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Die Bundestagswahl 2021 in Mittelsachsen

Am 26. September sind über 250.000 Mittelsachsen aufgerufen, ihren Stimmzettel abzugeben. Aktuelle Informationen im Wahl-Blog.

Am 26. September wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Auch Bürger in 21 Städten und 32 Gemeinden im Landkreis Mittelsachsen sind aufgerufen ihre Stimme persönlich im Wahllokal oder per Briefwahl abzugeben.
Am 26. September wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Auch Bürger in 21 Städten und 32 Gemeinden im Landkreis Mittelsachsen sind aufgerufen ihre Stimme persönlich im Wahllokal oder per Briefwahl abzugeben. © dpa

Die Bundestagswahl in Mittelsachsen - das Wichtigste in Kürze:

Allgemeine Informationen:

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Kontakt zum Kreiswahlleiter im Landkreis Mittelsachsen: Peter Schubert, Telefon: 03731/799-3480; Fax: 03731/799-73730; E-Mail: [email protected]

Aktuelle Meldungen aus Mittelsachsen

Freitag, 16.30 Uhr: Mit Maske, aber ohne 3G-Regel ins Wahllokal

Es ist bereits der 20. Deutsche Bundestag, der am Sonntag gewählt wird. Im Groben läuft die Wahl ab wie in jedem Jahr – doch aufgrund von Corona gibt es einige kleine Änderungen. Die wichtigsten Fragen werden im nachfolgenden Frage-Antwort-Stück beantwortet:

Worum geht’s bei der Bundestagswahl?

Bei der Bundestagswahl wird entschieden, aus welchen Parteien und Abgeordneten sich der Bundestag für die nächsten vier Jahre einer Legislaturperiode zusammensetzt. Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland.

Dort werden Gesetze beraten und verabschiedet, die Regierung muss ihre Arbeit vor dem Bundestag rechtfertigen und es ist auch der Bundestag, der die Kanzlerin oder den Kanzler wählt. Somit haben Wählerinnen und Wähler indirekt Einfluss darauf, wer das Land regiert.

Wann und wo kann ich wählen?

Die Wählenden geben ihre Stimme am Sonntag, dem 26. September zwischen 8 und 18 Uhr in einem Wahllokal ab. Wo genau, steht in der Wahlbenachrichtigung. Bis Freitag um 18 Uhr kann noch regulär die Briefwahl beantragt werden, die Unterlagen müssen dann aber persönlich abgeholt werden.

Wer sich am Wahltag plötzlich krank fühlt, kann auch dann noch kurzfristig bis 15 Uhr die Briefwahl beantragen. Das galt im Übrigen auch schon vor Corona laut Bundeswahlordnung. Der Wahlbrief muss jedoch rechtzeitig bis 18 Uhr im Wahlamt eintreffen – sonst zählt die Stimme nicht. Damit am Wahlsonntag ein reibungsloser Ablauf ermöglicht wird, sollten sich Betroffene mit ihrer zuständigen Gemeinde abstimmen.

Gilt in Wahllokalen die 3G-Regel?

Nein, Wählerinnen und Wähler müssen weder geimpft, genesen oder getestet sein. Allerdings sind sie verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen. Im Wahlraum gilt zudem ein Mindestabstand von 1,5 Metern.

Wie läuft die Wahl ab?

Vor Ort zeigen Wählende ihren Wahlberechtigungsschein oder ihren Personalausweis vor. Dann gehen sie in eine freie Wahlkabine. Sie haben zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen sie, wer ihren Wahlkreis im Bundestag vertritt. Nur die Kandidatin oder der Kandidat mit den meisten Stimmen zieht in den Bundestag ein.

Mit der Zweitstimme dagegen wählen sie eine Partei. Das bundesweite Verhältnis der gewählten Parteien wird auf die Sitzverteilung im Bundestag angewandt. Welche Kandidatinnen und Kandidaten für die Partei in den Bundestag einziehen, bestimmt die vor der Wahl festgelegte Landesliste der Partei. Die sächsischen Landeslisten sind hier einsehbar.

Muss ich einen eigenen Stift mitbringen?

