Bündnis 90/Die Grünen
Umfrage: AfD im Osten auf Platz eins
Politik
Umfrage: AfD im Osten auf Platz eins
Nach einem Jahr Ampelregierung in Deutschland liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst im Osten ganz vorn.
Politik in Sachsen - die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen - die Morgenlage
Sachsen-Koalition streitet um Energie + Proteste gegen "Bildungsnotstand" + Dresdner Bürgermeisterstreit belastet Rathausbetrieb
Sachsens CDU greift die Grünen im Energie-Streit an
Sachsen
Sachsens CDU greift die Grünen im Energie-Streit an
Eklat im Landtag: Die CDU-Fraktion distanziert sich ausdrücklich von Energieminister Wolfram Günther (Grüne). Auch die SPD reagiert empört.
Naturschutz: Sachsens Grüne lehnen Windkraft in Wäldern ab
Sachsen
Naturschutz: Sachsens Grüne lehnen Windkraft in Wäldern ab
Windräder in Sachsens Wäldern? Trotz Energiekrise lehnen die Grünen die Öffnung von Waldflächen kategorisch ab. Naturschutz sei auch in Zeiten wie diesen nötig.
Umweltminister: "Waldbrände sind unabhängig vom Totholz"
SZ + Pirna
Umweltminister: "Waldbrände sind unabhängig vom Totholz"
In einer TV-Talkshow treffen Umweltminister Wolfram Günther und die Hohnsteiner Bürgerinitiative aufeinander - und ihre Haltungen zum Nationalpark.
Sonntagsfrage: Sachsens CDU im Umfragehoch
SZ + Sachsen
Sonntagsfrage: Sachsens CDU im Umfragehoch
Für die CDU im Freistaat gibt es soviel Zustimmung wie zuletzt vor zwei Jahren. Auch für Parteichef und Ministerpräsident Michael Kretschmer gibt es hohe Werte.
Hans-Christian Ströbele ist gestorben
Update Politik
Hans-Christian Ströbele ist gestorben
Er war RAF-Anwalt, Mitgründer der taz und der Grünen. Nun ist Hans-Christian Ströbele im Alter von 83 Jahren gestorben.
Die Risse in der Ampel werden größer
SZ + Politik
Die Risse in der Ampel werden größer
Als Fortschrittskoalition ist die Ampel gestartet, nun zerlegt man sich auf offener Bühne. Dafür gibt es mindestens fünf Gründe.
Grünen-Chef will Reform des Dienstwagenprivilegs
Politik
Grünen-Chef will Reform des Dienstwagenprivilegs
Der Druck auf die Koalition steigt, weitere Entlastungen zu beschließen. Grünen-Chef Omid Nouripour will zügig Entscheidungen - und hat Ideen, wie er sie finanzieren will.
Wie die Bürger jetzt noch entlastet werden können
SZ + Politik
Wie die Bürger jetzt noch entlastet werden können
Die Inflation hoch, die Energiepreise teuer, dazu die Gas-Umlage: Auf die Bürger kommen extreme Belastungen zu. Die Ampel hätte viele Möglichkeiten, zögert aber noch.
Habeck nennt Gasumlage „bittere Medizin“
SZ + Update Wirtschaft
Habeck nennt Gasumlage „bittere Medizin“
Wirtschaftsminister Habeck verteidigt die Gasumlage von 2,4 Cent je Kilowattstunde. Der Kanzler schaltet sich aus Oslo ein und verspricht neue Milliardenhilfen.
Sächsische Schweiz: Grüne fordern bessere Ausrüstung und Ausbildung für Wehren
SZ + Pirna
Sächsische Schweiz: Grüne fordern bessere Ausrüstung und Ausbildung für Wehren
In den Brandschutz muss weiter investiert werden. Nicht nach Gießkannen-Prinzip, sondern nach Risikokriterien, sagt der Kreisverband der Bündisgrünen.
Doris Bach - einst grün, jetzt nah bei den Reichsbürgern?
SZ + Görlitz
Doris Bach - einst grün, jetzt nah bei den Reichsbürgern?
Die Görlitzerin Doris Bach gehörte dem Stadt- und Kreisverband der Grünen in Görlitz an. Nun hat der Verfassungsschutz in Sachsen eine Gruppe im Blick - bei der sie federführend mitwirkt.
Sachsens Energieminister im Podcast: Reicht das Gas auch für den Winter?
Sachsen
Sachsens Energieminister im Podcast: Reicht das Gas auch für den Winter?
Im Podcast "Politik in Sachsen" spricht Grünen-Energieminister Wolfram Günther über Folgen der Gaskrise im Freistaat und das Verhältnis zum Koalitionspartner CDU.
Zum Hören: Politik in Sachsen - Der Podcast
Sachsen
Zum Hören: Politik in Sachsen - Der Podcast
Was passiert in Sachsens Landespolitik? Worum wird gestritten? Und was steckt hinter so mancher Entscheidung? Unser Politik-Podcast gibt die Antworten.
