17.23 Uhr: Sachsen meldet 378 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 378 neue Corona-Infektionen gemeldet. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.961.565 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.879 Menschen starben.

15.46 Uhr: 116 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager

Der Bund hatte Ende Februar nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums gut 116 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager. Die Lieferung von fast 111 Millionen weiteren Dosen mit einem Wert von rund 2,5 Milliarden Euro steht zudem noch aus. Zu deren Abnahme sei die Bundesregierung über die EU-Verträge verpflichtet, heißt es in einer Antwort des Ministeriums vom 28. März auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz. "Angesichts der aktuellen Entwicklung der Pandemie setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass diese EU-Verträge flexibilisiert werden", heißt es in dem Schreiben weiter.

Aktuell werden laut Impfdashboard des Gesundheitsministeriums noch etwa 2000 Corona-Impfungen pro Tag gezählt. Das Ministerium hatte bereits im vergangenen Jahr anlässlich von Meldungen über Millionen Dosen abgelaufenen Impfstoffs argumentiert, dies sei "logische Konsequenz aus dem Portfolio-Ansatz" der vorigen Bundesregierung. Dieser sei richtig gewesen. Anfangs war es darum gegangen, sich bei verschiedenen Anbietern möglichst viel Impfstoff zu sichern. Die Bundesregierung wurde dafür kritisiert, nicht genug und nicht schnell genug Impfstoffe beschafft zu haben.

13.08 Uhr: Corona-Maßnahmen verhinderten Krankheitswellen: Jetzt steigt Umsatz mit rezeptfreien Arzneien wieder

Angesichts von Krankheitswellen ist der Markt für rezeptfreie Arzneien in Deutschland kräftig gewachsen. In Apotheken und dem Versandhandel wuchs der Umsatz mit Arzneimitteln zur Selbstmedikation (OTC) 2022 um knapp zehn Prozent auf insgesamt gut 10,5 Milliarden Euro. Das zeigen am Mittwoch veröffentlichte Daten des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI). Der Absatz kletterte demnach um 12 Prozent auf knapp eine Milliarde Packungen. Zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie habe sich der OTC-Markt wieder erholt, erklärte der BPI. Dazu zählen rezeptfreie Arzneien, aber auch Nahrungsergänzungs- und Desinfektionsmittel.

Absatz- und Umsatzzuwächse hätten ihren Höhepunkt im vierten Quartal 2022 erreicht, erklärte BPI-Hauptgeschäftsführer Kai Joachimsen. "Infektionswellen im Jahr, insbesondere die Grippewelle im Dezember, führten zu einem ungewöhnlich hohen Bedarf an OTC-Arzneimitteln." Stärkster Treiber seien Erkältungsmittel gewesen.

In der Pandemie hatten Corona-Maßnahmen Erkältungen und Grippe-Erkrankungen stark eingedämmt. Im vergangenen Jahr hatte sich die Lage dann komplett gedreht: Krankenkassen registrierten einen außergewöhnlich hohen Krankenstand, das Robert Koch-Institut (RKI) beobachtete in den Herbst- und beginnenden Wintermonaten 2022 ungewöhnlich viele akute Atemwegserkrankungen. Pharmaunternehmen profitierten von einem starken Geschäft mit rezeptfreien Arzneien. Die Nachfrage gerade nach Erkältungsmitteln zog dabei kräftig an.

9.35 Uhr: Sinkende Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen - zwei Regionen noch über 50

In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz leicht gesunken. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 45,0 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) für den heutigen Mittwoch eine Ansteckungsrate von 38,9 für den Freistaat aus.

Sachsen liegt damit weiter über dem Durchschnitt der Bundesländer (31,6). Besonders gering ist die Ansteckungsrate derzeit in Baden-Württemberg mit 20,3., an der Tabellenspitze liegt Mecklenburg-Vorpommern mit 57,4. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

Die Werte in den 13 Regionen in Sachsen variieren von 63 bis 29. Die höchsten Inzidenzen weist das RKI mit 63,1 und 50,3 für die Stadt und den Landkreis Leipzig aus - alle anderen liegen unter 50. Nur 29,1 beträgt die Ansteckungsrate im Landkreis Mittelsachsen. Den zweitniedrigsten Wert hat Dresden mit aktuell 29,4.

Mittwoch, 6.15 Uhr: WHO empfiehlt keine weitere Corona-Impfung bei "mittlerem Risiko"

Für Erwachsene mit "mittlerem Risiko" empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) keine weiteren Corona-Auffrischungsimpfungen. Wenn diese Bevölkerungsgruppe die Grundimmunisierung und eine Auffrischungsdosis erhalten hat, sei der Nutzen einer weiteren Impfung gering, teilten die WHO-Impfexperten mit.

Zusätzliche Auffrischungen seien nur für Menschen mit "hohem Risiko" empfohlen – etwa Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen wie Diabetes, Menschen mit Immunschwächeerkrankungen wie HIV, Schwangere sowie medizinisches Personal. Gesunde Erwachsene unter 60 Jahren sowie Kinder und Jugendliche mit einem "mittleren Risiko" benötigen laut WHO hingegen keine Auffrischungsimpfung. Allerdings stellten sie auch kein Risiko dar.

Die Beratende Expertengruppe für Immunisierung (SAGE) der UN-Gesundheitsorganisation gab die aktualisierten Empfehlungen heraus. Die Bevölkerung wurde darin in die Risikogruppen "hoch", "mittel" und "niedrig" eingestuft, entsprechend dem Risiko, schwer an Covid zu erkranken oder daran zu sterben. In die Gruppe mit dem geringsten Risiko fallen gesunde Kinder und Jugendliche.

15.46 Uhr: Sachsen meldet 270 Neuinfektionen und 3 Tote

Das Sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 270 neue Corona-Infektionen und 3 weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.961.187 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.879 Menschen starben.

11.36 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt etwas

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Dienstag leicht angestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 43,0 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 45,0 für den Freistaat aus.

Sachsen liegt damit deutlich über dem Durchschnitt der Bundesländer (34,1). Besonders gering ist die Ansteckungsrate derzeit in Baden-Württemberg mit 21,5., an der Tabellenspitze liegt Mecklenburg-Vorpommern mit 62,4. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

Dienstag, 5.47 Uhr: Letzte Corona-Einreiseregeln laufen zu Ostern aus

Die schon weitgehend gelockerten Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer bei der Einreise nach Deutschland fallen zu Ostern weg. Die entsprechende Verordnung läuft angesichts der entspannteren Pandemielage am 7. April aus, wie das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte. Zuletzt hatte zu Jahresbeginn wegen einer Infektionswelle in China vorübergehend eine Testpflicht für Reisende von dort gegolten. Dazu wurde in der Verordnung eine neue Kategorie von Gebieten geschaffen, in denen nach Einstufung der Bundesregierung "eine besorgniserregende Virusvariante aufzutreten droht".

Einst geltende Einreise-Vorgaben mit 3G-Nachweisen als Geimpfte, Genesene oder Getestete sind schon seit längerem weggefallen. Als grundsätzliche "Notbremse" bestehen blieben zuletzt noch Regeln für Gebiete, in denen neue Corona-Varianten auftreten. Einreisende von dort müssen sich der geltenden Verordnung zufolge in Deutschland in eine 14-tägige Quarantäne begeben, auch wenn sie geimpft oder genesen sind. Außer der vorübergehenden Aufnahme Chinas ist auf einer Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) aber bereits seit Monaten kein Staat mehr aufgeführt, der als "Virusvariantengebiet" eingestuft wurde.

Am 7. April enden auch weitere verbliebene Corona-Bestimmungen. So laufen die letzten bundesweiten Vorgaben im Infektionsschutzgesetz aus, die derzeit noch eine Maskenpflicht für Besuche in Gesundheitseinrichtungen regeln.

20.11 Uhr: Biontech mit Milliardengewinn - Vertriebsaufbau für Krebstherapien

Der Impfstoffhersteller Biontech hat im vergangenen Jahr abermals einen Milliardengewinn eingefahren und will nun auch angesichts zurückgehender Erlöse mit dem Corona-Vakzin die Entwicklung von Therapien etwa gegen Krebs weiter vorantreiben. Die Erlöse der Mainzer beliefen sich 2022 auf insgesamt 17,3 Milliarden Euro nach knapp 19 Milliarden im Jahr davor, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Unter dem Strich verbuchte Biontech einen Nettogewinn von 9,4 Milliarden Euro und damit ebenfalls etwas weniger als 2021 mit 10,3 Milliarden. Für 2023 erwartet das Unternehmen rund 5 Milliarden Euro Umsatz mit Covid-19-Impfstoffen.

2021 hatten Biontech und der US-Partner Pfizer noch mehr als 2,6 Milliarden Corona-Impfstoffdosen ausgeliefert, im vergangenen Jahr wurden nur noch rund 2 Milliarden Dosen in Rechnung gestellt. Neben Corona-Impfstoffen setzt Biontech unter anderem auf die Erforschung von Ansätzen in der Immuntherapie auf Basis des Botenmoleküls mRNA bei der Bekämpfung von Infektions- und Autoimmunkrankheiten sowie Krebs. Für künftige Onkologie-Produkte möchten die Mainzer in diesem und im kommenden Jahr eine Vertriebsorganisation in den USA, der EU und anderen ausgewählten Regionen aufbauen.

18.48 Uhr: Gesundheitsminister der Länder fordern mehr Forschung zu Impfschäden

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder fordern vom Bund eine stärkere Förderung der Forschung zu Corona-Impfschäden. Das beschlossen sie bei einer Videokonferenz am Montag.

Zwar habe die Corona-Impfung viele Leben gerettet und sei wichtig und richtig gewesen, sagte der Vorsitzende der Konferenz, der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). "Gerade zur Stärkung des Impf-Gedankens braucht es aber Forschung zur Symptomatik, Diagnostik und Behandlung von gesundheitlichen Folgen des Impfens." Der Bund müsse diese Forschung so schnell wie möglich anstoßen, denn nur eine bundeseinheitliche Strategie sei zielführend.

• 22 Corona-Impfschäden in Sachsen anerkannt

17.03 Uhr: Millionenbetrug mit Corona-Testzentren: Langjährige Haft

Ein ehemaliger Betreiber von Corona-Testzentren ist wegen Betrugs zu insgesamt acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Rund 9,7 Millionen Euro habe der 47-Jährige gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin zu Unrecht abgerechnet und erhalten, begründete das Berliner Landgericht am Montag. Dem Angeklagten sei es darum gegangen, "so viel Geld wie möglich zu kassieren", sagte der Vorsitzende Richter.

Der damalige Spätkauf-Betreiber wurde des besonders schweren Betrugs in 67 Fällen schuldig gesprochen. Gegen seine mitangeklagte Schwester erging wegen Beihilfe in 17 Fällen eine Strafe von einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung. Das Gericht ordnete zudem die Einziehung des erlangten Geldes an.