Normalerweise müssen Wahlkabinen mit Stiften ausgestattet sein. Auch zur diesjährigen Bundestagswahl werden in den Wahllokalen Stifte bereitgestellt, die Wahlhelfende regelmäßig desinfizieren. Wer trotzdem Bedenken hat, kann einen eigenen Kugelschreiber, Bleistift, Füller oder Filzstift mitbringen.

Was passiert, wenn ich mich verwähle?

Wer versehentlich das Kreuz an der falschen Stelle setzt, bekommt einen neuen Wahlzettel. Allerdings nur, wenn der alte im Beisein eines Wahlvorstands vernichtet wurde.

Wann ist ein Stimmzettel ungültig?

Nicht gezählt werden leere, zerrissene oder stark beschädigte Wahlzettel sowie solche, auf denen mehr als ein Kreuz pro Spalte gesetzt wurde. Ungültig sind auch Zettel, auf denen Kommentare oder gar der eigene Name stehen.

Die Stimmabgabe ist ebenso ungültig, wenn beide Stimmen zwar ordnungsgemäß abgegeben, allerdings noch zusätzliche Anmerkungen oder Anstreichungen vorgenommen werden. Nur die Erst- oder nur die Zweitstimme zu vergeben, ist hingegen möglich.

Welche Zeichen sind erlaubt?

Wählende müssen nicht zwangsläufig ein Kreuz für ihre Erst- oder Zweitstimme setzen. Prinzipiell können sie auch einen Punkt, Haken oder eine andere Kennzeichnung wählen. Das Zeichen können sie auch außerhalb des vorgesehenen Kreises auf dem Stimmzettel platzieren. Wichtig ist dabei nur, dass die Wahl eindeutig ist.

Wie viele Sitze im Bundestag gibt es?

Von 598 regulären Sitzen im Bundestag werden bereits die Hälfte mit den Direktkandidaten der Wahlkreise besetzt. Deutschlandweit gibt es 299, davon liegen 16 in Sachsen. Die restlichen Plätze im Parlament werden durch die Zweitstimme bestimmt. Kommt eine Partei auf 18 Prozent der Stimmen, erhält sie auch 18 Prozent der Sitze im Bundestag.

Meist sitzen mehr als 600 Abgeordnete im Bundestag. Im aktuellen Bundestag sitzen 709. Grund sind die Überhangmandate. Die entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate erhält, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil zusteht. Um einer weiteren Vergrößerung des Bundestags vorzubeugen, wurde das Wahlrecht 2020 angepasst.

Wer darf wählen?

Wählen darf nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Das sind alle Personen ab 18 Jahren mit deutscher Staatsangehörigkeit, die mindestens drei Monate vor der Wahl einen Wohnsitz in Deutschland haben.

Seit 2019 dürfen auch alle behinderten Menschen wählen. In Sachsen sind rund 3,2 Millionen der 4,1 Millionen Einwohner wahlberechtigt. Damit machen die Sachsen etwa 5 Prozent aller Wahlberechtigten zur Bundestagswahl aus.

Wen kann ich wählen?

Zur Wahl zugelassen sind die Parteien, die im Bundestag oder in einem Landesparlament mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind. Alle anderen Parteien mussten mindestens 500 Unterschriften sammeln, um in Sachsen zugelassen zu werden. In Sachsen stehen 22 Parteien zur Wahl.

Neben den sechs Bundestagsparteien (CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke, AfD) treten auch kleinere Parteien wie die Tierschutzpartei, die „Partei“, die Freien Wähler oder die Piraten an. Noch kleinere Parteien sind etwa die Partei der Humanisten, Volt Deutschland oder die basisdemokratische Partei.

Darf ich in der Kabine fotografieren?

Nein, denn die Wahl muss geheim sein. Wer für den Wahlvorstand erkennbar in der Wahlkabine fotografiert oder gefilmt hat, der oder die darf zurückgewiesen werden, heißt es in der Bundeswahlordnung.

Der Wahlzettel wird vernichtet, der Wählende muss die Wahl wiederholen. Wer nachträglich ein Foto aus der Kabine veröffentlicht, dem droht ein strafrechtliches Verfahren. Mögliche Strafen: bis zu zwei Jahren Haft oder eine Geldstrafe.

Wann gibt es erste Ergebnisse?