Dirk Hilbert gewinnt OB-Wahl in Dresden - der Wahlabend zum Nachlesen
Update Dresden
Dirk Hilbert gewinnt OB-Wahl in Dresden - der Wahlabend zum Nachlesen
Dirk Hilbert bleibt Oberbürgermeister in Dresden, seine Konkurrentin Eva Jähnigen war ihm sieben Prozentpunkte unterlegen. Der ganze Wahltag und alle Ergebnisse im Newsblog.
Kommentar zur OB-Wahl: Dresden braucht Aufbruch
SZ + Dresden
Kommentar zur OB-Wahl: Dresden braucht Aufbruch
Dirk Hilbert ist der neue alte Oberbürgermeister, seine größte Konkurrentin Eva Jähnigen konnte offenbar nicht genug Wechselstimmung erzeugen. Trotzdem braucht Dresden nun ein Update. Ein Kommentar.
Schluss mit dem Parteiengeplänkel
SZ + Politik
Schluss mit dem Parteiengeplänkel
Der Erfolg der Parteilosen bei Kommunalwahlen zeigt, wovon viele genug haben. Doch ohne Parteien geht es nicht. Sie müssen sich ändern.
OB-Kandidatin Eva Jähnigen im Interview: "Dann gibt es keine Ausreden mehr"
SZ + Dresden
OB-Kandidatin Eva Jähnigen im Interview: "Dann gibt es keine Ausreden mehr"
Die Dresdner Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) will Oberbürgermeisterin werden. Was sie ändern will - und wie sie zum Fernsehturm steht.
Dresdner OB-Wahlkampf: "Wir hätten ein anderes Spitzenpersonal gebraucht"
SZ + Dresden
Dresdner OB-Wahlkampf: "Wir hätten ein anderes Spitzenpersonal gebraucht"
Dirk Hilbert oder Eva Jähnigen: Ein Duell entscheidet, wer zukünftig an der Stadtspitze steht. Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer über Chancen und Versäumnisse der Kandidaten im Wahlkampf sowie über die Dresdner "Selbstprovinzialisierung".
Landratswahl: Ergebnis zeigt Änderungswille der Mittelsachsen
SZ + Döbeln
Landratswahl: Ergebnis zeigt Änderungswille der Mittelsachsen
Dirk Neubauer hat die Landratswahl am Sonntag klar gewonnen. Mit dem Wechsel an der Spitze der Kreisverwaltung hoffen viele Mittelsachsen auf eine neue nach vorn gerichtete Politik.
Was machen Sie besser als OB Hilbert, Frau Jähnigen?
SZ + Dresden
Was machen Sie besser als OB Hilbert, Frau Jähnigen?
Die politischen Ziele der Grünen-OB-Kandidatin kennen manche Dresdner inzwischen. Doch wer ist der Mensch Eva Jähnigen? Ein Versuch der Annäherung.
Statements zur Wahl des neuen Landrats von Mittelsachsen
SZ + Döbeln
Statements zur Wahl des neuen Landrats von Mittelsachsen
Dirk Neubauer ist beeindruckt von dem eindeutigen Ergebnis. Die Linke verweist auf eine Gesprächskultur auf Augenhöhe.
Dirk Neubauer ist neuer Landrat von Mittelsachsen
SZ + Döbeln
Dirk Neubauer ist neuer Landrat von Mittelsachsen
Der parteilose Augustusburger Bürgermeister gewinnt haushoch. Er beendet die CDU-Ära im Landratsamt.
Bürgermeisterwahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
Update Sachsen
Bürgermeisterwahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
In 25 Städten und Gemeinden in Sachsen gab es im ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahl keinen endgültigen Sieger. Am 3.Juli wird in 24 dieser Kommunen ein zweiter Wahlgang stattfinden. Die wichtigsten Fragen.
Landratswahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
Update Politik
Landratswahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
In sechs sächsischen Landkreisen findet am 3. Juli ein zweiter Wahlgang statt. Wer steht erneut zur Wahl und wie wird gewählt? Sächsische.de beantwortet die wichtigsten Fragen.
Wo es bei den Landratswahlen am Sonntag in Sachsen spannend wird
SZ + Sachsen
Wo es bei den Landratswahlen am Sonntag in Sachsen spannend wird
Am 3. Juli findet in sechs Landkreisen in Sachsen der zweite Wahlgang statt. Erst dann entscheidet sich, wer ins Landratsamt einzieht. Wo es spannend wird - ein Überblick.
Dresdner Wahlforum: "Wir sind nicht im Kommunismus"
SZ + Dresden
Dresdner Wahlforum: "Wir sind nicht im Kommunismus"
Beim Schlagabtausch der Kandidaten für den OB-Posten in Dresden vor der zweiten Wahlrunde wurde über den Weg aus der Energiekrise diskutiert. Auch zu den Folgen des Großbrandes im Industriegelände gibt es verschiedene Ansichten.