In dem für die Hauptstadt bisher größten Strafverfahren wegen Verdachts auf Betrug bei der Abrechnung von Corona-Bürgertests geht es um Taten zwischen Mai und Oktober 2021. Der Schwindel soll über 18 Testzentren gelaufen sein. Der 47-Jährige habe Tests abgerechnet, die gar nicht oder nicht in dem Umfang durchgeführt worden seien, so das Gericht. Mehr als 6,6 Millionen Euro soll der Mann laut Anklage in die Türkei weitergeleitet haben.

In die gegen den 47-Jährigen verhängte Strafe wurde eine frühere Verurteilung zu drei Jahren und acht Monaten Haft einbezogen. Der Staatsanwalt hatte eine Gesamtstrafe von zehn Jahren und drei Monaten beantragt. Der Verteidiger plädierte auf maximal sieben Jahre Haft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

11.41 Uhr: Griechenland: Ende der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln

Als letztes EU-Mitglied hat Griechenland zum Wochenbeginn die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, in Bahnen und auf Fähren abgeschafft. Die Pflicht gelte nur noch in Krankenhäusern und Arztpraxen, berichtete der Staatsrundfunk unter Berufung auf das Gesundheitsministerium am Montag. Vergangene Woche hatte Gesundheitsminister Thanos Plevris mitgeteilt, die Zahl der Corona-Neuinfektionen sei in dem Land seit Monaten stabil und auf niedrigem Niveau. Die meisten EU-Länder haben die Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr bereits im vergangenen Jahr abgeschafft.

10.33 Uhr: Corona-Auswirkungen: Sachsen bringt Masterplan für Tourismus auf den Weg

Sachsen will mit einem Masterplan Tourismus auf die veränderten Bedingungen für die Branche reagieren. Am Montag gab Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) grünes Licht für den Plan. "Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden uns auch künftig weiter beschäftigen. Die schwierige Aufgabe, geeignetes Personal zu finden und langfristig zu halten, hat sich durch die Pandemie noch einmal verstärkt", sagte Klepsch. Zudem verwies sie auf ein neues Reiseverhalten und Folgen des Klimawandels für den Tourismus. "All diese Entwicklungen verlangen nach neuen Ansätzen."

Die Ministerin lud Branchenvertreter bis Ende Juni zu sieben "Zukunftswerkstätten" ein. Dort will man Handlungsoptionen und Lösungsansätze für die Probleme beraten. Bis Ende des Jahres 2023 soll der Masterplan Tourismus Sachsen dem Kabinett vorgelegt werden.

• Mehr zum Thema: Tourismus in Sachsen: Wo geht die Reise hin?

Montag, 6.55 Uhr: Inzidenz in Sachsen ist weiter gesunken

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen unter 100.000 Bewohnern in den vergangenen sieben Tagen ist in Sachsen weiter zurück gegangen. Nach den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) beträgt die Inzidenz am Montag 43,0. Die zuletzt gemeldeten Werte lagen am Freitag bei 47,4 und am Donnerstag bei 48,7. Mit der aktuellen Ansteckungsrate liegt Sachen über dem Bundesdurchschnitt von 35,6 und im Mittelfeld der Bundesländer. Das Saarland hat mit 58,7 den höchsten und Baden-Württemberg mit 21,4 den niedrigsten Wert.

In den 13 sächsischen Regionen gehen die Inzidenzen weiterhin weit auseinander. Für Leipzig meldete das RKI den aktuell höchsten Wert mit 65,3 und für Mittelsachsen den niedrigsten mit 27,1. Die Landeshauptstadt Dresden rangiert mit einer Ansteckungsrate von 31,2 auf dem vierten Platz der niedrigsten Werte.

20.17 Uhr: Corona-Warnapp soll Anfang Juni in "Schlafmodus" gehen

Die millionenfach genutzte Corona-Warnapp des Bundes soll angesichts der entspannteren Pandemielage Anfang Juni in einen "Schlafmodus" gehen. Bis zum 30. April soll die Warnfunktion für andere Nutzerinnen und Nutzer der App nach einem positiven Test noch verwendet werden können, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag auf Anfrage mitteilte. Im Monat Mai sollen die Systeme dann dafür vorbereitet werden, bestimmte Funktionen zum 1. Juni in einen "Schlafmodus" zu versetzen. Auf regelmäßige Aktualisierungen der App soll verzichtet werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit zum Beispiel weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen.

Sollte sich die Situation wieder ändern, könne die App zeitnah aus dem Schlafmodus "geweckt" und angepasst werden, sagte ein Sprecher. Die Anwendung wurde laut Ministerium mehr als 48 Millionen Mal auf Endgeräten installiert, knapp neun Millionen Menschen teilten positive Testergebnisse, um andere Nutzer zu warnen. Die laufenden Verträge mit den Dienstleistern SAP und T-Systems enden zum 31. Mai.

16.57 Uhr: Wintertourismus in Österreich noch unter Vor-Corona-Niveau

Die Buchungslage im österreichischen Tourismus ist im zu Ende gehenden Winter trotz starker Zuwächse hinter dem Niveau vor der Corona-Pandemie zurückgeblieben. Wie die staatliche Statistik Austria am Freitag in einer vorläufigen Bilanz mitteilte, lag die Zahl der Übernachtungen zwischen November und Februar 9,6 Prozent unter dem Wert des gleichen Zeitraums in der Saison 2019/20.

"Das sind die Auswirkungen einiger Krisen", sagte Martin Stanits von der Österreichischen Hoteliervereinigung. Nicht nur Gäste aus den kriegsführenden Ländern Russland und Ukraine würden fehlen, sondern auch Touristen aus asiatischen Märkten, sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa. Außerdem würden manche Gäste angesichts der gestiegenen Preise kürzere Aufenthalte buchen als früher.

Im Vergleich mit der Zeit vor der Corona-Pandemie verzeichnete das Alpenland Rückgange aus Deutschland und fast allen anderen wichtigen Herkunftsländern. Buchungen aus Russland und China stürzten um mehr als 80 Prozent ab. Verglichen mit der Vorjahressaison 2021/22 erholte sich die Übernachtungszahlen in diesem Winter jedoch um 45,9 Prozent. "Das Schöne ist, dass wir das Tief überwunden haben", sagte Stanits.

15.09 Uhr: Sachsen meldet 268 Neuinfektionen und 13 Tote

Das Sächsische Sozialministerium hat am Freitag 268 neue Corona-Infektionen und 13 weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Vor genau einer Woche waren es 283 neue Fälle in 24 Stunden. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.960.411 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.874 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat beträgt nach neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) 47,4 nach 48,7 am Donnerstag. Damit liegt Sachsen über dem bundesweiten Durchschnitt von 39,0 - nur vier Bundesländer haben eine höhere Inzidenz als der Freistaat.

Zwischen 82 und 22 liegen die Inzidenzen in den 13 sächsischen Regionen. Die höchste Ansteckungsrate hat noch immer die Stadt Leipzig mit aktuell 82,1, während es im Kreis Mittelsachsen nur 21,7 sind. Für Dresden weist das RKI mit aktuell 36,6 den viertniedrigsten Wert in Sachsen aus.

11.26 Uhr: RKI: Neue Corona-Sublinie "Arcturus" auch in Deutschland nachgewiesen

Die unter dem Namen "Arcturus" vieldiskutierte Corona-Sublinie XBB.1.16 ist in Deutschland bisher nur selten dokumentiert worden. In der Zeit vom 30. Januar bis zum 12. März wurden sechs Nachweise übermittelt, wie das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem wöchentlichen Corona-Bericht mitteilte. Allerdings werden in Deutschland auch nur wenige Proben auf Varianten untersucht.

Für Aufsehen sorgten in den vergangenen Tagen vor allem Berichte aus Indien. "In Indien zeigte sich zuletzt ein wachsender Anteil dieser Sublinie, parallel zu einem Anstieg der dortigen Covid-19-Inzidenzen", schrieb das RKI. In den vergangenen Wochen sei XBB.1.16 in verschiedenen Ländern nachgewiesen worden.

Die Sublinie zeichnet sich laut RKI durch drei zusätzliche Mutationen im sogenannte Spikeprotein aus. Zu einem möglichen Einfluss dieser Veränderungen auf Krankheitsschwere oder Ansteckungen äußerte sich das RKI nicht. Experten warnen aber vor Panik, noch gebe es kaum belastbare Daten.

Bei "Arcturus" handelt es sich um eine Sublinie der in Deutschland mittlerweile dominanten Omikron-Rekombinanten XBB.1. Für Deutschland erwartet das RKI in den kommenden Wochen weiterhin steigende Anteile von XBB.1-Sublinien. Für die momentan in Deutschland vorherrschende Sublinie XBB.1.5 deuten vorläufige Daten demnach nicht auf eine erhöhte Krankheitsschwere hin.

10.55 Uhr: Tui will mit Kapitalerhöhung Corona-Hilfen vollständig zurückzahlen

Der weltgrößte Reiseanbieter Tui will über eine Kapitalerhöhung 1,8 Milliarden Euro einsammeln und die Corona-Hilfen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) vollständig zurückzahlen. "Wir werden aus dem Erlös die vom WSF erhaltenen Hilfen einschließlich Zinsen zurückzahlen", sagte Vorstandschef Sebastian Ebel am Freitag.

Der Bund hatte Tui mit den Geldern gestützt, weil das Unternehmen in der Pandemie unter Druck geraten war. Bereits im Februar hatte die Hauptversammlung die Vorbereitung einer erneuten Kapitalerhöhung genehmigt. Die Tui-Aktien fielen am Freitagvormittag um 5,6 Prozent auf 15,10 Euro.

Rund 329 Millionen Aktien sollen zum Preis von 5,55 Euro je Stück ausgegeben werden. Aktionäre können ihr Bezugsrecht ab kommendem Dienstag (28. März) bis 17. April ausüben und dabei für je drei bestehende Anteile acht neue Papiere erhalten. Der infolge des Ukraine-Krieges sanktionierte Hauptaktionär Alexej Mordaschow darf keine Aktien zeichnen. Jüngsten Konzernangaben zufolge hält er indirekt über Firmen fast 31 Prozent an der Tui.

Mit dem Nettoerlös will die Tui ihre Verbindlichkeiten beim WSF begleichen. Insgesamt sollen dem WSF damit rund 750 Millionen Euro zufließen. Zudem will Tui rund 440 Millionen Euro Kredit an die Förderbank KfW zurückzahlen. Eine weitere Kreditlinie bei Banken soll deutlich reduziert werden. Der Bund hatte auch die Lufthansa in der Corona-Krise unterstützt. Die Fluggesellschaft konnte die Stillen Einlagen Ende 2021 bereits vollständig zurückführen. Im September verkaufte der WSF dann seine verbleibende Beteiligung und stieg damit wieder bei der Lufthansa aus.

Freitag, 6.05 Uhr: Lauterbach offen für Enquete-Kommission zur Corona-Politik

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich offen für eine von der FDP und Union geforderte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik gezeigt. "Ich bin da wirklich mit jeder Entscheidung komplett einverstanden. Und käme es zu einer solchen Kommission, würden wir auch mitmachen", sagte Lauterbach im Podcast des Nachrichtenportals "The Pioneer". Als Minister stehe es ihm aber nicht zu, über die Einrichtung einer solchen Kommission zu entscheiden. Daher wolle er abwarten, wie sich der Bundestag entscheidet, sagte er demnach.

