vorpommern (55,6) und Saarland (44,8). Besonders gering ist der Wert derzeit in Baden-Württemberg mit 19,0. und Rheinland-Pfalz mit 24,6. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

Die Werte in den 13 Regionen in Sachsen variieren von rund 57 und 26. Die höchsten Inzidenzen weist das RKI mit 57,21 und 51,9 für die Stadt und den Landkreis Leipzig aus - alle anderen liegen unter 50. Nur 26,1 beträgt die Ansteckungsrate im Landkreis Mittelsachsen. Dresden hat aktuell eine Inzidenz von 28,8.

6.58 Uhr: Wann kommen Medikamente gegen Long Covid?

Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 stehen längst zur Verfügung, Medikamente gegen Covid-19 auch schon eine ganze Weile. Aber was ist mit Therapien für Menschen, die noch immer Long-Covid-Beschwerden haben?

Es hat länger gedauert als gewünscht: Bereits im Sommer 2022 wollten Forscher um Charité-Professorin Carmen Scheibenbogen ihre erste Long-Covid-Studie beginnen. Das Ziel: Schnellstmöglich wirksame Medikamente und Therapien gegen die Langzeitfolgen und deren schwerste Form ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) finden. Was hat die Entwicklung verhindert? Nichts, was im engeren Sinne mit Forschung zu tun hätte. Die Verschleppungsgründe und wie es um die Long--Covid-Forschung steht, erfahren Sie hier im Artikel.

Gegen Covid-19 gibt es schon lange Medikamente und Impfungen. Die Entwicklung nach Mitteln gegen Long-Covid hinken dagegen weit hinter dem Zeitplan her.
Gegen Covid-19 gibt es schon lange Medikamente und Impfungen. Die Entwicklung nach Mitteln gegen Long-Covid hinken dagegen weit hinter dem Zeitplan her. © Symbolfoto: Waltraud Grubitzsch/dpa

Donnerstag, 5.51 Uhr: Möglichkeit zu Krankschreibungen per Telefon endet

Die Möglichkeit zu telefonischen Krankschreibungen bei leichten Erkältungsbeschwerden auch ohne Praxisbesuch geht zu Ende. Die in der Corona-Krise eingeführte Sonderregelung des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen gilt nur noch bis zu diesem Freitag (31. März). Der Vorsitzende Josef Hecken sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Krankschreibung per Telefon habe ihre Funktion während der Pandemie erfüllt - als "einfach umsetzbare Möglichkeit, leichte und schwere Krankheitsfälle voneinander abzugrenzen und volle Wartezimmer zu vermeiden".

Angesichts der aktuellen Risikobewertung des Robert Koch-Instituts (RKI) laufe sie nun aus. Man behalte sie aber im Auge und könne sie bei Bedarf sehr schnell wieder aktivieren, machte Hecken deutlich.

Telefonische Krankschreibungen bei leichten Atemwegsbeschwerden sind seit Ende März 2020 fast durchgehend möglich gewesen. Dies sollte unnötige Kontakte reduzieren und Corona-Infektionen vermeiden. Der Gemeinsame Bundesauschuss hatte die Sonderregelung dazu mehrfach verlängert, zuletzt bis 31. März. Das RKI stufte die Risikobewertung für Deutschland Anfang Februar von hoch auf moderat herab.