Wahllokal im Pflegeheim?
SZ + Döbeln
Wahllokal im Pflegeheim?
Am Sonntag kommt es noch einmal zu Einschränkungen im Seniorenzentrum in Leisnig. Aber muss das wirklich sein? Das fragt eine Angehörige.
Habeck ruft Alarmstufe des Notfallplans Gas aus
Update Wirtschaft
Habeck ruft Alarmstufe des Notfallplans Gas aus
Wegen der gedrosselten Lieferungen aus Russland ruft Wirtschaftsminister Robert Habeck die Alarmstufe im Notfallplan Gas aus. Hohe Preissprünge für Verbraucher schließt er vorerst aus.
Koalitionsvertrag für Schwarz-Grün in NRW steht
Politik
Koalitionsvertrag für Schwarz-Grün in NRW steht
Schwarz-Grün ist neu für NRW. Trotzdem haben die Verhandlungen nur gut drei Wochen gedauert. Ministerpräsident Wüst und die Landesparteichefin der Grünen setzen jetzt auf Zustimmung der Basis.
Mittelsachsen: Auch die FDP unterstützt Dirk Neubauer
SZ + Döbeln
Mittelsachsen: Auch die FDP unterstützt Dirk Neubauer
Die Freien Demokraten sind die Vierten, die dem Augustusburger Bürgermeister Chancen auf den Landratsposten einräumen. Die Freien Wähler gehen einen anderen Weg.
Wahl in Leisnig: Von vier Bewerbern bleiben zwei
SZ + Döbeln
Wahl in Leisnig: Von vier Bewerbern bleiben zwei
Nach dem ersten Wahlgang haben Karsten Müller und Enrico Tappert-Freitag zurückgezogen. Was die verbliebenen Kandidaten dazu sagen.
Dresdner OB-Wahlkampf: "Ich will weitere Flaniermeilen prüfen und einrichten lassen"
SZ + Dresden
Dresdner OB-Wahlkampf: "Ich will weitere Flaniermeilen prüfen und einrichten lassen"
Am 10. Juli entscheidet sich, wer bis 2029 Oberbürgermeister von Dresden sein wird. Was haben die beiden Spitzenkandidaten mit der Innenstadt vor? Werden Autos ausgesperrt?
Das sind Dresdens OB-Kandidaten für den zweiten Wahlgang
Dresden
Das sind Dresdens OB-Kandidaten für den zweiten Wahlgang
Dresden wartet auf den zweiten Wahlgang am 10 Juli. Das sind die Kandidaten, die dann noch antreten wollen.
Landratswahl Mittelsachsen: AfD sieht Chancen bei Nichtwählern
SZ + Döbeln
Landratswahl Mittelsachsen: AfD sieht Chancen bei Nichtwählern
Das Kandidaten-Trio ist komplett: Auch Dr. Rolf Weigand tritt wieder an. Zuvor habe seine Partei den Christdemokraten ein Angebot gemacht.
OB-Wahl in Dresden: So ist in Ihrem Wahllokal abgestimmt worden
SZ + Dresden
OB-Wahl in Dresden: So ist in Ihrem Wahllokal abgestimmt worden
Die Wahlergebnisse nach Wahlbezirken zeigen, an welchen Straßen die meisten Hilbert-Wähler wohnen und wo Jähnigens Fans leben. Das sind die Zahlen für alle neun Kandidaten und alle Dresdner Wahlbezirke.
Angriff auf Dresdner Grünen-Politikerin: Verdächtiger soll jetzt schnell vor Gericht
SZ + Dresden
Angriff auf Dresdner Grünen-Politikerin: Verdächtiger soll jetzt schnell vor Gericht
Die Politiker Ulrike Caspary und Norbert Engemaier waren im Mai in Weixdorf von einem 65-Jährigen angegriffen worden, als sie für die OB-Kandidatin Eva Jähnigen warben. Das hat die Staatsanwaltschaft nun mit dem Beschuldigten vor.
So kam es zum Tankrabatt-Debakel der Ampel-Koalition
SZ + Politik
So kam es zum Tankrabatt-Debakel der Ampel-Koalition
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hält den Tankrabatt für gescheitert. Über die Ursprungsidee, das Eigentor der Ampel und die Alternativen.
Diese Stimmen haben die Dresdner OB-Kandidaten in den Stadtteilen geholt
SZ + Dresden
Diese Stimmen haben die Dresdner OB-Kandidaten in den Stadtteilen geholt
Hilbert und Jähnigen setzen sich bei der OB-Wahl am Sonntag an die Spitze. Doch sie schneiden nicht in allen Stadtteilen gleich gut ab. In diesen Bezirken haben die neun Kandidaten ihre Hochburgen.