Um 18 Uhr schließen die Wahllokale, danach zählen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer alle eingeworfenen Stimmen und die eingegangenen Briefwahlscheine aus. Bereits kurz danach gibt es erste Prognosen, basierend auf anonymen Befragungen der Wählenden. Das sind jedoch keine Ergebnisse der Stimmenauszählung.

Diese folgen kurz danach mit den ersten Hochrechnungen, die schon ausgezählte Stimmen berücksichtigen. Da es in diesem Jahr deutlich mehr Briefwähler gibt, verzögert sich die Verkündigung der vorläufigen Ergebnisse sehr wahrscheinlich, sagt eine Sprecherin des Bundeswahlleiters.

In Sachsen wurde das vorläufige Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl Montagnacht um 1.31 Uhr veröffentlicht, sagt ein Sprecher des sächsischen Landeswahlleiters. Das bundesweite Ergebnis veröffentlichte der Bundeswahlleiter um 5.25 Uhr.

Wie geht es weiter nach der Wahl?

Eine Bundestagskoalition muss im Regelfall mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten. Mögliche Koalitionen wären eine Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP), ein Mitte-Links-Bündnis aus SPD, Grüne und Linke, eine Jamaika-Koalition (Union, Grüne, FDP), eine Deutschland-Koalition (Union, SPD, FDP), eine Kenia-Koalition wie in Sachsen (Union, SPD, Grüne) oder erneut eine Große Koalition (Union, SPD).

Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen alle Parteien aus. Konnten sich die Parteien auf eine Koalition einigen, werden Verhandlungen geführt, die in einen Koalitionsvertrag münden.

Die Verhandlungen können sich durchaus über mehrere Monate ziehen. Den Vertrag muss jede beteiligte Partei auch intern debattieren lassen. Anschließend wird im Bundestag der Kanzler oder die Kanzlerin gewählt, die ihrerseits die Mitglieder des neuen Kabinetts vorschlägt.

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Freitag, 13.30 Uhr: So informiert Sächsische.de über die Wahlergebnisse

Sächsische.de informiert in bewährter Weise zu den Ergebnissen der anstehenden Bundestagswahl. In der gedruckten Ausgabe veröffentlichen wir die ersten Ergebnisse am Montag. Neben den bundes- und landesweiten Zahlen finden Sie im Lokalteil auch, wie die Wähler im Landkreis Mittelsachsen und vor allem der Region Döbeln abgestimmt haben sowie welcher Direktkandidat ins Parlament einziehen wird.

Außerdem bringen wir am Montag erste Reaktionen und Einschätzungen. Ab der Dienstagsausgabe veröffentlichen wir Analysen, Interviews und die Wahlergebnisse auf Ebene der Wahllokale. So kann jeder transparent nachvollziehen, wie in seinem eigenen Wohnumfeld abgestimmt wurde.

Über 200.000 Wahlberechtigte weist zur Bundestagswahl der Wahlkreis 161, der einen Großteil des Landkreises umfasst, derzeit auf. Bis zum Wahltag kann es noch vereinzelt wahlrechtlich zulässige Berichtigungen des Wählerverzeichnisses geben. Online berichten wir auf Sächsische.de in Echtzeit über alle Hochrechnungen und Ergebnisse, die am 26. September ab 18 Uhr vorliegen werden.

Exklusiv bieten wir unseren Lesern auch eine Grafik, die zeitnah die Ergebnisse auf Wahllokal-Ebene anzeigt. Alle Neuigkeiten aus dem Landkreis Mittelsachsen finden Sie sie hier im Newsblog. Wenn Sie selbst Anregungen zur Wahlberichterstattung haben, schreiben Sie uns bitte an [email protected].

Donnerstag, 19 Uhr: Straftaten mit Wahlbezug nehmen in Sachsen zu

Ein "Antifa Area"-Aufkleber auf der Nase, auf der Stirn gleich der nächste Sticker. So sah der Wahlkampfbus von Veronika Bellmann samt Foto der CDU-Direktkandidatin nach einer Demonstration in Freiberg aus. Das Junge Netzwerk Freiberg hatte in der Stadt gegen eine Versammlung der "Querdenker" demonstriert. Dabei soll es zu den Verunstaltungen gekommen sein.