Der SPD-Politiker räumte auch ein, "dass man im Nachhinein den einen oder anderen Weg, der damals beschritten wurde, anders beschreiten würde". Der Vorwurf, der Staat habe die Bürger bewusst falsch informiert oder ihnen Informationen vorenthalten, sei jedoch "eine Räuberpistole aus dem Lager der Querdenker".

Um eine Enquete-Kommission einzusetzen, muss ein Viertel der Abgeordneten zustimmen. Sie setzen sich aus Abgeordneten und Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis zusammen.

14.54 Uhr: Sachsen meldet 341 Neuinfektionen und vier Tote

Das Sächsische Sozialministerium hat am Donnerstag 341 neue Corona-Infektionen und vier weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Vor genau einer Woche waren es mit 443 neuen Fällen knapp 100 mehr als aktuell. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.960.143 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.861 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist nach neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) wieder auf 48,7 gestiegen, nach 34,7 am Mittwoch. Am Dienstag lag der Wert bei 49,6. Zwischen knapp 81 und 24 liegen die Inzidenzen in den 13 sächsischen Regionen auseinander. Die höchste Ansteckungsrate hat noch immer die Stadt Leipzig mit 80,7, während es im Kreis Mittelsachsen nur 24,1 sind. Für Dresden weist das RKI mit aktuell 38,7 den viertniedrigsten Wert in Sachsen aus.

13.40 Uhr: Nach Corona-Pandemie wieder deutlich mehr Fahrraddiebstähle

Nach der Corona-Pandemie sind im vergangenen Jahr in Berlin wieder deutlich mehr Fahrräder gestohlen worden. Auf 26.833 angezeigte Diebstähle kam die Polizei in einer vorläufigen Statistik, wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Vasili Franco hervorgeht. Das sei etwa das Niveau der letzten Jahre vor Corona. Die Aufklärungsquote lag mit 3,9 Prozent noch niedriger als zuvor. Der "Tagesspiegel" hatte berichtet.

Die Zahl der 26.833 registrierten Diebstähle stammt aus einer aktuellen Eingangsstatistik der Polizei, die endgültige Kriminalstatistik (PKS) des Jahres weist dann noch höhere Zahlen aus. Daher ist es sehr wahrscheinlich, dass auch diese Zahl letztlich deutlich höher sein wird. Im Corona-Jahr 2021 war die Zahl der Anzeigen wegen gestohlener Räder in der PKS auf knapp 25 500 gesunken, den niedrigsten Stand seit langem.

10.57 Uhr: Anwalt: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Ballweg eingestellt

Gegen "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg wird nicht mehr wegen Geldwäsche-Verdachts ermittelt. Er sitzt aber weiterhin in Untersuchungshaft - am Dienstag war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Ballweg Anklage erhoben hat. Was genau ihm vorgeworfen wird, ist den Anwälten des 48-Jährigen bisher nicht bekannt. Einer der Verteidiger Ballwegs bestätigte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur, dass aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft hervorgehe, dass die Vorwürfe wegen Geldwäsche fallengelassen worden seien. Die Anklagebehörde wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht dazu äußern. Zuvor hatte der Youtube-Kanal des ehemaligen "Bild"-Chefredakteurs Julian Reichelt berichtet, "Achtung, Reichelt!".

Die am Dienstag bekanntgewordene Anklage haben die Anwälte Ballwegs eigenen Angaben zufolge noch nicht erhalten. Man sei daher jetzt noch gespannter, was ihm genau vorgeworfen werde. Von der Staatsanwaltschaft hieß es, dass man erst dann wieder Auskünfte erteilen werde, wenn dem Beschuldigten und seinen Verteidigern die Anklage zugestellt worden sei. Einen Namen nannte die Staatsanwaltschaft erneut nicht. Das Stuttgarter Landgericht muss nun entscheiden, ob es die Anklage zulässt.

Ballweg sitzt seit etwa neun Monaten in Untersuchungshaft. Bislang wurde er des versuchten gewerbsmäßigen Betrugs und der versuchten Geldwäsche verdächtigt. Ballwegs Anwälte hatten mehrmals vergeblich ein Ende der Untersuchungshaft verlangt. Ballweg scheiterte unter anderem auch mit einer Verfassungsbeschwerde, sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen.

Donnerstag, 6.01 Uhr: Experte: Großbritannien hat zu Corona-Beginn versagt

Drei Jahre nach Beginn des ersten Corona-Lockdowns in Großbritannien sieht ein Experte große Versäumnisse der britischen Regierung in der anfänglichen Reaktion auf das Virus. "Die unzureichende Reaktion auf die Pandemie zu Beginn hat dazu geführt, dass Großbritannien im Sommer 2020 im internationalen Vergleich eine der höchsten Raten an Übersterblichkeit hatte", sagte Azeem Majeed, Experte für öffentliche Gesundheit am Imperial College London, der Deutschen Presse-Agentur. Durch die schnellen und konsequenten Impfungen habe sich dies jedoch im Laufe der Jahre verbessert.

Am 23. März 2020 begann in Großbritannien der erste Corona-Lockdown, nachdem der damalige Premierminister Boris Johnson zuvor noch kurzzeitig den Plan verfolgt hatte, das Virus durch die Bevölkerung rauschen zu lassen und damit eine Herdenimmunität zu erreichen - ohne Rücksicht auf die zu erwartenden hohen menschlichen Verluste.

Seit Beginn der Pandemie sind in Großbritannien mehr als 220.000 Menschen gestorben, bei denen Covid-19 als Ursache auf dem Totenschein vermerkt ist. Damit gehört das Land zu den am schwersten von dem Virus getroffenen Ländern in Europa.

Der 23. März wird als Gedenktag an die Opfer der Pandemie begangen. Die britische Hilfsorganisation Covid Aid sammelt auf ihrer Internetseite Veranstaltungen und Hilfsangebote für Trauernde. Schulen und andere Organisationen sind eingeladen, Momente der Erinnerung und Reflexion zu schaffen.

Dass die britische Regierung Corona weitgehend abgehakt habe, baue auf der vergleichsweise guten Immunisierung der Bevölkerung auf, sagte Experte Majeed. Allerdings werde das Pandemiegeschehen auch weniger engmaschig überwacht. "Das Risiko einer schwereren Welle bleibt aber bestehen", so Majeed - etwa durch gefährlichere Varianten oder eine abnehmende Immunität der Gesellschaft.

20.03 Uhr: Betrug mit Corona-Pandemie - bundesweit 30.000 Verfahren

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in Berlin rund 13.500 Betrugsverfahren im Zusammenhang mit Testzentren oder Corona-Hilfszahlungen eingeleitet worden. Das teilte die Polizei am Mittwoch auf Anfrage mit. Zuvor hatte der RBB berichtet, dass Berlin damit im bundesweiten Vergleich an der Spitze liegt. Das Landeskriminalamtes (LKA) geht von einem potenziellen Schaden von mindesten 243 Millionen Euro aus. Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten Unternehmer und Solo-Selbstständige in der Hauptstadt schnell und unkompliziert Hilfsgelder beantragen. Nach Einschätzung des LKA wurde es Betrügern einfach gemacht, an Zuschüsse zu gelangen.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bislang nach eigenen Angaben mehr als 880 Verfahren zu Betrügereien mit Hilfszahlungen oder Testzentren auf den Tisch bekommen. In rund 649 Fällen sei es bislang zu einer Geldstrafe gekommen, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit. In 30 Fällen sei es zu Haftstrafen gekommen. Bundesweit sind nach einer Umfrage des Senders RBB in ganz Deutschland bisher mehr als 30.000 Verfahren wegen Betrugsverdachts im Zusammenhang mit staatlichen Corona-Hilfen und der Abrechnung von Corona-Tests eingeleitet worden. Die Gesamtsumme des betrügerisch erlangten Geldes liegt nach den Recherchen des Senders bei mindestens 500 Millionen Euro.

16.55 Uhr: Erholung nach Corona - Fitnessbranche gewinnt eine Million Mitglieder

Die deutsche Fitnessbranche hat sich kräftig von den hohen Einbußen in der Corona-Pandemie erholt. Ende des vergangenen Jahres lag die Zahl der Mitglieder bei 10,3 Millionen - ein Plus von einer Million oder 10,8 Prozent gemessen am Vorjahr, teilte der Arbeitgeberverband deutscher Fitness- und Gesundheits-Anlagen (DSSV) am Mittwoch in Hamburg mit. Zugleich konnte die Branche, die von Corona-Lockdowns hart betroffen war, ihren Umsatz 2022 auf 4,9 Milliarden Euro mehr als verdoppeln (plus 122,7 Prozent). Dies sei auf die gestiegenen Mitgliedszahlen, höhere Beiträge, aber auch auf das schwache, coronageprägte Vorjahr zurückzuführen. Die Branche sei "auf dem besten Weg, das Vorkrisenniveau wieder zu erreichen".

Fitnessstudios mussten in der Pandemie monatelang schließen, später konnten sie zunächst nur unter harten Auflagen öffnen. In der Folge verloren sie massenhaft Mitglieder, der Umsatz der lange erfolgsverwöhnten Fitnessbranche brach ein. In der Not ließen manche Fitnessstudios Beiträge trotz Zwangsschließung weiter laufen, was Mitglieder verärgerte. Wegen der Krise mussten einige Studiobetreiber aufgeben, zumal ihnen nach der Lockerung der Corona-Vorschriften steigende Energiekosten etwa für Saunen zu schaffen machten. Im vergangenen Jahr sank die Zahl der Fitness- und Gesundheitsanlagen um 3,6 Prozent auf 9.149, wie der DSSV weiter mitteilte.

Nach den langen Schließungen gebe es nun einen akuten Bewegungsmangel und enormen Nachholbedarf bei den Menschen, erklärte der Verband mit Blick auf die gestiegenen Mitgliederzahlen. Trotz der kräftigen Zuwächse lagen die Mitgliederzahlen 2022 demnach aber noch um 1,4 Millionen unter dem Vorkrisenwert von 2019 (11,7 Millionen).

14.52 Uhr: Sachsen meldet fast 500 Neuinfektionen und vier Tote

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 493 neue Corona-Infektionen und vier weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Vor einer Woche waren es mit 492 fast genauso viele neu Fälle. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.959.802 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.857 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist nach neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) auf 34,7 gesunken, nach 49,6 am Dienstag. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen reichen die Ansteckungswerte von knapp über 50 bis unter 20. Die Stadt Leipzig hat mit 50,3 weiterhin die höchste Inzidenz im Freistaat, während es im Kreis Mittelsachsen nur 17,4 sind. Für Dresden weist das RKI mit aktuell 26,6 den drittniedrigsten Wert in Sachsen aus.