Die neun Überraschungen der Kommunalwahl in Sachsen
SZ + Sachsen
Die neun Überraschungen der Kommunalwahl in Sachsen
Enges Rennen in Dresden, Niederlage in Bautzen, Erfolg für Parteilosen in Mittelsachsen, Erfolge für die Freien Sachsen: Ergebnisse vom Wahlsonntag, die so niemand erwartet hatte.
Interaktive Karte: So hat Sachsen bei den Bürgermeisterwahlen entschieden
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Interaktive Karte: So hat Sachsen bei den Bürgermeisterwahlen entschieden
Am Sonntag haben die Bürger von 185 Kommunen in Sachsen über das Bürgermeisteramt abgestimmt. Eine Übersicht über alle Wahlergebnisse gibt es auf unserer interaktiven Sachsen-Karte.
Landratswahlen in Sachsen: Hier muss ein zweites Mal gewählt werden
Sachsen
Landratswahlen in Sachsen: Hier muss ein zweites Mal gewählt werden
Am 12.Juni konnten die Bürger in neun sächsischen Landkreisen einen neuen Landrat wählen. In diesen Landkreisen findet am 3. Juli ein zweiter Wahlgang statt.
Dresdner OB-Wahl: Wer ist der Favorit im zweiten Wahlgang?
SZ + Dresden
Dresdner OB-Wahl: Wer ist der Favorit im zweiten Wahlgang?
Amtsinhaber Dirk Hilbert (FDP) liegt nach dem ersten Wahlgang der Dresdner OB-Wahl klar vorne. Ein Pakt der linken Bewerber bringt ihn dennoch in Bedrängnis.
Interaktive Karte: So hat Dresden bei der OB-Wahl abgestimmt
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Interaktive Karte: So hat Dresden bei der OB-Wahl abgestimmt
Nach dem ersten Wahlgang liegt Dresdens amtierender Oberbürgermeister vorne. Unsere Karte zeigt die Ergebnisse im Detail nach Stadtbezirken.
Erster OB-Wahlgang: Es braucht Ideen für Dresdens Aufstieg
SZ + Dresden
Erster OB-Wahlgang: Es braucht Ideen für Dresdens Aufstieg
Der zweite Wahlgang für Dresdens Stadtspitze braucht mehr große Ideen und weniger Klein-Klein, findet der Leiter der SZ-Stadtredaktion Dresden. Ein Kommentar.
Landkreis SOE: Grüne finden keine Vorsitzende
Pirna
Landkreis SOE: Grüne finden keine Vorsitzende
Die Partei wollte eine Doppelspitze wählen. Das klappte nur zur Hälfte.
Kein AfD-Landrat nach erstem Wahlgang in Sachsen
SZ + Sachsen
Kein AfD-Landrat nach erstem Wahlgang in Sachsen
In neun Kreisen in Sachsen wurde am Sonntag ein neuer Landrat gewählt. Ein AfD-Bewerber konnte sich nirgendwo an die Spitze setzen. Die Wähler differenzieren genau, bei welchen Wahlen sie die Partei unterstützen. Eine Analyse.
OB-Wahl in Dresden: Zwei vorläufige Sieger
SZ + Dresden
OB-Wahl in Dresden: Zwei vorläufige Sieger
Amtsinhaber Dirk Hilbert (FDP) und Eva Jähnigen (Grüne) gehen beide als Gewinner aus dem ersten Wahlgang. Ihr Duell entscheidet, wer am 10. Juli neuer OB wird.
So lief der Wahlabend im Landkreis SOE
SZ + Update Pirna
So lief der Wahlabend im Landkreis SOE
Landrat Geisler und Freitals OB Rumberg wurden im Amt bestätigt. In vielen Orten stehen neue Bürgermeister fest. Der Wahlabend zum Nachlesen im Ticker.
Mittelsachsen: Sie wollen am Sonntag gewählt werden
SZ + Döbeln
Mittelsachsen: Sie wollen am Sonntag gewählt werden
In fünf Orten der Region Döbeln stellen sich insgesamt 16 Frauen und Männer der Wahl zum Bürgermeister. Drei Kandidaten gibt es für den Landratsposten.
Grüne in Sebnitz unterstützen OB-Kandidat Kretzschmar
SZ + Sebnitz
Grüne in Sebnitz unterstützen OB-Kandidat Kretzschmar
Die Grünen in Sebnitz haben für die OB-Wahl in Sebnitz einen Favoriten. Zuvor haben beide Kandidaten einen Fragenkatalog bekommen.
Grüne überholen SPD in weiterer Umfrage
Politik
Grüne überholen SPD in weiterer Umfrage
Die Grünen sind in einer weiteren Umfrage an der Kanzlerpartei SPD vorbeigezogen. Stärkste Kraft bleibt aber weiter die CDU. Auch die FDP gewinnt leicht.