Es ist kein Einzelfall bei diesem Bundestagswahlkampf. Die Polizei registriert verschiedenste Delikte während der heißen Phase. Sachsenweit liegt die Zahl weit über dem Wert von 2017.

Die Zerstörung und Beschädigung von Wahlplakaten bildet auch in diesem Jahr wieder das Gros der Straftaten während des Wahlkampfs zur Bundestagswahl.
Die Zerstörung und Beschädigung von Wahlplakaten bildet auch in diesem Jahr wieder das Gros der Straftaten während des Wahlkampfs zur Bundestagswahl. © Symbolfoto: Sebastian Schultz

Donnerstag, 5 Uhr: Mittelsachsens Jugend wählt FDP

Wie würde die Bundestagswahl ausfallen, wenn Kinder und Jugendliche über die Zusammensetzung des Parlaments entscheiden dürften? Etwa eine Woche vor dem Urnengang am 26. September hat die U18-Wahl eine Antwort auf diese Frage geliefert. Deutlich wird: Mittelsachsens Jugend wählte dabei deutlich anders als der Freistaat.

Das passierte in der Woche vom 13. bis 19. September:

Sonntag, 11 Uhr: Deutlich mehr Briefwähler in der Region Döbeln

Das Coronavirus hat auch zu Veränderungen bei der Bundestagswahl geführt. Aufgrund der anhaltenden Pandemie-Situation und den damit verbundenen Regelungen zur Eindämmung des Virus hatten viele bereits im Frühjahr mit einer Zunahme bei der Zahl der Briefwähler gerechnet.

Weit mehr Bürger der Region haben sich in diesem Jahr für die Briefwahl angemeldet. Die Gründe in der Region Döbeln dafür sind vielfältig.

Freitag, 5 Uhr: Antrag zur Briefwahl in Döbeln „gegenstandslos“?

Wie sicher oder unsicher ist die Briefwahl? Sind Manipulationen möglich? Ja, meint zumindest die Fraktion „Jetzt - für unser Döbeln“. Solche Manipulationen habe es in Deutschland schon gegeben, sagt Fraktionschef Dirk Munzig. Er hatte in der vergangenen Sitzung des Stadtrates einen „Antrag zur Sicherstellung einer transparenten Bundestagswahl in Döbeln gestellt“.

Die Fraktion „Jetzt - für unser Döbeln“ will einen extra Container für die Briefwahlunterlagen. Doch mit dem Antrag gibt es ein Problem.

Mittwoch, 5 Uhr: Wahl-O-Mat als Entscheidungshelfer?

Wie für etwa zwei Millionen andere Jungwähler auch, ist dies meine erste Bundestagswahl. Mit meinen zwanzig Jahren durfte ich zwar schon bei der vergangenen sächsischen Landtagswahl wählen, aber nun auch das erste Mal auf Bundesebene.

Die Bundestagswahl 2021 steht vor der Tür. Die Antwort auf die Frage „Wen soll ich wählen?“ ist bei vielen noch unklar. Der Wahl-O-Mat kann helfen. Ein Selbstversuch von Praktikantin Marie Stockmann.

Über den Wahl-O-Mat können Wähler ihre Ansichten mit denen der Parteien vergleichen.
Über den Wahl-O-Mat können Wähler ihre Ansichten mit denen der Parteien vergleichen. © dpa-Zentralbild

Montag, 19 Uhr: Was junge Wähler in der Region Döbeln interessiert

Das erste Mal wählen zu gehen ist für viele junge Menschen etwas ganz Besonderes. Doch die Entscheidung, wen man wählen möchte, stellt sich oftmals als recht schwierig heraus.

Um dabei ein wenig zu helfen, veranstaltete der Treibhaus-Verein in Zusammenarbeit mit mehreren christlichen Jugendgemeinschaften vergangenen Sonnabend ein Wahlpodium, speziell für die junge Generation. Mitarbeiterin Marie Stockmann war dabei.

Das passierte in der Woche vom 6. bis 12. September:

Dienstag, 19 Uhr: Wahl-Infos für Jugendliche

Mit „U-18+ Mittelsachsen Podium: Wer steht zu Wahl“ ist eine Veranstaltung in der Döbelner Jacobikirche überschrieben. Dort treffen Interessierte die Direktkandidaten der CDU, SPD, FDP, Linken und Grünen für die anstehende Bundestagswahl, aus dem Wahlkreis 161. Die AfD-Kandidatin ist auch eingeladen, hat aber nicht zugesagt. Junge Leute können in Döbeln mit den Direktkandidaten ins Gespräch kommen.