13.38 Uhr: Freizeitparks öffnen wieder - Andrang wegen Corona-Ausfällen

Nicht nur einige Tiere halten Winterschlaf, sondern auch Freizeitparks. Monatelang lagen sie ziemlich ruhig da. Fahrgeschäfte waren weggeräumt und Türen abgeschlossen. Nun aber öffnen viele von ihnen wieder. Dazu gehört etwa der Serengeti Park in Hodenhagen, der am Wochenende aufmacht. Eine Sprecherin sagte: "Wir blicken optimistisch in die Saison."

Besonders in den Ferienzeiten werden viele Besucherinnen und Besucher erwartet. Auch deshalb, weil einige Schulklassen die verpassten Ausflüge aus der Corona-Zeit nachholen. m Europa-Park Rust etwa soll es einen neuen Themenbereich über das kleine Land Liechtenstein geben. Der Wildpark Schwarze Berge baute an einer neuen Marderlandschaft.

11.24 Uhr: Corona-Impfungen sollen auf breiterer Front gratis möglich bleiben

Die Corona-Impfungen in Deutschland sollen zu Ostern in die reguläre Gesundheitsversorgung übergehen. Dabei sollen auch vom 8. April an Impfungen auf breiterer Front kostenlos möglich sein, wie aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Der Rahmen für den Anspruch auf Impfungen soll künftig eine fachliche Richtlinie sein, die sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) orientiert. Auch darüber hinaus sollen aber Impfungen auf Kassenkosten möglich sein, wenn es "durch eine Ärztin oder einen Arzt für medizinisch erforderlich gehalten wird". Die bisherigen Regeln zu Impf-Ansprüchen für alle laufen am 7. April aus.

Es solle sichergestellt werden, dass auch über die in der Richtlinie vorgesehenen Impfungen hinaus ein hohes Immunitätsniveau in der Bevölkerung bestehe, heißt es in dem Entwurf. Ein "fortlaufendes umfangreicheres Impfangebot nach ärztlicher Indikationsstellung und individueller Nutzen-Risiko-Abwägung" könne bei der vorherrschenden Omikron-Variante dazu beitragen, im kommenden Herbst und Winter Überlastungssituationen des Gesundheitswesens zu vermeiden. "Dies gilt insbesondere, da die Immunität nach einer Schutzimpfung oder Infektion abnimmt."

Allein nach den Festsetzungen in der Schutzimpfungsrichtlinie wären Impfansprüche davon abhängig, ob man Vorerkrankungen hat, bestimmten Alters- und Berufsgruppen angehört - oder ob Kassen es ermöglichen, heißt es zur Begründung für die geplante weitergehende Regelung.

Mittwoch, 9.10 Uhr: Corona-Fälle in Chemnitzer Krankenhäusern: Mitarbeiter tragen wieder Maske

Im DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein gilt für medizinisches Personal wieder die Maskenpflicht außerhalb von Patienten-Zimmern. Das berichtet die Freie Presse. Demnach müssen Mitarbeiter, aber auch Besucher und ambulante Patienten wieder eine FFP2-Maske tragen. Grund ist eine vermehrte Anzahl von Patienten mit Corona-Infektion, die derzeit im Rabensteiner Krankenhaus behandelt werden. Auch in den Zeisigwaldkliniken Bethanien hätten sich auf verschiedenen Stationen vermehrt Patienten mit dem Coronavirus angesteckt - dem Bericht zufolge wurde auch hier den Mitarbeitern empfohlen, im direkten Kontakt mit Patienten eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Ursprünglich war die Maskenpflicht für Mitarbeiter in Gesundheitseinrichtungen am 1. März gefallen. Seitdem müssen nur noch Besucher in Krankenhäusern und Patienten von Arztpraxen sowie anderen Gesundheitseinrichten zur Maske greifen.

21.10 Uhr: Djokovic bereut fehlende Corona-Impfung nicht

Obwohl er wegen einer fehlenden Corona-Impfung erneut zwei wichtige Turniere in den USA verpasst, steht Tennis-Star Novak Djokovic zu seiner Entscheidung. "Es ist schade, dass ich nicht in Indian Wells und Miami spielen konnte. Aber gleichzeitig ist es eine bewusste Entscheidung, die ich getroffen habe, und ich wusste, dass es immer die Möglichkeit gibt, dass ich nicht kommen kann", sagte der 22-malige Grand-Slam-Sieger in einem CNN-Interview.

"Ich hoffe, dass sich diese Situation bis zu den US Open in diesem Jahr ändern wird. Das ist für mich das wichtigste Turnier auf amerikanischem Boden", sagte Djokovic. Noch bis 11. Mai gilt in den USA die Regel, dass man als Ausländer einen Impfnachweis braucht, wenn man mit dem Flugzeug einreist. Bei den Ende August beginnenden US Open, die er bisher dreimal gewann, wolle er unbedingt spielen.

15.45 Uhr: Politisch motivierte Kriminalität nimmt in Sachsen zu

Sachsen verzeichnet bei politisch motivierten Straftaten einen neuen Höchststand. Im Vergleich zu 2021 sei ein Drittel mehr solcher Fälle registriert worden, sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag in Dresden. Insgesamt wurden demnach 6.327 Delikte gezählt (2021: 4.796 Fälle). Davon seien 30 Prozent rechts motiviert (1.904 Fälle). Der Gesamtzuwachs sei vor allem eine Folge der besonders stark gestiegenen Straftaten, die nicht den klassischen Bereichen politisch rechts oder politisch links motivierter Kriminalität zuzuordnen sind, sagte Schuster. Insgesamt wurden 3.174 derartige Fälle gezählt. Darunter seien zum Beispiel Delikte im Zusammenhang mit Protesten und Versammlungen zur Corona-Pandemie, zum russischen Angriffskrieg sowie zur Energiekrise. Mehr zur Polizeistatistik in Sachsen

14.19 Uhr: Sachsen meldet mehr als 500 Neuinfektionen und 20 Todesopfer

Das Sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 505 neue Corona-Infektionen und 20 weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.959.309 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.853 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt nach neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 49,6, am Montag waren es noch 47,5. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 74,3 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Mittelsachsen nur einen Wert von 23,4 ausweist.

13.58 Uhr: Umfrage: Beschäftigte in sozialen Berufen am Limit

Die Belastungen für Beschäftigte in sozialen Berufen sind laut einer Umfrage nach der Corona-Pandemie erheblich angestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag in Berlin vorgestellte Analyse der Hochschule Fulda und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di. So seien mehr als 60 Prozent der Befragten häufig oder sehr häufig an der Grenze der Belastbarkeit. Ein hohes Burn-Out-Risiko gebe es insbesondere bei Beschäftigten in der Jugend- sowie in der Behindertenhilfe, aber auch in Kitas und den Jugendämtern.

Für die Studie "Professionelle Krise nach Corona? Steuerungsbedarf in der Sozialen Arbeit nach der Pandemie" wurden den Angaben zufolge im November vergangenen Jahres 8.210 Beschäftigte online befragt. Schätzungen zufolge gibt es rund 1,5 Millionen Beschäftigte in der Sozialen Arbeit.

Die Bundesfachgruppenleiterin Erziehung, Bildung und Soziale Arbeit bei ver.di, Elke Alsago, sagte, die Beschäftigten in vielen sozialen Berufen, vor allem im öffentlichen Dienst, seien am Limit. Als Grund wird unter anderem auf eine gestiegene Nachfrage nach Angeboten sozialer Arbeit nach der Pandemie verwiesen. Zudem seien die Problemlagen bei den einzelnen Klienten vielschichtiger geworden und der Hilfebedarf gestiegen.

Über alle Arbeitsfelder der Sozialen Arbeit hinweg würden mehr als ein Drittel (38,9 Prozent) der Befragten regelmäßig drei oder mehr Stunden wöchentlich zusätzlich arbeiten. Knapp zwei Drittel der Befragten stehen demnach bei ihrer Arbeit unter Zeitdruck. Mehr als die Hälfte (56,6 Prozent) würden die Arbeitsmenge häufig oder sehr häufig nicht schaffen.

12.35 Uhr: Anklage gegen "Querdenken"-Initiator Ballweg erhoben

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den Gründer der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, erhoben. Das hat der Anwalt des 48-Jährigen am Dienstag bestätigt. Offen bleibt allerdings die Frage, was ihm konkret vorgeworfen wird. Dazu äußerte sich die Staatsanwaltschaft auf Anfrage nicht, auch einen Namen nannte die Anklagebehörde nicht. Es könnten keine weitergehende Auskünfte erteilt werden, sagte ein Sprecher. Der Anwalt Ballwegs sagte auf Anfrage, er wisse nur von der Anklageerhebung gegen seinen Mandanten, ihm lägen aber bislang keine schriftlichen Gründe vor.

Der "Querdenken"-Initiator sitzt seit etwa neun Monaten in Untersuchungshaft. Er wird des versuchten gewerbsmäßigen Betrugs und der Geldwäsche verdächtigt. Ballwegs Anwälte hatten mehrmals vergeblich ein Ende der Untersuchungshaft verlangt. Ballweg scheiterte unter anderem auch mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine andauernde U-Haft.

Die "Querdenken"-Bewegung hatte sich im Zuge der Corona-Pandemie von Stuttgart aus in vielen deutschen Städten formiert. Die Anhängerinnen und Anhänger demonstrierten immer wieder öffentlich gegen die politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Dabei gab es auch Angriffe auf Polizisten und Medienvertreter. Der Verfassungsschutz beobachtet die Szene wegen verfassungsfeindlicher Ansichten, Verschwörungsideologien und antisemitischer Tendenzen.

10.43 Uhr: Weniger Empfehlungen für Besuch von Gymnasien in Sachsen

Nach einer Zunahme an Gymnasialempfehlungen während der Corona-Pandemie werden im Herbst wieder weniger Schülerinnen und Schüler in Sachsen an ein Gymnasium wechseln. Demnach pendeln sich die Zahlen der erteilten Bildungsempfehlungen wieder auf das Vor-Corona-Niveau ein, teilte das sächsische Kultusministerium am Dienstag in Dresden mit.

Etwa die Hälfte der knapp 32.000 Bildungsempfehlungen seien für das Gymnasium ausgeschrieben worden. Demnach erhielten 51,2 Prozent (16.331 Schüler) eine Gymnasialempfehlung. Im vergangenen Schuljahr waren es noch 54 Prozent. Im Schuljahr 2019/2020 waren es 48 Prozent. Rund zwei Prozent der Grundschülerinnen und Grundschüler erhielten dieses Jahr keine Bildungsempfehlung.

• Mehr dazu: Weniger Kindern in Sachsen wird das Gymnasium empfohlen

9.41 Uhr: Mehr Gasthörer an Sachsens Hochschulen im Wintersemester 2022/23

Nach einem heftigen Einbruch während der Corona-Pandemie ist die Zahl der Gasthörerinnen und Gasthörer an sächsischen Hochschulen im Wintersemester 2022/23 wieder deutlich gestiegen. Insgesamt gab es 822 Gasthörer, was einem Plus von 42,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Wintersemester entspricht, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Trotz der Erholung wurden aber noch 525 weniger registriert als im Vor-Corona-Wintersemester 2019/2020.