SPD-Fraktionschef kündigt weitere Entlastungen an
Update Politik
SPD-Fraktionschef kündigt weitere Entlastungen an
Die Preise steigen weiter. Aus der Koalition gibt es Forderungen nach einem weiteren Hilfspaket. Und auch Mineralölkonzerne geraten verstärkt ins Visier.
OB-Wahl in Freital: So schlugen sich die Kandidaten beim SZ-Wahlforum
SZ + Freital
OB-Wahl in Freital: So schlugen sich die Kandidaten beim SZ-Wahlforum
Umgehungsstraße, Stadionausbau, Vereinsförderung - zu vielen Themen gibt es ähnliche Meinungen. Aber sind die Bewerber auch überzeugend?
Das haben die Dresdner OB-Kandidaten mit dem Neustädter Krankenhaus vor
SZ + Dresden
Das haben die Dresdner OB-Kandidaten mit dem Neustädter Krankenhaus vor
Am 12. Juni wählt Dresden ein neues Stadtoberhaupt. Welche Strategien die Kandidaten für das Städtische Klinikum haben und wie sie die Stadt auf eine neue Corona-Welle vorbereiten wollen.
"Die Frage ist, ob ein OB bereit ist, Dinge durchzusetzen"
SZ + Dresden
"Die Frage ist, ob ein OB bereit ist, Dinge durchzusetzen"
Schon einmal wollte Eva Jähnigen von den Grünen Oberbürgermeisterin von Dresden werden. Warum sie nun einen neuen Anlauf nimmt, was sie an OB Hilbert kritisiert und warum sie Windräder in der Stadt bauen will.
Nach Attacke auf Grünen-Politikerin: Tatverdächtiger ermittelt
SZ + Dresden
Nach Attacke auf Grünen-Politikerin: Tatverdächtiger ermittelt
Auf einer Wahlveranstaltung werden eine Grüne-Stadträtin und ihr Helfer attackiert. Nun hat die Polizei den Tatverdächtigen gestellt.
Dresdner OB-Kandidaten: Was wird ihre erste Amtshandlung sein?
SZ + Dresden
Dresdner OB-Kandidaten: Was wird ihre erste Amtshandlung sein?
Beim SZ-Wahlforum haben die Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters verraten, was sie in den ersten 100 Tagen im Rathaus erledigen wollen.
Das SZ-Wahlforum zur Dresdner OB-Wahl
Live Dresden
Das SZ-Wahlforum zur Dresdner OB-Wahl
Sächsische.de hat am Dienstagabend zum Wahlforum in das Kraftwerk Mitte in Dresden eingeladen. Hier können Sie per Livestream dabei sein.
"Er hat geblutet" - Attacke auf Wahlkampfstand der Grünen in Weixdorf
SZ + Update Dresden
"Er hat geblutet" - Attacke auf Wahlkampfstand der Grünen in Weixdorf
Auf einer Wahlveranstaltung in Dresden-Weixdorf werden eine Grüne-Stadträtin und ihr Helfer angegriffen. Die Polizei ermittelt.
CDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an
Politik
CDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an
Die CDU will in Schleswig-Holstein mit den Grünen über eine schwarz-grüne Regierung reden. Ministerpräsident Günther hat sich gegen die FDP entschieden.
Kenia-Koalition in Sachsen - eine Halbzeit-Bilanz
SZ + Sachsen
Kenia-Koalition in Sachsen - eine Halbzeit-Bilanz
Sachsens erstes Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen war nie eine "Liebesheirat". Kann Kretschmer seine Koalition halten? Eine Bilanz zur Halbzeit.
Grüne überholen in Umfrage die SPD
Politik
Grüne überholen in Umfrage die SPD
Die SPD ist laut "Politbarometer" in der Wählergunst auf den dritten Platz abgerutscht. Außenministerin Baerbock und Wirtschaftsminister Habeck konnten ihre Beliebtheit weiter ausbauen.
"Politbarometer": Union und Grüne beliebter - SPD sinkt
Politik
"Politbarometer": Union und Grüne beliebter - SPD sinkt
Die SPD büßt in der Wählergunst ein, während Union und Grüne zulegen - eine Folge der Landtagswahlen im Norden und NRW. Abwärts geht es auch bei FDP und AfD.
Leisnigs Bürgermeister-Kandidaten stellen sich den Fragen der Wähler
SZ + Döbeln
Leisnigs Bürgermeister-Kandidaten stellen sich den Fragen der Wähler
So gut besucht wie sonst nur zu Weihnachten war die Leisniger Stadtkirche am Dienstagabend. Die Kirchgemeinden hatten zum Wählerforum eingeladen. Das hätte gut noch ein oder zwei Stunden länger dauern können.
Kretschmer skeptisch zur Zusammenarbeit mit Grünen
Politik
Kretschmer skeptisch zur Zusammenarbeit mit Grünen
In Sachsen regiert die CDU zusammen mit den Grünen. Ministerpräsident Kretschmer hat offenbar keine guten Erfahrungen gemacht - und äußert sich abfällig über den Koalitionspartner.