Dienstag, 19 Uhr: Wie die Bundestagskandidaten in Mittelsachsen ticken

Die Direktkandidaten der aussichtsreichsten Parteien des Wahlkreises 161 für die Bundestagswahl sind zum ersten Mal persönlich aufeinandergetroffen.

Bei einem Wahlforum in der Freiberger Nikolaikirche haben die Bewerber von AfD, CDU, FDP, SPD, der Grünen und der Linken Fragen zu Themen beantwortet, die die 121 Zuhörer zuvor aus sieben Komplexen ausgewählt hatten. Veronika Bellmann war dem Forum per Videokonferenz aus Berlin zugeschaltet, wo die CDU-Abgeordnete an der Bundestagssitzung teilnahm. Das Thema Gesundheit stand im Mittelpunkt. Bei der Veranstaltung durften auch die Gäste Fragen stellen.

Das passierte in der Woche vom 30. August bis 5. September:

Mittwoch, 19 Uhr: Bundestagskandidaten stellen sich Bürgerfragen

Bei Foren im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September haben Bürger die Gelegenheit, mit den Direktkandidaten der sechs im Bundestag vertretenen Parteien ins Gespräch zu kommen. Solche Foren sind für den Wahlkreis 161 Mittelsachsen in der Nikolaikirche in Freiberg und in der Hochschule Mittweida geplant. Letztere wird auch online übertragen. Die Zahl der Plätze für Interessierte ist begrenzt.

Mittwoch, 5 Uhr: Briefwahl ab 7. September in Döbeln möglich

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, werden derzeit an alle wahlberechtigten Bürger in Döbeln die Wahlbenachrichtigungskarten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 verschickt. Auf diesen sind auch der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben sind, in dem die Wahlberechtigten ihre Wahl durchführen können.

Die Briefwahlunterlagen sollten rechtzeitig beantragt werden. Es geht auch einfacher direkt im Briefwahllokal.

Montag, 17 Uhr: Das sind die Direktkandidaten für Mittelsachsen

Ende September wird der 20. Deutschen Bundestag gewählt. Auch die Bürger im Wahlkreis 161/Mittelsachsen, zu dem die Region Döbeln gehört, sind aufgefordert ihre Entscheidung für Erst- und Zweitstimme zu fällen. Acht Direktkandidaten für Mittelsachsen sind zugelassen. Neben den großen Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, die Linke und AfD sind auch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sowie die Basisdemokratische Partei (die Basis) vertreten.

Sächsische.de hat sie gefragt: Wie sind sie in die Politik gekommen? Wofür stehen sie? Wie wollen sie sich für die Region einsetzen? Hier die Kandidaten im Überblick.

Acht Bewerber aus dem Wahlkreis 161/Mittelsachsen wollen Ende September in den Bundestag gewählt werden. Die meisten von ihnen sind Neulinge auf Bundesebene.
Acht Bewerber aus dem Wahlkreis 161/Mittelsachsen wollen Ende September in den Bundestag gewählt werden. Die meisten von ihnen sind Neulinge auf Bundesebene. © Mildner/Halbauer/Weidler/Essler

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Mittelsachsens Direktkandidaten stellen sich bei einem Wahlpodium den Fragen der Jugendlichen. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Döbelner Treibhaus.

Wahl-Infos für Jugendliche

Wahl-Infos für Jugendliche

Bei einem Podium "U-18+ Mittelsachsen" können junge Leute in Döbeln mit den Direktkandidaten ins Gespräch kommen.

Vor allem für kleinere Parteien ist die Zweitstimme am 26. September enorm wichtig, denn sie bestimmt, wie viele Kandidaten der jeweiligen Landesliste sie in den Bundestag schicken können. Je mehr Zweitstimmen eine Partei erhält, umso mehr Kandidaten der Landesliste dürfen nach Berlin. In Mittelsachsen hat sie nur für einen Bewerber wirkliche Bedeutung.

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