Demnach sollen unter anderem 419 Gasthörer ihr Wissen an der Universität Leipzig erweitert haben, 112 an der Technischen Universität Chemnitz und 59 an der Technischen Universität Dresden. Dabei entschied sich der Großteil für ein Studienfach der Fachgruppe Geisteswissenschaften (36,9 Prozent), gefolgt von Ingenieurwissenschaften (18,4 Prozent) sowie Rechts-, Wissenschafts- und Sozialwissenschaften (16,9 Prozent). Zu den beliebtesten Fachrichtungen zählten Geschichte, Informatik, Religionslehre sowie sonstige Sprach- und Kulturwissenschaften.

Über ein Drittel der Gasthörer war 60 Jahre und älter - wobei der Älteste 95 Jahre und der Jüngste 16 Jahre alt war. Im Wintersemester 2022/23 haben rund 28 Prozent der Gasthörer eine ausländische Staatsangehörigkeit. Somit sei der Ausländeranteil im Vergleich zum Vor-Corona-Wintersemester um gut 5 Prozentpunkte gestiegen.

8.39 Uhr: Gastgewerbe mit Umsatzplus - Vor-Corona-Niveau noch nicht erreicht

Das Gastgewerbe in Deutschland ist mit Zuwächsen ins laufende Jahr gestartet. Preisbereinigt (real) stieg der Umsatz im Januar gegenüber Dezember 2022 um 7,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. Nominal - einschließlich Preiserhöhungen - wurde ein Plus zum Vormonat von 8,9 Prozent verzeichnet. Das Niveau vor der Corona-Pandemie im Januar 2019 wurde real allerdings noch um 12,7 Prozent unterschritten.

In der Gastronomie stieg der Umsatz im Januar preisbereinigt zum Vormonat um 11,4 Prozent. Er war aber noch 12,0 Prozent niedriger als im Januar 2019. Hotels, Pensionen und sonstige Beherbergungsbetriebe verzeichneten einen Rückgang um 1,0 Prozent, womit der Umsatz 12,7 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau lag.

5.52 Uhr: 22 Corona-Impfschäden in Sachsen anerkannt

In Zusammenhang mit Corona wurden in Sachsen bislang 22 Impfschäden anerkannt, darunter ist auch ein Todesfall. Seit Beginn der Impfkampagne Ende 2020 wurden in Sachsen 7,68 Millionen Impfungen verabreicht. 439 Anträge auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens sind beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) eingegangen. Die meisten Anträge wurden also abgelehnt. Bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna sind sehr seltene, schwerwiegende Nebenwirkungen vor allem Entzündungen des Herzmuskels und des Herzbeutels, so das Paul-Ehrlich-Institut. Eine Nebenwirkung gilt als sehr selten, wenn sie bei 10.000 Impfungen höchstens einmal auftritt.

• Die wichtigsten Fragen zu Impf-Nebenwirkungen werden hier beantwortet
• Kommentar zum Thema: Kümmert euch mehr um Impfgeschädigte!

Dienstag, 5.20 Uhr: Biden bestätigt Gesetz zur Herausgabe von Corona-Geheimdienstinfos

US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz zur Veröffentlichung von Geheimdienstinformationen zum Ursprung des Coronavirus unterzeichnet. Er teile das Ziel des Kongresses, so viele Informationen wie möglich über den Ursprung des Virus freizugeben, teilte Biden am Montag mit. Ziel sei es, künftige Pandemien besser verhindern zu können. Bei der Veröffentlichung würden aber keine Angaben preisgegeben, die die nationale Sicherheit gefährden könnten.

Der Kongress hatte vor rund anderthalb Wochen ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Es gebe Grund zur Annahme, dass die Corona-Pandemie ihren Ursprung in einem Labor in der zentralchinesischen Stadt Wuhan gehabt habe, hieß es in dem Text. Daher solle die US-Geheimdienstkoordinatorin "so viele Informationen wie möglich" über den Ursprung des Virus freigeben und der Öffentlichkeit zugänglich machen. Es blieb zunächst jedoch unklar, welche Informationen die Regierung wann freigeben würde.

Nach jüngsten Angaben des Weißen Hauses gibt es in der US-Regierung noch keine einheitliche Auffassung über den Ursprung des Virus. Einige US-Behörden sind nach wie vor der Ansicht, dass das Virus wahrscheinlich auf natürliche Weise übertragen wurde, andere sind unentschlossen oder gehen von einer Laborpanne aus - darunter auch die Bundespolizei FBI.

15.46 Uhr: Peter Hahnes Corona-Abrechnung in Görlitz

Das gab es selten an einem Wochenende in Görlitz: Mit Peter Hahne und Peter Voß erklären zwei frühere ZDF-Journalisten die Welt. Und zeigen, wie verschieden Journalismus sein kann. Nur rund 30 Interessierte wollten Voß am Sonnabendnachmittag erleben. Es war ein Parforceritt durch die deutsche und europäische Geschichte seit 1989, vom Mauerfall über den Irak-Krieg bis hin zum Verhältnis mit Russland und Amerika. Voß wägte seine Worte ab, illustrierte mit eigenen Erlebnissen, blieb aber der auf Distanz achtende, in seinem Urteil zurückhaltende Journalist. Das machte seine Äußerungen nachdrücklich.

Für Peter Hahne steht fest, dass der Großteil der Journalisten in den vergangenen drei Jahren versagt habe, weil er die Corona-Politik nicht stärker hinterfragt hätte. Hahne war zuvor von dem Görlitzer Pastor der Freien evangelischen Gemeinde, Eugen Böhler, gleich zweimal als "kritischer Autor" vorgestellt worden. Dabei galt Hahne in der Zeit, als er noch eine sonntägliche Talkshow im ZDF hatte, als nicht gerade sehr kritisch gegenüber seinen Gästen. Seine ganze Karriere und Bekanntheit hat er dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verdanken.

Doch in den vergangenen Jahren kommt er nicht mehr so häufig bei den öffentlich-rechtlichen Medien vor, dafür eher bei Bild-TV oder rechtskonservativen Alternativmedien wie dem Blog von Boris Reitschuster, dem vorgeworfen wird, Falschinformationen über die Corona-Pandemie zu verbreiten. Passend dazu liegt im Tivoli die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ aus, die als Alternativmedium bei Corona-Protesten verteilt wird und in der Hahne veröffentlicht. Mehr zu den Äußerungen der beiden Journalisten lesen Sie hier im Artikel

14.18 Uhr: Sachsen meldet mehr als 500 Neuinfektionen über das Wochenende

Das Sächsische Sozialministerium hat am Montag 512 neue Corona-Infektionen gemeldet, vor genau einer Woche waren es noch 448. Zudem wurden drei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.958.804 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.833 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt nach neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 47,5, am Freitag waren es noch 51,0. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 72,4 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Görlitz nur einen Wert von 27,0 ausweist.

Montag, 11.35 Uhr: Göring-Eckardt für mehr Hilfe bei langen Corona-Beeinträchtigungen

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt fordert mehr Unterstützung für Menschen mit länger anhaltenden Corona-Beeinträchtigungen auch bei der Teilhabe am Alltagsleben. In Schule und Ausbildung sei dringend zu regeln, wie Erkrankte weiter teilnehmen und zum Beispiel Abschlussprüfungen ablegen könnten, sagte die Grünen-Politikerin dem Portal "t-online" am Montag. "Es muss Aufklärung für Schulleiterinnen und Schulamtsleiter geben." Geklärt werden müsse außerdem eine bessere Versorgung. "Wir brauchen pro Bundesland mindestens eine Spezialambulanz, die sich mit diesen Krankheitsbildern auskennt und sich um die Betroffenen kümmert."

Göring-Eckardt betonte mit Blick auf anhaltende gesundheitliche Probleme nach Corona-Infektionen (Long Covid) und nach Impfungen (Post Vac): "Auch für die Wirtschaft ist ein Ausfall von so vielen Menschen ein Problem." Sie berichtete von Treffen mit einer Ärztin, einer Lehrerin und einem Bauleiter, die seit Monaten nicht mehr arbeiten könnten. Darauf müsse man Antworten finden. "Das wird uns als Gesellschaft Geld kosten. Aber kein Vergleich dazu, was es bedeuten würde, all diese Menschen als aktive Teile des Gesellschafts- und Arbeitslebens zu verlieren."

Zur Finanzierung von Angeboten seien die politisch Verantwortlichen gefragt, sagte Göring-Eckardt. "Aber auch die Pharmaindustrie kann einen Beitrag leisten. Bei schweren Impfnebenwirkungen bin ich zum Beispiel offen dafür, auf die Impfstoffhersteller zuzugehen." Juristisch werde man sie nicht darauf verpflichten können, aber angesichts enormer Gewinne sollten sie sich auch an Folgekosten beteiligen.

Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte eine mögliche finanzielle Beteiligung der Pharmaindustrie im Falle von Impfschäden angesprochen. Der SPD-Politiker betonte zugleich, dass schwere Impfschäden sehr selten vorkämen - laut Daten des zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts und der europäischen Zulassungsbehörde führe weniger als eine von 10.000 Impfungen zu solchen Schäden. Weil das Krankheitsbild immer deutlicher werde, müsse es in Zukunft schneller gehen, Betroffene zu identifizieren und ihnen zu helfen.

16.24 Uhr: WHO-Chef rechnet mit Ende der Corona-Pandemie in diesem Jahr

Die Zahl der wöchentlich gemeldeten Corona-Todesfälle ist mit rund 5000 vergangene Woche erstmals niedriger gewesen als vor drei Jahren, als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erstmals von einer Pandemie sprach. Das sei eine positive Entwicklung, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Freitag in Genf. Dass Tedros das Wort Pandemie am 11. März 2020 erstmals ausgesprochen hat, hat die Welt zwar wachgerüttelt. Die höchste Alarmstufe hatte die WHO aber bereits sechs Wochen vorher ausgerufen, am 30. Januar, als sie eine Notlage von internationaler Tragweite erklärte. Zu dem Zeitpunkt gab es weniger als 100 Fälle außerhalb von China und keine Todesfälle."Ich bin zuversichtlich, dass wir in diesem Jahr sagen können, dass Covid-19 als Notlage von internationaler Tragweite vorbei ist", sagte Tedros.

15.47 Uhr: Neue Studie: Marderhunde als Corona-Überträger?

Vorläufige Ergebnisse einer neuen genetischen Untersuchung stützen dem Berliner Virologen Christian Drosten zufolge die Vermutung eines natürlichen Ursprungs von Sars-CoV-2. Die noch nicht unabhängig geprüfte Analyse bringt Marderhunde auf dem Markt im chinesischen Wuhan als potenzielle Überträger des Coronavirus ins Spiel. "Das vorläufige Ergebnis untermauert stark meine seit Beginn der Pandemie geäußerte Vermutung eines Ursprungs in Marderhunden oder anderen Carnivoren (Fleischfressern) wie zum Beispiel Schleichkatzen", teilte Drosten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.