Wer wird Leisnigs neuer Bürgermeister?
SZ + Döbeln
Wer wird Leisnigs neuer Bürgermeister?
Nach 14 Jahren macht Bürgermeister Tobias Goth (CDU, 49) den Chefsessel frei. Vier Männer wollen auf diesen Platz. Wir haben sie gefragt, was ihnen wichtig ist?
Die CDU gewinnt die Landtagswahl in NRW deutlich
Live Politik
Die CDU gewinnt die Landtagswahl in NRW deutlich
Klarer Sieg für die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die SPD liegt weit dahinter, die Grünen legen stark zu, die FDP musste bangen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Kommentar zur Wahl in NRW: Der Westen ist schwarz-grün
Politik
Kommentar zur Wahl in NRW: Der Westen ist schwarz-grün
CDU und Grüne gehen als Sieger aus der Wahl in NRW hervor. Die FDP wurde vor allem wegen der Bildungspolitik im bevölkerungsreichen Bundesland abgestraft. Was die SPD-Niederlage für Scholz bedeutet.
Grüne in Sachsen mit weiblicher Doppelspitze
Sachsen
Grüne in Sachsen mit weiblicher Doppelspitze
Erstmals seit mehr als 30 Jahren führen zwei Frauen Sachsens Grüne: Marie Müser und Christin Furtenbacher. Zur Ukraine debattiert die Partei nur wenig. Das führt zu Kritik.
Sächsische Justizministerin hat Corona
Sachsen
Sächsische Justizministerin hat Corona
Katja Meier spricht deshalb nur per Schalte zu den Grünendelegierten. Sie wirbt für den raschen Ausbau erneuerbarer Energien.
CDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein deutlich
Update Politik
CDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein deutlich
Die CDU triumphiert in Schleswig-Holstein. Künftig genügt Ministerpräsidenten Daniel Günther ein Koalitionspartner. Die AfD fliegt bundesweit erstmals wieder aus einem Landtag.
Sachsens Grünen-Chef Norman Volger hört auf
Politik
Sachsens Grünen-Chef Norman Volger hört auf
Kurz vor dem Landesparteitag kündigt Sachsens Grünen-Chef an, nicht mehr für das Amt zu kandidieren. Fürchtete er eine Niederlage?
Buttersäure versprüht - Baerbock-Auftritt abgesagt
Politik
Buttersäure versprüht - Baerbock-Auftritt abgesagt
In Lübeck haben Unbekannte eine Wahlkampf-Veranstaltung der Grünen mit der Außenministerin verhindert. Das löste heftige Kritik bei der Partei aus.
Mit Windrädern und kleinen Straßen: Jähnigen startet in Dresdner OB-Wahlkampf
Dresden
Mit Windrädern und kleinen Straßen: Jähnigen startet in Dresdner OB-Wahlkampf
Die einzige OB-Kandidatin Eva Jähnigen beginnt den Wahlkampf in Dresden. Das sind ihre Themen.
Grüne wollen U-Bahnhöfe und Tiefgaragen als Schutzräume nutzen
Politik
Grüne wollen U-Bahnhöfe und Tiefgaragen als Schutzräume nutzen
Nichts ist mehr sicher. Daher wollen die Grünen den deutschen Zivilschutz reformieren. Auch Katastrophenübungen soll es künftig wieder regelmäßig geben.
Boris Palmer lässt Grünen-Mitgliedschaft bis Ende 2023 ruhen
Update Politik
Boris Palmer lässt Grünen-Mitgliedschaft bis Ende 2023 ruhen
Der Grünen-Politiker Palmer eckt bei seiner Partei immer wieder mit provokanten Aussagen an. Ein Parteiausschluss ist nun abgewendet.
Baumzuwachs in Pirna: Grüne pflanzen Rotbuche
Pirna
Baumzuwachs in Pirna: Grüne pflanzen Rotbuche
Zum Tag des Baumes erweitert der Stadtverband den Gehölzbestand im Thälmannpark – was bereits zur Tradition geworden ist.
Grüne und SPD: Konzept gegen Rechts in Sachsen verbesserbar
Politik
Grüne und SPD: Konzept gegen Rechts in Sachsen verbesserbar
Nach einer Anhörung zum sächsischen Rechtsextremismus-Konzept im Landtag sehen Grüne und SPD Verbesserungsbedarf.
Hilbert-Panne: "Diese Lässigkeit des OBs bei so einem ernsten Thema ..."
SZ + Dresden
Hilbert-Panne: "Diese Lässigkeit des OBs bei so einem ernsten Thema ..."
Womöglich wird sich Dresdens OB Dirk Hilbert (FDP) wegen eines Formfehlers nicht zur Wiederwahl stellen können. Hebeln Juristen damit die Demokratie aus?
SOE: Das sind die Bürgermeisterkandidaten
SZ + Pirna
SOE: Das sind die Bürgermeisterkandidaten
In fast jeder zweiten Stadt und Gemeinde wird im Landkreis ein neuer Bürgermeister gewählt. Auch ein neuer Landrat wird gesucht. Die Übersicht.
Grünen-Co-Vorsitzende fordert befristetes Tempolimit auf Autobahnen
Politik
Grünen-Co-Vorsitzende fordert befristetes Tempolimit auf Autobahnen
Die Abhängigkeit von russischem Gas, Öl und russischer Kohle mache Deutschland angreifbar. Ricarda Lang von den Grünen wolle deshalb "alles daransetzen, da so schnell wie möglich rauszukommen".
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Grünen-Spitze ein
Politik
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Grünen-Spitze ein
Wegen des Verdachts der Untreue hatte die Staatsanwaltschaft gegen Annalena Baerbock und Robert Habeck ermittelt. Nun wurde das Verfahren eingestellt.
SPD holt absolute Mehrheit im Saarland - Grüne und FDP sind raus
Update Politik
SPD holt absolute Mehrheit im Saarland - Grüne und FDP sind raus
Die SPD holt sich nach dem Erfolg im Bund auch im Saarland den Wahlsieg. Neue Ministerpräsidentin wird Anke Rehlinger. Amtsinhaber Tobias Hans ist abgewählt.
Sachsens Grüne: Richtlinie für Geflüchtete großzügig auslegen
Sachsen
Sachsens Grüne: Richtlinie für Geflüchtete großzügig auslegen
Um aus der Ukraine Geflüchteten besseren Schutz zu bieten, fordern die Grünen, die geltenden Richtlinien weiter auszulegen. Das würde alle einschließen.
Habeck: Im Zweifel Versorgungssicherheit wichtiger als Klimaschutz
Politik
Habeck: Im Zweifel Versorgungssicherheit wichtiger als Klimaschutz
Angesichts der Ukraine-Krise schließt Robert Habeck eine längere Laufzeit der deutschen Kohlekraftwerke nicht aus. Im Zweifel sei die Versorgungssicherheit wichtiger als Klimaschutz.
Habeck will Entlastung bei EEG-Umlage an Kunden weitergeben
Politik
Habeck will Entlastung bei EEG-Umlage an Kunden weitergeben
Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Entlastung durch die geplante Abschaffung der EEG-Umlag an die Kunden weitergeben. Das geht aus einem Entwurf seines Ministeriums hervor.
Deutschland kann laut Habeck auf russisches Gas verzichten, aber ...
SZ + Wirtschaft
Deutschland kann laut Habeck auf russisches Gas verzichten, aber ...
Der Wirtschaftsminister sieht starke Preisturbulenzen am Energiemarkt. Schlimmstenfalls drohten ökonomische Auswirkungen wie durch die Corona-Pandemie.
Habeck für freiwilliges höheres Renteneintrittsalter
Politik
Habeck für freiwilliges höheres Renteneintrittsalter
Der Fachkräftemangel wird sich in den kommenden Jahren verschärfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck schlägt daher vor, dass man freiwillig länger arbeiten kann.
Habeck auf der Suche nach einer Million Fußballfeldern
SZ + Politik
Habeck auf der Suche nach einer Million Fußballfeldern
Der Wirtschaftsminister würde gern Geschichte schreiben. Doch beim Lösen großer Klimafragen steckt er in einem Klein-Klein aus Regularien fest.
Landratswahl in Bautzen: Bleibt's bei drei Bewerbern?
SZ + Bautzen
Landratswahl in Bautzen: Bleibt's bei drei Bewerbern?
Drei Männer wollen neuer Landrat im Landkreis Bautzen werden. Ob es noch weitere Kandidaten geben könnte und wie sich die anderen Parteien positionieren.
Baerbock holt Greenpeace-Chefin ins Auswärtige Amt
Update Politik
Baerbock holt Greenpeace-Chefin ins Auswärtige Amt
Deutschlands Außenministerin beruft Jenifer Morgan ins Auswärtige Amt. Die bisherige Greenpeace-Chefin soll sich um internationale Klimapolitik kümmern.
Union erstmals wieder vor der SPD
Politik
Union erstmals wieder vor der SPD
Seit August 2021 führt die SPD erstmals nicht mehr die Wahl-Umfragen an. Im ARD-Deutschlandtrend liegt die Union nun klar vorn. Wo stehen die anderen Parteien?
Palmers Ausschlussverfahren könnte im März beginnen
Politik
Palmers Ausschlussverfahren könnte im März beginnen
Das Ausschlussverfahren der Grünen gegen den Tübinger OB Boris Palmer könnte im März beginnen. Winfried Kretschmann hält das Verfahren für einen Fehler.