Nach einem Bericht der Zeitschrift "The Atlantic" waren Wissenschaftler auf zuvor unbekannte chinesische Daten vom Huanan Seafood Wholesale Market in Wuhan gestoßen, der mit dem ersten Corona-Ausbruch in Verbindung gebracht wird. Die genetischen Sequenzen seien aus Abstrichen gewonnen worden, die zu Beginn der Pandemie an und in der Nähe von Marktständen genommen wurden. Sie seien vor einigen Tagen von Forschern des chinesischen Zentrums für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) in die frei zugängliche Genomdatenbank "Gisaid" eingestellt und dort von Wissenschaftlern in Europa, Nordamerika und Australien - quasi zufällig - entdeckt und analysiert worden.

Eine Auswertung unter Leitung der Virusexperten Kristian Andersen, Edward Holmes und Michael Worobey ergab "The Atlantic" zufolge, dass mehrere Marktproben, die positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden waren, auch tierisches Genmaterial enthielten - vielfach vom Marderhund, einem verbreitet auf Pelztierfarmen gehaltenen Fuchsverwandten. Unter anderem aus der Art der Probenentnahme schließen die Wissenschaftler dem Bericht zufolge, dass an den betroffenen Stellen ein mit dem Coronavirus infizierter Marderhund gewesen sein könnte.

"Dies sind vorläufige Auswertungen chinesischer Rohdaten. Eine umfassende Studie der eigentlich mit der Untersuchung befassten Wissenschaftler wird sicherlich bald folgen", erklärte Drosten. Die neuen Erkenntnisse dürften die Debatte um die Herkunft des Coronavirus neu befeuern. Es gibt auch die Theorie einer Laborpanne als möglichen Ursprung.

15.04 Uhr: 283 neue Infektionsfälle in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Freitag 283 neue Corona-Infektionen gemeldet. Ein weiteres Todesopfer wurde im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.958.292 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.830 Menschen starben.

14.31 Uhr: Mehr Atemwegserkrankungen und Grippefälle im Freistaat

In Sachsen gibt es wieder mehr Grippefälle. Die Landesuntersuchungsanstalt spricht in ihrem aktuellen Wochenbericht vom Freitag von einer zweiten Welle, ausgelöst durch eine langsam zunehmende Zirkulation von Influenza B-Viren seit Monatsbeginn. Mit 119 wurden den Angaben nach in der zweiten Märzwoche fast ein Viertel mehr Nachweise registriert als in den beiden Vorwochen mit 108 und 87. Besonders jüngere Menschen sind davon betroffen.

11.14 Uhr: Thüringer waren 2022 bundesweit am häufigsten krank

Thüringens Beschäftigte haben sich im vergangenen Jahr häufiger krankgemeldet als in den Vorjahren. Der Freistaat habe die höchste Krankenstandsquote Deutschlands aufgewiesen, teilte die AOK-Plus unter Hinweis auf ihren Versichertenbestand am Donnerstag in Erfurt mit. Aufgrund des Marktanteils der Krankenkasse von mehr als 50 Prozent in Thüringen seien diese Aussagen für die Gesamtbevölkerung des Bundeslandes repräsentativ. Insgesamt sei jeder Beschäftigte der Krankenkasse in Thüringen im Durchschnitt 12,6 Tage krankgeschrieben worden. Insgesamt 28,4 Prozent der Fälle habe die Diagnose einer Atemwegserkrankung zugrunde gelegen. An zweithäufigster Stelle hätten mit elf Prozent aller Fälle Muskel- und Skeletterkrankungen gestanden, gefolgt von Erkrankungen der Verdauungsorgane mit einem Anteil von 6,2 Prozent.

Noch immer deutliche Auswirkungen auf den Gesamtkrankenstand habe auch im vergangenen Jahr das Coronavirus gehabt. Jeder dritte Versicherte sei während der mehrjährigen Pandemie wegen Corona krankgeschrieben worden. Eine aktuelle Auswertung der Kasse zeige, dass zwischen März 2020 und Dezember 2022 bundesweit 29 Prozent aller erwerbstätigen Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung im Unternehmen ausgefallen seien. In Thüringen habe der Wert mit 29,12 Prozent sogar noch darüber gelegen. Bis einschließlich Dezember 2022 seien fast 6.000 Beschäftigte von einer Post-Covid-19-Erkrankung betroffen gewesen. Dies entspreche 2,2 Prozent der Versicherten. Auch damit lag Thüringen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 0,9 Prozent.

Freitag, 6.55 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Freitag gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 46,9 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 51,0 für den Freistaat aus. Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 47,0, am Donnerstag waren es 47,4.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen nun nur noch im Mittelfeld. Die geringste Inzidenz wird für Baden-Württemberg mit 30,2 ausgewiesen, an der Tabellenspitze liegt nach wie vor das Saarland (82,7).

Die Inzidenzen geben allerdings kein vollständiges Bild über die Infektionslage wieder, die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Denn mit dem Wegfall der Testpflichten und anderer Vorschriften lassen bei weitem nicht alle Infizierte einen Test machen. In der Statistik tauchen aber nur positive PCR-Tests auf.

21.30 Uhr: Gegen Corona geimpfter 87-Jähriger stirbt - Klage von Sohn abgewiesen

Der Sohn eines 87-Jährigen, der acht Monate nach der dritten Corona-Impfung starb, ist mit einer Schmerzensgeldklage am Landgericht Ravensburg gescheitert. Er wollte eine Summe von 22.500 Euro erstreiten. Allerdings habe der Sohn nichts zu konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen seines Vaters als Folge der Impfungen vorgebracht, "nicht einmal zu Schwellungen und Spannungen im Bereich der Einstichstelle in den Tagen nach der jeweiligen Impfung", heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Begründung der Richter. Allein für den Stich mit der Nadel und das Einbringen des Impfstoffes sei, selbst wenn eine wirksame Einwilligung nicht vorgelegen haben sollte, eine Entschädigung in Geld nicht geboten.

Der Sohn hatte gegen einen Allgemeinarzt geklagt, der den Senior im Juni und Juli 2021 und dann nochmals im Januar 2022 gegen Corona geimpft hatte. Der 87-Jährige starb im September 2022. Der Kläger habe als Erbe seines Vaters geltend gemacht, dass es vor den Impfungen keine oder allenfalls eine unzureichende Aufklärung gegeben habe, so das Gericht. Die von seinem Vater erklärte Einwilligung sei daher unwirksam. Je Impfung stellte sich der Kläger ein Schmerzensgeld von 7.500 Euro vor.

Das Urteil vom Donnerstag (AZ 3O1/23) ist noch nicht rechtskräftig.

14.11 Uhr: 443 neue Infektionsfälle in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Donnerstag 443 neue Corona-Infektionen gemeldet. Ein weiteres Todesopfer wurde im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.958.009 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.829 Menschen starben.

13.11 Uhr: Sachsens Maschinenbau hat sich erholt

Nach dem Einschnitt durch die Corona-Pandemie hat sich Sachsens Maschinenbau Statistiken zufolge erholt. Das teilte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau Ost (VDMA) am Donnerstag mit. Demnach verzeichnete die Branche 2022 ein Umsatzplus von nominal fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der VDMA Ost berief sich dabei auf Daten des Statischen Landesamtes für Unternehmen mit mindestens 50 Mitarbeitern.

Die Umsatzsteigerung führt der Landesverband vor allem auf die gute Auftragslage zurück, zum Teil aber auch auf die Inflation. So hätten die Unternehmen Preissteigerungen für Material und Teile mitunter an die Kunden weiterreichen können. Vor allem das Inlandsgeschäft habe zum Umsatzplus beigetragen. Nach Angaben des VDMA Ost lag die Exportquote bei knapp 50 Prozent - und damit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 82 Prozent.

Stärkster Handelspartner der Maschinenbau-Branche sei wie in den vergangenen Jahren China gewesen. Zudem hätten die Unternehmen vielfach auf Geschäfte mit den USA, Frankreich und der Tschechischen Republik gesetzt.

10.39 Uhr: Jeder Dritte Beschäftigte fiel im Laufe der Pandemie wegen Covid aus

Seit Pandemiebeginn waren knapp 30 Prozent aller erwerbstätigen AOK-Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung krankgeschrieben. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der insgesamt 7,7 Millionen AOK-Versicherten in Deutschland, wie aus einer aktuellen Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) hervorgeht. Eine Branche traf es besonders, zeigt die AOK-Analyse.

9.35 Uhr: Mediensucht bei Jugendlichen nahm in der Pandemiezeit zu

Die Zeit der Pandemie war vor allem für Jugendliche und Kinder keine einfache Zeit. Freunde traf man kaum noch vor Ort, sondern verlagerte seine sozialen Kontakte immer mehr auf soziale Online-Plattformen. Die DAK-Gesundheit und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) stellten jetzt eine Längsschnittstudie vor, in dem 1.200 Familien und ihr Umgang mit Medien vor und während der Pandemie untersucht wurden.

Donnerstag, 7.11 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Donnerstag gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 43,1 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 46,9 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen mittlerweile auf dem fünftniedrigsten Platz nach Hamburg (29,1), Baden-Württemberg (32,9), Schleswig-Holstein (33,3) und Bayern (45,4). An der Tabellenspitze liegt nach wie vor das Saarland (88,0). Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 47,4, am Mittwoch waren es 48,1.

Die Inzidenzen geben allerdings kein vollständiges Bild über die Infektionslage wieder, die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Denn mit dem Wegfall der Testpflichten und anderer Vorschriften lassen bei weitem nicht alle Infizierte einen Test machen. In der Statistik tauchen aber nur positive PCR-Tests auf.

17.28 Uhr: 492 neue Infektionsfälle in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 492 neue Corona-Infektionen gemeldet. Weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung wurden dagegen nicht registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.957.566 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.828 Menschen starben.

12.53 Uhr: Corona-Ausbruch in Heim: Geldstrafe nur wegen Impfpass-Fälschung

Nach einem Corona-Ausbruch mit drei Toten in einem Hildesheimer Pflegeheim ist eine frühere Mitarbeiterin wegen Urkundenfälschung am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden. Die 46-Jährige hatte ihrem Arbeitgeber einen gefälschten Impfpass vorgelegt. Strafmildernd wertete das Gericht unter anderem, dass die Frau sich selbst bei der Polizei angezeigt hatte.

Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft ihr auch fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung zur Last gelegt. In Bezug auf diese Vorwürfe wurde das Verfahren eingestellt, weil Gutachter vorgetragen hatten, dass die 46-Jährige nicht zweifelsfrei als Auslöserin der Infektionskette bestimmt werden könne.

Die Frau hatte Ende November 2021 drei Tage lang weiter als Alltagsbegleiterin in dem Heim gearbeitet, während ihr Sohn Corona hatte und sie unbemerkt selbst auch infiziert war. Als ungeimpfte Kontaktperson hätte sie sich nach den damaligen Regeln eigentlich in Quarantäne begeben müssen. Verteidigung und Staatsanwaltschaft verzichteten auf Rechtsmittel - damit ist das Urteil rechtskräftig.

9.41 Uhr: Ermittlungen nach Corona-Ferienlager in Sachsen

Das Ferienlager im Karl-May-Dorf bei Moritzburg hat nun ein juristisches Nachspiel. Nach einem massiven Corona-Ausbruch unter Betreuern und Kindern hatte das Gesundheitsamt des Landkreises das Lager im Juli 2022 vorfristig beendet. Eltern von mitgereisten Kindern aus Berlin haben nun Anzeige erstattet gegen den veranstaltenden Verein, den Roten Baum e. V. mit Sitz in Dresden, dessen Geschäftsführer, den Dresdner Stadtrat Tilo Kießling, und die Projektleiterin.

Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat das Verfahren nach Dresden abgegeben. Im Raum steht der Vorwurf, Fürsorge und Erziehungspflichten vernachlässigt zu haben. Betreuer waren krank wieder abgereist. Es gab keinen personellen Ersatz, so dass die Kinder zeitweise ohne Aufsicht waren und auch Schäden im Feriendorf anrichteten. Mehr dazu im Artikel Staatsanwalt ermittelt gegen den Jugendhilfeverein Roter Baum

Mittwoch, 7.48 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Mittwoch gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 40,7 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 43,1 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen auf dem viertniedrigsten Platz nach Hamburg (25,5), Schleswig-Holstein (34,7) und Baden-Württemberg (34,8). An der Tabellenspitze liegt nach wie vor das Saarland (92,4). Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 48,1, am Dienstag waren es 48,6.

Die Inzidenzen geben allerdings kein vollständiges Bild über die Infektionslage wieder, die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Denn mit dem Wegfall der Testpflichten und anderer Vorschriften lassen bei weitem nicht alle Infizierte einen Test machen. In der Statistik tauchen aber nur positive PCR-Tests auf.

19.32 Uhr: Corona im Heim: Staatsanwaltschaft lässt Vorwürfe fallen

Nach einem Corona-Ausbruch in einem Hildesheimer Pflegeheim ist das Verfahren wegen fahrlässiger Tötung gegen eine frühere Mitarbeiterin eingestellt worden. Auch der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung wurde fallengelassen, wie das Landgericht Hildesheim am Dienstagabend mitteilte. Der 46-Jährigen wird damit nur noch Urkundenfälschung vorgeworfen. Sie soll mit der Vorlage eines gefälschten Impfausweises eine doppelte Impfung gegen Covid-19 vorgetäuscht haben.

Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft der Angeklagten auch zur Last gelegt, eine Corona-Infektionskette in dem Heim ausgelöst zu haben. Sie hatte im November 2021 dort als Alltagsbegleiterin gearbeitet, während sie unbemerkt selbst mit Corona infiziert war. Bei dem Ausbruch starben drei Bewohnerinnen.

Am Dienstag erstatteten in dem Prozess zwei Sachverständige ihre Gutachten. Danach wies die Kammer darauf hin, dass anstelle einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung auch nur die Verhängung eines Bußgeldes wegen einer Ordnungswidrigkeit in Betracht komme.

14.12 Uhr: 539 neue Infektionsfälle im Freistaat

Das Sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 539 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden zwei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.957.074 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.828 Menschen starben.

11.32 Uhr: Kinderkrankheiten nach Corona-Pandemie auf dem Vormarsch

Als unmittelbare Folge der Corona-Pandemie haben Kinder mit einem Anstieg von klassischen Infektionskrankheiten zu kämpfen. Besonders augenfällig sei das mit Blick auf Scharlach, teilte die Krankenkasse Barmer unter Verweis auf ihren aktuellen Arztreport am Dienstag in Berlin mit. Wegen der Pandemie sei die übliche Scharlach-Welle bei Kindern in der Kita nahezu ausgeblieben. Das aber führe jetzt zu einem intensiven Nachholeffekt bei den nun älteren Schulkindern. "Um solche negativen Effekte für die Zukunft zu vermeiden, müssen wir die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen", sagte Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Kasse. Laut Barmer drohen außergewöhnlich schwere Verläufe.

Den Studienergebnissen zufolge haben sich 2019 rund 235.000 Kinder mit Scharlach infiziert, im Jahr 2021 waren es nur noch knapp 25.200. Wie aus dem Report weiter hervorgeht, sind auch andere Kinderkrankheiten während der Pandemie seltener aufgetreten als in den Jahren zuvor. Das gelte beispielsweise für die Ringelröteln. Hier gingen die Infektionen um 81 Prozent zurück.

8.18 Uhr: Weniger Corona-Schub: Arzneihersteller Dermapharm verfehlt Ziele

Der Arzneimittelhersteller Dermapharm hat 2022 seine eigenen Ziele leicht verfehlt. Der Umsatz kletterte zwar vorläufigen Berechnungen zufolge um rund neun Prozent im Vorjahresvergleich auf knapp 1,03 Milliarden Euro und das um Sondereffekte bereinigte Betriebsergebnis stieg um 2,5 Prozent auf 360 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Damit lag Dermapharm jedoch jeweils etwas unter dem unteren Ende der Prognosespannen. Steigende Kosten und angespannte Lieferketten belasteten das Unternehmen. Die vollständigen Zahlen will der Konzern am 28. März präsentieren.

Das Unternehmen hatte in der Pandemie durch die Auftragsproduktion von Corona-Impfstoffen für den Hersteller Biontech aus Mainz eine Sonderkonjunktur erlebt. Dieser Rückenwind lässt wie überall in der Branche auch bei Dermapharm nach. Gleichwohl soll der Umsatz in diesem Jahr auf 1,08 bis 1,11 Milliarden Euro steigen. Dabei setzt der Konzern auch auf seinen jüngsten Zukauf, den französischen Arznei- und Nahrungsergänzungsmittelhersteller Arkopharma. Das bereinigte operative Ergebnis dürfte hingegen 2023 auf 300 bis 310 Millionen Euro sinken, hieß es von Dermapharm weiter.

Dienstag, 7.02 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt leicht

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Dienstag leicht gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 38,5 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 40,7 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen weit unten, nur in Hamburg (24,9), Schleswig-Holstein (31,1) und Baden-Württemberg (36,5) ist der Wert niedriger. An der Tabellenspitze liegt weiter das Saarland (99,5). Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 48,6. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Und nur diese zählen in der Statistik. Zudem sind auch Schnelltests - oft die Voraussetzung für einen PCR-Test - oft nicht mehr kostenlos.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 69,3 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Meißen nur einen Wert von 10,4 ausweist.

16.43 Uhr: Erste Biontech-Container für Impfstoffproduktion in Ruanda

Mit der Ankunft der ersten Spezialcontainer in Ruanda rückt die Impfstoffproduktion des Mainzer Unternehmens Biontech auf afrikanischem Boden wieder ein Stück näher. Sechs spezielle Schiffscontainer kamen am Montag per Flugzeug in der Hauptstadt Kigali an, wie Biontech mitteilte. Dort wurden sie von dem ruandischen Gesundheitsminister Sabin Nsanzimana und dem operativen Geschäftsführer von Biontech, Sierk Poetting, in Empfang genommen.

Die sechs Container werden auf einem Biontech-Gelände in einer Sonderwirtschaftszone in Kigali in einer Halle einen sogenannten "BioNTainer" bilden, eine modulare Produktionseinheit. Eine zweite solche Einheit soll folgen. Der Produktionsstart erfolgt indes frühestens im Verlauf des Jahres 2024.

In den zwei "BioNTainern" können dann pro Jahr etwa 50 Millionen Dosen des Covid-19-Impfstoffs von Biontech und Pfizer hergestellt werden. Potenziell können in der Anlage in Zukunft auch mRNA-Impfstoffe gegen Tuberkulose oder Malaria produziert werden. Neben dem Standort in Kigali plant Biontech in Afrika weitere solche modularen Produktionsstätten im Senegal und gegebenenfalls in Südafrika.

15.29 Uhr: 448 neue Infektionsfälle im Vergleich zum letzten Freitag in Sachsen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Montag 448 neue Corona-Infektionen seit vergangenen Freitag gemeldet. Zudem wurden vier weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.956.535 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.826 Menschen starben.

12.30 Uhr: Reederei Costa lockert Corona-Regeln weiter

Costa Kreuzfahrten schafft - von einigen Ausnahmen abgesehen - auch bei längeren Kreuzfahrten die Vorlage von Corona-Nachweisen ab. Wie die italienische Reederei mitteilt, werden die Reisebestimmungen auch für Routen mit einer Länge ab 16 Tagen gelockert. Hier entfalle nun die Pflicht eines Impfnachweises und/oder der Vorlage eines negativen Tests beim Einschiffen.

Ausnahmen gelten Costa zufolge noch für Kreuzfahrten in Südamerika, Routen von Südamerika nach Europa und bei der Weltreise sowie bei mit der Reise verbundenen Flügen von oder über China oder Hongkong.

9.10 Uhr: Deutlich weniger Beschäftigte in der Gastronomie als vor der Pandemie

Gaststätten, Bars und Kneipen in Deutschland haben den Corona-Knick beim Personal noch nicht wettgemacht. Zwar nahm die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie im vergangenen Jahr um 12,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Doch in der Branche arbeiten nach Berechnungen der Wiesbadener Behörde immer noch gut ein Zehntel (11,8 Prozent) weniger Menschen als 2019, dem Jahr vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland. Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus waren Gaststätten mit Ausnahme von Abhol- und Lieferservices zeitweise geschlossen worden. Viele Beschäftigte suchten sich daher neue Jobs.

Eine Auswertung des Unternehmensregisters ergab nach Angaben des Bundesamtes, dass die Gastronomie in den beiden Krisenjahren vor allem geringfügig entlohnte Beschäftigte verlor: Deren Zahl sank, wie Zahlen für das Jahr 2021 zeigen, im Vergleich zu 2019 um fast ein Viertel (23,1 Prozent) auf 346.500. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ging im selben Zeitraum um 9,4 Prozent auf 662.400 zurück. Die Gesamtzahl der Beschäftigten in der Branche lag damit im Jahr 2021 um 14,7 Prozent unter dem Vor-Corona-Jahr 2019.

6.53 Uhr: Auch Japan lockert Corona-Richtlinien zum Tragen von Masken

Deutschland hat die Maskenpflicht weitgehend aufgehoben, in Japan hat es sie nie gegeben. Seit Beginn der Corona-Pandemie trugen die Japanerinnen und Japaner trotzdem konsequent Mundschutz, ob drinnen oder draußen. Gesetze waren dafür nicht nötig. Der Staat gab lediglich Empfehlungen aus. Doch auch die sind seit Montag aufgehoben. Nur in medizinischen Einrichtungen, Pflegeheimen und in überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln muss den neuen Richtlinien zufolge weiter Maske getragen werden. Beobachter erwarten jedoch, dass die Bürgerinnen und Bürger des Landes ihre bisherige Gewohnheit, überall Masken zu tragen - oft selbst allein im Auto - vorerst beibehalten.