OB-Wahl in Freital: Rumberg tritt wieder an
SZ + Freital
OB-Wahl in Freital: Rumberg tritt wieder an
Während die anderen Parteien und Wählervereinigungen noch auf Kandidatensuche sind, eröffnet der Amtsinhaber das Rennen.
Die Sonnenblume blüht jetzt im Bundeskabinett
SZ + Politik
Die Sonnenblume blüht jetzt im Bundeskabinett
Ricarda Lang und Omid Nouripour sind die neuen Grünen-Chefs. Sie werden gut zu tun haben - zum Beispiel müssen sie erklären, warum das Tempolimit plötzlich nicht mehr so wichtig ist.
Lang und Nouripour zu neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt
Update Politik
Lang und Nouripour zu neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt
Annalena Baerbock und Robert Habeck gehören jetzt der Regierung an und räumen die Plätze an der Parteispitze. Ihr Nachfolger stehen jetzt fest.
Mehrheit mit Ampel-Regierung unzufrieden
Politik
Mehrheit mit Ampel-Regierung unzufrieden
Seit sechs Wochen ist die neue Bundesregierung inzwischen im Amt. Der Start der Ampel hat aber bei weitem nicht jedem gefallen.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Baerbock und Habeck
Freischalten Freischalten Politik
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Baerbock und Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck haben sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nun wird gegen den Grünen-Bundesvorstand ermittelt.
Mitgliederzuwachs für Grüne und FDP in Sachsen
SZ + Sachsen
Mitgliederzuwachs für Grüne und FDP in Sachsen
Der Großteil der sächsischen Parteien schrumpft nicht mehr. Grüne und FDP gewinnen sogar hunderte Mitglieder. Aber es gibt auch Verlierer.
Sächsische Grüne wollen in den Bundesvorstand
Sachsen
Sächsische Grüne wollen in den Bundesvorstand
Ende Januar wählt die Bundespartei ihre Führung. Aus Sachsen gibt es zwei Bewerbungen.
Pirna: Kritik an Hankes IPO-Aussage
SZ + Pirna
Pirna: Kritik an Hankes IPO-Aussage
Grünen-Stadtrat Sebastian Gilbert wirft Pirnas OB vor, er würde Stimmung gegen die IPO-Kritiker machen und sie grundlos diffamieren.
Grüne fordern Öffnungs-Perspektiven für Kultur
SZ + Sachsen
Grüne fordern Öffnungs-Perspektiven für Kultur
Die Regierungsfraktion will pauschale Schließung im Kulturbereich künftig verhindern. Auch finanziell soll Sachsen Theater, Museen und Clubs unterstützen.
So will Habeck die Energiewende packen
Politik
So will Habeck die Energiewende packen
Robert Habeck will die Windkraft-Abstandsregeln kippen. Eines von vielen Projekten des neuen Wirtschaftsministers.
Deutschland wird Klimaziele vorerst verfehlen
Politik
Deutschland wird Klimaziele vorerst verfehlen
Laut Klimaschutzminister Haback wird Deutschland die Klimaschutzziele im Jahr 2022 und 2023 nicht erreichen. An den Plänen zur Energiewende hält er fest.
Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking
Update Politik
Baerbock reist nicht zu Olympia nach Peking
Die Außenministerin wird aus persönlichen Gründen nicht nach China fahren. Auch Innenministerin Nancy Faeser schließt eine Teilnahme aus.
Giffey ist neue Regierende Bürgermeisterin in Berlin
Update Politik
Giffey ist neue Regierende Bürgermeisterin in Berlin
Knapp drei Monate nach der Wahl in Berlin ist die frühere Bundesfamilienministerin nun Regierende Bürgermeisterin.
Union rückt im Bundestag an die Seite der AfD
Update Politik
Union rückt im Bundestag an die Seite der AfD
AfD bei Wahl zum Vorsitz des Innenschusses gescheitert, Scholz kündigt entschiedenen Kampf gegen Corona-Pandemie an - unser Newsblog.
Klima, Corona, Schulden: Das steht der neuen Regierung bevor
Update Deutschland & Welt
Klima, Corona, Schulden: Das steht der neuen Regierung bevor
Das Ampel-Bündnis hat den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Deutschlands neue Regierung ist besiegelt. Welche Herausforderungen anstehen.
So viel Osten steckt im neuen Kabinett
SZ + Sachsen
So viel Osten steckt im neuen Kabinett
Zwei Ministerinnen aus Ostdeutschland werden am Kabinettstisch in Berlin sitzen. Welche Akzente können sie setzen?
Katja Meier: "Impfen ist ein körperlicher Eingriff"
SZ + Sachsen
Katja Meier: "Impfen ist ein körperlicher Eingriff"
Sachsens Justizministerin Katja Meier warnt vor einer leichtfertigen Einführung der Impfpflicht für alle. Und sie verteidigt die Cannabis-Legalisierung.
Bündnis 90/Die Grünen: Aktuelle Nachrichten
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