Japanerinnen und Japaner legen schon seit jeher extrem hohen Wert auf Hygiene. Einen Mundschutz zum Beispiel bei einer Erkältungskrankheit zu tragen, um andere nicht anzustecken, war auch schon vor der Corona-Pandemie üblich gewesen. Genau wie das Verbeugen anstelle des Händeschüttelns oder das Ausziehen der Schuhe, bevor man ins Haus geht. Auch lautes Unterhalten in Bahnen, die in Japans Mega-Städten wie Tokio chronisch überfüllt sind, gilt seit jeher als unhöflich.

Nach den neuen Richtlinien weist der Staat die Bevölkerung weiterhin darauf hin, dass Masken Menschen mit einem höheren Risiko für schwere Krankheiten, einschließlich älterer Menschen, schützen. Fluggesellschaften und öffentliche Verkehrsmittel werden ihre Kunden jedoch nicht mehr auffordern, eine Maske zu tragen. Das Gleiche gilt für Betreiber großer Supermarktketten und Convenience-Stores. Auch Schulen werden das Tragen eines Mundschutzes grundsätzlich ab dem 1. April, dem Beginn des neuen Schuljahres, nicht mehr verlangen.

Es wird jedoch erwartet, dass Kunden bei Friseuren, Schönheitssalons und anderen Dienstleistungen, bei denen die Entfernung zu den Kunden gering ist, weiterhin gebeten werden, Maske zu tragen.

Montag: 5.33 Uhr: Lauterbach verspricht Hilfen für Impfgeschädigte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Hilfen für Menschen mit Langzeitschäden einer Corona-Infektion oder -Impfung zugesagt. Er werde mit dem Ministerium ein Programm auflegen, bei dem die Folgen von Long Covid und Post Vac (Impfschäden) untersucht würden und die Versorgung der Betroffenen verbessert werde, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ZDF-"heute journal". "Das ist ein Programm, das ich so schnell wie möglich auflegen möchte. Ich bin quasi in den Haushaltsverhandlungen für dieses Geld." Es gehe auch darum, die Experten in diesem Bereich so zu vernetzen, dass die Wahrscheinlichkeit einer guten Therapie steige.

Lauterbach sagte, die Langzeitfolgen einer Corona-Impfung müssten schneller anerkannt werden. Zugleich betonte er, dass schwere Impfschäden sehr selten vorkämen - laut Daten des zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und der europäischen Zulassungsbehörde führe weniger als eine von 10.000 Impfungen zu solchen Schäden. Weil das Krankheitsbild immer deutlicher werde, müsse es in Zukunft schneller gehen, die Betroffenen zu identifizieren und ihnen zu helfen.

Auf Grundlage der EU-Verträge mit den Impfstoffherstellern hafte der Staat für Impfschäden, betonte Lauterbach. Es sei dennoch "wertvoll", wenn Firmen sich daran beteiligten. "Denn die Gewinne sind ja exorbitant gewesen. Und somit also wäre das tatsächlich mehr als eine gute Geste, sondern das könnte man erwarten."

20.36 Uhr: Slowakei hebt fast alle Corona-Maßnahmen auf

Die slowakischen Gesundheitsbehörden haben fast alle bisher noch im Alltag wirksamen Beschränkungen zum Schutz vor der Corona-Pandemie aufgehoben. Das Amt für öffentliche Gesundheit UVZ gab am Freitag bekannt, dass positiv auf das Coronavirus getestete Personen ab 20. März nicht mehr in Quarantäne müssen. Bisher galt eine fünftägige Quarantänepflicht nicht nur für Infizierte, sondern auch ihre engsten Kontaktpersonen. Alle mit der Pandemie in Verbindung stehenden Einreisebeschränkungen waren schon früher aufgehoben worden.

Weiterhin in Kraft bleibt allerdings die Vorschrift, in Gesundheitseinrichtungen eine FFP2-Maske zu tragen. Der oberste staatliche Hygienebeauftragte Jan Mikas begründete dies vor Journalisten damit, dass in der Slowakei noch immer eine hohe Verbreitung von Covid-19 und anderen Atemwegserkrankungen bestehe.

17.19 Uhr: 66 Krankenkassen haben 2023 Zusatzbeiträge erhöht

Die Mitglieder der meisten gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben zum Jahreswechsel höhere Beiträge schultern müssen. Zum 1. Januar 2023 erhöhten 66 Krankenkassen ihre Beitragssätze, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag bei der Bekanntgabe der Kassenfinanzen für das vergangene Jahr in Berlin mitteilte. Bei 25 Kassen blieb der Zusatzbeitragssatz demnach unverändert, vier senkten ihn. Den Zusatzbeitragssatz kann jede Kasse selbst festlegen.

Der offiziell erwartete durchschnittliche Zusatzbeitragssatz war 2023 von 1,3 auf 1,6 Prozent angehoben worden. Die Zusatzbeiträge kommen zu dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent vom Einkommen hinzu, den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen. Im Herbst hatte die Ampel-Koalition ein Finanzpaket mit verschiedenen Maßnahmen beschlossen, das ein für 2023 erwartetes Minus von 17 Milliarden Euro auffangen soll.

14.42 Uhr: Sachsen meldet 293 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Freitag 293 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden 13 Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.956.087 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.822 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat stagniert: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 40,7, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 40,8. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 68 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während die Kreise Mittelsachsen, Zwickau und Bautzen einen Wert von 30,4 ausweisen.

11.50 Uhr: Studie: Trend zum Homeoffice schwächt sich ab

Mit dem Ende der Corona-Pandemie arbeiten die Menschen einer Studie zufolge seltener im Homeoffice. Während der Pandemie verbrachten Beschäftigte in Deutschland bis zu 35 Prozent ihrer Arbeitszeit im Homeoffice, im Herbst 2022 ging dieser Anteil auf etwa 28 Prozent zurück, wie die Barmer Krankenkasse am Freitag in Berlin mitteilte. Zugleich gewännen hybride Arbeitsmeetings an Bedeutung, bei denen einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Büro sind und andere per Videokonferenz zugeschaltet werden.

Diese Praxis trifft aktuell auf knapp 40 Prozent der Beschäftigten zu, wie aus der gemeinsamen Studie der Barmer Krankenkasse und der Universität St. Gallen hervorgeht. Für die Studie wurden den Angaben zufolge im Herbst 2022 mehr als 12.000 Beschäftigte aus 22 Branchen in ganz Deutschland befragt.

Den Ergebnissen der Studie zufolge gelingt es mobil tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besser, im Homeoffice Job und Privatleben zu trennen. Das wirke sich direkt auf ihre Gesundheit aus, weil dadurch Stress im Homeoffice besser vermieden werden könne. "Vor allem die Abgrenzung des Arbeitsortes vom privaten Umfeld ist im Homeoffice wichtig, um die Gesundheit der mobil Arbeitenden zu schützen", sagte Studienautor Stefan Böhm von der Uni St. Gallen. Diese Abgrenzung gelinge Männern besser als Frauen. Aktuell berichteten 62 Prozent der Männer, den Arbeitsort gut vom Privatleben abgrenzen zu können, jedoch nur 55 Prozent der Frauen.

Freitag 10.19 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz stagniert

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Donnerstag nur leicht gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 41,3 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 40,8 für den Freistaat aus.

Sachsen reit sich damit in eine Reihe von Bundesländern ein, die einen Wert unter dem Bundesschnitt von 50,7 haben. Nur in Hamburg (19,9), Schleswig-Holstein (29,8), Mecklenburg-Vorpommern (34,6), Berlin (34,9) und Baden-Württemberg (40,7) ist der Wert noch niedriger. An der Tabellenspitze liegt das Saarland mit 104,5. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.

17.44 Uhr: Überzogene Ausgangsbeschränkungen in Bayern: Corona-Bußgelder werden erstattet

In einigen Fällen können bayerische Bürgerinnen und Bürger, die sich zu Beginn der Corona-Pandemie nicht an die verhängten Ausgangsbeschränkungen im Freistaat gehalten haben, bezahlte Bußgelder zurückfordern. Das bayerische Gesundheitsministerium teilte am Donnerstag mit, es gehe nur um Bußgelder, die wegen "des Verlassens der eigenen Wohnung zum Verweilen im Freien alleine oder ausschließlich mit Angehörigen des eigenen Hausstandes" verhängt wurden. Diese Regelung galt vom 1. bis 19. April 2020.

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte, man habe die mittlerweile vorliegende Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom November 2022 geprüft. Demnach habe das Gericht keine generellen Bedenken gegen die Anordnung einer Ausgangsbeschränkung, um eine Pandemie zu bekämpfen. In der konkreten Ausgestaltung bemängelten die Leipziger Richter aber einen zu starken Eingriff in die Freiheitsrechte - somit können wegen solchen Verstößen verhängte Bußgelder nun erstattet werden.

Holetschek sagte, man setze auf ein "möglichst einfaches Vorgehen", die Anträge auf Rückzahlungen würden nun unbürokratisch abgearbeitet. "Betroffene können die Rückzahlung mit einem formlosen Schreiben" bei den jeweils zuständigen Behörden beantragen. Wurde ein bestandskräftiger Bußgeldbescheid erstellt, seien die Regierungen zuständig - die Rückerstattungen könnten bei den kreisfreien Städten oder Landratsämtern beantragt werden. Bei gerichtlichen Entscheidungen seien Gerichte und Staatsanwaltschaften zuständig.

14.42 Uhr: Sachsen meldet 268 Neuinfektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 268 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurde ein weiteres Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.955.526 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 16.806 Menschen starben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 46,6, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 40,7. Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es dabei deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 74,6 weiterhin die höchste Ansteckungsrate im Freistaat, während der Kreis Mittelsachsen einen Wert von 23,1 ausweist.

14.01 Uhr: Corona beschäftigt das Dresdner Sozialgericht

Das Sozialgericht Dresden verzeichnet seit Mitte 2022 einen Anstieg an Verfahren zur Corona-Pandemie. Thematisch gehe es unter anderem um die Gewährung oder die Rückforderung von Kurzarbeitergeld, erklärte der Vizepräsident des Sozialgerichts, Hans von Egidy, am Donnerstag in Dresden. Auch in anderen Bereichen würden die Folgen der Pandemie deutlich.

So gingen etwa zunehmend Fälle ein, die sich mit den Rahmenbedingungen während der Pandemie beziehungsweise mit Folgen einer Corona-Infektion oder Corona-Impfung beschäftigen. Zuvor habe die Pandemie am Sozialgericht Dresden vorübergehend zu einem deutlichen Rückgang von Eingängen geführt. Dies betraf den Angaben zufolge insbesondere den Bereich der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für Arbeitsuchende.

Donnerstag 12.49 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt leicht

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Mittwoch erneut gestiegen. Nachdem der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern bei 40,7 lag, weist das Robert Koch-Institut (RKI) nun eine Ansteckungsrate von 41,3 für den Freistaat aus.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen weit unten, nur in Hamburg (25,9) und Schleswig-Holstein (29,1) und Berlin (32,0) ist der Wert noch niedriger. An der Tabellenspitze liegt das Saarland mit 117,4. Der Bundessdurchschnitt beträgt aktuell 52,3. Die Angaben liefern allerdings nur ein unvollständiges Bild über die Infektionslage - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Aber nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.